Meinungsfreiheit und Zensur

„Ich lehne ab, was Sie sagen, aber ich werde bis auf den Tod Ihr Recht verteidigen, es zu sagen“ (Worte, die Evelyn Beatrice Hall  Voltaire zugeschrieben hat)

Spätestens seit der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte in Frankreich  gilt die Meinungsfreiheit als „eines der kostbarsten Rechte des Menschen“ („un des droits les plus précieux de l’Homme »“

Die Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte legt in Atr. 19 fest : „Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

In Deutschland hat man – nach den bitteren Erfahrungen in der Zeit des Nationalsozialismus – Im Grundgesetz (Art. 5/1) fest geschrieben :

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […] Eine Zensur findet nicht statt.“

Richtig schlussfolgert daher die Internetenzyklopädie „Wikipedia“ :

„Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird.“

IB-Aktivisten demonstrieren gegen das NetzDG, das das Grundrecht auf Meinungsfreiheit extrem bedroht (c) IB/Twitter

Zur Zeit als Philosophia Perennis online ging, hatte die damalige große Koalition, in dieser Sache vor allem getrieben von dem damaligen SPD-Justizminister Maas begonnen, dieses Menschenrecht in Deutschland auszuhöhlen. Das berüchtigte NetzDG ist nur der einstweilige Höhepunkt einer größeren, mit Millionen an Steuergeldern künstlich gepushter linkspopulistischen Kampagne mit juristisch völlig untauglichen Begriffen wie Hassrede, Hetze oder Fakenews.

Hinter dieser Kampagne, die auch von EU-Kommissionen angeheizt wird, steht die ganz konkrete Angst um Machtverlust bei den politischen und finanziellen Eliten, da die Menschen in Europa durch das Internet und die neuen technischen Möglichkeiten nun den klassischen, von der Politik in Deutschland weitgehend gleichgeschalteten Nachrichtenmachern („Staatsfunk“) das Heft zunehmend aus der Hand nehmen.

Die nun energisch betriebenen Anstrengungen um Wiedereinführung von Zensur und damit verbunden einer neuen Denunzitationsunkultur erinnert – nicht nur durch dort tätige Personen – stark an die Stasi der Berlin. Viele sprechen auch deshalb im Zusammenhang mit dem System Merkel von einer DDR 2.0.

PP fühlt sich ohne Abstriche den Menschenrechten, dem Rechtsstaat und der Demokratie verpflichtet. Daher wird der Blog, solange dies irgendwie möglich ist, seine Stimme gegen jede Zerstörung der Meinungsfreiheit (für wen auch immer) erheben.

Unseren Artikelreigen mit Veröffentlichungen von PP zu dem Themenkomplex eröffnen wir mit einem geradezu prophetischen Text von Alexis de Tocqueville, der bereits im Jahr 1835 am Beispiel Nordamerikas über die Gefahr, die Meinungsfreiheit durch das Tabu der political correctness einzuschränken, schrieb:

„Die Mehrheit umspannt … das Denken mit einem erschreckenden Ring. Innerhalb dessen Begrenzung ist der Schriftsteller frei; aber wehe ihm, wenn er ihn durchbricht.

Zwar hat er kein Ketzergericht zu fürchten, aber er ist allen möglichen Verdrießlichkeiten und täglichen Verfolgungen ausgesetzt. Die politische Laufbahn ist ihm verschlossen …

Man verweigert ihm alles, selbst den Ruhm…

Der Herrscher sagt nicht mehr: entweder du denkst wie ich oder du bist des Todes; er sagt: du bist frei, nicht so zu denken wie ich; du behältst dein Leben, deinen Besitz, alles; aber von dem Tage an bist du unter uns ein Fremdling.

Du behältst deine Vorrechte in der bürgerlichen Gesellschaft, aber sie nützen dir nichts mehr; denn bewirbst du dich um die Stimme deiner Mitbürger, so werden sie dir diese nicht geben, und begehrst du bloß ihre Achtung, so werden sie tun, als ob sie dir auch diese verweigerten.

Du bleibst unter den Menschen, aber du büßest deine Ansprüche auf Menschlichkeit ein. Näherst du dich deinen Mitmenschen, werden sie dich wie ein unreines Wesen fliehen; und selbst die an deine Unschuld glauben, werden dich verlassen, denn auch sie würden gemieden.

Ziehe hin in Frieden, ich lasse dir das Leben, es wird aber für dich schlimmer sein als der Tod.“

Baerbock empfiehlt Presseboykott für „Klimaskeptiker“

Die Co-Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, bleibt bei ihrer Forderung „Klimaskeptiker“ konsequent ins Abseits stellen. Bereits Im Mai hatte sie dazu aufgerufen, dem Vorbild des britischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu folgen und „Klimaskeptiker“ aus den Programmen von ARD und ZDF zu verbannen. Ein Gastbeitrag von Ramin Peymani Im September 2018 wies die britische BBC ihre Redakteure an, Kritiker […]

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Justizministerin beleidigt: Regierung plant jetzt Strafrechtsverschärfung bei „Beleidigung“

(David Berger) Weil Justizministerin Christine Lambrecht auf Facebook beschimpft wurde, plant sie nun eine Gesetzesverschärfung, die bislang von dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckte Beleidigungen von Politikern streng bestrafen soll. Eine weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit, wie es sie in der Geschichte der Bundesrepublik bislang nicht gab.

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Denunziation als Bürgerpflicht: Die schleichende Rückkehr des Unrechtsstaats

30 Jahre nach dem Mauerfall zeigt sich, dass Deutschland aus seiner Geschichte nichts gelernt hat. Meldestellen zur anonymen Denunziation, wie jetzt vom Verfassungsschutz installiert, sind Einrichtungen von Unrechtsstaaten und einer gewachsenen Demokratie unwürdig. Ein Gastbeitrag von Ramin Peymani Auf die Klima-Panik folgt die Nazi-Panik, und die Alarmisten gehören einmal mehr zum politischen Spektrum, das seit […]

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„Kampf gegen Rechts“ zum Kampf gegen Meinungsfreiheit verkommen

Plötzlich wird für alle sichtbar, wovor die ins rechte Lager verbannten Beobachter mit gesundem Menschenverstand seit Jahr und Tag gewarnt hatten: Die intoleranten Obermoralisten sind dabei, die Demokratie aus den Angeln zu heben. Sie wollen Chaos herbeiführen und eine Meinungsdiktatur errichten, die sie selbst an die Spitze spült, um dem eigenen kümmerlichen Ego die Illusion […]

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Axttat von Limburg: Polizei droht Verbreitern des Videos mit Strafverfahren

(David Berger) Nach der gestrigen Gräueltat von Limburg war die Empörung über das Geschehen verständlicherweise groß. Sie wurde aber schnell durch die Empörung darüber abgelöst, dass Augenzeugenvideos von der schrecklichen Tat im Netz kursierten. Drohungen der Polizei Westhessen gegen die Verbreiter des Videos folgten. Den Aufschlag dazu gab die Twitterstelle der Polizei Westhessen, die bereits […]

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Hamburg: AfD-Gründer Lucke erneut durch linksradikale Pöbler aus Uni vertrieben

(David Berger) Erneut musste AfD-Mitbegründer Bernd Lucke (57) seine Vorlesung an der Universität Hamburg als Professor für Makroökonomie abbrechen. Der Grund waren massive Störungen linker Studenten, die die Sicherheit des Professors erneut gefährdeten Obwohl nach der Störung seiner ersten Vorlesung die Sicherheitsvorkehrungen von der Uni Hamburg stark erhöht worden waren – nur angemeldete Studenten durften […]

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Nach Halle: Horst Seehofer fordert Einschränkungen der Meinungsfreiheit im Kampf gegen Rechts

(David Berger) Bundesinnenminister Horst Seehofer plant als Konsequenz auf den Terrorakt von Halle die Freiheit des Internets weiter einzuschränken. Hier müsse die Sicherheit der Bevölkerung im Zweifel höher bewertet werden als die Warnungen vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Dass der Terrorakt von Halle politisch instrumentalisiert werden würde, war schon sicher, bevor überhaupt klar war, aus welchem […]

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Nach 10 Jahren: Warum ich mein Facebookprofil endgültig gelöscht habe

(David Berger) Genau zehn Jahre ist es her, dass ich mir auf Facebook ein Profil zugelegt habe. Zuletzt hatte das Profil ca. 20.000 Follower und 5000 „Freundschaftsverlinkungen“. Nun habe ich es gelöscht. Die ersten geposteten Bilder aus dem Jahr 2009 zeigen mich mit Nico, unserem Hund. Die Zahl der „Freunde“ war auch nach einem halben […]

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Buchdienstleister verweigert Vertrieb von Frank W. Haubolds „Blindensturz“

(Frank W. Haubold) Jeder Autor hat naturgemäß ein Interesse daran, dass seine Bücher und eBooks auf möglichst vielen Handelsplattformen angeboten werden. Da die Listung bei den unterschiedlichen Online-Shops aufwändig ist (sofern überhaupt möglich), bedient man sich hierzu der Dienstleistung von Distributoren, das heißt Firmen, die den Vertrieb übernehmen und dafür einen gewissen Prozentsatz des Erlöses […]

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Großbritannien: Tony-Blair-Denkfabrik schlägt Ende der Meinungsfreiheit vor

Das Tony Blair Institute for Global Change hat einen Bericht mit dem Titel Designating Hate: New Policy Responses to Stop Hate Crime („Hass bezeichnen: Neue politische Maßnahmen zur Beendigung von Hassdelikten“) veröffentlicht, der radikale Initiativen zur Bekämpfung von „Hassgruppen“ empfiehlt, auch wenn sie keine gewalttätigen Aktivitäten begangen haben. Ein Gastbeitrag von Judith Bergmann. Das Problem, wie es […]

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Facebook und seine Gemeinschaftsstandards – Die blau-weiße Absurdistan-Blase

Die völlig willkürlichen, teilweise komplett wirren, durch keinen Gemeinschaftsstandard gedeckten Profillöschungen und -Sperren auf Facebook erreichen derzeit einen neuen Höhepunkt. PP präsentiert einige krasse Beispiele. Ein Gastbeitrag von Michael van Laack.

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Meinungsfreiheit in Gefahr: Unser Professor, der Rassist

Am 4. April 2019 publizierte der Deutsche Hochschulverband (DHV, Motto: „Köpfe, die Wissen schaffen“) eine Pressemitteilung mit einem Zitat von Präsident Prof. Bernhard Kempen: „Freie Debattenkultur muss verteidigt werden“. Daraufhin veröffentlichte der Verleger Dr. Wilhelm Hopf ein Sachbuch mit dem Titel „Die Freiheit der Wissenschaft und ihre ‚Feinde‘“. Dieser Lit-Text sollte an allen Bildungseinrichtungen Deutschlands (Schulen, Universitäten) zur Basislektüre zählen. Kommentar von Prof. Ulrich Kutschera.

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Zensur? In Deutschland längst Alltag!

Ersetzen wir das Wort „Zensur“ durch das weniger anstößige Wort „Informationskontrolle“, denn genau das ist das Ziel von Zensur, dann tut sich gerade in Deutschland ein wahres Schreckens-Kabinett an längst etablierten Möglichkeiten auf. Man nennt es nicht Zensur, aber es funktioniert als Zensur. Ein Gastbeitrag von Pommes Leibowitz.

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Martin Sellners Youtube-Kanal gelöscht – PP protestiert

(David Berger) Wer die Meinungsfreiheit wirklich hochschätzt, wird sie gerade dort verteidigen, wo die zensierten Personen ihm vielleicht unsympathisch, ihre Positionen nicht mit den eigenen kompatibel sind. In diesem Sinne lege ich heftigen Protest gegen die Löschung des Youtube-Kanals von Martin Sellner ein.

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„Online-Hass“ als Machtinstrument: Abschaffung der Redefreiheit auch in Kanada

Im Mai startete Kanada eine so genannte Digitale Charta, die das „Vertrauen in eine digitale Welt“ fördern soll. Die Charta enthält zehn Prinzipien, von denen drei sich mit „Hassrede und Desinformationen“ befassen. Ein Gastbeitrag von Judith Bergmann Die Charta, so der kanadische Premierminister Justin Trudeau, wird auf Fake News und Hassrede im Internet abzielen. „Die Plattformen enttäuschen ihre […]

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DDR 2.0: Die Rückkehr einer digitalisierten Stasi

Das Bundesinnenministerium unter Horst Seehofer (CSU) hat einen Gesetzesentwurf zur „Harmonisierung des Verfassungsschutzrechtes“ vorgelegt und der hat es in sich. So soll der Verfassungsschutz ohne richterlichen Beschluss Wohnungen betreten und dort auf IT-Geräten wie Handys oder Computer Spionagesoftware installieren dürfen. Ein Kommentar von Beatrix von Storch

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Bundesregierung bereitet massive Kriminalisierung von Migrationskritikern vor

Die Bundesregierung baut deutsche Sicherheitsbehörden zur Schutzbehörde der Einheitsparteien um. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Linie gebracht wurde, wird jetzt das Bundeskriminalamt gegen aufmüpfige Bürger in Stellung gebracht. Ein Gastbeitrag von Stefan Schubert

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Erfolg: Youtube-Kanal von „Neverforgetniki“ wieder online

(David Berger) Vorgestern wurde der Youtube-Kanal von „Neverforgetniki“ bei Youtube wegen angeblicher Hassrede gelöscht. Nun ist er – noch vor der Frist, die der Anwalt Steinhöfel, der Video-Plattform gestellt hatte, wieder online.

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Neverforgetniki: „Ich werde mich definitiv nicht mundtot machen lassen!“

(David Berger) Wie von PP berichtet, wurde gestern der YouTube von Niklas alias Neverforegtniki wegen angeblicher Hassrede (NetzDG) komplett gelöscht. Der bekannte Youtuber hat nun Stellung zu der Löschung genommen und angekündigt, dass er mit Hilfe des Anwalts Steinhöfel gegen Youtube juristisch vorgehen wird, sofern sein Kanal nicht innerhalb einer Woche wieder hergestellt wird.

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YouTube-Kanal von „Neverforgetniki“ gelöscht

(David Berger) Vor wenigen Stunden wurde der Youtube-Kanal des Shootingstars der alternativen Vlogger, Neverforegetniki, von Youtube gelöscht. „Ausgerechnet Niki! Der sich er sich in seinen Videos nie rassistisch, fremdenfeindlich oder menschenverachtend äußerte.“ schreibt Oliver Flesch

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„Es geht natürlich um die Person Baberowski“: Zentrum für Diktaturforschung an Humboldt-Universität gescheitert

Die Gründung des ‚Interdisziplinären Zentrums für vergleichende Diktaturforschung‘ ist vom Tisch. Zusammen mit acht Historikern und fünf Juristen wollte der an der Humboldt-Universität tätige Geschichtsprofessor Jörg Baberowski die Entstehung von Diktaturen erforschen. Ein Kommentar von Nicole Höchst

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Frau eines bekannten AfD-Politikers begehrt auf – gegen den Hass!

Heute ist das „Klima“ in der Politik versaut – auch innerhalb von Parteien. Es herrscht Krieg. Was fehlt, ist der entscheidende Funke Anstand, und was ganz besonders abhanden gekommen ist: die Toleranz. Verteufelung des Anderen scheint die (parteiübergreifende) Devise der Altpartei-Funktionäre zu sein, wenn sie sich mit der AfD „auseinandersetzen“. Nun wehrt sich die Frau eines bekannten AfD-Politikers. Ein Gastbeitrag von Peter Helmes

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Wie der Zwang zu politischer Korrektheit krank macht

(Wolfgang Kaufmann) Immer mehr Bundesbürger beklagen einen wachsenden Zwang zu politischer Korrektheit und Konformität. Gleichzeitig nimmt die Zahl der Menschen mit psychischen Erkrankungen in Deutschland seit Jahren kontinuierlich zu. Es deutet einiges darauf hin, dass zwischen diesen beiden Phänomen ein ursächlicher Zusammenhang besteht. 

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Domina der linken politischen Korrektheit: Anetta Kahane feiert ihren 65. Geburtstag

»Dass die Helfershelfer der SED-Diktatur heute wieder über Macht und Einfluss verfügen, ist vor allem für die Opfer der Stasi schwer zu verstehen. Viele von ihnen haben sogar den Eindruck, dass Kahanes politische Aktivitäten nahtlos an ihre früheren Zusammenarbeit mit dem MfS anknüpfen. Die Vergangenheit kehrt in ihren Augen gleichsam zurück.« In „Wie SED-ler in der […]

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Facebook löscht Zitat des hl. Kirchenvaters Augustinus als Hassrede

(David Berger) Unser Fundstück der Woche kommt von „Pro“, dem christlichen Medienmagazin. Dieses berichtet von einem Fall aus den USA, der sich freilich genauso in Deutschland zugetragen haben könnte: „Erst war es nur ein Kuriosum, doch dann wurde klar, dass es Facebook ernst meint: Ein katholischer Journalist berichtet davon, dass er im Sozialen Netzwerk ein […]

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Die UNO startet einen umfassenden Krieg gegen die Redefreiheit

Ein Gastbeitrag von Judith Bergmann Im Januar beauftragte UNO-Generalsekretär Antonio Guterres seinen Sonderberater für die Verhütung von Völkermord, Adama Dieng, „einen globalen Aktionsplan gegen Hassrede und Hassdelikte im Schnellverfahren vorzulegen“. Auf einer Pressekonferenz über die Herausforderungen der Vereinten Nationen für 2019 betonte Guterres: „Die größte Herausforderung, vor der Regierungen und Institutionen heute stehen, besteht darin, zu zeigen, dass wir […]

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Löschung des NuoViso-Kanals bei Youtube: Meinungsfreiheit gilt auch für „Bekloppte“!

