Es gibt keinen rechtsfreien Raum, der die Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit erlaubt. Die Menschenrechte gelten in der freien Welt immer und überall. Sie sind höchste moralische und rechtliche Instanz.

Facebook – und nicht nur Facebook – verletzt dieses Menschenrecht, indem es das Recht zur Ausübung von Artikel 5 des Grundgesetzes einschränkt und willkürlich auslegt. Ohne Anklage, ohne Begründung, ohne das Recht auf Verteidigung und ohne Gewaltentrennung, sprich ohne das Menschenrecht auf ein ordentliches und faires Verfahren. Man nennt dies Willkür, man nennt dies Zensur.

Zahlreiche Menschen werden heute vor allem wegen ihrer Kritik – sei sie berechtigt oder nicht – u.a. am Islam verfolgt und auf Facebook gesperrt: Pars pro toto seien genannt: Imad Karim, Joachim Steinhöfel, Jürgen Fritz, David Berger, Alexandra Schurig, Naftali Neugebauer und heute Markus Hibbeler und viele tausende mehr.

Das Maß ist voll! Wir wollen nicht länger diese Einschränkung der Menschenrechte und ihre Auslieferung an das Gutdünken von Privatunternehmen, seien sie gemeinnützig oder nicht, hinnehmen.

Das Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung hat der Staat weder einzuschränken, noch die Beurteilung an privaten Unternehmen zu übergeben, sondern zu schützen und auszubauen.

Darum fordern wir, die sofortige Aufhebung der Sperre von Markus Hibbeler auf Facebook. Diese Aufhebung ist uns Anlass, grundsätzlich gegen das Netzdurchsetzungsgesetz der Bundesregierung zu protestieren und NEIN zu sagen.

Nicht in unserem Namen, nicht gestern, nicht heute, nicht morgen. Keine Meinung ist illegal. Für das freie Wort. Im Zweifel für die Meinungsfreiheit.

Hier unterzeichnen: PETITION

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[…] Freiheit für Markus Hibbeler: Für die Presse- und Meinungsfreiheit auf Facebook […]

Schuermann-Rehn Corinna
Gast
Schuermann-Rehn Corinna

An die Verantwortlichen von Facebook:

Ich bitte Sie die Sperre von Markus Hibbeler umgehend aufzuheben.

Danke

Spreeathener
Gast
Spreeathener

Facebook ist besonders ins Visier von Heiko Maas und der zwielichtigen Amadeu Antonio Stiftung geraten. Die genannte Stiftung wurde von Bundesjustizminister Heiko Maas damit beauftragt besonders Facebook nach angeblichen Hasskommentaren zu durchsuchen und diese gegebenfalls zu löschen oder dafür zu sorgen das die Kommentatoren gesperrt werden. Wenn Ich mich recht erinnere gab es voriges Jahr im November massenhaft bundesweite Hausdurchsuchungen bei angeblichen Hasskommentatoren unter Beteiligung des BKA und der Landeskriminalämter. Natürlich wird man darüber im Unklaren gelassen nach welchen Kriterien ein Kommentar speziell bei Facebook als Hasskommentaren gewertet wird. Und die ganze Aktion läuft unter dem Deckmantel der Rechtsstaatlichkeit und… Mehr lesen »

Charlotte
Gast
Charlotte

Um Gottes Willen. Facebook ist ein privates Unternehmen und für Menschenrechte ebenso gut qualifiziert, wie ein Nagelstudio.
Facebook ist nicht der richtige Addressat für deine Kritik. Muss man das den Kindern heutzutage erklären?

Brockenteufel
Gast
Brockenteufel

„Keine Meinung ist illegal“

Und deswegen habe ich auch diese Petition unterschrieben. Vielleicht ist das der erste Meilenstein in der Abschaffung des unsäglichen §130!

Wie sagte Voltaire einst sinngemäß: „Ich verachte Ihre Meinung, Aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, daß Sie sie sagen dürfen“!

Aber ich garantiere, es wird nicht mehr lange dauern, dann wird auch die Islamkritik als „Volksverhetzung“ gedeutet und unter den §130-„Schutz“ gestellt. Deswegen muß dieser elende § abgeschafft werden!

Chrisamar
Gast

In Deutschland gibt es keine Menschenrechte. Weil die Verfasser des GG gar keine Menschenrechte kannten. Es gibt statt dessen Persönlichkeitsrechte. Die politisch ideologische Zersetzung läuft bereits seit 2009 und seit 2010 multiplizieren sich die Opfer täglich. Mit „Sonnenstaatland“, finanziert mit Zwangsabgaben, haben sich die Staatsdiener ein passendes Werkzeug geschaffen. Die Gesetze dazu werden gerade vom Merkel-Regime abgenickt. Die Opfer der PID werden bis heute verleugnet und als „Querulanten“ verleumdet.