Samstag, 7. Dezember 2024

Philippinen: Haftbefehl gegen Oliver Janich aufgehoben

(David Berger) Der Haftbefehl gegen dem am 19. August unter dubiosen Umständen, aber in einer völlig unangemessenen Prozedur auf den Philippinen festgenommenen, regimekritischen Publizisten Oliver Janich soll aufgehoben worden sein. Er stehe kurz vor der Entlassung.

Der Berliner Rechtsanwalt Markus Roscher schreibt: „Neues im Fall #OliverJanich: Der Haftbefehl wurde aufgehoben. Es wurde ein Strafbefehl erlassen (10 Mon. FHS auf Bewährung), der bereits rechtskräftig ist. Wir gehen von einer schnellen Entlassung von Oliver #Janich aus der philippinischen Abschiebehaft aus.“

Neues im Fall #OliverJanich: Der Haftbefehl wurde aufgehoben. Es wurde ein Strafbefehl erlassen (10 Mon. FHS auf Bewährung), der bereits rechtskräftig ist. Wir gehen von einer schnellen Entlassung von Oliver #Janich aus der philippinischen Abschiebehaft aus.

— Markus Roscher ?? (@lawyerberlin) November 26, 2022

„Ich habe nichts getan, was gegen die deutsche Verfassung oder das deutsche Gesetz verstößt“, so Oliver Janich gegenüber dem philippinischen TV kurz nach seiner Verhaftung. Dieses beruft sich für die Verhaftung auf ein angebliches Hassverbrechen auf seinem Telegramkanal.

Hat die deutsche Gesinnungsjustiz zugeschlagen?

Und tatsächlich gab es nie irgendwelche Vorwürfe der philippinischen Behörden, die das Privatleben Janichs betreffen, wie zunächst verbreitet wurde. Hinter der Verhaftung stehen die deutschen Behörden, die ein Zitat Janichs zum Anlass nahmen, ihn verhaften zu lassen:

„Es sei geboten „sämtliche Regierungsmitglieder im Bund und in den Ländern standrechtlich zu erschießen“,

…habe Janich gesagt. Wie sich jetzt herausstellte, handelt es sich bei der Aussage, die Janich zur Last gelegt wird, eindeutig um eine Satire.

Bis geklärt ist, was Anlass für 10 Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung gewesen sein soll und ob sein Rechtsanwalt dagegen Beschwerde einlegt, stellt sich die Frage, ob den deutschen Behörden von Anfang klar war, dass Janich niemals wirklich kriminell wurde und sie mit der Verhaftung schlicht nur einen unliebsamen Publizisten psychisch und öffentlich zerstören wollten. Wundern würde das inzwischen kaum mehr einen, der die Verhältnisse bei uns etwas kennt.

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David Berger
David Bergerhttps://philosophia-perennis.com/
David Berger (Jg. 1968) war nach Promotion (Dr. phil.) und Habilitation (Dr. theol.) viele Jahre Professor im Vatikan. 2010 Outing: Es erscheint das zum Besteller werdende Buch "Der heilige Schein". Anschließend zwei Jahre Chefredakteur eines Gay-Magazins, Rauswurf wegen zu offener Islamkritik. Seit 2016 Blogger (philosophia-perennis) und freier Journalist (u.a. für die Die Zeit, Junge Freiheit, The European).

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