(David Berger) Nein, ich bin kein Fan von Nuoviso, werde den Kanal der Seite bei Youtube mit fast 170.000 Abonnenten auch nicht vermissen. Ganz im Gegenteil. Und dennoch schließe ich mich den Protesten gegen die Löschung des YT-Kanals an. Denn Meinungsfreiheit ist immer zu allererst die Freiheit der Andersdenkenden, selbst wenn diese völlig ballaballa sind. […]

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David Berger verlässt Kuratorium der AfD-nahen „Desiderius-Erasmus-Stiftung“

Aufgrund aktueller Ereignisse unterbrechen wir hier kurz die Sommerpause von PP und dokumentiere eine Pressemitteilung von Dr. David Berger: Hiermit trete ich mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Kurator der Desiderius-Erasmus-Stiftung zurück. Seit etwa 14 Tagen versucht die Präsidentin der Stiftung, Dr. Erika Steinbach, in ungebührlicher Weise Druck auf meine journalistische Tätigkeit auszuüben. Und […]

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Die Hexenjagd erreicht einen neuen Höhepunkt

(Markus Gärtner) Seit der EU-Parlamentswahl am 26. Mai – und vor den drei wichtigen Landtagswahlen im Herbst – hat das Machtkartell in Berlin Panik ergriffen. Wer meckert, wird zum Schweigen gebracht. Konservative, rechte und stramm rechtsextreme Kritiker, sie alle werden stur in einen Topf geworfen, dann wird draufgeschlagen – oder ausgegrenzt. So wie beim Kirchentag, […]

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Auch Seehofer denkt nun über den Entzug von Grundrechten für „Feinde der Demokratie“ nach

(David Berger) Auch Seehofer nimmt nun die Forderungen Peter Taubers auf. Der Mord an Lübcke hat einen hochgefährlichen Mechanismus in Gang gesetzt, in dem rechtsextreme Freiheitshasser mit linksgrün gedrehten Freiheitshassern unsere freiheitliche Demokratie zerstören und auf Menschenrechten herumtrampeln. Seehofer möchte – so ein Bericht der FAZ – die verfassungsfeindlichen Ideen des früheren CDU-Generalsekretärs Peter Tauber aufnehmen […]

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Youtube löscht Hamed Abdel Samad – Mainstreammedien versagen beim Schutz der Meinungsfreiheit

(Patrizia von Berlin) In den letzten 24 Stunden wurde, wieder einmal, ein Beweis dafür abgelegt, wie essentiell die Nicht-Mainstreammedien für die Erhaltung oder besser den Kampf um die Meinungsfreiheit sind. Die Berichterstattung über die Löschung des Islamkritikers Hamed Abdel Samad zeigt dies anschaulich. Hamed Abdel Samad steht, wie nur ganz Wenige, für Islamkritik im deutschsprachigen […]

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Imad Karim: Youtube und die modernen Bücherverbrennungen

Wie wir berichteten hat Youtube gestern den Kanal des bekannten Islamkritikers Hamed Abdel Samad komplett gelöscht. Sein Kollege Imad Karim (Vorschaubild mit einem der bekanntesten Zensuropfer weltweit Milo Yiannopoulos), der ebenfalls immer wieder von Löschaktionen und Sperrungen nicht nur bei Youtube betroffen ist, hat sich – zusammen mit mehreren tausend Menschen – sofort solidarisch erklärt. […]

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Youtube löscht Kanal von bekanntem Islamkritiker Hamed Abdel-Samad

Auf Facebook schreibt Hamed Abdel-Samad, einer der bekanntesten Islamkritiker Deutschlands: Bravo, YouTube! Islamisten wollen mich umbringen, um mich zum Schweigen zu bringen, und YouTube erfüllt Ihnen den Wunsch! Mein YouTube-Kanal Hamed.TV wurde heute von YouTube gelöscht, ohne Vorwarnung. In diesem Kanal richte ich mich hauptsächlich an Muslime in der arabischen Welt. Ich diskutiere darin mit […]

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Jetzt kommt der große Lauschangriff mit Wanze im Wohnzimmer

„Alarm! Uns droht der totale „Sicherheitsstaat“ – also die Totalüberwachung der Bürger! Ein großer Lauschangriff gegen meist arglose, jedenfalls aber hilflose Bürger betoniert einen Schnüffelstaat, wie wir ihn selbst in der DDR nicht erlebt haben. Ein Gastbeitrag von Peter Helmes Der Staat wacht? – Nein, er überwacht, kontrolliert und schnüffelt. „Horch und guck“ war ´mal, […]

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Meinungsfreiheit: Der Bürger soll verunsichert und eingeschüchtert werden

Während die Zahlen islamistischer Gefährder und Terrorverfahren stark ansteigen, instrumentalisiert die Bundesregierung Sicherheitsbehörden zur Kriminalisierung auch von kritischen Bürgern. Das BKA veranstaltete dazu gestern den »vierten bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings«. Ein Gastbeitrag von Stefan Schubert Die Rechtslage ist eindeutig. Im Artikel 5 Grundgesetz steht: »Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild […]

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Schlechte Zeiten für die Kunstfreiheit: Linke Populisten laden den Maler Axel Krause aus

Freiheit der Kunst, Freiheit der Meinung, das sind tragende Säulen unseres Grundgesetzes. Dessen siebzigsten Geburtstags wurde in Deutschland landauf, landab in heeren Reden gedacht. Der Praxistest zeigt, dass Gedenkworte und Alltagsrealität weit  auseinanderklaffen. Erika Steinbach, Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung e.V. (DES), kommentiert. Das Kuratoriumsmitglied unserer Stiftung, der renommierte Maler Axel Krause, wurde seitens der Initiatoren der 26. Leipziger […]

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Innenminister wollen „Alexa“-Daten auswerten – Orwellsche Zustände werden übertroffen

Eine Beschlussvorlage der Innenministerkonferenz sieht vor, dass digitale Spuren von internetfähigen Geräten wie Fernsehern, Kühlschränken oder Sprachassistenten wie „Alexa“ oder „Siri“ als Beweismittel vor Gericht verwendet werden dürfen. Ein Gastbeitrag von Joana Cotar. Die Innenstaatssekretäre der Länder haben sich laut einem Bericht der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland darauf verständigt, einen entsprechenden Vorstoß von Schleswig-Holstein zu unterstützen. Union […]

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„Newsguard“ – Die Online-Stasi jetzt international und noch effektiver

(Patrizia von Berlin) Ein neuer Zensor mit Linksdrall schickt sich an, den Kampf gegen die Freien Medien aufzunehmen und, wie in einem schlechten Film, ist er gefährlicher als alle Bösewichter zuvor. Antonio Amadeu Stiftung, „Correctiv“ & Co waren gestern, jetzt kommt „NewsGuard“.

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Seehofer gegen die Pressefreiheit: Innenministerium plant das Redaktionsgeheimnis abzuschaffen

Nach dem Netzdurchsetzungsgesetz, Uploadfitern und den verfassungsfeindlichen Aussagen von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer zur Meinungsfreiheit setzt nun CSU-Innenminister Horst Seehofer noch eines drauf: Er plant eine der Säulen der Pressefreiheit, das Redaktionsgeheimnis abzuschaffen. Nennenswerter Protest ist von den gleichgeschalteten Medien aber dazu nicht zu erwarten. Lediglich die Reporter ohne Grenzen (ROG) haben sich nun zu Wort gemeldet […]

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Nach Verlusten bei EU-Wahl: Kramp-Karrenbauer denkt über „Regulierung von Meinungsäußerungen“ vor Wahlen nach

(David Berger) Als Reaktion auf das Youtube-Video von Rezo und dessen angeblich verheerende Wirkung auf das CDU-Wahlergebnis bei der EU-Wahl erwägt die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer die „Regulierung von Meinungsäußerungen“ (Quelle) im Internet. Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich – zusammen mit dem restlichen Hofstaat Merkels – auf die Suche nach den Ursachen für das schlechte Abschneiden […]

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Der Kampf gegen Meinungsfreiheit und für eine linke Gesinnungsdiktatur wird zum weltweiten Problem

Wir dokumentieren hier einen Text und ein Video des Youtube-Kanals des Magazins „Der Privatinvestor“ (Prof. Max Otte). Das Gespräch führte Dr. Markus Gärtner David Berger ist einer der erfolgreichsten Blogger, Autoren und Journalisten in den alternativen Medien. Mit Philosophia Perennis erreicht er mehr als 3 Mio. Leser im Monat. Doch die Zugriffszahlen sind zuletzt etwas […]

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Milo Yiannopoulos exklusiv: „Ich bin der meistdiffamierte Mensch auf Erden“

Der konservative Provokateur und Autor Milo Yiannopoulos gastierte am Wochenende in Berlin und hielt seine Rede in einer Wirtschaft in der Nähe des Reichstages, nachdem die AfD-Fraktion am Freitag kurzfristig gegen seinen Auftritt votiert hatte. jouwatch begleitete ihn exklusiv und erfuhr, wie er in USA verleumdet und diffamiert wurde. Am Freitag hatte die AfD-Fraktion aus Sorge um […]

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Münster: Aktivisten für die Meinungsfreiheit zeigen der „Antifa“, wo sie wirklich steht

(David Berger) In Münster haben jetzt Meinungsfreiheits-Aktivisten der „Antifa“ geschickt ein Schnäppchen geschlagen – als diese der AfD das Recht für Demonstrationsfreiheit strittig machen wollte. Bei nahezu jedem Stand der freien Medien, von anderen Gruppen der neuen APO oder auch der AfD tauchen inzwischen – wie von Frau Merkel bestellt – deren Jugendgruppen (meist unangemeldet) […]

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Karma: Twitter sperrt SPD-Genossen von Heiko Maas!

Was für ein grandioses Eigentor. Die Netz-Zensur frisst ihre eigenen Kinder. Der „Tagesspiegel“ vermeldet gerade, dass  der Twitter-Account ausgerechnet des netzpolitischen Sprechers der SPD, Sven Kohlmeier, gesperrt wurde. Er hatte folgendes gepostet: Das kommt davon, wenn man Hass und Hetze verbreitet, das hätte Herr Kohlmeier eigentlich wissen müssen, ist der doch ein Genosse vom ehemaligen […]

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Politisch unkorrekte Nachrichten auf Whatsapp: Avaaz ruft dazu auf, Freunde und Nachbarn zu denunzieren

(David Berger) Denunziation in allen Varianten hat Hochkonjunktur. Und das nicht nur in Deutschland. Andere auszuspionieren und dann zu melden, ist in der EU zur Bürgertugend schlechthin geworden. Jetzt sollen auch unsere privaten Nachrichten auf Whatsapp ausspioniert werden. Avaaz hat sich zum Ziel gesetzt, „die größte WhatsApp-Beobachtung ins Leben rufen – rechtzeitig vor den EU-Wahlen“. […]

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Angriff auf Hochintelligenz: Twitteraccout von Sawsan Chebli gesperrt

(David Berger) Wie verschiedene Medien im Anschluss an die dpa berichten, ist der Twitter-Account der Berliner SPD-Politikerin und Staatsekretärin Sawsan Chebli, bekannt durch seine erfreulich intelligenten Analysen des Tagesgeschehens, heute von dem Unternehmen gesperrt worden. Auch Chebli hatte die vorgestrige Nachricht, dass 2018 der beliebteste Jungename für Neugeborene in Berlin Mohammed war, freudig zur Kenntnis […]

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Das „Link-Banning“ ist das erschreckende neue Zensur-Tool von Facebook

(David Berger) Als habe Facebook mit der Löschung der Profile bekannter Konservativer wie Paul Joseph Watson und anderer nicht schon längst den Bogen überspannt, führte es – kaum beachtet von der Öffentlichkeit –  ein noch schockierendes Instrument der Zensur ein: das Link-Banning – das Verbot von Links. Breitbart berichtete darüber gestern erstmals. Löscht Facebook den […]

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Tag der Pressefreiheit: Facebook löscht die Profile zahlreicher islamkritischer Publizisten für immer

(David Berger) Passend zum Tag der Pressefreiheit hat das (a)soziale Netzwerk Facebook die Konten mehrerer weltweit bekannter, islamkristischer Publizisten und Journalisten aufgelöst. Betroffen sind der britische Blogger und Gay-Aktivist Milo Yiannopoulos, Alex Jones (Infowars), Paul Joseph Watson und Laura Loomer. Facebook dazu in der typischen, juristisch im völligen Leerraum verbleibenden Diktion: „Wir haben schon immer Individuen […]

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Dänemark: Islamkritischer Publizistin soll Pflegekind entzogen werden

In Dänemark hat in den letzten Wochen die Frage der Meinungsäußerungsfreiheit in den Nachrichten eine wichtige Rolle gespielt. Schockierend dabei ist, dass eine staatliche Behörde damit gedroht hat, ein Pflegekind aus seiner einzigen Familie zu entfernen, nicht etwa weil es den geringsten Verdacht auf Misshandlung des Kindes gäbe, sondern weil die Pflegemutter ihre Meinungsäußerungsfreiheit ausgeübt hat. […]

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Studie: 55 % der Deutschen kritisieren „Meinungsdiktat“ in Deutschland

(David Berger) Eine Studie, die eigentlich ein Anwachsen des Rechtsextremismus nachweisen sollte, zeigt dass die Mehrheit der Deutschen vielmehr ein linksextremes Meinungsdiktat und eine Gleichschaltung der Medien am Werk sieht. Die Ergebnisse von Studien haben nur eine begrenzte Aussagekraft. Immer gilt es mitzubedenken, wer die Studie durchgeführt und v.a. wer sie finanziert hat. Und schließlich, […]

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Facebook lässt die Maske fallen: offene Zensur

(Patrizia von Berlin) Facebook steht schon lange wegen verdeckter Zensur in der Kritik. Vor den EU-Wahlen geht man nun einen Schritt weiter. Philosophia Perennis dokumentiert die neue, offene Zensur. Als liberal-konservativer Blog, der sich insbesondere regierungskritisch und islamkritisch äußert, steht Philosophia Perennis schon lange und immer wieder unter Zensur bei Facebook. Eigentlich begann sogar alles […]

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Hochschulverband beklagt massive Einschränkung der Meinungsfreiheit

Immer aggressiver bestimmen linke- und linksradikale Taktgeber, was im öffentlichen Diskurs gesagt werden darf und was nicht. Der Deutsche Hochschulverband (DHV) warnt vor dieser Einschränkungen der Meinungsfreiheit, die in enormen Ausmaß auch an Universitäten stattfindet. Die insbesondere im anglo-amerikanischen Raum zu beobachtende Entwicklung, niemandem eine Ansicht zuzumuten, die als unangemessen empfunden werden könnte, verbreite sich […]

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Wikileaks-Gründer Julien Assange in London festgenommen

Es kam, wie es kommen musste: Wikileaks-Vater Julien Assange (47) ist heute Vormittag in der Botschaft von Ecuador in London festgenommen worden, wo er sich seit 2012 aufgehalten hatte. Derzeit befindet er sich offensichtlich zu einem Verhör auf einer Wache der Londoner Polizei. Die Londoner Polizei behauptet, dass sie zugegriffen habe, nachdem sie aus Ecuador […]

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Rundfunklizenz: Landesmedienanstalt Bayern untersagt Youtuber seinen Livestream

(David Berger) Die Landesmedienanstalt Bayern macht den Kanal eines Youtubers dicht, weil dieser zur „öffentlichen Meinungsbildung“ beitrage. Die Angst vor abweichenden Meinungen in einem immer totalitärer werdenden Staat? „Drache Offiziell“ nennt sich der Youtube-Kanal des Youtubers Rainer Winkler. Auf dem Kanal erzählt der „Drachenlord“ Winkler mit einem fränkischen Akzent von seinem Alltag, provoziert mit mehr […]

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Sperren: Warum juristische Klagen gegen Facebook für die Opfer wenig bringen

(David Berger) Jedes mal, wenn ich wieder von Facebook gesperrt werde, erhalte ich Unmengen an Mails und Kommentaren, die mir empfehlen jetzt doch vor Gericht zu ziehen – meist noch mit der Empfehlung diesen oder jenen Rechtsanwalt zu nehmen. Das Unverständnis ist dann groß, wenn ich dies nicht tue. Das hat nichts mit Bequemlichkeit zu […]

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„Damnatio memoriae“: Uni-Professor wegen Thesen zu Flüchtlingsunterbringung kaltgestellt

Die staatliche Goethe-Universität Frankfurt hat den Politikwissenschaftler und Friedensforscher, Prof. Egbert Jahn, offenbar wegen seiner Aussagen zur Flüchtlingsunterbringung aus den Online-Verzeichnissen komplett gestrichen. Jahn hatte auf einem CDU-Treffen vorgeschlagen, Flüchtlingsstädte am Rande Europas oder auf Inseln zu errichten. Professor Egbert Jahn – ausgewiesener Experte für Friedensforschung und seit 35 Jahren Dozent an der staatlichen Goethe-Universität […]

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Auf dem Weg in die Orwellsche EU-Dikatur: EU-Parlament beschließt Uploadfilter

(David Berger) Der Protest hundertausender EU-Bürger interessierte das EU-Parlament nicht. Es hat soeben der umstrittenen Reform des Urheberrechts ohne alle Änderungen zugestimmt und möchte eine baldige Umsetzung des Artikels 13. Die EU-Bürger dürfen über so unwichtige, völlig belanglose Fragen wie die Sommerzeit abstimmen, aber wenn es um die Kontrolle der Meinung und das Vorrecht der Zensur geht, interessiert […]

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Fiese Möp: So will Facebook in Zukunft verhindern, dass Eure Posts zu viele Likes bekommen

(David Berger) Facebook gerät wegen seiner üblen, nicht selten justiziablen Machenschaften immer öfter in die Kritik. Ein wesentlicher Punkt dabei: Das (a)soziale Netzwerk bastelt hinter denn Kulissen ganz kräftig daran, was wir zu sehen bekommen und was nicht. Nicht nur das Gewinnstreben, sondern auch die ideologische Ausrichtung spielen dabei eine gewichtige Rolle. Unser Foto der […]

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Journalist Billy Six ist frei – Eltern bedanken sich bei AfD

Die Freilassung des deutschen Journalisten Billy Six, der fast vier Monate lang in Venezuela im Einzelhaft saß, ohne dass die Bundesregierung dagegen protestierte, gehe auf den Einsatz der größten deutschen Oppositionspartei AfD und des russischen Außenministers zurück, so die Eltern. Erst durch den Einsatz der AfD und des russischen Außenministers Sergej Lawrow, der sich am […]

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EU: CDU denkt über ein Verbot von Youtube nach

(David Berger) Die Union überholt auch in den Bereichten Presse- und Meinungsfreiheit Grüne und SPD von links. Nun spricht der Verhandlungsführer des EU-Parlaments, Axel Voss (CDU) im Rahmen seiner Uploadfilter-Pläne sogar von einem möglichen Verbot von Youtube in der EU.

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Paulaners Nockherberg und die AfD: Wenn Unternehmen Parteipolitik machen

Der Starkbieranstich am Nockherberg ist Kult und das mittlerweile weit über die bairischen Landesgrenzen hinaus. Nun macht Paulaner Negativschlagzeilen. Unter dem Motto „Die Großkopferten derblecken“ wird traditionell in einer sog. „Fastenpredigt“ und einem Singspiel alles, was in der bayrischen, aber auch in der Bundespolitik Rang und Namen hat, auf teils derbe Weise durch den Kakao […]

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Rauswurf von Susanne Dagen aus einem Workshop der Amadeu Antonio Stiftung war wohl rechtswidrig.

(David Berger) Am Landgericht Dresden hat heute ein Prozess begonnen, der das problematische Verhältnis der Amadeu Antonio Stiftung zu unserem Rechtsstaat in ein grelles Licht rückt. Schon am ersten Prozesstag scheint klar zu sein: Der Rauswurf der bekannten Buchhändlerin Susanne Dagen vom legendären Buchhaus Loschwitz aus einem Workshop der Kahane-Stiftung war wohl rechtswidrig. Auch ist […]

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Twitter und die „sensiblen Inhalte“

(David Berger) Als „sensible Inhalte“ gelten bei Twitter offiziell pornographische und Gewalt-Darstellungen. Der Kampf der Zensurbehörde bei dem sozialen Netzwerk dagegen dient aber nur als Vorwand, um politisch unliebsame Positionen, Gruppen und Veranstaltungen möglichst unsichtbar zu machen.

