(David Berger) Unkenntnis des NetzDG sieht man in der geschäftsführenden Bundesregierung nach Angaben des Handelsblattes und der Epoch Times als Ursache für die Kritik der EU-Justizkommissarin Věra Jourová am deutschen Gesetz gegen „Hassbotschaften im Internet“ (NetzDG).
Dort ist man über die Wortmeldung aus Brüssel heftig verärgert. Gibt sie doch der bislang von Merkel, Maas und Co ignorierten Kritik am NetzDG, wie sie am nachhaltigsten von der AfD vorgetragen wird, recht.
Das NetzDG gehe in unerträglicher Weise über die Richtlinien der EU-Kommission für die freiwillige Selbstkontrolle hinaus, so Věra Jourová :
„In unserem System lässt das IT-Unternehmen womöglich im Zweifel ein Posting auf der Seite. In Deutschland löscht es im Zweifel lieber schnell, weil es sonst drakonische Strafen riskiert“,
sagte die EU-Kommissarin.
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