Als das „neue Lieblingswort ideologischer Geisterfahrer“ hat der Jurist Joachim Steinhöfel den Begriff „Hatespeech“ treffend umschrieben. Und erklärt weiter:

„Der Begriff „Hatespeech“ ist ungenau, schwammig und Instrument jeder Menge ideologischer Geisterfahrer, die jenseits der Gesetze auf den Trichter gekommen sind, zulässige Meinungsäußerungen, die ihrer politischen Ausrichtung zuwider laufen, zu kriminalisieren.“

Als die derzeit die größten Drängler unter den Geisterfahrern auf der Autobahn der Ideologien kristallisieren sich derzeit die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten sowie die berüchtigte Amadeu Antonio Stiftung heraus.

Auf unsere Kosten haben sie nun einen Film produziert, der uns erklären soll, was „Hatespeech“ ist. Besonders deutlich wird dies deutlich an einem Beispiel aus dem Film, das Hatespeech sein soll:

„Migranten willkommen, wenn sie sich an das Gesetz halten“

Das heißt alles, was auch nur versucht bei der inzwischen als staatstragend geltenden Refugees-welcome- Ideologie auch nur leicht zu differenzieren, wird sofort zum Hater erklärt.

Das erinnert einen mit der Geschichte etwas Vertrauten an die dunkelsten Zeiten der Inquisition, wo schon der schiefe Blick beim Vorübergang eines Kardinals ausreichte,  um vors Gericht gezerrt zu werden.

Wobei der Vergleich noch viel zu schwach ist, da der virtuelle Scheiterhaufen eine viel größere Gefahr darstellt als der der frühen Neuzeit.

Solche seltsamen Thesen verstoßen aber auch gegen aktuelle Feststellungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zu „Hass und Hetze im Strafrecht“:

Darin steht unter anderem:

„Hass wird in diesem Zusammenhang seitens der höchstrichterlichen Rechtsprechung definiert als „eine gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil“ (vgl. nur Bundesgerichtshof, NJW 1994, S. 1421)“

Eine „gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil“ ist bei oben angegebenen Beispiel nun wirklich nicht erkennbar.

Aber auch hier haben linke Ideologen gelernt: Je mehr Sünder und Skrupulanten wir mit unserer Ideologie produzieren, je mehr Leichen wir in die Keller der Menschen legen, umso größer am Ende unsere Macht. 

Um nichts anderes geht es euch!

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Jörg Plath
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Jörg Plath

Ich stamme aus der kommunistischen Diktatur und finde es einfach nur noch unwürdig und widerwertig, was derzeit passiert oder passieren soll. Ich lasse mir nie wieder einen Maulkorb verpassen, auch nicht von einer Anetta Kahane oder einer linksradikalen Julia Schramm. „No pasaràn!“ möchte man ganz im Jargon der Kommunisten ausrufen. Wenn´s nicht so albern wäre.

spiruminator
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Hat dies auf Spiruminator's Blog rebloggt.

Peter Siart
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Peter Siart

Gegenteil von Hatespeech : Bon mot

Mareli S.
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Mareli S.

Gleiche Gerechtigkeit für „ALLE“ Unter der Führung von Justizminister Heiko Maas wurde eine Task-Force eingerichtet, welche sogenannte Hatespeechs auf Facebook und anderen Foren überwachen , bzw. nach Kontrolle gegebenenfalls löschen sollte. Wieso wird die Hatespeech und Hater Überwachung zu Deutsch: Hass Sprecher und Hasser dermaßen einseitig einseitig praktiziert? Die von links kommenden Hasstiraden sind sozusagen alle legal und nicht überprüfungswürdig . Auch die gesamte Comendian- Riege der öffentlich rechtlichen Fernseh- Anstalten überbieten sich gegenseitig mit Hatespeechs. dass deren gute Kinderstube sehr zu bezweifeln ist. Da wird eine Politikerin (die nicht ins Konzept passt) So ganz nebenbei als Nazi- Schlampe beschimpft,… Mehr lesen »

11rosinante
Gast
11rosinante

Kurz gesagt:
Also alles, was nicht : „refugee welcome “ schreit.
Okay-nur ein kleiner Fehler-was ist, wenn ch nicht weiß, was „Hatespeech“ und „hater“ bedeutet, weil ich nie Englisch gelernt habe?
Was ist, wenn ich als „Nazi“ beschimpft werde, obwohl ich nachweislich nicht Mitglied einer solchen Partei bin?