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Wenn Islamkritik als Volksverhetzung bestraft wird: Shlomo muss vor Gericht

Nach der Sperre von Tommy Robinson der nächste Schlag gegen die Meinungsfreiheit: Der 22 jährige YouTuber, der unter dem Pseudonym Shlomo Finkelstein auf dem Kanal „die vulgäre Analyse“ seit Jahren Videos hochlädt, muss nach eigenen Angaben wegen Volksverhetzung vor Gericht.  Nach dem großen Datenleak zahlreicher Politiker und Prominenter Anfang des Jahres war „Shlomo“ ins Visier […]

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Vera Lengsfeld: Innerhalb eines Tages 2.100 Euro Spenden für die Meinungsfreiheit zusammen gekommen!

Gestern veröffentliche Vera Lengsfeld eine Mitteilung des Vereins Fortschritt in Freiheit Köln. In der hieß es: „Am 11. Mai 2019 soll  Vera Lengsfeld einen Vortrag „Haben wir noch Meinungsfreiheit“ in Köln halten. Organisator der Veranstaltung ist der Verein Fortschritt in Freiheit e.V. Der Kölner Journalist Burkhard Müller-Ullrich moderiert die Veranstaltung. Obwohl der Verein die Veranstaltung […]

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Funkprojekt von ARD- und ZDF zum Karneval: Sumoringer-Verkleidungen diskriminieren dicke Menschen

(David Berger) Die von den selbst ernannten Inquisitoren der Politischen Korrektheit bei ARD und ZDF ersonnenen Regeln für einen politisch korrekten Karneval machen derzeit die Runde. Typisch für die Gleichschaltung aller Lebensbereiche nehmen sie dabei den Menschen die Möglichkeit, über einige Tage im Jahr ein Stück weit Anarchie zu erleben. In den Hochburgen des karnevalesken […]

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Uploadfilter: Neues EU-Urheberrecht bedroht Meinungsfreiheit und Wettbewerb im Internet

Die EU will das Urheberrecht reformieren. Filme und andere Inhalte sollen vor ihrer Veröffentlichung auf Internetplattformen durch Uploadfilter geprüft und ggf. aussortiert werden. Deutschland stimmte dem Plan am Mittwoch in Brüssel zu. Ein Kommentar von Prof. Dr. Jörg Meuthen. Plattformbetreiber sollen nach dem neuen EU-Urheberrecht sofort für eine Urheberechtsverletzung haftbar sein, wenn illegale Inhalte auf […]

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„Cyber-Dschihad“: Imad Karim erneut für 30 Tage bei Facebook gesperrt

(David Berger) Der Islamkritiker Imad Karim wurde erneut Opfer des Cyber-Dschihads, der Facebook spätestens seit der Unterzeichnung des Migrationspaktes fest im Griff hat. PP erklärt sich solidarisch mit Imad Karim, der sich nicht nur auf Facebook stets ohne Hetze oder Hass und unter Inkaufnahme schwerer persönlicher Nachteile, für die Menschenrechte einsetzt.

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„Scharia“-Zensur greift bei Facebook immer mehr um sich

Jüngste Ereignisse zeigen, wie Facebook – das sich zuvor für Blasphemiegesetze eingesetzt hat – seine „Scharia-Zensur“ in Bezug auf Inhalte fortsetzt, die es anscheinend als gegen seine „Community-Standards“ verstoßend betrachtet. Ein Gastbeitrag von Judith Bergman (Gatestone Institut) Ein Bericht, der am 8. Januar im Wall Street Journal veröffentlicht wurde, stellte fest, dass Führungskräfte von Facebook – und Twitter – die […]

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95 Prozent der BZ-Leser fordern sofortigen Stopp der Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung

Am Donnerstag kam es vor einer Veranstaltung der immer umstrittener agierenden Amadeu Antonio Stiftung in Berlin erneut zu einem Eklat: Die kräftig mit Steuergeldern finanzierte Stiftung griff DDR-Forscher als „rechts“ an, sperrte sie und Journalisten von der Veranstaltung aus. Dialog? Fehlanzeige! Und das obwohl die „Fachtagung“ durch öffentliche Gelder gefördert wird. Was steckt hinter dem Ganzen? David Berger und […]

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„Ich übe auf Facebook kaum noch Islamkritik“ – Facebook sperrt Jürgen Fritz für einen Beitrag aus dem Jahr 2017

Die Willkür kennt keine Grenzen mehr. Noch während sein Prozess vor dem Landgericht Hamburg gegen Facebook andauert – das Urteil wird Ende März gefällt -, sperrte Facebook Jürgen Fritz erneut für 30 Tage und zwar für einen Beitrag, den er im Juli 2017 (!) eingestellt hatte und für den Facebook damals schon eine Monatssperrung gegen ihn verhängt […]

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EU beginnt Migrationspakt umzusetzen: Kritik am Islam soll finanziell bestraft werden

Die Europäische Kommission hat einen „Aktionsplan gegen Desinformation“ vorgelegt. Die neuen Richtlinien besagen, dass Journalisten darauf achten müssen, Begriffe wie ‚Muslim‘ oder ‚Islam‘ nicht mit irgendwelchen negativen Dingen in Zusammenhang zu bringen. Außerdem soll das Hauptaugenmerk aller Bürger der EU darauf liegen, „Hass-Kommentare gegen Muslime zu melden“. Ein Gastbeitrag von Judith Bergmann

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Free Billy Six! Offener Brief an die Abgeordneten des Bundestages

„Die Freiheit des Wortes gilt oder gilt nicht. Sie ist unteilbar. Darum selbstverständlich: FreeBilly.“ (Deniz Yücel)

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Epoch Times Deutsch auf Facebook aktuell nicht erreichbar

Seit gestern laufen bei uns die Maileingänge heiß: PP-Leser fragen an, warum die Epoch Times über facebook nicht mehr erreichbar sei. Nun gibt es eine offizielle Stellungnahme des Magazins: Seit Mittwochabend 19 Uhr ist der Facebook-Auftritt der Epoch Times Deutschland tatsächlich nicht mehr ersichtlich. Die Redaktion gibt bekannt: „Mit einer allgemeinen Begründung, dass angeblich unser Facebook-Auftritt […]

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Facebook stuft Vera Lengsfeld-Video als „vulgär, beleidigend und obszön“ ein

Dass Facebook die Freien Medien unterdrückt und zensiert wo es nur geht, ist bereits den meisten Lesern bekannt. Es wird jedoch immer absurder, wie sich nun über die Weihnachtsfeiertage gezeigt hat. Es nutzt alles nichts, wir können uns der großen sozialen Netzwerke wie Facebook, Twitter und Youtube nicht erwehren. Um möglichst viele, auch neue Leser […]

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Frankreich: Erste Beamte, die Macron öffentlich kritisieren, werden vorgeladen

(David Berger) Nachdem die Proteste der Gelbwesten in Frankreich nachlassen, versucht das System Macron nun nach deutschem Vorbild die Zügel enger zu fassen. Eine Gymnasiallehrerin, die es gewagt hatte Macron öffentlich zu kritisieren, wurde nun von ihrem Schulleiter vorgeladen. France-Info berichtet von der Gymnasiallehrerin Sophie Carrouge aus Dijon, die derzeit offensichtlich deutliche Probleme mit ihrem Vorgesetzten […]

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Altparteien haben die meisten „Fake follower“ bei Twitter

Nach Auffassung von CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus wird die Demokratie in Deutschland zunehmend durch Manipulation über soziale Netzwerke „untergraben“. Die Demokraten dürften dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen, zumal 2019 ein „Superwahljahr“ bevorstehe. Erforderlich sei daher auch eine Kennzeichnungspflicht für Programme, die in sozialen Netzwerken aktiv sind und die sich als reale Nutzer ausgeben (sogenannte Social Bots). […]

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Facebook: Liberaler Satiriker für 30 Tage wegen Kritik an Merkels Asylpolitik gesperrt

(David Berger) Die Zensurwut gegen alle, die nicht ins System Merkel passen oder dieses gar zu kritisieren wagen, trifft inzwischen in zunehmendem Maße nicht mehr nur Konservative und „Rechte“, sondern auch Linke und Liberale. So etwa meinen Namenskollegen David Berger aus Hamburg. Er ist Deutsch-Franzose jüdischer Abstammung, seit 2004 Freimaurer in Hamburg. Und er ist zudem […]

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Petition wieder online: Kampf gegen Amadeu-Antonio-Stiftung geht weiter

Sie ist wieder da! Der Kampf gegen die öffentliche Finanzierung der Amadeu-Antonio-Stiftung geht weiter. ScienceFiles hat eine Chronologie der bisherigen Ereignisse zusammen gestellt Am frühen Morgen des 8. Dezember, etwa gegen 5 Uhr, ist unsere Petition, mit der das Ende der Finanzierung der Amadeu-Antonio-Stiftung aus Steuermitteln gefordert wird und diese Forderung ausführlich begründet und die Begründung belegt wird, […]

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Amadeu-Antonio-Stiftung: Christenfeindliche Positionen und Aktivitäten

Die durch das Bundesministerium für Familie geförderte Amadeu Antonio Stiftung verbreitet in ihrer aktuellen Publikation „Ene, mene, muh – und raus bist du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik“ Darstellungen, die zumindest als latent christenfeindlich eingestuft werden können. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) hatte für das Dokument ein Grußwort verfasst. Definition von Christenfeindlichkeit Christenfeindlichkeit liegt allgemein dann vor, […]

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ZENSUR? Petition gegen Amadeu-Antonio-Stiftung ist verschwunden

(ScienceFiles) Vor einigen Tagen haben wir gemeinsam mit etlichen Bloggern eine Petition gestartet, um die Förderung der Amadeu-Antonio-Stiftung aus öffentlichen Mitteln zu verhindern. Nachdem sich rund 10.000 Unterstützer eingefunden haben und die Petition drei Tage online war, ist sie im Laufe der Nacht zum Samstag verschwunden. Wer versucht, den Link anzuklicken, der erhält die folgende […]

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Moderne Hexenverfolgung: Der „Kampf gegen Rechts“

Denunziantentum ist in Deutschland wieder hip geworden, es ist gesellschaftlich voll akzeptiert, wird vom Staat mit Steuergeldern gefördert und schon den Jüngsten als erstrebenswerte, ja „couragierte“ Handlungsweise vermittelt. Ein Gastbeitrag von Daniel Matissek Für die neueste Ausgeburt des allgemeinen Petzens im Dienst der vermeintlich gerechten Sache zeichnet das „Zentrum für Politische Schönheit“ (ZPS) verantwortlich, deren […]

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Angst vor Meinung des Volkes: Bundestag schließt Online-Forum zu Petition gegen UN-Migrationspakt

(David Berger) Angeblich weil die Moderatoren des Forum wegen zu vieler „Hetzbeiträge“ und „Verschwörungstheorien“ überfordert waren, wurde nun das Diskussionsforum zur Petition des UN-Migrationspakt geschlossen.  Die Entscheidung sollen die Fraktionen der Altparteien heute gefällt haben, um den Bitten der für den Petitionsausschuss zuständigen Bundestagsmitarbeiter nachzukommen. Diesen seien die unfreundlichen Kommentare nicht länger zuzumuten gewesen. Bundestag wirft […]

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Warnhinweis: Grüne wollen Kennzeichnung von „rechten Büchern“

In Bremen versuchen aktuell die Grünen zusammen mit der noch erscheinenden „taz“ einen vermeintlichen Skandal herbei zu schreien. Sie rufen nach Zensur, nach Verboten und nach einer Kennzeichnung für vermeintlich rechte Bücher. Ein Gastbeitrag von Stefan Schubert Die Bremer Stadtbibliothek betreibt seit Jahren die Praxis, dem Bürger stark gefragte und diskutierte Titel anzubieten. Als fachliche Auswahl […]

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Facebook-Zensur und David Berger heute bei TOP20-Radio

Gleich zwei spannende Themen behandelt heute die Nachmittagssendung mit dem bekannten Moderator Bernie bei Top20radio. Zum einen ist PP-Chef Dr. David Berger mit dem Thema Facebook-Zensur und zur Neugründung der „Vereinigung der Freien Medien“ im Interview vertreten. Außerdem wird ein bekannter Rechtsanwalt verraten, was man juristisch derzeit am besten gegen die Willkür der Sperrungen durch […]

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Gatekeeper, Werbeboykott, Totschweigen und Zensur – kritische Bücher heute

Ein Gastbeitrag von Matthias Rahrbach Viele Menschen wissen meiner Erfahrung nach nicht, wie der Büchermarkt funktioniert und wie viele Verteidigungslinien er zusammen mit der übrigen Medienlandschaft gegen unbequeme Schriften aufgebaut hat. Bücher, die gegen den Strom geschrieben sind, erscheinen oft gar nicht erst, denn kein Verlag will sie haben. Ob sich ein Buch verkauft, hängt […]

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Kritik an Migrationspakt: blogger.de löscht regierungskritischen Blog

(David Berger) Dem bekannten Kolumnisten Pommes Leibowitz wurde gestern sein gesamter Blog bei dem Anbieter Blog.de gelöscht. Kurz zuvor hatte er sich mit einer Fotocollage kritisch zum UN-Migrationspakt geäußert.

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„Welt“ schweigt zur Zensur durch Facebook – Umfrage an unsere Leser: Warum?

Zensur durch Facebook, politisch gewollt durch die Regierung, ist Alltag in Merkels Deutschland. Kaum jemand aus der APO 2018, der noch nicht zensiert wurde. Und die Mainstreammedien schweigen. Jetzt wurde ein Artikel der Welt zensiert, bei einer AfD MdB. Man konnte es schon ahnen, wenn selbst ein Artikel der „Jüdischen Rundschau“ von PP Gastautorin Jaklin […]

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Bundestagsabgeordnete Höchst von Facebook gesperrt, weil sie „Welt“-Artikel teilte

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst wurde heute auf Facebook für 24 Stunden gesperrt. Tatvorwurf: Das Verbreiten eines Artikels der Tageszeitung „Welt“. Auch PP-Macher David Berger ist für das Teilen eines Artikels über die Gründung der Juden in der AfD für 30 Tage gesperrt.

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Migrationspakt – Bundesregierung will „Falschmeldungen“ bekämpfen

Das Auswärtige Amt warnt nicht nur „vor politischer Stimmungsmache gegen den Migrationspakt der Vereinten Nationen“, sondern hat zudem auch angekündigt „Falschmeldungen über (den) Migrationspakt bekämpfen“ zu wollen. Zwar ist hier zunächst von einer groß angelegten Propagandaoffensive die Rede, doch bereits die Wortwahl „Falschmeldungen“ und „bekämpfen“ erinnert stark an die vom Bundestags-TV öffentlich gemachte Rede Merkels vom 17.10 diesen Jahres, in welcher sie ankündigte, „finanzielle Sanktionen“ für demokratische Parteien einführen zu wollen, die angebliche „Desinformation“ betreiben.

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Pegida-Rede in Dresden: Michael Stürzenberger drohen nun strafrechtliche Konsequenzen

(David Berger) Die Geburtstagsfeierlichkeiten von Pegida am vergangenen Sonntag waren nicht nur ein großer Erfolg, sondern verliefen auch durchgehend friedlich. Jetzt droht allerdings die Gefahr, dass die mit großem Applaus bedachte Rede des Islamkritikers Michael Stürzenberger diesen vor Gericht bringen könnte. Ich habe mit ihm gesprochen.

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Facebook, Twitter, Kommmentarspalten: Mit Klarnamen oder anonym?

Soll man sich in den Sozialen Medien wie Twitter oder Facebook mit seiner echten Identität präsentieren oder lieber anonym bleiben? Ein Gastbeitrag von Marcus Franz Diese Frage ist nicht nur eine persönliche, sondern auch eine politische, da in den Kampagnen wie #GegenHassimNetz und in anderen Initiativen sowie von Politikern immer wieder der Vorschlag geäußert wird, die Social […]

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„Sie wurden bei Facebook gesperrt!“ – „Warum?“ – Antwort von Facebook: „Großartig!“

(David Berger) Nach nur zwei Wochen Freiheit vom Facebooksperrgefängnis wurde David Berger erneut für 30 Tage gesperrt. Darüber, warum das geschah, gibt ihm Facebook diesmal nicht mal mehr eine Antwort. Erinnern Sie sich an Kafkas Werk „Prozess“: Bis zum bitteren Ende versucht Josef K. herauszufinden, weshalb er eigentlich angeklagt ist, wird von einer Instanz zur nächsten […]

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UN-Migrationspakt will Kritik an Immigration unter Strafe stellen

Ein Gastbeitrag von Marcus Franz Der sogenannt UN-Migrationspakt soll Anfang Dezember in Marokko von den UNO-Mitgliedern unterschrieben werden. Der Pakt ist eine Anhäufung von Phrasen, in denen die Menschlichkeit, der Humanismus und die Verantwortung der UNO und ihrer Mitgliedsstaaten beschworen wird. Das Schriftstück enthält aber nicht nur schöne Worte, sondern auch brisante Formulierungen, welche die Souveränität der […]

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Verfassungsklage gegen NetzDG: DemoFürAlle-Organisatorin Beverfoerde will Zensurgesetz kippen

Die bekannte Aktivistin Hedwig von Beverfoerde hat zusammen mit zwei weiteren Mitstreitern am 28.9.2018 über ihren Rechtsanwalt Dr. Uwe Lipinski eine umfassend begründete Verfassungsbeschwerde gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.  Hintergrund ist, dass dieses neue Gesetz sowohl die Meinungs- als auch die Informationsfreiheit massiv einschränkt. Beverfoerde und ihre beiden Mitbeschwerdeführer wurden bereits mehrfach […]

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AfD-Fraktion bringt Anfrage zum Netzwerk-DG in Bundestag ein

Der Arbeitskreis ‚Digitale Agenda‘ der AfD-Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in den Bundestag eingebracht. Darin fragen die Abgeordneten unter anderem, ob die Bundesregierung es als ordnungswidrig einschätzt, wenn der Zustellbevollmächtigte der sozialen Netzwerke regelmäßig die Annahme von Zustellungen verweigert, die unter das NetzDG fallen. Zudem wird gefragt, wie die Bundesregierung auf die […]

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Frankfurter Buchmesse steckt unbequeme Verlage ins Ghetto

Auf der Frankfurter Buchmesse 2018 will die Messeleitung „rechte Verlage“ in einem Ghetto zusammenfassen. Die Messeleitung läßt dafür in der Ecke einer Halle eine rund 30 Meter lange und fünf Meter schmale Sackgasse für den Messestand der Jungen Freiheit (JF) aufbauen. So soll der Verlag „besser kontrolliert“ werden, wie dpa eine Sprecherin der Messeleitung zitiert. […]

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Uploadfilter: Zensur des Internets im „Kampf gegen Rechts“?

