(David Berger) Unkenntnis des NetzDG sieht man in der geschäftsführenden Bundesregierung nach Angaben des Handelsblattes und der Epoch Times als Ursache für die Kritik der EU-Justizkommissarin Věra Jourová am deutschen Gesetz gegen „Hassbotschaften im Internet“ (NetzDG). 

Dort ist man über die Wortmeldung aus Brüssel heftig verärgert. Gibt sie doch der bislang von Merkel, Maas und Co ignorierten Kritik am NetzDG, wie sie am nachhaltigsten von der AfD vorgetragen wird, recht.

Das NetzDG gehe in unerträglicher Weise über die Richtlinien der EU-Kommission für die freiwillige Selbstkontrolle hinaus, so Věra Jourová :

„In unserem System lässt das IT-Unternehmen womöglich im Zweifel ein Posting auf der Seite. In Deutschland löscht es im Zweifel lieber schnell, weil es sonst drakonische Strafen riskiert“,

sagte die EU-Kommissarin.

***

Sie wollen Philosophia Perennis unterstützen?

… oder auf Klassische Weise per Überweisung:

IBAN: DE04 3002 0900 0803 6812 81 
BIC: CMCIDEDD – Kontoname: David Berger – Betreff: Spende PP

 

12 Kommentare

  1. mir tut Heiko Maas leid….es läuft nicht gut bei ihm…muss sich mit Schauspielerinnenabklatsch bespassen, sexuell, dann ist er im Nazioutfit unterwegs, vielleicht sollen ihm seine verhassten Nichtwähler mehr Respekt zollen…..dann ist der Kleine noch kleiner als in Bayern ein „Saustalltürl“..ist ein wenig viel, für den meistgehassten Bundesjustizminister der letzten 50 Jahre.

  2. Ich verstehe die Aufregung nicht. Das NetzDG ist doch harmlos.

    Jüngster Fall: Gauland mahnt AFD Mitglied ab. Was hat die Dame (Meinungs-)verbrochen? Sie möchte ihre Organe keinem Nafri/Türken spenden oder so was in der Art. Muss man nun nicht unbedingt öffentlich raus posaunen, ist aber nun mal ihre Meinung. Evtl. war sie vor den letzten 3 Silvesternächten auch noch anderer Meinung. Vielleicht ist sie auch nur blöde? Sollte daran etwas strafrechtlich relevant sein, muss sie mit den Konsequenzen leben, so wie wir alle.

    Details nachzulesen hier:
    opposition24.com/noch-u-boot-gauland/396255

    oder wer’s lieber von rechts nach links mag auch hier:
    ar-ar.facebook.com/afd.watch.afd/posts/948923608601433

    Soll heißen, dass es bei Facebook für die falsche Meinung 30 Tage Internetzuchthaus gibt, vom AFD Vorstand werden für Meinungsäußerungen dauerhafte Maulkörbe verteilt. Ich finde das absolut nicht in Ordnung. Siehe auch jüngstes Beispiel Maier und seiner Äußerung zum möglichen Rassisten Becker-Junior, der im möglichen Rassenwahn Berlin nach Hautfarben beurteilt und sich mehr schwarz wünscht.

    Wo genau hat Gauland Jura studiert, um rechtssicher beurteilen zu können, wer was sagen darf und wer nicht? Ich ging bisher davon aus, dass die Meinungsfreiheit über dem vermeintlichen Wohl der Partei steht, zumal ich an o.g. Beispielen auch nichts unbedingt Verwerfliches zu erkennen vermag (ich bin ja auch kein Richter und maase mir das daher erst gar nicht an, zumindest nicht über meine unwichtige persönliche Meinung hinaus!). Im Zweifel muss dass halt jemand zur Anzeige bringen und ein Gericht entscheidet. Dann kann man denjenigen immer noch abmahnen oder entlassen. Aber erst dann und nicht in voraus eilendem Gehorsam gegenüber Maas und Kahane.Oder hab ich generell falsch verstanden, was alle von Facebook und Co erwarten? Nein? Dann erwarte ich das erst recht von der AFD! Sei es auch nur, um ihrer Vorbildfunktion gerecht zu werden.

    Warum ich das erzähle? Weil mir die AFD mal versprochen hat (darum hab ich sie gewählt), die Meinungsfreiheit zu schützen. Außerdem ist es nicht hilfreich für die AFD, sich selber mit der Nazikeule zu bearbeiten und über jedes Stöckchen zu springen. Irgendeiner wird immer unangenehme Meinungen äußern. Das ist nicht zu verhindern, notfalls helfen U-Boote sowieso nach. Von daher ist das Verhalten der AFD-Abmahner weder rechtlich, menschlich oder strategisch nachvollziehbar.