Spreeathener
Gast
Spreeathener

Wieder einmal mehr wird unter Beweis gestellt das Meinungsfreiheit und Demokratie in Deutschland nur noch auf dem Papier existieren welches bekanntlich geduldig ist. Die Herabwürdigung anderer Menschen gilt schon als Hasskommentar und kann entsprechend bestraft werden. Aber was ist mit der öffentlichen Herabwürdigung von uns Deutschen? Uns darf man ungestraft als Köterrasse,Sch….Deutsche oder Christenschweine bezeichnen. Um angebliche Hasskommentare und deren Verfasser aufzuspüren scheut man sich nicht Stasimethoden zu verwenden bzw. sich der Hilfe der dubiosen Amadeu Antonio Stiftung zu bedienen die unter der Leitung einer ehemaligen Stasi IM Annette Kahane steht. Auch versucht sich Bundesjustizminister Heiko Maas als Märchenonkel und… Mehr lesen »

Peter Siart
Gast
Peter Siart

Der Kernpunkt, definiert Refugee ( Es gibt auch ein deutsches Wort. Flüchtender): Nicht jeder, der deutsches oder europäisches Gebiet betritt, ist ein Flüchtling. Nicht jeder ein Asylant. Die Misere begann damit, dass Personen, die aus den unterschiedlichsten Gründen heraus ihre Heimat verlassen hatten und in Europa Unterschlupf suchten, pauschal zu „Flüchtlingen“ wurden und es immer noch sind. Die Medien und Politik schufen gemeinsam eine neue Definition des Begriffs Flüchtling. Denn der neue deutsche Flüchtling ist eben nicht mehr jener, der unter Lebensgefahr seine Heimat verlassen musste, weil dort Krieg herrscht oder er aus politischen oder religiösen Gründen verfolgt wird. Der… Mehr lesen »

Martin
Gast
Martin

Der Spruch „Ihr seid alle Hater!“ erinnert mich an den Spruch des kleinen Arschloch „Ihr habt alle gefickt!“.

Jürg Rückert
Gast
Jürg Rückert

Heute rufen ARD und AAStiftung zu „Hasswochen“ gegen den Hass auf.
Bereits morgen gilt: Wer sich nicht beteiligt wird registriert und verwarnt. Schon potentiell subversive Elemente müssen erkannt, gezeichnet und isoliert werden.
Wer übermorgen die Zahl 666 im Chip verweigert, hat keinen Zugang mehr zu den gesellschaftlichen Ressourcen – kein Brot beim Bäcker, kein Arztbesuch möglich, kein Arbeitsplatz.

keddy1992
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keddy1992

Hat dies auf Udos Blog rebloggt.

Ibolya
Gast
Ibolya

Angeblich Hatespeech? „Migranten willkommen, wenn sie sich an das Gesetz halten“

– genau das hat paradoxerweise ein schon länger hier lebender muslimischer Taxifahrer mir unlängst gesagt! (tatsächlich, das ist keine rhetorische Erfindung von mir!)

Also demnächst werde ich ihm korrekt antworten: Gar nicht wahr, alle sind willkommen, wenn sie sich auch nicht an die hiesigen Gesetze halten. Und wir wollen uns nun solidarisch auch nicht an die hiesigen Gesetze halten, hier gegen die Einbahn fahren bitte, das ist schneller. Und dann fahren wir auch mal ohne Rechnung, wozu Steuern zahlen? Gesetze sind Nazi.

Toni
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Toni

Aber die „Verallgemeinerung“ Deutsche als Köterrasse zu bezeichnen, gehört nicht zu Hatespeech. Das ist gerichtlich bestätigt.

Stauffenberg
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Stauffenberg

Mir graut vor uns allen,wann erreicht mich der Virus dieser ansteckenden Krankheit hatespeech und ihre Nebenwirkungen sollen ja schlimm sein.Die Angst vor der Krankheit ist genauso schlimm wie sie zu haben,sie lähmt mich und macht ebenso krank.Aber am Ende hab ich ein gutes Gewissen.Die Bibel redet von den letzten Tagen,da wird die Ungerechtigkeit überhand nehmen und die Liebe erkalten und Menschen werden andere verraten und die Hände der Peiniger überliefern…Das gab es alles schon ,aber die Dimension wird einfach immer größer.Ich fürchte mich davor,aufzugeben,wegen lauter Dummheit und maaasloserUngerechtigkeit.

