Als das „neue Lieblingswort ideologischer Geisterfahrer“ hat der Jurist Joachim Steinhöfel den Begriff „Hatespeech“ treffend umschrieben. Und erklärt weiter:

„Der Begriff „Hatespeech“ ist ungenau, schwammig und Instrument jeder Menge ideologischer Geisterfahrer, die jenseits der Gesetze auf den Trichter gekommen sind, zulässige Meinungsäußerungen, die ihrer politischen Ausrichtung zuwider laufen, zu kriminalisieren.“

Als die derzeit die größten Drängler unter den Geisterfahrern auf der Autobahn der Ideologien kristallisieren sich derzeit die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten sowie die berüchtigte Amadeu Antonio Stiftung heraus.

Auf unsere Kosten haben sie nun einen Film produziert, der uns erklären soll, was „Hatespeech“ ist. Besonders deutlich wird dies deutlich an einem Beispiel aus dem Film, das Hatespeech sein soll:

„Migranten willkommen, wenn sie sich an das Gesetz halten“

Das heißt alles, was auch nur versucht bei der inzwischen als staatstragend geltenden Refugees-welcome- Ideologie auch nur leicht zu differenzieren, wird sofort zum Hater erklärt.

Das erinnert einen mit der Geschichte etwas Vertrauten an die dunkelsten Zeiten der Inquisition, wo schon der schiefe Blick beim Vorübergang eines Kardinals ausreichte,  um vors Gericht gezerrt zu werden.

Wobei der Vergleich noch viel zu schwach ist, da der virtuelle Scheiterhaufen eine viel größere Gefahr darstellt als der der frühen Neuzeit.

Solche seltsamen Thesen verstoßen aber auch gegen aktuelle Feststellungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zu „Hass und Hetze im Strafrecht“:

Darin steht unter anderem:

„Hass wird in diesem Zusammenhang seitens der höchstrichterlichen Rechtsprechung definiert als „eine gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil“ (vgl. nur Bundesgerichtshof, NJW 1994, S. 1421)“

Eine „gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil“ ist bei oben angegebenen Beispiel nun wirklich nicht erkennbar.

Aber auch hier haben linke Ideologen gelernt: Je mehr Sünder und Skrupulanten wir mit unserer Ideologie produzieren, je mehr Leichen wir in die Keller der Menschen legen, umso größer am Ende unsere Macht. 

Um nichts anderes geht es euch!

22 Kommentare

  1. Ich stamme aus der kommunistischen Diktatur und finde es einfach nur noch unwürdig und widerwertig, was derzeit passiert oder passieren soll. Ich lasse mir nie wieder einen Maulkorb verpassen, auch nicht von einer Anetta Kahane oder einer linksradikalen Julia Schramm. „No pasaràn!“ möchte man ganz im Jargon der Kommunisten ausrufen. Wenn´s nicht so albern wäre.

  2. Gleiche Gerechtigkeit für „ALLE“

    Unter der Führung von Justizminister Heiko Maas wurde
    eine Task-Force eingerichtet, welche sogenannte Hatespeechs
    auf Facebook und anderen Foren überwachen , bzw. nach
    Kontrolle gegebenenfalls löschen sollte.
    Wieso wird die Hatespeech und Hater Überwachung
    zu Deutsch: Hass Sprecher und Hasser dermaßen einseitig
    einseitig praktiziert? Die von links kommenden Hasstiraden
    sind sozusagen alle legal und nicht überprüfungswürdig .
    Auch die gesamte Comendian- Riege der öffentlich rechtlichen
    Fernseh- Anstalten überbieten sich gegenseitig mit Hatespeechs.
    dass deren gute Kinderstube sehr zu bezweifeln ist.
    Da wird eine Politikerin (die nicht ins Konzept passt) So ganz
    nebenbei als Nazi- Schlampe beschimpft, aber man muss das
    nur als Satire reklamieren und schon ist diese wüste Beschimpfung
    straffrei. Die Politiker beschimpfen das eigene Volk als Pack, wenn
    es nicht in das gleiche Horn bläst wie es erwartet wird.
    Gleiches gilt für viele linkslastige Bands, deren geschmacklose
    Texte vor Hass auf Deutschland nur so triefen und denen zu
    allen Übel deutsche Politiker zu jubeln oder hinterher laufen.
    Unter dem Motto: Deutschland ist Scheiße oder Deutschland
    verrecke!! “ Die schaffen das“! Warum sind die alle noch hier,
    wenn alles so Scheiße ist? Wer ist dafür verantwortlich, dass es
    so ist wie es ist? Auch die links radikalen Antifa – Stänkerer,
    die auch mit Inbrunst gegen alles und Deutschland hetzen,
    zwingt keiner in dem verhassten Land zu bleiben.
    Wer leitet den Vorsitz der Amadeo-Antonio- Stiftung ?
    Frau Anetta Kahane , eine ehemalige Stasi-IM die von 1973-
    1982 Bürger der DDR im Auftrag des SED Regimes ausspionierte.
    Die Amadeo- Antonio-Stiftung wird unter anderem unterstützt
    von : Katrin Eckardt-Göring, Aydan Özuguz, Julia Schramm
    Manuela Schwesig und Cem Özdemir.
    JA, JA- die späte Rache von Honecker hat Einzug gehalten.

