(David Berger) In Berlin ist es heute erneut zu Unruhen wegen der dort besonders rigoros durchgeführten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus gekommen. Die Polizei ging konsequent gegen Demonstranten Vor. Dabei wurden auch prominente Aktivisten wie Ken Jebsen von der Polizei festgenommen.
Über 300 Demonstranten hatten sich heute – bezeichnenderweise am Berliner Rosa-Luxemburg-Platz – zu einer unangemeldeten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen getroffen. Die meisten der Demonstranten stammten anscheinend aus dem linksliberalen Lager.
Aufgerufen dazu hatte laut rbb ein Verein mit dem Namen „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ , der die die Maßnahmen als „Ermächtigungsgesetz“ und den Zustand als „de-facto-Diktatur“ bezeichnet. Ihnen ginge es schlicht um einen Kampf für das Grundgesetz und den Rechtsstaat ließen einige Teilnehmer wissen. Viele der Teilnehmer hielten daher auch eine Ausgabe des Grundgesetzes in den Händen.
Fundamentale Grundrechte der Demokratie verteidigen
„Anselm Lenz ist der Kopf der Bewegung „Nicht ohne uns“, die sich seit drei Wochen jeden Samstag, um 15:30 Uhr, in Berlin am Rosa-Luxemburg-Platz versammelt. Ziel ist es, fundamentale Grundrechte der Demokratie – besonders auch in schwierigen Zeiten – zu verteidigen. Wer, wie die Bundesregierung, große Teile der demokratischen Grundordnung auf unbegrenzte Zeit in den Shutdown schickt, indem sie z.B. den Artikel 8 GG, der die Versammlungsfreiheit garantiert, streicht, der muss mit Widerstand durch den Souverän, das Volk, rechnen.“ (Youtube)
Ken Jebsen festgenommen
Mit etwa 100 Personen löste die Polizei die Demonstration auf. Bei der Demo soll auch der bekannte Aktivist und Publizist Ken Jebsen von der Polizei festgenommen worden sein:
Auch der deutsche Journalist und Filmemacher Uli (Ulrich) Gellermann soll von der Polize abgeführt worden sein:
Aber auch Videoaufnahmen anderer Verhaftungen machen derzeit die Runde. Während es immer wieder zu Verhaftungen kam, wurde das Lied „Freiheit“ von Marius Müller-Westernhagen gespielt.
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