Meinungsfreiheit und Zensur

„Ich lehne ab, was Sie sagen, aber ich werde bis auf den Tod Ihr Recht verteidigen, es zu sagen“ (Worte, die Evelyn Beatrice Hall  Voltaire zugeschrieben hat)

Spätestens seit der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte in Frankreich  gilt die Meinungsfreiheit als „eines der kostbarsten Rechte des Menschen“ („un des droits les plus précieux de l’Homme »“

Die Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte legt in Atr. 19 fest : „Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

In Deutschland hat man – nach den bitteren Erfahrungen in der Zeit des Nationalsozialismus – Im Grundgesetz (Art. 5/1) fest geschrieben :

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […] Eine Zensur findet nicht statt.“

Richtig schlussfolgert daher die Internetenzyklopädie „Wikipedia“ :

„Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird.“

Zur Zeit als Philosophia Perennis online ging, hatte die damalige große Koalition, in dieser Sache vor allem getrieben von dem damaligen SPD-Justizminister Maas begonnen, dieses Menschenrecht in Deutschland auszuhöhlen. Das berüchtigte NetzDG ist nur der einstweilige Höhepunkt einer größeren, mit Millionen an Steuergeldern künstlich gepushter linkspopulistischen Kampagne mit juristisch völlig untauglichen Begriffen wie Hassrede, Hetze oder Fakenews.

Hinter dieser Kampagne, die auch von EU-Kommissionen angeheizt wird, steht die ganz konkrete Angst um Machtverlust bei den politischen und finanziellen Eliten, da die Menschen in Europa durch das Internet und die neuen technischen Möglichkeiten nun den klassischen, von der Politik in Deutschland weitgehend gleichgeschalteten Nachrichtenmachern („Staatsfunk“) das Heft zunehmend aus der Hand nehmen.

Die nun energisch betriebenen Anstrengungen um Wiedereinführung von Zensur und damit verbunden einer neuen Denunzitationsunkultur erinnert – nicht nur durch dort tätige Personen – stark an die Stasi der Berlin. Viele sprechen auch deshalb im Zusammenhang mit dem System Merkel von einer DDR 2.0.

PP fühlt sich ohne Abstriche den Menschenrechten, dem Rechtsstaat und der Demokratie verpflichtet. Daher wird der Blog, solange dies irgendwie möglich ist, seine Stimme gegen jede Zerstörung der Meinungsfreiheit (für wen auch immer) erheben.

Unseren Artikelreigen mit Veröffentlichungen von PP zu dem Themenkomplex eröffnen wir mit einem geradezu prophetischen Text von Alexis de Tocqueville, der bereits im Jahr 1835 am Beispiel Nordamerikas über die Gefahr, die Meinungsfreiheit durch das Tabu der political correctness einzuschränken, schrieb:

„Die Mehrheit umspannt … das Denken mit einem erschreckenden Ring. Innerhalb dessen Begrenzung ist der Schriftsteller frei; aber wehe ihm, wenn er ihn durchbricht.

Zwar hat er kein Ketzergericht zu fürchten, aber er ist allen möglichen Verdrießlichkeiten und täglichen Verfolgungen ausgesetzt. Die politische Laufbahn ist ihm verschlossen …

Man verweigert ihm alles, selbst den Ruhm…

Der Herrscher sagt nicht mehr: entweder du denkst wie ich oder du bist des Todes; er sagt: du bist frei, nicht so zu denken wie ich; du behältst dein Leben, deinen Besitz, alles; aber von dem Tage an bist du unter uns ein Fremdling.

Du behältst deine Vorrechte in der bürgerlichen Gesellschaft, aber sie nützen dir nichts mehr; denn bewirbst du dich um die Stimme deiner Mitbürger, so werden sie dir diese nicht geben, und begehrst du bloß ihre Achtung, so werden sie tun, als ob sie dir auch diese verweigerten.

Du bleibst unter den Menschen, aber du büßest deine Ansprüche auf Menschlichkeit ein. Näherst du dich deinen Mitmenschen, werden sie dich wie ein unreines Wesen fliehen; und selbst die an deine Unschuld glauben, werden dich verlassen, denn auch sie würden gemieden.

Ziehe hin in Frieden, ich lasse dir das Leben, es wird aber für dich schlimmer sein als der Tod.“

[su_divider][su_posts template=“templates/default-loop.php“ posts_per_page=“-1″ tax_term=“947″ order=“desc“ ignore_sticky_posts=“yes“]