  3. Kurz gesagt:
    Also alles, was nicht : „refugee welcome “ schreit.
    Okay-nur ein kleiner Fehler-was ist, wenn ch nicht weiß, was „Hatespeech“ und „hater“ bedeutet, weil ich nie Englisch gelernt habe?
    Was ist, wenn ich als „Nazi“ beschimpft werde, obwohl ich nachweislich nicht Mitglied einer solchen Partei bin?

  4. Wieder einmal mehr wird unter Beweis gestellt das Meinungsfreiheit und Demokratie in Deutschland nur noch auf dem Papier existieren welches bekanntlich geduldig ist. Die Herabwürdigung anderer Menschen gilt schon als Hasskommentar und kann entsprechend bestraft werden. Aber was ist mit der öffentlichen Herabwürdigung von uns Deutschen? Uns darf man ungestraft als Köterrasse,Sch….Deutsche oder Christenschweine bezeichnen. Um angebliche Hasskommentare und deren Verfasser aufzuspüren scheut man sich nicht Stasimethoden zu verwenden bzw. sich der Hilfe der dubiosen Amadeu Antonio Stiftung zu bedienen die unter der Leitung einer ehemaligen Stasi IM Annette Kahane steht. Auch versucht sich Bundesjustizminister Heiko Maas als Märchenonkel und versucht uns sein geplantes Zensurgesetz als Schutz der Meinungsfreiheit zu verkaufen. Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung sind schnell eingeleitet selbst wenn man diese Verfahren auch sehr schnell wieder einstellt ein fader Nachgeschmack bleibt trotzdem. Wir sollen wenn es nach dem Willen der etablierten Politik geht zu allem Ja und Amen sagen und alles bedingungslos abnicken. Sozusagen als Belohnung dürfen wir dann alle 4 Jahre unsere Kreuzchen natürlich an der richtigen Stelle machen.

  5. Der Kernpunkt, definiert Refugee ( Es gibt auch ein deutsches Wort. Flüchtender):
    Nicht jeder, der deutsches oder europäisches Gebiet betritt,
    ist ein Flüchtling. Nicht jeder ein Asylant.

    Die Misere begann damit, dass Personen, die aus den
    unterschiedlichsten Gründen heraus ihre Heimat verlassen hatten und in Europa Unterschlupf suchten, pauschal zu „Flüchtlingen“ wurden und es immer noch sind.
    Die Medien und Politik schufen gemeinsam eine neue Definition des Begriffs Flüchtling.
    Denn der neue deutsche Flüchtling ist eben nicht mehr jener, der unter Lebensgefahr seine Heimat verlassen musste, weil dort Krieg herrscht oder er aus politischen oder religiösen Gründen verfolgt wird. Der neue Flüchtling ist jeder, der aus welchen Gründen auch immer beschließt, in ein Land umzusiedeln, in dem er für sich persönlich bessere Lebensbedingungen erwartet.
    Der Unterschied zwischen einem Flüchtling und einem Einwanderer liegt eigentlich auf der Hand. Ein Flüchtling ist jemand, bei dem es die Menschlichkeit gebietet, ihm zu helfen, so lange für ihn eine konkrete Bedrohungslage besteht. Gibt es diese nicht mehr, kehrt der Flüchtling für gewöhnlich zurück in seine Heimat. Es sei denn, er hat sich am Ort seines vorübergehenden Schutzes derart gut integriert und wird von seinen Gastgebern eingeladen, zu bleiben. Dann kann aus dem Flüchtling ein Neubürger werden.
    Statt nun dem Bürger die Möglichkeit zu geben, die Vielschichtigkeit derjenigen zu begreifen, die Einlass in die Bundesrepublik begehren, wurden in gemeinsamer Aktion von Politik und Medien alle – vom Kriminellen bis zum Schutzbedürftigen – zum „Flüchtling“. Kriminelle fliehen ja auch . Gleichzeitig wurde so der „Flüchtling“ zu jemandem, der grundsätzlich als Einwanderer zu gelten hat. Und der Bürger fragte sich zu Recht: Warum ist jemand ein Flüchtling und kein Einwanderer, wenn er doch ohnehin nicht mehr in seine Heimat zurückkehren wird; und warum muss ich einen Kriminellen, der nur hierher kommt um von unserem Wohlstand zu schmarotzen, als Flüchtling begrüßen?
    Um dem ganzen noch die Krone aufzusetzen, wurde nun auch noch die Masseneinreise illegaler Wirtschaftsmigranten per Seetaxi als Rettung bezeichnet. Perverser gehts nimmer!!

