Donnerstag, 3. Oktober 2024

EU-Zensurkommissar Thierry Breton tritt zurück

Nach einem Streit mit Ursula von der Leyen tritt der EU-Kommissar für den EU-Binnenmarkt und Digitales, Thierry Breton, zurück. Die Freie Welt und die Initiative »Meinungsfreiheit für die Bürger« hatten seine Zensur- und Verbotspolitik kritisch mit Kampagnen begleitet.

Der Franzose Thierry Breton war Binnenmarkt-Kommissar in der EU-Kommission und als solcher auch für europäische Industrie-Politik und Digital-Politik zuständig. In letzterer Funktion war er ein heftiger Verfechter harter Zensur und trat für Verbote und Einschränkungen der Meinungsfreiheit ein. Er galt auch als EU-Widersacher von Elon Musk, weil er für ein Verbot von Twitter/X in der EU eintrat.

Die »Freie Welt« hat sein Wirken stets kritisch begleitet. Die Initiative »Meinungsfreiheit für die Bürger« hatte eine Kampagne dazu lanciert. Nun tritt Thierry Breton nach einem Streit mit Ursula von der Leyen von seinem Amt zurück [siehe Bericht »Tagesspiegel«]. Es ging um Posten in der EU.

In einem offenen Brief schrieb Breton an von der Leyen vorwurfsvoll:

»Vor einigen Tagen, in den letzten Zügen der Verhandlungen über das zukünftige Kollegium, haben Sie Frankreich gebeten, meinen Namen zurückzuziehen – aus persönlichen Gründen, die Sie zu keinem Zeitpunkt mit mir persönlich besprochen haben« – so weit ein Bericht der „Feien Welt“.

PP-Redaktion
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