(David Berger) „Was glaubt Ihr? Wer macht eine islamistischere Politik: die Salafisten oder die SPD?“, hatte der bekannte Islamkritiker und Online-Aktivist Cahit Kaya gestern auf Facebook seine Follower und Freunde gefragt.

Und Kaya versuchte schon eine Antwort darauf zu geben: Kaum ein Tag vergehe, in dem die SPD nicht versuche, eine Kirche in eine Moschee umzuwandeln oder staatliche Grundstücke an DITP & Co für den Bau neuer Moscheen zu verschenken. Um dann zu schließen:

„Wer solche Sozialdemokraten hat, braucht keinen IS mehr“.

Es dauerte nicht lange, bis Facebook sein Profil für 30 Tage sperrte und ihm miteilte, sein Post widerspreche den ominösen „Gemeinschaftsrichtlinien“. Was denn nun genau an dem Text diesen in alle Richtungen dehnbaren Richtlinien widerspricht, erfährt der solchermaßen Abgestrafte grundsätzlich nicht.

Das ist harter Tobak, aber garantiert nicht rechtswidrig. Solche Aussagen fallen unter das Grundrecht der Meinungsfreiheit, selbst wenn sie einen Justizminister verärgern mögen. Zumal sie ja nicht aus dem Ärmel oder dem berühmten Sack mit Fake-News geschüttelt sind. Zutreffend bemerkt daher der bekannte Jurist Steinhöfel:

„Skandalöse 30-Tage-Sperre von Cahit Kaya, Massiver Eingriff in die Meinungsfreiheit, Maas wirkt.“

Heiko Maas hatte erst vor wenigen Tagen mithilfe der restlichen Bundesregierung ein Gesetz auf den Weg bringen können, dass im krassen Gegensatz zum Grundrecht auf Meinungsfreiheit steht.

Hinzukommt, dass Kaya seit langem als einer der wichtigsten Kritiker der für unseren Rechtsstaat und die offene Gesellschaft (freundlich ausgedrückt:) problematischen Politik des SPD-Ministers.

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Marco1102Im Umgang mit ihren Kritikern zeigen die Feinde der freien Gesellschaft immer mehr ihre hässliche Fratze – philosophia perennisBrigitteIngrid Jung„Wer solche Sozialdemokraten hat, brauch – Einzelfallinfos Recent comment authors
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Marco1102
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Marco1102

die SPD hat sich seid Sie Hitler an dei Macht gelassen hatten nicht geändert mein Groß Vater hat immer gesagt tue dir einen Gefallen Wähle niemals SPD oder CDU Ihre Gesinnung und Ihre Einstellung hat sich nie Verändert immer gegen die eigenen Leute und immer von außen Unterstützt. Dann geh lieber garnicht Wählen wenn es keine anderen Parteien gibt. Gott hab Ihn Seelich er hatte Recht.

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[…] Iris Nicole Masson, die von Facebook völlig aus dem Verkehr gezogen wurden, Markus Hibbeler, Cahit Kaya, Nora Wolf, Christian Horst und viele, viele weitere. Das Muster ist immer das gleiche: Wer Kritik […]

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[…] „Wer solche Sozialdemokraten hat, braucht keinen IS mehr“ – 30 Tage FB-Sperre für Islam- und SPD-Kritiker Cahit Kaya https://philosophia-perennis.com/2017/04/10/cahit-kaya-facebooksperre/ […]

G. Wetter
Gast
G. Wetter

Ist mir auf Gayromeo/Planetromeo sogar schon mehrfach passiert, daß mein Profil gelöscht wurde, da man schwulen AfD-Bekennern dort nicht das Schwarze unter dem Fingernagel gönnt, schon gar nicht Redefreiheit.
Auf die Frage, warum mein Profil gelöscht werden soll kommt keine Antwort, sondern die nächste Drohung.
Da die keine finanziellen und technischen Ressourcen zu weitergehenden Bespitzelungen haben, einfach bildlos unter neuem Namen und anderen Ort/Land ggf. mit Proxy anmelden und ein paar Tage später umziehen.

Übrigens: Wo gibt es die T-Shirts mit dem durchgestrichenen Stasiminister?

Sauerbraten
Gast
Sauerbraten

Es ist schon traurig was hier so passiert. Das hier ist einfach nicht mehr das Land meiner Kindheit. Die undemokratischen Daumenschrauben werden immer fester angezogen. Wer systemkritisch über D berichten will muss das wohl von ausserhalb der EU tun. Serverstandort nicht in der EU. Am besten wäre der Lebensmittelpunkt in einem Land welches nicht ausliefert oder ein Mittelsmann der Staatsbürger in einem solchen Land ist. Dank VPN wäre das eine gute Möglichkeit. (Zumindest so lange bis Deutschland auch eine Great Firewall bekommt. Da Deutschland technologisch nicht auf der Höhe ist wird das aber noch eine ganze weile dauern. ) Die… Mehr lesen »

diwini
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Hat dies auf diwini's blog rebloggt.