    Dass man sich an Gesetze halten muss, gilt für alle!!
    Das ist keine feindselige Haltung,
    so, dass man jmdn. oder etwas ablehnt und dies deutlich zu erkennen gibt. Der Der BHG war also tautologisch, wenn er Hass duch Feindseligkeit erklärt.

  6. Der Spruch „Ihr seid alle Hater!“ erinnert mich an den Spruch des kleinen Arschloch „Ihr habt alle gefickt!“.

  7. Heute rufen ARD und AAStiftung zu „Hasswochen“ gegen den Hass auf.
    Bereits morgen gilt: Wer sich nicht beteiligt wird registriert und verwarnt. Schon potentiell subversive Elemente müssen erkannt, gezeichnet und isoliert werden.
    Wer übermorgen die Zahl 666 im Chip verweigert, hat keinen Zugang mehr zu den gesellschaftlichen Ressourcen – kein Brot beim Bäcker, kein Arztbesuch möglich, kein Arbeitsplatz.

  8. Angeblich Hatespeech? „Migranten willkommen, wenn sie sich an das Gesetz halten“

    – genau das hat paradoxerweise ein schon länger hier lebender muslimischer Taxifahrer mir unlängst gesagt! (tatsächlich, das ist keine rhetorische Erfindung von mir!)

    Also demnächst werde ich ihm korrekt antworten: Gar nicht wahr, alle sind willkommen, wenn sie sich auch nicht an die hiesigen Gesetze halten. Und wir wollen uns nun solidarisch auch nicht an die hiesigen Gesetze halten, hier gegen die Einbahn fahren bitte, das ist schneller. Und dann fahren wir auch mal ohne Rechnung, wozu Steuern zahlen? Gesetze sind Nazi.

  9. Aber die „Verallgemeinerung“ Deutsche als Köterrasse zu bezeichnen, gehört nicht zu Hatespeech. Das ist gerichtlich bestätigt.

    • Köterrasse ist doch lediglich der Straßenslang für: Multikulturelles Geschöpf. Also etwas extrem gutes. Ein Kompliment! 🐕 😉

  10. Mir graut vor uns allen,wann erreicht mich der Virus dieser ansteckenden Krankheit hatespeech und ihre Nebenwirkungen sollen ja schlimm sein.Die Angst vor der Krankheit ist genauso schlimm wie sie zu haben,sie lähmt mich und macht ebenso krank.Aber am Ende hab ich ein gutes Gewissen.Die Bibel redet von den letzten Tagen,da wird die Ungerechtigkeit überhand nehmen und die Liebe erkalten und Menschen werden andere verraten und die Hände der Peiniger überliefern…Das gab es alles schon ,aber die Dimension wird einfach immer größer.Ich fürchte mich davor,aufzugeben,wegen lauter Dummheit und maaasloserUngerechtigkeit.

  11. „Hate“ und „Hatespeech“ sind ja kein Begriffe, die dem „Common Sense “ entstammen, sondern es sind relativ neue Kampfbegriffe, die ein bestimmtes, politisches Milieu etablieren will, um den Gegner zu denunzieren.
    Dabei verkennen diese Personen , zum Teil auch bewußt, dass man kein Rassist, Nazi oder sonst wie an Xenophobie Leidender sein muss, um Merkels Politik nicht zu mögen.
    Zum Leben wie zur Politik gehört einfach auch dazu, dass man sich nicht für alles und jeden verantwortlich fühlen kann oder auch will, sondern sich abgrenzen muss, um als Mensch selbst überlebensfähig zu bleiben. Es ist kein „hate“, wenn man sich über die normale Steuerliche Belastunghinaus weder für das generative Verhalten von Frau Merkel noch für sonst irgendwen engagiert oder interessiert. Es ist ein Größenwahn zu glauben, man sei für das Elend der großen Mehrheit aller Menschen auf unserem Planeten verantwortlich. Ein Größenwahn, der in Deutschland langsam epidemisch wird. Aus der Deutschen Geschichte wissen wir , wie tief der Fall sein kann!

