(David Berger) Unkenntnis des NetzDG sieht man in der geschäftsführenden Bundesregierung nach Angaben des Handelsblattes und der Epoch Times als Ursache für die Kritik der EU-Justizkommissarin Věra Jourová am deutschen Gesetz gegen „Hassbotschaften im Internet“ (NetzDG). 

Dort ist man über die Wortmeldung aus Brüssel heftig verärgert. Gibt sie doch der bislang von Merkel, Maas und Co ignorierten Kritik am NetzDG, wie sie am nachhaltigsten von der AfD vorgetragen wird, recht.

Das NetzDG gehe in unerträglicher Weise über die Richtlinien der EU-Kommission für die freiwillige Selbstkontrolle hinaus, so Věra Jourová :

„In unserem System lässt das IT-Unternehmen womöglich im Zweifel ein Posting auf der Seite. In Deutschland löscht es im Zweifel lieber schnell, weil es sonst drakonische Strafen riskiert“,

sagte die EU-Kommissarin.

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Günter Schneider
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Günter Schneider

mir tut Heiko Maas leid….es läuft nicht gut bei ihm…muss sich mit Schauspielerinnenabklatsch bespassen, sexuell, dann ist er im Nazioutfit unterwegs, vielleicht sollen ihm seine verhassten Nichtwähler mehr Respekt zollen…..dann ist der Kleine noch kleiner als in Bayern ein „Saustalltürl“..ist ein wenig viel, für den meistgehassten Bundesjustizminister der letzten 50 Jahre.

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[…] über Ärger bei Maas, Merkel & Co: Brüssel schließt sich AfD und FDP an und kritisiert NetzDG — p… […]

Blutige Diamanten
Gast
Blutige Diamanten

Ich verstehe die Aufregung nicht. Das NetzDG ist doch harmlos. Jüngster Fall: Gauland mahnt AFD Mitglied ab. Was hat die Dame (Meinungs-)verbrochen? Sie möchte ihre Organe keinem Nafri/Türken spenden oder so was in der Art. Muss man nun nicht unbedingt öffentlich raus posaunen, ist aber nun mal ihre Meinung. Evtl. war sie vor den letzten 3 Silvesternächten auch noch anderer Meinung. Vielleicht ist sie auch nur blöde? Sollte daran etwas strafrechtlich relevant sein, muss sie mit den Konsequenzen leben, so wie wir alle. Details nachzulesen hier: opposition24.com/noch-u-boot-gauland/396255 oder wer’s lieber von rechts nach links mag auch hier: ar-ar.facebook.com/afd.watch.afd/posts/948923608601433 Soll heißen,… Mehr lesen »

Pepe79
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Pepe79

Die „EU“ (was ist das vor allem in den letzten Jahren heute für eine Schandvereinigung im Vergleich zur Gründungsidee geworden!!) hätte auch gerne, dass wir viel, viel mehr Migranten aufnehmen und viel, viel mehr Geld in deren Töpfe zahlen, von denen niemand wirklich weiss, was damit geschieht. Dies Geld fehlt, wenn wir über „soziale Gerechtigkeit“, Verbesserung der Infrastruktur und unseres Bildungswesens reden, wo nicht einmal genug Mittel vorhanden sind, dass unsere Kinder in ihren Schulen hygienisch akzeptable Toiletten vorfinden. So, wie diese „EU“ (sorry, da bekomm ich jedesmal Würgereiz) derzeit gestrickt ist, mit einem Phantasten Macron, Berlusconi-Ausgaben wie Juncker und… Mehr lesen »

ceterum_censeo
Gast
ceterum_censeo

Ja, das hört man wahrlich nicht gern: Ist doch die maaaSSlose und hemmungslose Zensierei doch geradezu unser Lieblings-Steckenpferd!

Demzufolge wird das wohl auch nicht zu Läuterung und Einsicht führen….da ist maaaaSS halt maaaaSSlos resistent!

Michael M. Schulz
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Mich hat man für einen Tag gesperrt (für die Kommentarfunktion), weil ich es „gewagt“ hatte, den Leuten, mit denen ich in Kontakt stehe in FB, am späten Abend der Bundestagswahl eine angenehme Nacht und einen weiterhin stressfreien Wahlabend zu wünschen. Dem Gruss hatte ich eine URL zur Deutschen Nationalhymne beigefügt, wie ich dies des Öfteren mache, nichts verwerfliches (auch wenn es die Version mit allen 3 Strophen war, von denen jedoch nicht eine einzige verboten ist), aber wahrscheinlich doch möglicherweise höchst strafbar 😉

MECKERER
Gast
MECKERER

das NTETZDG wird hat vor dem VG keinerlei Bestand und wird gekippt.

Mario von Stafford
Gast
Mario von Stafford

Der kleine Heiko hat nun erneut in den Schei.haufen getreten, den er selbst gemacht hat; Mensch Heiko, da wird Mutti aber sehr böse sein. Eine Versetzung nach Saarlouis zu Ford ans Fließband ist avisiert.
Nun ja, auch der Maatin kann nicht mehr helfen……….,oh.