(David Berger) Kaum sind die Uploadfilter der EU so gut wie beschlossen, rücken die Macher mit der Sprache heraus: Es geht um eine weitere Zensur des Internets im „Kampf gegen rechts“. Was hat man nicht alles versucht, um uns die nun durch die EU quasi verpflichtend gemachten Uploadfilter schmackhaft zu machen. Es ginge um den […]

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Imad Karim: „Sie kommen nicht um aufzubauen, sondern um zu zerstören“

(Jürgen Fritz Blog) Der bekannte Filmemacher Imad Karim wurde auf Facebook erneut gesperrt, wieder für 30 Tage. Es dürfte dies seine mindestens 15. Sperre sein in den letzten vier Jahren. Aktueller Grund: der folgende Text plus Video, welche innerhalb von nicht mal sechs Tagen fast 700.000 mal aufgerufen wurden. I. Imad Karim: Ich bitte um Vergebung! Bäume […]

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Adresse von Sami A. aus etablierten Medien gepostet: „Adam Baron von Syburg“ für 24 Stunden gesperrt.

Weil er die deutsche Anschrift des islamextremistischen Gefährders Sami A. gepostet hat, wurde PP-Gastaustor Adam Baron von Syburg (bürgerlich: Elnakhal) für 24 Stunden gesperrt. Dabei hat die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) seine Adresse bereits in einem online abrufbaren Artikel vom 06.08.2012 genannt und auch DER SPIEGEL machte in einem – ebenfalls online abzurufenden – Artikel […]

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Das kann Ihnen passieren, wenn Sie Deutsche nach ihrer Meinung zur Flüchtlingspolitik befragen…

Längst ist es bekannt und durch Studien belegt, dass die Deutschen immer größere Angst haben, sich öffentlich politisch zu äußern, wenn ihre Meinung nicht der offiziell im System Merkel vorgeschriebenen entspricht… Studie: Mehr als 30% der Deutschen haben Angst ihre politische Meinung öffentlich zu sagen Dies mussten nun auch einige Aktivsten erfahren, die gestern mit […]

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Wut über gewalttätiges Randalieren neuerdings „Hate-Speech“ und Anlass für Facebook-Zensur

Die Gründe für Facebook-Sperren werden immer absurder. Meine am 16. Juli 2018, für 30 Tage erfolgte Sperre ist ein Beispiel dafür. Nahe liegend ist, dass noch hunderte oder gar tausende Opfer aus ähnlichen Gründen bei Facebook zensiert wurden, von denen aber die Öffentlichkeit nie etwas erfahren wird. Ein Gastbeitrag von Daniel Schweizer Ein Satz aus […]

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Facebook löscht Hilferuf eines bedrohten Juden aus Berlin

(David Berger) Schon wieder hat Facebook einen Beitrag, in dem sich ein Jude gegen Antisemitismus zur Wehr setzen möchte, gelöscht. Immer deutlicher wird, dass dieses Vorgehen System hat. Die Löschzentralen von Facebook haben offensichtlich ein schweres Problem mit Antisemitismus bei ihren Mitarbeitern. Dass die Löschzentralen von Facebook auf der einen Seite bei antisemitischen Posts immer wieder […]

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Uploadfilter gekippt – Erfolg für das freie Internet, Niederlage für EU-Arroganz und Zensur

Nach massiven Protesten gegen die Reform des Urhebungsrechts durch die Europäische Union hat das EU-Parlament am Donnerstag mit knapper Mehrheit gegen sogenannte „Uploadfilter“ gestimmt und sich damit gegen die Empfehlung des Rechtsausschusses des EU-Parlaments gestellt. Der ursprüngliche EU-Vorschlag sah vor, dass mit solchen Filtern Netzinhalte schon während der Veröffentlichung durch vorgeschaltete Programme auf mögliche Urheberrechtsverstöße […]

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Interview abgelehnt: Jetzt rächt sich „Correctiv“ an „Philosophia-Perennis“

Am 7.Juni 2018 bekam ich eine Mail von einer mir nicht näher bekannten Caroline Schmüser. In der Nachricht gibt sie sich als „Journalistin in der Faktencheck-Redaktion EchtJetzt von Correctiv.org“ aus. Sie arbeite gerade, so schreibt sie, „an einem Artikel über Ihren Blog ‚Philosophia Perennis’“. Ich habe Ihr damals ein ausführliches Antwortschreiben zukommen lassen, auf die mir […]

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Facebook schaltet Artikel nach PP-Protest wieder frei und hebt Sperre auf

(David Berger) An dieser Sperrung sieht man gut, dass in den Löschzentren entweder tatsächlich zahlreiche Menschen angestellt sind, die kaum deutsch können oder intellektuell nicht im Stande sind zu erfassen, was das NetzDG überhaupt fordert. Oder das ganz bewusst willkürlich gehandelt wird, sobald der Islam ins Spiel kommt – und nicht durchgehend als positiv gefeiert wird.

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Warum die Kriminalitätsrate von Zuwanderern zum verbotenen Thema bei Facebook und Twitter wurde

(David Berger) Wenn es ein Thema gibt, das die Internet-Zensoren am meisten aufregt, dann ist das die Kriminalitätsrate von Zuwanderern. Das hat man zuletzt an der Aufregung gesehen, die Trumps Tweet über den Zustand des gemerkelten Deutschland bei all den Staatsfunk-Faktenfindern und von Soros und der SPD alimentierten Fakenews-Jägern auslöste. Bereits fast ein Jahr zuvor […]

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Für ein freies Internet – die AfD lehnt Uploadfilter ab

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat für die umstrittene Reform des europäischen Urheberrechts gestimmt. Joana Cotar, AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda kritisiert diesen Schritt hart. NetzDG und DSGVO sind anscheinend nicht genug, nun sollen auch noch Uploadfilter folgen. Es ist mir völlig unverständlich, wie der Rechtsausschuss des Europaparlaments einer so weitreichenden, freiheitsfeindlichen und undurchdachten Richtlinie zustimmen konnte. Ebenfalls unverständlich ist […]

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Löschung migrationskritischer Posts: Facebook erleidet schon wieder Niederlage vor Gericht

Der Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl von der Regensburger Kanzlei REPGOW kann einen Erfolg nach dem anderen gegen Facebook verzeichnen. In einer Pressemitteilung schreibt er: Wieder hat ein deutsches Gericht einem unserer Mandanten recht gegeben. Das LG Karlsruhe (Beschluss vom 12.06.2018, Az. 11 O 54/18) hat auf unseren Antrag hin Facebook die Löschung folgenden Beitrages verboten: […]

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Die Maas-Zensur schlägt wieder zu: Karin Gräfin von Kageneck gesperrt!

Die bekannte Vollblutbayerin Karin Gräfin von Kageneck wurde für 30 Tage gesperrt. Einige Worte dazu von Adam Elnakhal Mehrere Fernreisen führten die gebürtige Münchnerin unter anderem nach Afrika, Indien, Indonesien und auch nach Sri Lanka – einem Schmelztiegel von verschiedenen Religionen, Philosophien und Weltanschauungen. Hauptberuflich ist sie selbstständige Finanzberaterin. Ihre Lieblingsbeschäftigung an arbeitsfreien Tagen ist […]

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Facebook: Artikel über Löschzentrale des Unternehmens wird gelöscht, Autor für 30 Tage gesperrt

(David Berger) So recht weiß ich es diesmal nicht, was die Stasi-Abteilung von Facebook dazu bewogen haben könnte, mich erneut 30 Tage zu sperren. War es mein Lob für die Idenititäre Bewegung oder ein Urlaubsvideo, das von einem „Kahane-Gefängnis“ spricht? Natürlich könnte man sagen, über Gründe für solch eine Sperrung nachzudenken, sei ohnehin völlig sinnlos, […]

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Die neue Datenschutzverordnung kriminalisiert Millionen Bürger

Mittelständische Unternehmen und kleine Handwerker sind irritiert, Vereine ratlos, Websites werden aus Angst stillgelegt und Blogs abgeschaltet. Deutschland kuscht vor einem Monster namens DSGVO. Die Kommunikation in diesem Land ist durch die vom Bundestag beschlossene Datenschutz Grundverordnung jetzt weitgehend unter Strafe gestellt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann, fachpolitischer Sprecher für Digitalisierung der AfD-Fraktion und Obmann im […]

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Facebook muss erstmals Schmerzensgeld für unberechtigte Sperre zahlen

Erstmals hat ein deutsches Gericht Facebook wegen einer unberechtigten Nutzersperre zu Schadensersatz verurteilt. Das AG Schöneberg (Versäumnisurteil vom 22.05.2018, Az. 106 C 72/18) sprach einem Kläger 1.500,- € zu – 50,- € für jeden Tag der Sperre. Das ist bereits die zweite bahnbrechende Entscheidung, die die Regensburger Medienkanzlei REPGOW innerhalb von zwei Wochen gegen Facebook […]

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Tommy Robinson – „Die 13 Monate im Gefängnis wird er nicht überleben“

(David Berger)  Gestern wurde der bekannte britische Aktivist, Islamisierungskritiker und Journalist Tommy Robinson vor einem Gericht in Leeds verhaftet, als er dort von einem Prozess gegen eine pakistanische Kinderhändler-Gang live auf Facebook berichtete. Er habe den „öffentlichen Frieden“ durch seine Berichterstattung gestört, so der Independent. Da Robinson eine Bewährungsstrafe zu verbüßen hatte, wurde er vermutlich […]

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Regensburger Rechtsanwalt erlangt einstweilige Verfügung gegen Facebook

Die Rechtsanwaltskanzlei REPGOW, die bereits über 100 Opfer von Facebook-Zensur vertritt, hat beim Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erstritten. Die Begründung des Landgerichts zerlegt sämtliche Argumente von Facebook und zerstört den Mythos vom „virtuellen Hausrecht“. Ein Mandant der Kanzlei REPGOW hatte sich bei Facebook über die Tageszeitung taz ausgelassen und diese […]

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Facebook will, dass diesen Artikel keiner zu Gesicht bekommt …

„Facebook hat mich innerhalb von nicht mal 45 Minuten nach Einstellen dieses großartigen Artikels des Philosophen Prof. Dr. Rudolf Brandner auf seiner Kommunikationsplattform für 30 Tage gesperrt, mich damit von jeder weiteren Kommunikation dort ausgeschlossen – sowohl öffentlich als auch privat -, mithin jeder Verbreitung dieses Textes auf Facebook sofort einen Riegel vorgeschoben. Dieser soll […]

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So können Sie testen, ob Ihr Account bei Twitter unter einem „Shadowban“ steht

(David Berger)Noch immer versucht sich Twitter mit einer uralten Ausrede herauszureden, wenn die Verantwortlichen nach dem Shadowban (Sichtbarkeit eines Accounts wird eingeschränkt) befragt werden: Das seien technische Arbeiten am System hört man da, die bald behoben sein sollten. Dass es diesen oder jenen Account treffe, sei reiner Zufall. Das Seltsame: Seitdem Böhmermanns Stasi2.0-Liste die Runde […]

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Auch Bundesfamilienministerium finanziell in Böhmermann-Gate verwickelt

(David Berger) Auch die durch die Bundesregierung, genauer das Bundesfamilienministerium teil-finanzierte Seite No-Hate-Speech beteiligt sich an Böhmermanns umstrittener „Reconquista Internet“-Kampagne.

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Agitprop gegen Meinungsfreiheit: Netzkonferenz re:publica nicht länger staatlich fördern!

Nachdem die Veranstalter der sogenannten Netzkonferenz re:publica der Bundeswehr untersagt haben, in ihrem Rahmen einen Informationsstand zu betreiben, fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Ehrhorn der Organisation sämtliche staatliche Förderung zu entziehen. Dazu erklärt der Medien- und Kulturpolitiker Thomas Ehrhorn: „Es ist erschreckend, in welchen linken Propagandaveranstaltungen die Bundesregierung das mühsam erwirtschaftete Geld der Steuerzahler versenkt. Man […]

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„Tag der Pressefreiheit“: Merkelzofe Kramp-Karrenbauer geht davon aus, dass Deutschland keine Demokratie mehr ist

(David Berger) Gestern wurde von unseren Politikern der Tag der Pressefreiheit mit einigen grotesken Statements abgefeiert. Während sich der Pressesprecher der Kanzlerin in Ironie erging, berief sich Kramp-Karrenbauer ausgerechnet auf Statements der „Reporter ohne Grenzen“, die Deutschland hart kritisieren. Der Pressesprecher der Kanzlerin, Steffen Seibert, teilte dazu ein satirisches Video auf Twitter. Etwas, was man […]

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#BoehmermannGate: Diesen Accounts sollten Sie auf Twitter folgen

Schon lange plante die Redaktion von Philosophia Perennis eine eigene Liste mit empfehlenswerten Twitter-Accounts. Aber das macht gehörig Arbeit. Was wir dabei gar nicht geprüft hätten: ob jeder dieser Accounts politisch auch auf einer Ebene mit PP liegt. Wir wollten einfach jene Twitter-User von Erika Steinbach bis Martin Sellner auflisten, die bei Twitter jene Meinungen […]

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Weidels Sieg gegen Facebook zeigt: Das Maas-Gesetz (NetzDG) ist völlig nutzlos

Weidel musste erst den Rechtsweg beschreiten, um Facebook zu einer Löschung zu zwingen. Der Beleg dafür, dass das NetzDG keinerlei Mehrwert bringt und ein Rechtssystem nicht ersetzen kann, wurde vom Hamburger Landgericht und Facebook selbst erbracht.

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DDR 2.0: Sind Zensur und Jagd auf Systemkritiker mittlerweile wieder Alltag in Deutschland?

(Hanno Vollenweider) Heute dürfen wir Ihnen voller Stolz die erste Talkrunde von dieUnbestechlichenTV präsentieren. Für mich persönlich war es ein lange gehegter Wunsch, endlich eine Alternative zu den gleichgeschalteten Talkshows bei Maischberger & Co. auf unserem Kanal zu schaffen. Auch deshalb haben wir als erstes Gesprächs-Thema „DDR 2.0? Sind Zensur und die Jagd auf Systemkritiker […]

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Alice Weidel klagt gegen Facebook

Erstmals geht eine deutsche Spitzenpolitikerin direkt gegen den US-Konzern vor. Soziales Netzwerk ließ strafbare Beleidigung wissentlich monatelang online Die Beschwerden gegen Facebook reißen nicht ab. Am kommenden Freitag verhandelt die Pressekammer des Landgerichts Hamburg über einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung der AfD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Alice Weidel gegen die Facebook Ireland Ltd. Unter einem am […]

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Prof. Baberowski: Menschen, die anderer Meinung sind, werden öffentlich gedemütigt

Dr. Wilhelm Hopf ist der Verleger des in Münster ansässigen, v.a. akademische Literatur herausbringenden LIT-Verlags. Er gehörte mit zu den Erstunterzeichnern der Erklärung 2018. Nun hat er öffentlich widerrufen. Nun geht er – wohl nachdem ihm die soziale Ächtung und  die ökonomischen Folgen, die der Widerstand gegen das System Merkel mit sich bringt, klar wurden […]

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Neue Zensur-Methode bei Twitter: Retweet-Ban

(David Berger) Twitter hat eine neue, schwer nachweisbare Zensurmethode entdeckt. Und gleich mal bei Philosophia Perennis ausprobiert. Wir können sie Twitter allerdings nachweisen. Zensuren lösen stets eine ganze Spirale des Erfindungsreichtums aus: Die Zensierten überlegen, wie sie mit Anspielungen, Ironie, Fakeaccounts usw. die Zensur austricksen können. Oder sie gehen vor Gericht oder an die Öffentlichkeit […]

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Gericht verbietet zum ersten mal die Löschung eines „politisch nicht korrekten“ Facebook-Kommentars

(David Berger) Diese einstweilige Verfügung könnte Geschichte machen: Ein Berliner Gericht hat Facebook die Löschung eines Kommentars und die nachfolgende Sperrung des Kommentators für 30 Tage untersagt.

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Facebook: Eure verlogene Scheinheiligkeit ist einfach nur widerlich!

(David Berger) Der islamkritische Post einer Frau wird – wie inzwischen üblich – von Facebook gelöscht. Als Facebook über die „Bild“ erfährt, dass die Userin CDU-Staatssekretärin ist, soll auf einmal alles nur ein Versehen gewesen sein. Eine Serap Güler hatte vor einigen Tagen wörtlich auf Facebook gepostet: „Einem jungen Mädchen ein Kopftuch überzustülpen, ist keine Religionsausübung, […]

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Jagd auf Facebook: Wie die Grünen die Politik vor dem Internet schützen wollen

Ein Gastbeitrag von Ramin Peymani (Liberale Warte) Die Grünen stellen sich einmal mehr an die Spitze der Freiheitsgegner. Seit jeher erklären sie Menschen zu Unfreien und nehmen sie ans Gängelband ihrer Ideologie. Als selbsternannte Hüter der einzigen Wahrheit zwingen sie den Bürgern nicht nur ihr Mantra von einer kulturellen Bereicherung auf, sondern schreiben ihnen auch […]

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Twitter-Account des bekannten Journalisten Tommy Robinson mit 413.000 Followern komplett gelöscht

(David Berger) Der Twitter-Account des bekannten britischen Journalisten Tommy Robinson ( @TRobinsonNewEra) mit 413.000 Followern wurde gestern von Twitter komplett gelöscht.