  12. „Hass wird in diesem Zusammenhang seitens der höchstrichterlichen Rechtsprechung definiert als „eine gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil“

    Hass kommt dem Willen gleich, jemanden zu vernichten!

    Meines Erachtens ist dieses Wort „Hass“ durch Moslems in den täglichen Sprachgebrauch gekommen.

    Die bärtige Schlange Aiman Mazyek hat es immer wieder erwähnt.
    Zuerst FORDERTE er „islamfeindlichen Straftaten“ als gesonderte Straftat einzuführen. Dann waren es HaSSdelikte, „rechtsextreme Gewalt an Moslems „, „Islamfeindlichkeit „, „struktureller Rassismus der bis in die Mitte der Gesellschaft gerückt ist „, wie er immer betonte. (besonders in den Quatschkopfrunden in Meinungsmanipulierenden Flachkästen)
    Auch der damalige Zentralratsvorsitzende der Türken, Kenan Kolat blies in dasselbe Horn.

    In 2011 gab es mal eine Werbekampagne der Ahmadiyya:

    „Liebe für alle – HaSS für keinen“!

    Das sagt alles aus

    Hass kommt dem Willen gleich, jemanden zu vernichten!

    Der Vernichtsgwille wird im Koran, Hadithe etliche Male geFORDERT!

    Noch ein kleiner Nachsatz aus der Bibel im Bezug zu der Schlange AIman Mazyek:
    „Denn aus dem Mund kommt, wovon das Herz voll ist“
    Matthäus 12. 33

    Bei ihm ist es der HaSS – gegen Ungläubige!

  13. Im gezeigten Video fehlt die Deutschland-Fahne. Oder gehört Hatespeech z. B. der Muslime gegen die Deutschen nicht dazu?
    Ansonsten gutes denunzieren Frau IM Viktoria und ihrer Mitstreiter.

  14. Im gezeigten Video fehlt die Deutschland-Fahne. Oder gehört Hatespeech z. B. der Muslime gegen Deutschen nicht dazu?
    Ansonsten gutes denunzieren Frau IM Viktoria und ihrer Mitstreiter.

  15. Unterschätzt wird von der Partei- und Staatsführung zu Berlin, dass bereits die Wiedereinsetzung eines hauptamtlichen Stasispitzels zur Meinungsüberwachung des Volkes DIE Legimitation zum Sturz der DDR 2.0 bedeutet. Man sollte nie unterschätzen, wie wichtig die moralische Begründung im Herbst 1989 in der DDR gewesen ist. Die Unterdrückung und Repression der Andersdenkenden hat den Stasi-SED-Genossen das Genick gebrochen.

    Es ist somit legitim gegen diese stasifaschistische Wiederbetätigung jedwede Form des friedlichen Widerstandes anzuwenden. Es wird niemals eine bestimmte Schwelle überschreiten, aber es wird eine permanente und ansteigende Widerstandsentwicklung geben. Die Genossen der Neo-SED-Altparteien machen die selben Fehler wie die Honecker-Clique. Es ist Recht und Plicht eines jeden Demokraten solchen Politverbrechern das Handwerk zu legen. Da hilft auch keine schwarzvermummte Schlägertruppe von der Antifa. Die sind lächerlich im Vergleich zu dem, was die Stasi-SED-Truppen drauf hatten. Wir werden es wieder tun, jedwedes neosozialistische Unrechtssystem auf den Straßen stürzen. Friedlich aber entschlossen.

  16. „gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil“ . Solch ein sinnfreies Geschwafel als Grundlage der Rechtssprechung. Welcome to „1984“. Aufwiedersehen „Aufklärung“.

  17. Dass man sich darüber jetzt überhaupt gedanken machen muss, vor allem links darf alles, da ist sogar gewalt legitim. Ich würde behaupten, denen den wind aus den segeln nur nehmen zu können, indem man eben nicht mehr mit aufmerksamkeit ihre energietanks auftankt, denn genau das wollen sie. Überhaupt nicht mehr drum kümmern, immer sachlich argumentieren und schon ist ruhe.

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