    Bin mal gespannt wann ich abgemahnt werde, wegen ehrenamtlicher Weltrettung 

    • Wenn Sie das alles so gut können bzw. strategisch zu nutzen vermögen wäre es sicher hilfreich, wenn Sie sich um der SAche willen der AfD anschließen.

      • Ich wüsste nicht, was an diesem unreflektierten Kommentar hilfreich sein sollte? Menschen die absichtlich nicht verstehen wollen, oder das prinzipiell nicht können, stehlen den anderen nur Zeit (zum Glück auch sich selbst). Siehe deine analytischen Fähigkeiten eine Kommentaretage tiefer. Zum Glück hat mal wieder einer gesagt, wie doof die EU ist. Ohne dich wüsste das wohl niemand. Aplaus!

        Den Rest brauchst du nicht lesen, weil Zeitverschwendung.

        Für alle Anderen:
        Abgesehen davon, dass ich dort bereits abgemahnt oder ausgeschlossen worden wäre und nicht prominent genug bin, um vor Ort Erfolge zu erzielen, gibt es in der AFD genug fähige Leute, die das besser als ich übernehmen könnten (muss nicht Höcke sein, falls der Nächste unken möchte). Leider werden diese zunehmend unterdrückt (mein Eindruck) und mundtot gemacht. Auf diese Fehl-Entwicklung wollte ich hinweisen und davor warnen, weil uns allen eine etwas rechtere FDP nichts bringt. Die Uhr tickt. Ohne zusätzliche Mutation der AFD zur Bürgerbewegung wird das nichts mehr. Wer auch sonst sollte die Massen bewegen?

        PS
        Es wird auch nur eine Frage der Zeit sein, bis die Alternativen Medien zerstört werden (egal ob politisch korrekt oder nicht) Die finden schon Mittel und wege, da macht euch mal keine falschen Hoffnungen.

  3. Die „EU“ (was ist das vor allem in den letzten Jahren heute für eine Schandvereinigung im Vergleich zur Gründungsidee geworden!!) hätte auch gerne, dass wir viel, viel mehr Migranten aufnehmen und viel, viel mehr Geld in deren Töpfe zahlen, von denen niemand wirklich weiss, was damit geschieht. Dies Geld fehlt, wenn wir über „soziale Gerechtigkeit“, Verbesserung der Infrastruktur und unseres Bildungswesens reden, wo nicht einmal genug Mittel vorhanden sind, dass unsere Kinder in ihren Schulen hygienisch akzeptable Toiletten vorfinden. So, wie diese „EU“ (sorry, da bekomm ich jedesmal Würgereiz) derzeit gestrickt ist, mit einem Phantasten Macron, Berlusconi-Ausgaben wie Juncker und Subjekten wie Merkel und Schulz, die sich täglich an sich selbst ergötzen, möchte ich sie nicht mehr. Als „Referenz“ taugt „die EU“ deshalb absolut nicht, auch wenn die Meinung dieser einen Frau mal ausnahmsweise in die richtige Richtung geht.

  4. Ja, das hört man wahrlich nicht gern: Ist doch die maaaSSlose und hemmungslose Zensierei doch geradezu unser Lieblings-Steckenpferd!

    Demzufolge wird das wohl auch nicht zu Läuterung und Einsicht führen….da ist maaaaSS halt maaaaSSlos resistent!

  5. Mich hat man für einen Tag gesperrt (für die Kommentarfunktion), weil ich es „gewagt“ hatte, den Leuten, mit denen ich in Kontakt stehe in FB, am späten Abend der Bundestagswahl eine angenehme Nacht und einen weiterhin stressfreien Wahlabend zu wünschen. Dem Gruss hatte ich eine URL zur Deutschen Nationalhymne beigefügt, wie ich dies des Öfteren mache, nichts verwerfliches (auch wenn es die Version mit allen 3 Strophen war, von denen jedoch nicht eine einzige verboten ist), aber wahrscheinlich doch möglicherweise höchst strafbar 😉

    • Wie naiv sind Sie eigentlich? Selbst Richter, Staatsanwaltschaft und Konsorten sind stramme Merkelianer und fest in Merkel-Stasiland verankert! Man könnte ja seinen Job verlieren…

  6. Der kleine Heiko hat nun erneut in den Schei.haufen getreten, den er selbst gemacht hat; Mensch Heiko, da wird Mutti aber sehr böse sein. Eine Versetzung nach Saarlouis zu Ford ans Fließband ist avisiert.
    Nun ja, auch der Maatin kann nicht mehr helfen……….,oh.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here