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Twitter macht einen auf Facebook: „Da überlegt man sich jetzt schon, was man schreibt und was besser nicht“

(David Berger) Alexander Arendt*  ist Redakteur bei einer bayerischen Regionalzeitung. Obwohl er schon vor geraumer Zeit nach 25 Jahren der Parteimitgliedschaft aus der CSU ausgetreten ist, machen ihn seine politischen Ansichten weiterhin zum Außenseiter an seinem Arbeitsplatz. Er schreibt: „Mit meinen eher konservativen Ansichten sitze ich in der Redaktion oft so alleine da wie Israel im Weltsicherheitsrat.“ […]

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Uta Ogilvie: „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden!“

(David Berger) Uta Ogilvie ist den regelmäßigen PP-Lesern keine Unbekannte: Wir haben sie als Initiatorin der inzwischen kräftig Fahrt aufnehmenden Hamburger „Merkel muss weg“-Demos vorgestellt und dann ausführlich über die gewalttätigen Anschläge Linker auf ihr Haus und ihre Familie berichtet. Am 19. März 2018 empfing die AfD-Fraktion Hamburg die Gründerin der hanseatischen Demo-Reihe „Merkel muss […]

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Der Sieg vom Speakers Corner: „Der patriotische Widerstand ist international geworden!“

Martin Sellner in der Rückschau auf die letzten 14 Tage von Prag aus : „Ein Sieg im Kampf um die Meinungsfreiheit! Danke an alle die gekommen sind und danke an Tommy Robinson, der meine Rede aus dem Colnbrook Gefängnis auf den Speakers Corner gebracht hat!“ Sogar der zurückhaltende, weltbekannte Politiker Nigel Farage hat sich nun […]

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Kritik an Jakob Augstein: Twitter-Account von David Berger mit mehr als 13.000 Followern gesperrt

Update 20.03.18, 20.00: nach Ablauf der 12-Stundensperre wurde sofort (mit derselben Begründung) eine 7-Tage-Sperre angehängt. Das bestätigt die schon gestern geäußerte Vermutung, dass es hier darum geht, ein sehr einflussreiches  Twitterprofil mit 13.000 Followern ganz zum Schweigen zu bringen. Ich empfehle allen, dem PP-Profil bei Twitter als Ersatz zu folgen . Oder noch besser: PP […]

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PP-Flugblattaktion vor Facebook-Löschzentrum in Essen

(David Berger) Aktivisten der Bewegung „Widerstand steigt auf“ haben heute vor der Facebook-Zentrale in Essen eine Mahnwache gegen das NetzDG und für Meinungsfreiheit abgehalten. Das Löschzentrum in Essen wurde erst vor einigen Monaten in Betrieb genommen und macht seitdem immer wieder wegen vieler ungeklärter Vorgänge und dem eisernen Schweigen des Konzerns von sich reden. Darüber […]

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Twitter: Erigierte Penisse ja, Kritik an Merkel nein

(David Berger) Als ich gestern bei Twitter die Politiker durchging, die mich blockiert haben, sah ich auch den Hamburger SPD-Politiker auf der Liste. Und just in dem Augenblick fiel mir einer der Kahrs-Skandale wieder ein, der mit Twitter zu tun hatte. Am 28. Juli 2014 meldete die Bildzeitung:

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„Inhalt in Deutschland zurückgezogen“: Antideutscher „Rassismus“ bei Twitter

(David Berger) Für indigene Deutsche gelten immer mehr Sonderregeln in Europa und weltweit. Das gilt nicht nur bei den Tafeln, sondern auch in den sozialen Netzwerken. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Politiker, die diese Sonderregelungen treffen, von einer enormen Verachtung für indigene Deutsche und einer Riesen-Angst vor ihrem eigenen Volks getrieben sind.

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30 Tage Sperre: Facebook löscht Rede, die Gewalt gegen Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund verurteilt

(David Berger) Nicht nur die linksextremistische Antifa und ihre parteipolitischen Arme in Berlin taten alles, damit der Berliner Frauenmarsch gegen Gewalt gegen Frauen nicht stattfinden kann. Auch Facebook strengt sich mächtig an, dass die Menschen in Deutschland den Eindruck gewinnen, dieser Widerstand gegen importierte Gewalt an Frauen, Kindern und Behinderten hätte nie stattgefunden.

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Human Rights Watch bestätigt die AfD und fordert Abschaffung des NetzDGs

Zu den Forderungen von Human Rights Watch, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz umgehend aufzuheben, erklärt Joana Cotar, AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss „Digitale Agenda“: 

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Dortmund: Gab das Gleichstellungsbüro Tipps, wie man Kinder von AfD-Mitgliedern aus Vereinen ekelt?

Auf mehreren vom Gleichstellungsbüro der Stadt zu verantwortende Veranstaltungen im Dortmunder Rathaus wurden nicht nur anerkannte Autorinnen wie Birgitt Kelle als rechtsextrem beschimpft, es soll auch Tipps gegeben haben, wie man die Kinder von AfD-Mitgliedern aus städtischen Vereinen drängt. Heute sollen diese Vorgänge in der Sitzung des Rats auf den Tisch.

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Verteidigung der Meinungsfreiheit: Wo bleiben Deutschlands Intellektuelle?

(Josef Hueber) Wo bleiben jetzt die Stimmen der politischen Elite der Bundesrepublik, wenn es darum geht, abweichende Meinungen einer demokratisch gewählten und sich demokratischen Werten verpflichteten Partei vor Diskriminierung und Verunglimpfung zu schützen? Ist dies kein überparteiliches Ziel, dem sich die Demokratie verpflichtet weiß?

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Wegen Kritik an Baby-Klau aus Kinderwagen: Iris N. Masson 30 Tage Facebooksperre

Gestern wurde die Journalistin, Autorin und Fotografin Iris N. Masson, die unter anderem für JouWatch und PP schreibt, erneut für 30 Tage auf Facebook gesperrt. Ihr Vergehen: ein Kommentar auf der Seite eines fb-Freundes zu dem Skandal „Versuchter Baby-Klau aus Kinderwagen“.

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Warum ich mein Konto bei der Raiffeisenbank Erding kündige

(David Berger) Die ansonsten wenig bedeutende Raiffeisenbank Erding hat es über Nacht in die deutschen Schlagzeilen geschafft: Sie weigert sich, für den AfD-Kreisverband Erding ein Konto zu eröffnen.

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Neues Gesetz erlaubt es dem BND, Journalisten auszuspionieren

Ein neues Gesetz erlaubt dem Bundesnachrichtendienst, ausländische Journalisten auszuspionieren. Das zerstört das Vertrauen zwischen Journalisten und ihren Quellen gerade dort, wo es investigativer Journalismus besonders schwer hat. Deshalb klagen mehrere prominente internationale Journalisten und Menschenrechtsaktivisten vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen das BND-Gesetz. Ein Bündnis aus Journalistenverbänden und Nichtregierungsorganisationen unterstützt sie dabei

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Imad Karim und PP erneut Opfer von Facebook-Zensur

Es ist und bleibt ein Skandal, dass der großartige Kritiker Imad Karim immer wieder Opfer von Zensur und sogar von Verleumdung wird.

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Eine kleine Schulstunde für Gutmensch*innen und Zensor*innen!

(Daniel Schweizer) Man muss nur die Grundregeln der freiheitlich-demokratischen Grundordnung anschaulich erläutern, Fakten beim Namen nennen, sich Straftatbestände nicht gefallen lassen. Und schon bietet man Anlass, bei Facebook zensiert zu werden.

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„Bin ich hier in Syrien?“ – „Nein, das ist das Löschzentrum von Facebook Deutschland!“

(David Berger) Willkommen im Löschzentrum von facebook bzw.. im Iran – oder eben bei den Islamisten Syriens, die sich in Deutschland inzwischen wohler fühlen und besser entfalten können als in ihrem Heimatland.

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Ärger bei Maas, Merkel & Co: Brüssel schließt sich AfD und FDP an und kritisiert NetzDG

(David Berger) Unkenntnis des NetzDG sieht man in der geschäftsführenden Bundesregierung nach Angaben des Handelsblattes und der Epoch Times als Ursache für die Kritik der EU-Justizkommissarin Věra Jourová am deutschen Gesetz gegen „Hassbotschaften im Internet“ (NetzDG).

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Für diesen Text wurde Yasemin Paria von Facebook gesperrt

(David Berger) Heute morgen erreichte mich die Nachricht, dass Yasemin Paria erneut für 30 Tage von Facebook gesperrt wurde. Ihr Verbrechen: Sie hatte sich zustimmend zu einem Video der Pegida-Mitbegründerin Tatjana Festerling, die nun in Ungarn lebt, geäußert.

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Facebook & seine Fakten-Checker: Wer checkt die #Fakenews des Correctivs?

Da heute immer noch zu lesen ist, die Kriminalität sei konstant geblieben, schwere Straftaten werden von Asylbewerbern kaum begangen und auch für 2016 zeichnete sich kein Anstieg der Flüchtlingskriminalität ab, disqualifiziert sich das Correctiv in jeder Hinsicht, ernst genommen zu werden und bestätigt stattdessen erneut, eine politische Agenda zugunsten einer „Refugee-Welcome“-Politik zu verfolgen.

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Facebook muss sich zum ersten mal für Sperrungen vor einem deutschen Gericht verantworten

Das Landgericht Hamburg hat eine Klage von Jürgen Fritz gegen Facebook angenommen, hat die Zustellung der Klage angeordnet und Fb eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt. 

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Zensur: Facebook ist nur das Symptom, der Fisch stinkt immer vom Kopf her

Eben lese ich, dass Monika Schneider praktisch wegen nichts für 30 Tage bei facebook gesperrt wurde. Die Frustration kann ich ihr nachfühlen. Als man mich rausgeschmissen hat, hatte ich über 700 Kontakte, dazu noch weitere Abonnenten, die Leser-Zahlen entwickelten sich zu meiner Zufriedenheit und i

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Facebook, Fakten-Checker und Zensur – wie unsere Wahrnehmung von Informationen manipuliert wird

(Ines Laufer) Das, was seit Mitte 2017 – und seit Inkrafttreten des NetzDG am 01.01.2018 nochmals verstärkt – auf Facebook an Lösch-und Sperrverhalten gegenüber islam- und regierungskritischen Usern zu beobachten ist, dürfte weltweit seinesgleichen suchen.

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AfD-Bashing: Wie katholisch ist Sippenhaft?

(David Berger) Gestern wurde in Aachen der SPD-Politiker Richard Okon zu Grabe getragen. Aber was hat das mit PP und seinen Leser zu tun? Dazu muss ich ein klein wenig ausholen:

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Heute bei Facebook & Co gesperrt zu werden, ist ein Zeichen von Mut und Wahrheitsliebe

(David Berger) Bei Facebook ist – ausgelöst vom Inkrafttreten des Maas-Zensurgesetzes – die große Endschlacht ausgebrochen. Werden schon seit zwei Jahren regelmäßig Islamkritiker, Israelfreunde und Linksgrün-Kritiker immer wieder durch Sperren mundtot gemacht und „erzogen“, arbeitet nun offensichtlich ein Stab von mehr als 1000 Zensoren Tag und Nacht daran, die Meinungsfreiheit den besagten Gruppen nach und nach komplett zu entziehen.

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Von-Storch-Affäre: Regensburger Rechtsanwalt erstattet Strafanzeige gegen Polizei Köln

(David Berger) In Deutschland ist es aus gutem Grund strafbar, Menschen unbegründet der Strafverfolgung zuzuführen. Der Regensburger Rechtsanwalt Dr. Stahl (REPGOW) hat daher soeben Strafanzeige gegen den Polizeipräsidenten der Stadt Köln und die unbekannten Informanten aus den Reihen der Kölner Polizei erstattet.

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NetzDG: Jetzt gehen auch Facebook und die Kölner Polizei gegen Beatrix von Storch vor

(David Berger) Das Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist gerade mal einen Tag alt und schon nimmt die Zensurwut bislang in der BRD seit 1945 nicht gekannte Auswüchse an. Das Urteil ist praktisch schon gefallen, bevor überhaupt ein ordentliches Verfahren eröffnet wurde.

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Maas-Gesetz ab heute in Kraft: Twitter sperrt Beatrix von Storch

(David Berger) „Die Polizei Köln twittert Neujahresgrüße auf Arabisch. Und jetzt sperrt Twitter mich, weil ICH mit meinem Gegen-Tweet Gewalt fördere.“

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Ab heute müsste es in Artikel 5 des Grundgesetzes heißen: „Eine Zensur findet statt“

(David Berger) Ab heute tritt das „Netzdurchsetzungsgesetz“ des alten und eventuell auch neuen Justizministers Heiko Maas in Kraft. Es ist ein weiterer wichtiger Schritt bei der Umwandlung der Bundesrepublik in einer Art DDR 2.0 

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„Der Terror endet, wenn die Palästinenser ihre Kinder mehr lieben, als sie die Juden hassen.“ 

(David Berger) Wer dieses Zitat von Golda Meir, der in aller Welt hoch angesehenen einstigen Premierministerin von Israel, derzeit auf Facebook postet, läuft große Gefahr sofort gesperrt zu werden. Das Zitat wird sofort gelöscht.

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Neue Hoffnung im Kampf gegen die Zensur

(David Berger) Derzeit ist der Regensburger Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl mit der Kanzlei REPGOW dabei, sich unter den Medienfachanwälten einen Namen zu machen. Nicht nur durch eine profunde Sachkenntnis, sondern auch durch seinen fairen Umgang mit seinen Mandanten.

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Facebook holt zum Zensurschlag gegen „Demo für alle“-Seite aus

Jetzt hat Facebook bei mir und der DEMO-FÜR-ALLE-Seite zugeschlagen  –  mit folgender Begründung: „Wir entfernen Beiträge, die Personen basierend auf Rasse, Ethnizität, nationaler Herkunft, Religionszugehörigkeit, sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität oder Behinderung angreifen.

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Matthias Mala: Warum ich aus dem PEN ausgetreten bin

Der PEN ist eine internationale Vereinigung von Schriftstellern (PEN = poets essayists novelists), deren wesentliches Anliegen die Unterstützung von Autoren ist, die aufgrund ihrer Texte verfolgt, eingesperrt und drangsaliert werden. Diese Woche habe ich meinen Austritt aus dem PEN erklärt. Der Grun

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„Sie haben schlicht Angst vor einer freien und ehrlichen Debatte über die wahren Probleme unseres Landes!“

Die AfD-Abgeordnete Joana Cotar bezeichnet das NetzDG, das am 1. Januar in Kraft treten soll, als Ungeheuerlichkeit und „Schande für Deutschland“. Ein Gastbeitrag von Thomas Rettig

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Facebook-Zuckerberg an Muslime: „Wir werden für eure Rechte kämpfen“

(JouWatch) Facebook kämpft jetzt aktiv für die Online-Sicherheit von Muslimen. In Großbritannien wurde deshalb gemeinsam mit der Gruppe „Faith Associates“ ein Handbuch erstellt, um den dramatischen Anstieg von „islamophober Rhetorik“ im Internet zu bekämpfen.

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Joana Cotar: ein flammendes Plädoyer gegen NetzDG und für Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG

(Ifis) Die AfD Abgeordnete Joana Cotar, bisher überregional unbekannt, macht Schlagzeilen. Mit einer begeisternden Rede im Bundestag setzt sie sich für die Meinungsfreiheit, wie sie im Grundgesetz garantiert ist, ein.

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Neue Idee: Was wir gegen die einseitige Zensur bei Facebook tun können

(David Berger) Bei Facebook springt uns ständig Werbung entgegen. Wenn Sie eine große Firma darunter erkennen, nehmen Sie sich fünf Minuten, googeln Sie die Marketing-Abteilung dieser Firma, rufen Sie sie an oder schreiben ihnen und erklären Sie ihnen höflich und sachlich, dass Sie nur Produkte von Firmen kaufen,

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Zensur bei Facebook immer erfolgreicher: Bestrafe einen, erziehe viele!

  (David Berger) Bestrafe einen, erziehe viele – diese Devise totalitärer Regime leitet letztlich auch die ganzen, von dem Maas-Gesetz mehr oder weniger gedeckten Zensurmaßnahmen durch Facebook. Diesmal waren es gleich mindestens drei sehr aktive Facebooker, die mit einer 30-Tage-Sperre bestraft wurden – dafür, dass sie einen Artikel von Ines Laufer auf Facebook geteilt hatten. […]

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Wir befinden uns längst im Informationskrieg und Facebook ist die entscheidende Schlacht

(Jürgen Fritz) Die Feinde der Demokratie, der Menschenrechte und der freien, mündigen Bürger haben längst nahezu alle Massenmedien unter ihre Kontrolle gebracht. Daher wird die entscheidende Schlacht in diesem Informationskrieg woanders stattfinden.

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David Berger: 30 Tage Facebook-Sperre wegen Posten eines Artikels von Ines Laufer

(David Berger) Nachdem ich gestern Abend noch einen Artikel von Ines Laufer mit dem (nicht von mir gewählten) Titel „Warum die „Flüchtlinge“ eine der gefährlichsten und kriminellsten Menschengruppen weltweit sind…“ auf Facebook gepostet habe, wurde ich erneut für 30 Tage gesperrt.

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Linksradikale Zensur: Youtube sperrt Rede aus Bundestag als „unangemessen“

(David Berger) Youtube hat die Rede des Fraktionsvorsitzenden der AfD, Alexander Gauland „gesperrt“. Dazu Mario Hau auf Twitter: „Anzumerken, dass Afghanen am Ku’Damm Kaffee trinken, während die Bundeswehr in ihrer Heimat den Hals riskiert, ist „unangemessen“. Er hielt die Rede übrigens im Bundestag.“

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Wird uns die AfD vor dem Zensurgesetz von Heiko Maas retten?

Ein Interview mit Joana Cotar, Bundestagsabgeordnete und Mitglied im AfD-Fraktionsarbeitskreis „Digitale Agenda“. Von David Berger

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AfD-Fraktion beantragt Aufhebung des Zensurgesetzes von Heiko Maas

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat das Gesetz von Heiko Maas, das der Bundestag jüngst gewissenlos durchgewunken hat, als europarechts- und verfassungswidrig bewertet. „Reporter ohne Grenzen“ bezeichneten die Maßnahmen zur Regulierung sozialer Netzwerke als gänzlich ungeeignet, um sogenannte Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte zu unterbinden.

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China ist längst überall: Zahlreiche Staaten manipulieren soziale Netzwerke über Fakenews

(PRIKK) Bots und bezahlte Kommentare: Mindestens 30 Staaten weltweit manipulieren Social Web, so eine Studie von Freedom House.

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Klageflut gegen Alternative Medien: Meinungsfreiheit ja, aber…

(JouWatch) Nach der Flut von Twitter- und Facebooksperren (Jürgen Fritz berichtete) gegen prominente Kritiker kommt jetzt die nächste Stufe im Kampf gegen die Meinungsfreiheit: Alternative Medien werden mit unsachlichen Klagen überhäuft.

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Im Umgang mit ihren Kritikern zeigen die Feinde der freien Gesellschaft immer mehr ihre hässliche Fratze

Ein Gastbeitrag von Jürgen Fritz Man habe nur die Wahl zwischen Vernunft und Gewalt, stellte schon der Philosoph und Begründer des kritischen Rationalismus Karl Popper fest. Nun gibt es eine religiös-politisch-totalitäre Weltanschauung, die hatte es mit Vernunft, Kritik, Freiheit und Selbstbestimmung noch nie so recht. In unseren Breiten hat sich in den letzten Jahrzehnten aber […]

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Meine Facebook-Selbstanzeige: bin ich ein Hassbotschafter?

Eine ganz neue Herangehensweise, Facebook vorzuführen: Großartig, Herr Gröne!