Simone Janas
Gast
Simone Janas

In Phase 1 droht die Facebooksperre. In Phase 2 wird man weggesperrt….?

Peter Siart
Gast
Peter Siart

Das war nicht die erste Sperre! Der steht auf der Liste!
Jetzt hat einen Freund mehr-

Old-Man
Gast
Old-Man

Nach September 2017 könnte es für Maas und seine Brüder eng werden,denn ohne absolute Macht kann er nicht mehr absolut korrumpieren.

Wer sich als Minister am Grundgesetz versündigt,hat keinen Anspruch auf Respekt.
Ich verabscheue diese klägliche Kreatur zutiefst!

Pannier
Gast
Pannier

Wir bekommen wieder Zustände wie im Reich Hitlers und der DDR. Freie Meinungsäußerung ade. Aber was kann man von Maas und seiner Komplizin aus DDR Tagen erwarten. Für Dinge die nicht Rechtens sind sind die Gerichte zuständig und keine Schnüffel-Zombies.

Gisela Müller
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Gisela Müller

Ja, nur weiter so! Das ist ja erst der Anfang! Ich frage mich immer mehr, wieviele „Normalbürgern“ in diesem Land eigentlich blind und taub durch’s Leben gehen? Keine politische Diskussion zu diesem unsäglichen Vorgehen, kaum Erwähnung in den Medien, kein Aufschrei der „Demokraten“, von denen wir doch angeblich so viele haben, Unfassbar, was da vor sich geht! Aber wenn es dann zu spät ist, will es wieder keiner gewusst, gesehen, bemerkt haben. Anscheinend sind sich ja Politker jeglicher Couleur „einig“, oder? Man hört……NICHTS! Schande für unser Land! Na ja, solange man Trump und andere ständig „bashen“ kann, gehen die „wichtigen“… Mehr lesen »

keddy1992
Gast
keddy1992

Hat dies auf Udos Blog rebloggt.

Bernhard Heinrich Freienstein
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Bernhard Heinrich Freienstein

Am 30.3.2017 habe ich auf meiner Facebookseite den folgenden Beitrag gepostet: „Der „SPD“-Politiker Martin Schulz (geb. 1955) ist Atheist und deswegen total abzulehnen. Er betet Gott nicht an im Geist und in der Wahrheit, und deshalb möchte ich mit ihm nichts zu tun haben. Die deutsche Politik ist schon gottlos genug; da brauchen wir nicht noch einen weiteren Atheisten in einer hohen Position. Schulz will alle religiösen Symbole in staatlichen Einrichtungen weghaben und verbieten. Da muß ihm aber entschieden und radikal Widerstand geleistet werden. Wie kann dieser furchtbare Mann es wagen, seinen persönlichen Unglauben auf den ganzen Staat auszudehnen?! Das… Mehr lesen »

Marc Andre von Falkenstein
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Marc Andre von Falkenstein

Wie war doch das Kredo des Establishments und der links-grünen Gutmenschen: „Die AfD Nazis wollen uns vorschreiben wie wir zu leben und zu denken haben! Wir müssen diese Rechtspopulisten für ein weltoffenes und tolerantes Deutschland bekämpfen.“ – man muss sich die Worte mal auf der Zunge zergehen lassen – tolerant? Vielleicht sollten sich diese Leute selbst mal einen Spiegel zulegen, damit Sie erkennen, wer der wahren Feinde der Demokratie sind. Wollen wir hoffen, dass deren Kindern sie nicht ungeschoren davon kommen lassen nach dem Kollaps, der mittlerweile schon unausweichlich ist. Die wertschöpfende Klasse wird in 10 Jahren entweder in Rente… Mehr lesen »

Luther
Gast
Luther

So ist das eben in der DDR 2.0 !Da ist nur der Schwarze Kanal erlaubt-ist das jetzt schwarzer Humor?Was solls,ich bin nicht mehr bei Facebook,zuckerberg und mass gehören zusammen in eine Zelle gesperrt!

WEISSE WÖLFE
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Hat dies auf Manfred O. rebloggt.

Tom
Gast
Tom

Warum beschäftigt sich überhaupt noch jemand ernsthaft mit facebook & Co.? Das sind Systembücklinge der schlimmsten Sorte. Niemand geht ins Wasser und beschwert sich anschließend übers Nasswerden. Für facebook ist SPD-Kritik eben schlimmer als Judenhetze durch Moslems. Daraus sollte jeder seine Konsequenz ziehen. Wer zwingt denn die Verfasser in diesem roten Laden Beiträge zu posten?