Pia Fromm
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Pia Fromm

„Hate“ und „Hatespeech“ sind ja kein Begriffe, die dem „Common Sense “ entstammen, sondern es sind relativ neue Kampfbegriffe, die ein bestimmtes, politisches Milieu etablieren will, um den Gegner zu denunzieren. Dabei verkennen diese Personen , zum Teil auch bewußt, dass man kein Rassist, Nazi oder sonst wie an Xenophobie Leidender sein muss, um Merkels Politik nicht zu mögen. Zum Leben wie zur Politik gehört einfach auch dazu, dass man sich nicht für alles und jeden verantwortlich fühlen kann oder auch will, sondern sich abgrenzen muss, um als Mensch selbst überlebensfähig zu bleiben. Es ist kein „hate“, wenn man sich… Mehr lesen »

Leonie
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Leonie
marion hartmannsweier
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marion hartmannsweier

„Hass wird in diesem Zusammenhang seitens der höchstrichterlichen Rechtsprechung definiert als „eine gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil“ Hass kommt dem Willen gleich, jemanden zu vernichten! Meines Erachtens ist dieses Wort „Hass“ durch Moslems in den täglichen Sprachgebrauch gekommen. Die bärtige Schlange Aiman Mazyek hat es immer wieder erwähnt. Zuerst FORDERTE er „islamfeindlichen Straftaten“ als gesonderte Straftat einzuführen. Dann waren es HaSSdelikte, „rechtsextreme Gewalt an Moslems „, „Islamfeindlichkeit „, „struktureller Rassismus der bis in die Mitte der Gesellschaft gerückt ist „, wie er immer betonte. (besonders in den Quatschkopfrunden in Meinungsmanipulierenden Flachkästen)… Mehr lesen »

iris
Gast
iris

Im gezeigten Video fehlt die Deutschland-Fahne. Oder gehört Hatespeech z. B. der Muslime gegen die Deutschen nicht dazu?
Ansonsten gutes denunzieren Frau IM Viktoria und ihrer Mitstreiter.

iris
Gast
iris

Im gezeigten Video fehlt die Deutschland-Fahne. Oder gehört Hatespeech z. B. der Muslime gegen Deutschen nicht dazu?
Ansonsten gutes denunzieren Frau IM Viktoria und ihrer Mitstreiter.

Dichter Tatenlos
Gast
Dichter Tatenlos

Unterschätzt wird von der Partei- und Staatsführung zu Berlin, dass bereits die Wiedereinsetzung eines hauptamtlichen Stasispitzels zur Meinungsüberwachung des Volkes DIE Legimitation zum Sturz der DDR 2.0 bedeutet. Man sollte nie unterschätzen, wie wichtig die moralische Begründung im Herbst 1989 in der DDR gewesen ist. Die Unterdrückung und Repression der Andersdenkenden hat den Stasi-SED-Genossen das Genick gebrochen. Es ist somit legitim gegen diese stasifaschistische Wiederbetätigung jedwede Form des friedlichen Widerstandes anzuwenden. Es wird niemals eine bestimmte Schwelle überschreiten, aber es wird eine permanente und ansteigende Widerstandsentwicklung geben. Die Genossen der Neo-SED-Altparteien machen die selben Fehler wie die Honecker-Clique. Es ist… Mehr lesen »

p3out
Gast
p3out

„gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil“ . Solch ein sinnfreies Geschwafel als Grundlage der Rechtssprechung. Welcome to „1984“. Aufwiedersehen „Aufklärung“.

bellisperennis76
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Dass man sich darüber jetzt überhaupt gedanken machen muss, vor allem links darf alles, da ist sogar gewalt legitim. Ich würde behaupten, denen den wind aus den segeln nur nehmen zu können, indem man eben nicht mehr mit aufmerksamkeit ihre energietanks auftankt, denn genau das wollen sie. Überhaupt nicht mehr drum kümmern, immer sachlich argumentieren und schon ist ruhe.