Montag, 18. März 2024

Joana Cotar: ein flammendes Plädoyer gegen NetzDG und für Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG

(Ifis) Die AfD Abgeordnete Joana Cotar, bisher überregional unbekannt, macht Schlagzeilen. Mit einer begeisternden Rede im Bundestag setzt sie sich für die Meinungsfreiheit, wie sie im Grundgesetz garantiert ist, ein.

Und sie sieht sich nicht alleine, Reporter ohne Grenzen, selbst die UN kritisieren die deutsche Regierung für dieses Gesetz, dem selbst der wissenschaftliche Dienst des Bundestages schwere Mängel bescheinigt. Und dennoch wird es derzeit  – gerade von Facebook  – mit einer brutalen Energie durchgesetzt

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