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Amadeu Antonio Stiftung gegen „Philosophia Perennis“: das sind die Hintergründe

Angesichts des Spendenaufrufes des Blogs Philosophia Perennis, der durch ein juristisches Vorgehen der Amadeu Antonio Stiftung (Ex-Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane) in arge Bedrängnis geraten ist, erreichte mich immer wieder die Frage, worum es denn genau bei diesem Rechtsstreit gehe. Die Frage ist berechtigt, denn ich hatte im Text nur kurz angedeutet, worum es ging. Das war […]

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Islamistische Gleichschaltung von Twitter geht weiter: Account von Hamed Abdel-Samad gesperrt

(David Berger) Erst gestern mussten wir über die Auflösung des Twitter-Accounts von Akif Pirincci berichten. Heute erreicht uns eine neue Meldung zu dem (a)sozialen Netzwerk, die es in sich hat.  Der Twitter-Account des ägyptisch-deutschen Politikwissenschaftlers und Publizisten Hamed Abdel-Samad wurde offensichtlich einfach gesperrt. Der bekannte Fotograf Markus Hibbeler dazu: „Auch #Twitter hat sich zum Handlanger des politischen Islam gemacht und den […]

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Twitter löscht Profil des bekannten Buchautors Akif Pirinçci kommentarlos

(David Berger) Der Zensurwahn, der bislang v.a. bei Facebook zur Tagesordnung gehörte, hat nun auch Twitter in aller Wucht erreicht. Immer öfter hört man von kompletten Profilsperrungen und Drohungen, die von der Twitter-Zensurstelle ausgehen. Fast die Hälfte der Twitter-Accounts, denen ich folge, sind für mich bereits unsichtbar gemacht. Ich bekomme dann die Nachricht: Dieser Tweet […]

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Soros finanziert Kampf gegen „Fakenews“ bei Google

(Wolfgang van de Rydt/ Die Unbestechlichen) Erica Anderson, Partnerships Managerin bei Google News Lab, gab am Donnerstag bekannt, dass das Unternehmen eine Partnerschaft mit dem International Fact-Checking Network (IFCN) am Poynter Institute eingehen wird, um Nachrichten, die in der Suchmaschine erscheinen, zu „überprüfen.“ Proud to announce this awesome new partnership between @googlenewslab and @poynter to support […]

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Hass ist keine Meinung und Renate Künast ist kein Gurkensandwich

„Ein Staat, der sogar die Innenwelt seiner Bürger kontrollieren und maßregeln oder gar über permanente Indoktrination und Manipulation lenken und steuern will, wäre der schlimmst mögliche Totalitarismus, den man sich überhaupt nur vorstellen kann. Denn die Gedanken sind frei. Noch mehr aber die Gefühle.“

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Twitter will sogar diese Fragen löschen

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Kundenmobbing bei Facebook: Ines Laufer erneut für 30 Tage gesperrt

Die Publizistin Ines Laufer hat die dritte (?!) 30-Tage-Sperre in 4 Monaten auf FB kassiert – weil der „Ich bin quietschbunt“-Text, den sie von Monika Schneider teilte, angeblich „den Gemeinschaftsstandards“ widerspricht Laufer dazu: „Den Beitrag hatten mehr als 500 Leute auf meinem Profil geliked – und hunderte Male geteilt sowie zahlreich kommentiert – was zeigt, dass […]

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Aktion „Linkstrend stoppen“ bestätigt: Facebook „versteckt“ Links zu „Philosophia Perennis“

(David Berger) Die Indizien und Belege dafür, dass Facebook den islamkritischen Blog Philosophia Perennis, der immer wieder  auch über ungerechte Sperrungen bei Facebook und deren Hintergründe berichtet hat, zwei Wochen vor der Bundestagswahl unter eine Art Shadowban gestellt hat, mehren sich täglich. Gestern berichtete die Seite „Linkstrend stoppen“: „Der Blog „philosophia perennis“ des CDU-Mitglieds und […]

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Deutschland erweckt fatale Traditionen wieder: Volle Zensur, jetzt offiziell – und für die ganze EU

Ein Gastbeitrag von Judith Bergmann (Gatestone) Am 1. Oktober 2017 trat ein neues Gesetz zur Einführung der staatlichen Zensur auf Social-Media-Plattformen in Kraft. Das neue Gesetz sieht vor, dass Social-Media-Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube ihre Nutzer im Auftrag des Deutschen Staates zensieren müssen. Social Media Unternehmen sind verpflichtet, alle Online- „Straftatbestände“ wie Verleumdung, üble Nachrede, Verleumdung, […]

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Insiderin aus Löschzentrum packt aus: Manipulierte Facebook die Berichterstattung vor der Wahl?

In diesem Interview berichtet Melanie C. von ihren Erfahrungen als Mitarbeiterin in einem Facebook-Löschzentrum in Berlin. Dabei beschreibt sie nicht nur die perfiden Methoden und technischen Finessen, mit denen auf der Plattform Facebook – besonders vor der letzten Bundestagswahl – versucht worden ist, die Meinung unzähliger User zu beeinflussen, sie erläutert für den aufmerksamen Zuhörer auch die Gründe dieser noch immer aktiven Methode:

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Cyber-Dschihad: Facebook-Islamisten jagen in Rudeln

Vor allem muslimische Hass-Redner vervielfältigen sich weiterhin auf Facebook, während Anti-Islamisten mit Schikanen und dem Verlust ihrer Konten konfrontiert sind.

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Zahlen des Robert-Koch-Instituts werden von Twitter zu Hassrede erklärt

(David Berger) Erst gestern hat mich Twitter informiert, dass die Zensurabteilung einen meiner Tweets vom 9.Oktober sozusagen in Quarantäne nehmen musste. Er verstoße gegen die Twitter-Richtlininien zur Hassrede in Frankreich (sic!). Gleichzeitig wurde der Tweet allerdings nur für die deutschen Leser unsichtbar geschaltet ..

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Jürgen Fritz von Facebook zum fünften Mal gesperrt

Shadowbans und Sperrungen. Wer glaubt, dass mit der Entsorgung von Maas das Elend ein Ende haben wird, täuscht sich. Die EU hat den sozialen Netzwerken ähnliche Freibriefe ausgestellt. Wer der Umwandlung von Europa in Eurabia im Wege steht, wird gnadenlos still gestellt.

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Perle aus Bergerphobistan: Unerwünschtes Gezwitschere

(David Berger) Mortalis bzw. @SimonCastello heißt ein ganz ansehnlicher Twitteraccount,  dessen Besitzer gestern eine unschöne Erfahrung machen musste. Sein Profil wurde gesperrt.

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Der Bundeswahlleiter, VoteBuddy, Facebook und ein Shadowban für Philosophia Perennis

Alle analysierten Zahlen zeigen eindeutig: Facebook hat PP ab dem 10. September unter eine Art Shadowban gestellt. Vorangegangen war der von PP aufgedeckte VoteBuddy-Skandal. Welche Rolle spielte der Bundeswahlleiter bei der Verhängung des Shadowbans?

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OSZE gegen Zensur-Gesetz von Maas zur Internetdurchsuchung: Änderungen nötig

Ein Gastbeitrag von Felizitas Küble Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) wendet sich in scharfer Form gegen das von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorangetriebene Netzdurchsuchungsgesetz gegen sogenannte „Hasskommentare“.  (Die OSZE ist eine Staatenkonferenz mit Sitz in Wien, der 57 Teilnehmerländer angehören.) . Das „Maas-Gesetz“ ist seit vergangenem Sonntag (1.10.) in Kraft. Es habe womöglich eine „abschreckende […]

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Bringschuld einer möglichen Jamaika-Koalition: Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes!

(Daniel Schweizer) Wenn das ersatzlose Streichen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes nicht Teil des Koalitionsvertrags im Fall einer Jamaika-Koalition wird, dann machen sich alle Parteien dieser Koalition mitschuldig an der schwindenden Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken!

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Schultes „Kontrollverlust“ und der gemerkelte Buchhandel: Letzte Station vor der Buchverbrennung

Ein junger Mann machte sich in großen Buchhandlungen Deutschlands auf die Suche nach Schultes Bestseller „Kontrollverlust“. Was er dabei erlebte, ist mit dem Wort Posse noch freundlich ausgedrückt.

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Reloaded: Das hat mit dem Islam nichts zu tun!

Philosophia perennis berichtete kürzlich über den islamkritischen Song eines Künstlers namens Bill Rappaport, über den außer seinem Lied aus nachvollziehbaren Gründen nichts weiter bekannt ist.

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Buchhandel boykottiert Spiegel-Bestseller, der Merkel hart kritisiert

(David Berger) Eigentlich könnte es ein ausgesprochen erfreuliches Thema sein. Das neue Buch von Thorsten Schulte „Kontrollverlust“ aus dem Kopp-Verlag, der in den letzten Jahren immer wieder Spiegel-Bestseller verlegt hat, hat auf Platz 2 der Spiegel-Bestsellerliste geschafft.

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Gilt Kritik am „Islamischen Staat“ jetzt als Hassrede und Rassismus?

/David Berger) Der Hatespeech-Vorwurf kam auf, weil Travers auf die Verbrechen der jihadistischen Kämpfer des islamischen Staates (ISIS) aufmerksam gemacht hatte, die Menschen lebendig in Käfigen ertränken oder verbrennen, mit Säure übergießen bis sie daran grausam zugrunde gehen und bereits hunderte an Kindern auf sadistischste Weise töteten.

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Die ersten Straflager für politische Gegner sind nur noch eine Frage der Zeit…

Ein Gastbeitrag von Ines Laufer (JouWatch) „Alles wiederholt sich“ kommentierte ein Facebook-Nutzer eines meiner letzten Postings, in dem ich auf die neuesten Sperrungen und Profil-Löschungen sowie juristische Schikanen und Einschüchterungsversuche von politisch Unbequemen auch außerhalb der „digitalen Welt“ verwies. Und tatsächlich ist es wohl überaus berechtigt, angesichts der Entwicklungen in unserem Land – insbesondere in den […]

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Twitter hebt Sperre von @Einzelfallinfos in Deutschland auf

(David Berger) Wie das Anwaltsbüro des bekannten Juristen Steinhöfel gestern bekannt gab, konnte es bei Twitter einen Erfolg für „Einzelfallinfos“ erringen: Ab sofort ist der Twitterkanal auch in Deutschland wieder lesbar.

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Graue Wölfe verwüsten Stand der Linkspartei in Köln Kalk

(David Berger) Auch wenn ich mit meinem Blog Philosophia Perennis die Linke immer wieder hart kritisiere, möchten ich mich bei diesem Anlass ebenfalls solidarisch zeigen. Bei aller unterschiedlichen Positionen, gilt mein Kampf zuerst der Meinungsfreiheit in unserem Land. Gegen solche gewalttätigen Aktionen, die sich in letzter Zeit vor allem gegen kleinere Parteien auf der rechten oder linken Seite des demokratischen Spektrums richten, protestiere ich daher in aller Entschiedenheit!

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Imad Karim ist mein Bruder, nicht Heiko Maas

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Der Fall Adrian F. Lauber: Kampf gegen Antisemitismus unerwünscht

(David Berger) Gestern hat sich der bekannte Facebook-Aktivist Adrian F. Lauber bei mir gemeldet. Zum Hintergrund: Lauber hats sich über Jahre gegen den um sich greifenden Antisemitismus in sozialen Netzwerken stark gemacht. Vor einigen Tagen verschwand sein Profil bei Facebook dann als habe es ihn nie gegeben. Wir dokumentieren hier sein Schreiben:

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Profilsperren und -Löschungen: Facebook setzt nur um, was die Politik will und Gesetze vorschreiben

(David Berger) Wie befürchtet geht wenige Wochen vor der Bundestagswahl die große Gleichschaltung bei Facebook weiter. Profile, die dem Machterhalt der gegenwärtigen Regierung irgendwie gefährlich werden könnten, werden gesperrt oder inzwischen ohne jede Begründung einfach komplett gelöscht.

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Der Fall Michael Stürzenberger zeigt, dass uns nur der Rückzug ins Innere Exil bleibt, wenn wir überleben wollen

Michael Stürzenberger, diesen aufrichtigen Demokraten und fundierten Islamkritiker zu sechs Monate Haft zu verurteilen, weil er die historisch belegte und ideologisch begründete Zusammenarbeit zwischen dem Grossmufti von Palästina, Husseini und dem NS-Regime in Bild und Schrift thematisierte, ist für mich und für jeden Menschen, dessen Kompass unser Grundgesetz ist, eine Schande für die Demokratie und ein Verrat an den Werten dieses großartigen Landes, das zu Heimat meiner Werte geworden ist und in dem ich mich heute, nach vierzig Jahren jeden Tag fremder fühle.

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YouTube löscht Henryk Broder, Seyran Ateş und Hamed Abdel-Samad

  Im August 2017 waren Hamed Abdel-Samad und Henryk M. Broder zu Gast in der Ibn-Rushd-Goethe-Moschee. Da Hamed Abdel-Samad nicht mehr ohne Personenschutz das Haus verlassen kann, da eine Todesfatwa über ihn ausgesprochen wurde, waren über ein Dutzend Personenschützer in der Moschee. Das Treffen wurde gefilmt und am 8. August 2017 auf YouTube gestellt. Am […]

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Sciencefiles über Jugendschutz.net: Denunziation, Gesinnngsterror und verunsichernde Willkür

(David Berger) Die Drohungen von Jugendschutz.net gegen Philosophia-Perennis ziehen nun weitere Kreise. Dabei kommen erschreckende Praktiken ans Tageslicht und die drohende Stelle gerät nun selbst zunehmend unter Druck.

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Facebook plant neue Zensurstelle mit 500 Mitarbeitern in NRW

(David Berger) Die Stellenangebote von Facebook für die neue Löschzentrale suchen vor allem nach Mitarbeitern, die „fließend Persisch, Türkisch, Kurdisch oder Arabisch sprechen. Ein Schelm wer Böses dabei denkt.

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Facebooks Kampf gegen Jürgen Fritz

  (David Berger) Eigentlich ist es unfassbar. Es war aber vorauszusehen, dass das einige Woche vor der Bundestagswahl kommen würde. Derzeit werden praktisch fast im Stundentakt die Profile von regierungskritischen Facebookaktivisten, Publizisten und Journalisten komplett gelöscht. In anderen dunklen Zeiten unseres Vaterlandes fragte man sich angstvoll: „Wen werden sie als nächstes abholen?“ – Nun fragt […]

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Abmahnungen, Drohungen, endlose Anwaltskosten: Wie man kritische Stimmen im Netz abwürgt

(David Berger) Gleich dreimal innerhalb der letzten vier Wochen war PHILOSOPHIA PERENNIS gezwungen, sich einen Rechtsanwalt zu nehmen. Nicht dass wir irgendetwas verbrochen hätten. Aber die Linken haben eine neue Strategie entdeckt: Obwohl sie eigentlich den Rechtsstaat verachten, greifen sie immer öfter darauf zurück, um diejenigen, die ihnen gefährlich werden könnten, durch meistens sinnlose Anzeigen und Klagen mürbe zu machen, bis sie aufgeben.

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Facebookprofil von Naftali Neugebauer komplett gelöscht – Sein „Verbrechen“: ein Wissenschaftsprojekt über den Islam

(PRIKK.WORLD) Nachdem das Forschungs- und Crowdfundingprojekt „Kritisches Handbuch Islam“ auf Facebook online gestellt worden ist, wurde das Profil von Naftali Neugebauer, Initiator dieses Projektes und seit vielen Jahren energischer Kämpfer gegen den Antisemitismus, gelöscht. Naftali Neugebauer hat die Initiative „Autorenkollektiv Im Namen der Freiheit“ ins Leben gerufen. Anspruch dieser Gruppe ist es, wissenschaftliche Sachbücher zu […]

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Alice Weidel: „Amadeu Antonio Stiftung darf weiterhin als Stiftung der Schande bezeichnet werden“

(David Berger) In einer Pressemitteilung gibt Alice Weidel eine Niederlage für die umstrittene Amadeu Antonio Stiftung bekannt: Man dürfe sie weiterhin als „Stiftung der Schande“ bezeichnen.

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„Toxic Comments“: Wie Google unser Denken unauffällig verändern will

Mit seinem neuen Service Perspective bietet Google eine Möglichkeit, mit der insbesondere Nachrichtenwebseiten Kommentare von Lesern auf ihre „Giftigkeit“ prüfen können. Macht man die Probe aufs Exempel, kommt dabei aber eine eher ganz neue Form von Zensur und Gedankenkontrolle heraus, ganz im Sinne des „Weltverbesserers“ Google und seiner an diesem Experiment beteiligten Partner Wikipedia, The New York Times, The Economist und The Guardian.

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Vierte Facebook-Sperre für Jürgen Fritz in elfeinhalb Wochen

  (David Berger) Facebook bzw. die von dem (a)sozialen Netzwerk für Deutschland eingesetzte Zensur-Kommission versucht seit Monaten den bekannten Blogger und wortgewaltigen PP-Gastautor Jürgen Fritz in die Knie zu zwingen. Dass dabei wiederum mit komplett ungleichem Maß gemessen wird ist offensichtlich: Während Gewaltaufrufe gegen Juden, Christen, Israel, AfD-Mitglieder und -Veranstaltungen auch nach mehrfachen Meldungen immer […]

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Zu sehr gegen Antisemitismus engagiert: Facebook sperrt Profile des CDU-Politikers Felix Maximilian Leidecker

(David Berger) Felix Maximilian Leidecker, stellvertretender Kreisvorsitzender bei CDU Main und Kreisvorsitzender bei Junge Union Mainz, ehemals Senator bei der Johannes Gutenberg-Universität Mainz ist über die Grenzen seines Bundeslandes hinaus für seinen Einsatz gegen den Antisemitismus bekannt.

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Bücherverbrennung 2.0 – oder wie die SPD auf das Ende der Offenen Gesellschaft hinarbeitet

(Ed Piper) Nach den Querelen um die Katzen-Kriminalromane von Akif Pirincci sowie jüngst Rolf Peter Sieferles „FINIS GERMANIA“ trifft es nun die in links-regressiven Kreisen äußerst unbeliebte Autorin Birgit Kelle.

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DDR 2.0: Die Heinrich-Böll-Stiftung und die „Abschussliste“ der Andersdenkenden

Ein Thema, das an Widerwärtigkeit nicht zu überbieten ist, aber gleichzeitig zeigt, wie die Linksgrünen in unserem Land die Meinungsfreiheit verabscheuen und wie sehr sie sich die DDR zurückwünschen. Es geht, wie bereits beschrieben, um die Seite agentin.org, die von der Heinrich-Böll-Stiftung ins Netz gestellt wurde. Sie denunziert so genannte „antifeministische Bürger“ in eine alphabetisch sortierten Liste auf.

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Google, Merkel und der Wahlkampf

(Collin McMahon) Durch verschiedene neue Bücher in den USA ist die Internetsuchmaschine „Google“ erneut in die Kritik geraten. Findet hier eine ganz bewusste, politisch einseitig motivierte Einflussnahme auf die Art und Reihenfolge der Suchergebnisse statt? Versucht man über die Autocomplete-Funktionen kritische Beiträge im Netz – zum Beispiel zu Merkel – zu verdrängen? Wir haben den Google-Chef Deutschland um ein Statement gebeten.

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Deutschland 2017: Wo selbst Bestsellerlisten politisch korrekt zusammen gelogen werden

(David Berger) Kein Buch hat in diesem Jahr bislang für so viel Aufregung gesorgt wie Sieferles „Finis Germania“. Erst vor einigen Tagen sah sich der „Spiegel“ genötigt, seine Bestsellerliste nach den Maßstäben der politischen Korrektheit, die am laufenden Band Fakenews produziert, zu „bereinigen“. Auf Platz 6 war ärgerlicherweise Sieferles Skandalbuch gelandet. Aber weil nicht sein […]

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Die „Welt“ zur Kampagne gegen David Berger: Wenn sich liberal Wähnende sofort zu Scharfrichtern werden

In Deutschland fühlt sich der Großteil der Intellektuellen einer Art kollektiven Bewusstseinshygiene verpflichtet. Der Schriftsteller Martin Walser hat sie einmal zu Recht als „Tabuzüchtung im Dienste der Aufklärung“ bezeichnet. Sie verwandelt viele der sich liberal Wähnenden sofort zu Scharfrichtern, wenn ihr Weltbild auch nur angekratzt wird.

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Amadeu-Antonio-Stiftung verklagt Dr. Alice Weidel

Mit welchem moralischen Recht schwingt sich eine Ex-Stasi Mitarbeiterin auf, die in der Vergangenheit für eine Diktatur gespitzelt hat, unliebsame Meinungsäußerungen versuchen zu zensieren?  Mit ihrer fragwürdigen Vergangenheit stünde es Frau Kahane gut zu Gesicht, freie Meinungsäußerung endlich zu respektieren. Sie lebt in einem Rechtsstaat und sollte sich entsprechend verhalten. Aber das kann man wohl von einer Ex-DDR-Spitzel kaum erwarten.

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Halbe Million US-Dollar-Spende: Soros finanziert „Faktenckeck“, der „Fake-News“ enttarnen soll

(Hanno Vollenweider) Kein geringerer als George Soros unterstützt mit einer Spende von einer halben Million Dollar durch seine Open Society Foundations die britische Fact Check Org, eine Nichtregierungsorganisation (NGO), die unabhängig im Internet und den sozialen Netzwerken »Faktenchecks« gegen »Fake News« und »Hate Speech« durchführen soll.
Siehe dazu die Berichte von Breitbart News und Sputnik France.

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Dritte Facebook-Sperre für Jürgen Fritz innerhalb von zwei Monaten

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30 Tage Facebook-Sperre für Lobo-Kritiker Johannes Normann

  Seit Samstag hat Facebook den Account von Johannes Normann, dem Gegenpart zu Sascha Lobo in der ZDF-Sendung „Manipuliert“ für 30 Tage gesperrt. Der Grund für diese Sperre ist ebenso abstrus wie typisch für das an Beliebtheit rasch einbüßende Netzwerk. Ein Dritter hatte Normann, der übrigens für die Bundestagswahl „AfD-Spitzenkandidat“ für den bayerischen Regierungsbezirk Unterfranken (auch […]

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Warnhinweis in sozialen Netzwerken: Hier endet Ihre Meinungsfreiheit!

(David Berger) Wer heute morgen das soziale Netzwerk Gab.ai öffnete, der wurde zuerst mit einem Warnhinweis, ähnlich dem auf Zigarettenschachteln konfrontiert. Dort heißt es: „Nach einem kürzlich verabschiedeten Gesetz in Deutschland können Social Media-Gesellschaften mit Geldstrafen von bis zu 50 Millionen Euro konfrontiert werden, wenn „illegale, rassistische oder verleumderische” Kommentare und Beiträge innerhalb von 24 Stunden […]

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Selbst der Himmel weint! Pitbull und Zensurwächter.

(Andrea Berwing) Viele sprechen inzwischen davon, dass wir in der DDR 2.0 leben. Nachdem der Bundestag das Maassche Zensurgesetz durchgewunken hat, verstärkt sich dieser Eindruck enorm. Eine die die DDR erlebt hat, ist PP-Gastautorin Andrea Berwing. Und die Gedanken, die nun in ihre aufsteigen, sind nicht nur für Menschen, die die DDR erleben mussten, beängstigend.

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Homoehe-Ideologen: Drängen nach totalitärer Meinungsgleichschaltung

(David Berger) Ausgerechnet die sozialistische Tageszeitung „Neues Deutschland“ kritisiert den faschistoiden Zorn, mit dem Homo-Aktivisten Kritiker der Homoehe verfolgen.

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Zustimmung zum „Staatstrojaner“: FDP-Wähler ganz vorne mit dabei

(David Berger) Das Meinungsforschungsinstitut INSA fragte in der vergangenen Woche aus aktuellem Anlass, wie die Menschen in Deutschland zum sogenannten Staatstrojaner stehen, das heißt zu Schadsoftware, mit deren Hilfe sich die Behörden Zugang zu Computern und Smartphones der Bürger verschaffen und diese ausspionieren können.

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Facebook – Am 4. Juli 2017 um 12 Uhr schlägt Deine Stunde!

In ganz vielen Fragen bin ich mit Gerd Buurmann d’accord. Aber selbst wenn es nicht so wäre, würde ich mich in dieser Sache vorbehaltlos hinter ihn stellen. Denn es geht nicht mehr um unterschiedliche Meinungen, sondern die Frage, ob wir überhaupt noch eine haben dürfen! (David Berger)

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Unglaublich: So unterstützt Twitter indirekt strafrechtlich relevante Hassrede und Fake-News

(David Berger) Kaum hat gestern auf Twitter das Gerücht die Runde gemacht, dass der „rechtsradikale Autor“ (sic!) David Berger der Verfasser eines unter dem Namen Johannes Gabriel erschienen kritischen FAZ-Artikels zur Homoehe ist, greift Twitter heute ein.

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Facebook sperrt Profil des Journalisten Oliver Janich komplett und auf unbestimmte Dauer

(David Berger) Ja, es wird langweilig und es nervt. Ja, wir haben uns daran längst gewöhnt. Und antworten mit den immer selben Floskeln: „Nix zu machen, Facebook ist ein Unternehmen, freie Marktwirtschaft. Selber schuld, wer da hingeht.“ Artikel über Facebooksperren interessieren kaum noch jemanden. Ebenso wie der alltägliche Wahnsinn des 24/7/365-Migrantenterrors nur noch interessiert, wenn […]

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Maas-Gesetz verabschiedet: die Distanz zwischen Stasi-Museum und Bundestag wird immer kleiner

Gibt es einen besseren Ort für eine Generalabrechnung mit dem „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ als das Stasimuseum in Berlin? Diese Rede vom 28.06.2017 fasst die wesentliche Kritikpunkte zusammen. Das Gesetz ist europarechtswidrig, verfassungswidrig, völkerrechtswidrig. Dennoch hat es heute der Bundestag – kaum beachtet von der Öffentlichkeit, die mit solche weltbewegenden Dingen wie der Homoehe beschäftigt war – beschlossen.  […]

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Bundestag: Bekämpfung von News, die der Regierung schaden könnten, soll hohe Priorität bekommen

(David Berger) Jetzt soll es vor der Wahl ganz schnell gehen. Die zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) soll am morgigen Freitag gleich morgens um 8 Uhr stattfinden.

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Amadeu-Antonio-Zensur jetzt auch bei Twitter

(David Berger) Bei der Entscheidung, was Beleidigungen sind, die geahndet werden müssen, hat sich Twitter drei Instanzen erkoren, die hier das Urteil und die Kriterien fest legen: Das sind die freundlich ausgedrückt stark umstrittene „Amadeu Antonio Stiftung“, „Laut gegen Nazis“ und „Netz gegen Nazis“.

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Neue Form der Zensur: Facebook stuft unliebsame Inhalte als „Spam“ ein

(David Berger) Es gibt kaum eine Methode, die Facebook zu perfide ist, wenn es darum geht, das Zensurgesetz von Heiko Maas bereits im vorauseilenden Gehorsam durchzusetzen.

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Bizarr: Facebook sperrt Userin erneut, weil sie während der Sperre etwas Unerlaubtes gepostet haben soll

RAin Karoline Seibt wurde von Facebook zum wiederholten Mal gesperrt. Philosophia Perennis berichtete. Facebook verhängte damals eine Zensurstrafe von 7 Tagen gegen Karoline Seibt für das Reposten eines Artikels eines anderen Autoren. Facebooks Zensur-Willkür außer Kontrolle – Zum Ablauf der Sperre folgte nun eine weitere Willkür-Aktion von Facebook. Die Sperre wurde verlängert, weil etwas Unerlaubtes gepostet […]

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Kritik an Kölner Moslem-Demo: Facebook sperrt bekannten Islamwissenschaftler Abdel-Hakim Ourghi

(David Berger) Die Zahl der Sperren für in Deutschland lebenden Islamkritiker mit Migrationshintergrund steigt derzeit täglich an. Immer mehr Menschen fragen sich nun: Wie rassistisch agiert die Facebookzensurbehörde in Berlin?

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Erneute Facebooksperre für Jürgen Fritz wegen Kritik am Islam

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Vereinte Nationen sehen Meinungsfreiheit in Deutschland in großer Gefahr

(David Berger) Besondere Kritik üben die UNO auch an den Maas-Plänen, die Zensurmaßnahmen an private Rechtsträger zu übergeben. Auch die angedrohten finanziellen Strafen für die Zuwiderhandlungen gegen das Gesetz (bis zu  50 Millionen Euro!!!) seien völlig unverhältnismäßig und förderten eine rechtswidrige Behinderung des Rechts auf freie Meinungsäußerung.

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Meine gesinnungsdiktatorisch geschulten Alarmglocken läuten ganz laut: Ines Laufer zu ihrer Facebooksperre

Wenn ich mir einmal anschaue, wer in letzter Zeit aus welchen unhaltbaren Gründen von Facebook gesperrt wurde – z.B. Imad Karim und Markus Hibbeler – dann erkenne ich eine Musterähnlichkeit: Immer ging es um Kritik am Islam und an islamistischer Gewalt, um Kritik an der Regierungspolitik, um kritische Betrachtungen der Einschränkung von Meinungsfreiheit und um Kritik am Doppelstandard von Facebook, wo islamistische Hetz-Seiten stehen bleiben und Gewaltaufrufe oft unbehelligt verbreitet werden können.

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Facebook: Ines Laufer wegen Kritik an Massenmördern von London 30 Tage gesperrt

(David Berger) Die Facebook-Scharia hat heute erneut zugeschlagen: Die bekannte Publizistin Ines Laufer wurde gleich für 30 Tage gesperrt. Ihr Verbrechen: Sie hatte auf ihrem Facebookprofil Jürgen Fritz zitiert. Und dadurch das jüngste Attentat von London als Massenmord bezeichnet. Jürgen Fritz hatte im Anschluss an das Massaker von London geschrieben: „Diese Massenmörder sind keine Selbstmörder, […]

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Zensur: Nun macht auch die CDU einen auf Heiko Maas

Auf welchem Niveau sich der Kampf der CDU gegen die Meinungsfreiheit bewegt, zeigt ein Alex Zever, seines Zeichens CDU-Mitglied des Landtages des Saarlandes und Landesvorsitzender der Jungen Union Saar. Der stellte sich jüngst demonstrativ hinter die „Mission“ DoppelEinhorn des Vereins MedienNetzwerk SaarLorLux und der Landesmedienanstalt im Saarland. Diese pflegt das viel sagende Motto: „Es heißt Grundrecht auf Meinungsfreiheit und nicht Grundrecht auf Scheißelabern.“

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Eva-Maria Kirschsieper: Das ist die Frau der Facebooksperrungen!

(David Berger) Bei der SPD begann ihre Karriere. Nun ist sie für die „Public Policy“ bei Facebook zuständig: Eva-Maria Kirschsieper. Eine Annäherung an eine Frau, mit der man sonst eher nichts zu tun haben möchte …

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„Ihr seid alle Hater!“ – ARD und Amadeu Antonio Stiftung erklären uns, was „Hatespeech“ ist

(David Berger) Als die derzeit die größten Drängler unter den Geisterfahrern auf der Autobahn der Ideologien kristallisieren sich derzeit die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten sowie die berüchtigte Amadeu Antonio Stiftung heraus. Auf unsere Kosten haben sie nun einen Film produziert, der uns erklären soll, was „Hatespeech“ ist. Besonders deutlich wird dies deutlich an einem Beispiel aus dem Film, das Hatespeech sein soll:

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Markus Hibbeler: Facebook hebt nach juristischen Drohungen Sperre vorzeitig auf

(David Berger) Die Frage bleibt aber jetzt erst recht: Kann man Facebook nur noch unter Wahrung seiner Menschenrechte benutzen, wenn man sich einen prominenten Anwalt leisten kann? Oder viele Freunde und Fans hat, die bei einer Sperrung einen Sturm der Entrüstung lostreten, der bei Facebook Angst um einen weiteren Gesichtsverlust auslöst?

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Freiheit für Markus Hibbeler: Für die Presse- und Meinungsfreiheit auf Facebook

Zahlreiche Menschen werden heute vor allem wegen ihrer Kritik – sei sie berechtigt oder nicht – u.a. am Islam verfolgt und auf Facebook gesperrt: Pars pro toto seien genannt: Imad Karim, Joachim Steinhöfel, Jürgen Fritz, David Berger, Alexandra Schurig, Naftali Neugebauer und heute Markus Hibbeler und viele tausende mehr.

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Facebook: Markus Hibbeler wegen Plädoyer für Meinungsfreiheit erneut gesperrt

(David Berger) Als Macher von Philosophia Perennis, auf dem der Artikel erschienen ist, protestiere ich mit aller Entschiedenheit gegen dieses üble, allen Prinzipien der offenen Gesellschaft und der Demokratie widersprechende Agieren. Wer so die Meinungsfreiheit einschränkt, wie das Facebook tut, ist ein Feind der Demokratie, die die Meinungsfreiheit so zum Überleben benötigt wie der menschliche Körper die Luft zum Atmen.

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Werden politisch unliebsame Flugblätter in Deutschland bald verboten?

(JOUWATCH) Deutschland galt lange als das Land, in dem die Bürger aufgeklärt werden durften. Doch das scheint, dank des Merkel-Regimes*, endgültig vorbei zu sein: In der Nähe von Osnabrück sind vor kurzem Flyer aufgetaucht, die sofort von der Abteilung Staatsschutz der Polizei Emsland überprüft wurden. Die Osnabrücker Zeitung schreibt, dass in dem Flyer, hinter dem der Verlag „Junge Freiheit“ […]

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Gescheiterte Anbiederungsversuche mit Wasserfläschchen: Antifaschistische Parolen gegen Heiko Maas

Eine Frau aus den Reihen der Demonstranten „gegen rechts“ rief Maas zu: „Ihr seid eins zu eins. Du und die Nazis gehören zusammen… Euer Wasser könnt ihr behalten!“ Andere Demonstranten aus den Reihen skandierten antifaschistische Parolen, die sich offensichtlich gegen Maas richteten.

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Union stoppt Heiko Maas: Zensurgesetz vorerst auf Eis gelegt

(David Berger) Kurz bevor das von Justizminister Heiko Maas (SPD) geplante Zensurgesetz heute den Bundestag passieren konnte, hat die CDU-CSU-Fraktion im Bundestag gestern im Schnellverfahren die Beschlussfassung des Gesetzes gestoppt. Dieses sah eine extreme Einschränkung des Rechts auf Meinungsfreiheit vor.

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Der „politisch-korrekte“ Mainstream setzt sich nur dann für Meinungsfreiheit ein, wenn es die „richtige“ Meinung ist

(Markus Hibbeler) Es ist alles so dreckig, und es gibt noch zig ähnliche Beispiele, die zeigen, dass die vermeintlich „Guten“, die sich durch ihr Handeln moralisch überhöhen und über andere Stellen wollen, genau das eben gerade nicht sind.

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Verfassungs- und europarechtswidrig: „Netzwerksdurchsetzungsgesetz“ von Heiko Mass

(David Berger) Das äußerst umstrittene und im Detail kaum bekannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) soll noch in dieser Woche im Bundestag eingebracht und im “Hau-Ruckverfahren“ sogar noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Die Bundesregierung hat bereits zugestimmt,.

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Epidemischer Zensurwahn auf Facebook im Wahljahr 2017: Markus Hibbeler gesperrt

(PRIKK) Die Sperrwelle auf Facebook nimmt epidemische Ausmaße an. Nun wurde Markus Hibbeler, Autor und Pressefotograf, für drei Tage gesperrt. Er gilt als einer der prominenten Kritiker des Islam. Seine Kritik hat als Ankerpunkt stets das Grundgesetz. Hibbeler hat auch zahlreiche Kommentare auf der freiem Portal PRIKK (und bei Philosophia-Perennis) veröffentlicht. Gestern wurde erst Jürgen Fritz […]

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Islamkritik als Verbrechen: Facebook-Scharia sperrt den Account von Jürgen Fritz

Heiko Maas und die Seinen haben erneut zugeschlagen und den Account von Jürgen Fritz für 24 Stunden gesperrt, weil er es wagte, detailliert aufzuzeigen, inwiefern die islamische Weltanschauung und Lehre dem Grundgesetz und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung widerspricht und daher ein Islamausübungsverbot unumgänglich ist, wenn man die eigene Verfassung ernst nimmt. Jürgen Fritz nimmt dazu Stellung:

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Kraft-lose Meinungsfreiheit: Imad Karim auf Hannelore Krafts Fb-Seite gesperrt

(Peter Helmes) Noch vor einigen Wochen hat SPD-Frau Kraft sehr laut – auf einer Großkundgebung – getönt, „Weltoffenheit“ sei „eine Grundlage des Wirtschaftsstandorts NRW“. Hört sich dolle an, hält aber der Praxisprüfung nicht stand (s. u.) – es sei denn, für sie sei „weltoffen“, wer nur „links“ offen ist. Damit würde sie zwar zwei Drittel der Bürger ausgrenzen, aber es würde zu ihrer verblendeten Ideologie passen. Denn siehe da: Die Kraft träumt nämlich auch von einem „Netzkodex NRW“ (und verkündete dies auf dem „Medienforum NRW“), mit dem das Internet erstmals innerdeutsche Landesgrenzen bekommen soll, auf Deutsch und in Klartext also: Jeder darf das Leben und die Politik nur noch durch die rosarote Brille betrachten, beschreiben oder kommentieren. Abweichungen von dieser Linie werden nicht geduldet. Dies gelte, meint Kraft, in besonderem Maße natürlich auch fürs Internet.

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78 % der Deutschen finden Störungen des AfD-Parteitags falsch

(David Berger) Das Meinungsumfrage-Institut Emnid hat ermittelt: 78 % der Deutschen sagen, dass die den AfD-Parteitag störenden Demos nicht in Ordnung sind. Gegen eine demokratische Partei seien solche Aktionen nicht in Ordnung.

Lediglich 16 % der befragten Bundesbürger fanden die geplanten Störungen bzw. die ausgerufene Blockade des Parteitags in Köln in Ordnung. Bei den Grünenwählern finden allerdings 38 % diesen Kampf gegen eine demokratische Partei gut.

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Imad Karim: „Gegen den Westen braucht man keine klassische Waffen, da reichen Schlauchboote vollkommen aus“

Nach der Löschung und Wiederherstellung seines Facebookprofils hat der bekannte Regisseur Imad Karim eine „Nachricht“ von Ali bei Facebook bekommen und entsprechend darauf reagiert: „Ich fürchte, irgendwelchen Leuten verschafft man mit Hilfe von Petrodollars bestimmte wichtige Schlüsselpositionen.

Ich denke ernsthaft, dass klassische Waffen out sind, zumindest im Westen. U-boote braucht man vielleicht heute nur noch gegen Nord Korea. Gegen Deutschland und den Westen reichen Schlauchboote vollkommen aus.

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Verfallen nun auch Twitter und Google Plus dem Zensur-Wahn?

Facebook ist nur der Beginn einer Umwandlung der sozialen Netzwerke in bereiche, in denen eine Paralleljustiz gilt, die in Übereinstimmung mit einer Richtlinie der „Europäischen Kommission – auf anonyme Denunziationen baut. Nun ziehen Twitter und Google Plus auch in Deutschland nach.

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Reguliert Facebook!

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Ein Staat, der selbst bei schweren Straftaten jämmerlich versagt, der millionenfachen Rechtsbruch duldet und unter Anderem mit Überlastung entschuldigt, ein Staat, in dem Strafverfahren oft Jahre dauern, verpflichtet ein Privatunternehmen dazu, in kürzester Zeit Recht zu sprechen.

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Proteste erfolgreich: Imad Karims Facebookprofil ist wieder online

(David Berger) Die Proteste waren erfolgreich. So mehr oder weniger kommentarlos, wie das Profil des Islamkritikers und Regisseurs Imad Karim  (wie Facebook bekannt gab, „für immer“) gelöscht wurde, so kommentarlos wurde es heute weider aktiviert. PP hat zusammen mit PRIKK.WORLD von Anfang an den Protest gegen die ideologischen Zensur-Maßnahmen von Facebook gegen Imad Karim mit […]

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Alice Weidel (AfD): „Ohne Meinungsfreiheit keine Demokratie. Gebt Karim frei!“

(David Berger) Der Widerstand gegen die Willkür und das ideologisch einseitige, mit unserem Recht auf Meinungsfreiheit schwer vereinbare Agieren von Facebook im Fall Imad Karim wächst zunehmend. Jetzt hat sich Alice Weidel, die Spitzenkandidatin der AfD für die Bundestagswahl in Baden Württemberg, zu Wort gemeldet. Und bestätigt damit erneut den Eindruck, den immer mehr Menschen […]

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„Es macht mich stolz, auf Eurer Seite zu stehen“ – Überwältigende Solidarität mit Imad Karim

(Naftali Neugebauer/ David Berger) PRIKK.WORLD und PHILOSOPHIA PERENNIS hatten sich bereits wenige Minuten, nachdem wir von der Löschung des Facebookprofils des bekannten Filmemachers, Journalisten, Islamkenners und -Kritikers Imad Karim hörten, zusammen geschlossen und waren sich klar: Jetzt ist endgültig eine Linie überschritten, die nicht mehr hinnehmbar ist. Eine Stunde später gingen wir mit unserem Protest […]

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Gesinnungs-Terror: Facebook sperrt 30.000 französische Profile vor Präsidentschaftswahlen

(David Berger) Das soziale Netzwerk Facebook hat 30.000 französische Profile im Vorfeld der kommenden Präsidentschaftswahlen gesperrt. Das teilte die Nachrichtenagentur Associated Press mit. Der Zweck dieser Maßnahme sei, die Verbreitung von falschen Informationen zu verhindern, hieß es aus der Facebook-Verwaltung

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Freiheit für Imad Karim!

(David Berger/ Naftali Neugebauer) Der Kampf gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland hat eine neue Dimension erreicht. Das Facebookprofil des libanesisch-deutschen Regisseurs, Drehbuchautors, Islamkritikers und Fernsehjournalisten Imad Karim wurde heute von Facebook komplett gelöscht.

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„Maas wirkt“: Islamkritiker Cahit Kaya wegen Kritik an SPD für 30 Tage auf Facebook gesperrt

(David Berger) „Was glaubt Ihr: wer macht eine islamistischere Politik: die Salafisten oder die SPD?“, hatte der bekannte Islamkritiker und Online-Aktivist Cahit Kaya gestern auf Facebook seine Follower und Freunde gefragt. Und wurde umgehend dafür für 30 tage von dem (a)sozialen Netzwerk gesperrt.

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Freudentag für Internet-Spitzel: Facebook führt „Fake News“-Meldetool ein

Facebook schaltet heute für Deutschland ein neues Informations-Tool frei. Mit diesem sollen politische engagierte Facebook-Zensoren verdächtige Nachrichten als Fake News identifizieren und dann melden. Ob diese Meldungen dann noch einmal von einem Fachmann geprüft werden oder einfach die Zahl der Meldungen darüber entscheidet, ob es zu einer Sperre des „Verbreiters von Fake-News“ und zur Entfernung des Links aus allen News-Feeds kommt, ist noch nicht ganz klar.

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Maas-Gesetzentwurf beschlossen: Ein schwarzer Tag für den Rechtsstaat

(PRIKK) Alle Einwände, Protest und Hinweise von Sachkundigen interessierten Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und die Bundesregierung nicht, die heute den heftig kritisierten Entwurf beschlossen hat. Nicht nur wird die Meinungsfreiheit bedenklich eingeschränkt, Unternehmen werden in die Rolle gedrängt Kläger, Richter und Henker in einem zu sein.

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Soros finanziert linkspopulistische Fake News-Polizei „Correctiv“ mit mehr als 100.000 Euro

Das Recherchebüro Correctiv bekommt mehr als 100.000 Euro von den Open Society Foundations, um Fake News im Internet zu bekämpfen. Die Stiftung von Investor George Soros finanziert fünf Journalisten, die Mythen und Lügen im Netz recherchieren werden. Ab Mitte des Monats sollen sie zweifelhafte Facebook-Beiträge mit Warnhinweisen versehen, kündigt Correctiv-Gründer David Schraven an.

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Heiko Maas: Geplante Überwachung des Internets viel umfassender als bislang bekannt

(David Berger) Das von Bundesjustizminister Heiko Maas geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz greift offensichtlich noch viel weiter in das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ein als bisher bekannt wurde. Da das Justizministerium den Text wohlweislich nicht auf seiner Internetseite publiziert hat, stellt ihn nun Zeit Online als PDF zur Verfügung.

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Neue Richtlinie des Presserats: Bei Straftaten soll die Nationalität „in der Regel“ nicht genannt werden

(Epochtimes) Der Presserat ergänzt seine Richtlinie zur Berichterstattung von Straftaten: Die Zugehörigkeit zu ethnischen, religiösen oder anderen Minderheiten soll im Normalfall nicht benannt werden. Die Sächsische Zeitung hält sich schon seit 1. Juli letzten Jahres nicht an diese Richtlinie und gibt die Herkunft immer an.

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Jüdischer Buchautor Tuvia Tenenbom: „Akif Pirinçci wird in Deutschland viel Unrecht angetan!“

„Sie und ich mögen seine Worte nicht gut heißen, doch ich finde, er hat das Recht, sie zu äußern. Hätte er sich entsprechend über Juden geäußert, dann würde ich ihm genau dasselbe Recht zubilligen, obwohl ich schließlich selbst jüdisch bin. Denn, hey, lieber weiß ich, was die Leute über mich denken, als meine Zeit mit ‚Liberalen‘ zu vergeuden, die mir Liebe schwören, mich und andere Juden aber in Wahrheit nicht ausstehen können.“

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Rotgrüner Erdoganismus: Heiko Maas‘ und Renate Künasts Angriff auf Meinungs- und Pressefreiheit

(David Berger) Jetzt wird es ernst. Wenn selbst der „Tagesspiegel“ es wagt, gegen Linke und Grüne Meinungs- und Pressefreiheit einzuklagen, wissen wir, dass das Maß des Erträglichen bereits lange überschritten ist. Dort, wo es verboten ist, die Herrschenden zu kränken, sind wir in einer Despotie. Dort, wo die Regierung entscheidet, was „Wahrheit“ ist und was „Fake“, sind wir in einer Despotie

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Grün vor Hass

(Vera Lengsfeld) Die Berliner Agentur Zitrusblau hat für die Grünen den niedersächsischen Kommunalwahlkampf 2016 gestaltet. Dabei fiel als eine Art Nebenprodukt eine Grafik ab, welche die Agentur selbst als „krasse und bösartige Punktlandung“ bezeichnet. Die von dem linken Schriftsteller Martin Keune geleitete Agentur fand ihr Bild so toll, dass sie es gleich „meterhoch“ an ihre Agenturfassade schraubte.

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„Reporter ohne Grenzen“ schlagen Alarm: Höchste Gefahr für Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland

Mit einem neuen Gesetzesentwurf zur Zensur der sozialen Netzwerke wirft der Bundesjustizminister einen zentralen Wert unseres Rechtsstaats über Bord: dass die Presse- und Meinungsfreiheit nur beschnitten werden darf, wenn unabhängige Gerichte zum Entschluss kommen, dass eine Äußerung nicht mit den allgemeinen Gesetzen vereinbar ist

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Maas immer maßloser: Neue Etappe im Kampf gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland

(Jürgen Fritz) Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einen Gesetzesentwurf vor, nach dem die Betreiber sozialer Netzwerke, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden können, von bis zu fünf Millionen Euro gegen den für das Beschwerdeverfahren Verantwortlichen und bis zu 50 Millionen Euro gegen das Unternehmen selbst.

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EU: Warum das Verbrennen von Bibeln Kunst, das von Koranen kriminell ist

Die im Zusammenhang mit der Islamisierung stark zunehmende Durchsetzung von Gotteslästerungsverboten, die in einem weitgehend nachchristlichen Europa so fehl am Platz sind, bringt das Mittelalter zurück, als die Gotteslästerung von der Kirche heftig verfolgt wurde.

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Fulda: Rosenmontagszug nach Rassismusvorwürfen unter Polizeischutz

(David Berger) Die Rassimusvorwürfe gegen den Fuldaer Traditions-Karnevalsverein wurden so heftig, dass die Gruppe beim heutigen Rosenmontagszug sogar Polizeischutz bekommt. Es sei „traurig, dass so etwas nötig ist“, bemerkt Polizeisprecher Martin Schäfer. Aber man könne gewalttätige Übergriffe nun nicht mehr ausschließen.

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Politisch korrekt: Diskriminiert „Conchita Wurst“ die Frauen?

(David Berger) Ist es Zufall, dass der Übeltäter auf dem Plakat gewisse Ähnlichkeiten mit Conchita Wurst hat? War diese Kunstfigur gar eine einzige Diskriminierungsaktion, auf die alle hereingefallen sind – und sich dabei noch besonders tolerant und multikulti fühlten?

Und was ist mit dem regierenden Bürgermeister Berlins Müller (SPD), der im Wahlkampf einen als Frau verkleideten Mann („Nina Queer“) für seine Sache aufbot?

Und inwiefern verstößt etwa Facebook gegen seine eigenen Gemeinschaftsrichtlinien, wenn es dort möglich ist, dass dort etwa ein Matthias Reetz als „Margot Schlänske“ auftritt?

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Gegen linke Gesinnungsdiktatur – Meinungsfreiheit für Lebensschützer!

(Daniel Schweizer)Bevor Deutschland oder auch Frankreich ganz in die Gesinnungsdiktatur abrutschen, müssen wir entschieden dafür eintreten, dass uns unsere Meinungsfreiheit erhalten bleibt – auch die Meinungsfreiheit, uns kritisch über die Option eines Schwangerschaftsabbruchs zu äußern und für die Menschenrechte ungeborener Kinder offen einzutreten: ihre unantastbare Menschenwürde und ihr Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit

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Rassismus-Stasi: Jetzt trifft es sogar schon biedere Karnevals-Vereine

(Axel R. Göhring) Die Karnevalisten, die nun politisch erzogen werden sollen, tragen seit Jahrzehnten während der tollen Tage Tropenuniformen, die wohl Kolonialuniformen aus der Kaiserzeit nachempfunden sind.

Das geht natürlich gar nicht! Kolonialuniformen und dann auch noch kaiserlich, da muss der aufrechte Antirassist einschreiten und der hehren Moral zum Durchbruch verhelfen.

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Politisch korrekter Karneval: Keine Indianerkostüme, Burkas oder schwarz bemalte Gesichter mehr!

(David Berger) Die Linkspartei, die Kahane-Stelle sowie zwei Antidiskriminierungsvere
ne haben beschlossen: Schluss mit Indianerkostümen, der wilden „Zigeunerbraut“, als Frauen verkleideten Männern oder einfachen Gesichtsbemalungen, die einem im Nu zum legendären „Kölschen Neger“ machen. Dass das Verkleiden mit einer Burka absolutes No-go ist, muss wohl keinem mehr erklärt werden.

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Ist die Beleidigung von Claudia Roth ein schwereres Verbrechen als der Mordversuch an einem schwulen Sohn?

(David Berger) Die Medien vermelden heute, dass ein 57-jähriger vom Amtsgericht Berlin Tiergarten zu knapp 2000 Euro Strafe verurteilt wurde. Sein Verbrechen: Der Mann soll im September und Oktober 2015 auf seiner Facebook-Seite die Bundestagesabgeordnete verunglimpft und beleidigt haben. Dabei habe sich der mutmaßliche Hetzer auf Äußerungen von Roth zur Flüchtlingspolitik bezogen.“

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Wie Deutschland von einer Demokratie zu einem „Abwehrzentrum gegen Desinformation“ wird

Die Bürokraten des Innenministeriums fürchten, dass Kanzlerin Merkel die Wahlen im September 2017 verlieren wird und sind bereit alles Nötige zu tun, um das zu verhindern, selbst wenn es bedeutet die Bundesbehörden (noch stärker) zu nutzen, um gegen freie Meinungsäußerung durchzugreifen, indem man ein offizielles Amt für Propaganda erfindet. Die aktuelle Debatte zu „Fake News“ ist ein bequemer Vorwand.

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AfD Münster und ihr Neujahrsempfang – Unfrieden in der Friedensstadt?

(Charlie Descant) Ausgrenzung von AfD-Wählern (Gaststätten mit dem Hinweis „AfD unerwünscht“), Attacken gegen Leib und Sachen von AfD-Funktionsträgern, Bedrohungen und geschäftsschädigende Maßnahmen gegen Wirte, die ihre Räume der AfD für einen Vortrag oder einen Stammtisch zur Verfügung stellen. Man muss kein AfD-Sympathisant sein, um all dies zu verurteilen. Man muss nur den Mut haben – und mittlerweile erfordert es Mut – sich seines eigenen Verstandes zu bedienen.

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An alle meine Facebook-„Freunde“

(David Berger) Eine Bitte an meine „Facebookfreunde“: Alle, die schon einnmal voller Stolz erklärt haben, dass sie jemanden entfreundet haben, weil er eine Seite der SPD, der AfD, der CDU, der FPD oder sonst einer demokratischen Partei geliked hat;

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Immunisierungsstrategie: Kritiker als „Hetzer“ diffamieren

(Jürgen Fritz) „Hetze“ ist eines der Lieblingswörter der I-Nazis, mit welchem sie versuchen, sich gegen Kritik zu immunisieren, indem sie Andersdenkende und Kritiker als „Hetzer“ rubrizieren, stigmatisieren und diffamieren und so seine persönliche Glaubwürdigkeit und Reputation zu zerstören oder ihn einzuschüchtern suchen mit dem Ziel, ihn mundtot zu machen, um sich der Sachkritik zu entziehen.

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Wahrheitsprüfer „Correctiv“: Auf der Jagd nach Fakenews oder unerwünschten Wahrheiten?

(David Berger) Die Facebook-Polizei „Correctiv“, die in Zukunft über Fakenews oder Wahrheit auf dem sozialen Netzwerk entscheiden soll, gerät zunehmend unter Druck. Zumal sich nun nicht nur konservative, sondern ausdrücklich linkem Denken verpflichtete Medien äußerst kritisch zu dem v.a. von linken Stiftungen finanzierten Projekt äußern.

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Absturz: Lufthansa knickt vor linkspopulistischem Shitstorm ein

(David Berger) … und fällt so der Pressfreiheit und dem demokratischen Engagement gegen Antisemitismus und Gesinnungsjournalismus in den Rücken.

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Übernimmt die neue Meinungspolizei die Macht?

(Gastbeitrag) Politiker relativieren, drohen und poltern. Sie versprechen, mahnen, während sie taktieren und relativieren. Sie schämen sich schon lange nicht mehr und treten bei Fehlern schon lange nicht mehr zurück – das ist diese permanente einlullende weichgespülte Politik, die auch unseren knallharten Alltag „im Einzelfall“ und Altersarmut etc. verantwortet.

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Linksgrüne Hetzjagd? – wize.life löscht den Account von Jürgen Fritz

(Jürgen Fritz) Am Freitag, den 06.01., veröffentlichte Tichys Einblick einen Artikel von mir mit dem Titel Warum Sie mit psychopathologisch gestörten (grün-linken) Gutmenschen nicht diskutieren sollten. Zwei Tage später knickte Roland Tichy ein, nachdem Grüne und Linke massiven Druck auf ihn ausgeübt und über XING eine Kampagne gegen ihn gestartet hatten. Daraufhin löschte er meinen Text am Sonntag, den 08.01., wieder, wohl in der Hoffnung, dass der Druck dann nachlassen würde.

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Hört auf mit dem Überzeugungsterror!

(Gastbeitrag) Die „Säuberung“ der Presse ist in vollem Gange! Und jeder, der sich nun nicht wehrt, wird bald nichts mehr über die Wahrheit erfahren. Seid ihr etwa der Aufforderung gefolgt, eure XING-Premium-Mitgliedschaft zu kündigen, damit Tichy seinen Hut nehmen muss? Dann kündigt doch bitte auch gleich noch eure Facebook und Twitter-Accounts!

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Wenn Einschüchterung und psychische Demoralisierung zur Gemeinschaftsrichtlinie werden

Eine Zwangssperre bei Facebook fühlt sich an, als würde Jemand ohne Deine Erlaubnis in Deine privaten Räume eindringen, Dich knebeln und auf einen Stuhl fesseln, vor Deinen Augen in Deinen Schubladen herumwühlen, Dein Parfum benutzen, sich an Deinem Kühlschrank bedienen, sich schließlich in Dein Bett legen und Dich dabei auslachen, ohne dass Du irgend etwas dagegen tun kannst.

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Cyber-Dschihad verzeichnet neuen Etappensieg

(David Berger) Die bekannte Rechtsanwältin Karoline Seibt, die nicht nur Gastbeiträge für philosophia perennis schreibt, sondern gerade durch ihre Facebookpost und klugen Kommentare in sozialen Netzwerken von Beschwichtigungshofräten und den Politmonarchen gefürchtet wird, ist von Facebook für einen islamkritischen Post gesperrt worden.

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