Justiz ermittelt gegen Houellebecq: Wenn „Unterwerfung“ zur Wirklichkeit wird

(David Berger) Wegen eines Interviews von 2022 drohen Michel Houellebecq bis zu ein Jahr Haft und 45.000 Euro Geldstrafe – trotz nachträglicher Korrekturen seiner Aussagen. Das Verfahren wirft eine beklemmende Frage auf: Vollzieht der Staat inzwischen selbst jene „Unterwerfung“, vor der der Schriftsteller warnte, indem er unbequeme Islamkritik mit strafrechtlicher Einschüchterung beantwortet?

Ein Untersuchungsrichter in Nanterre hat Michel Houellebecq am Dienstag, dem 10. November, förmlich unter Beschuldigung gestellt. Gegenstand ist der Vorwurf der Beihilfe zur Anstiftung zu Diskriminierung, Hass oder Gewalt gegen eine durch Herkunft oder Religion bestimmte Personengruppe. Die Entscheidung bedeutet noch keine Verurteilung. Ausgangspunkt ist ein Gespräch mit Michel Onfray, das im November 2022 in dessen Zeitschrift „Front populaire“ erschien. Houellebecq entwarf darin das Szenario einer gewaltsamen Eskalation: Sollten ganze Gebiete unter islamistische Kontrolle geraten, erwartete er Anschläge auf Moscheen und auf Cafés mit muslimischen Besuchern. Dafür verwendete er die Formulierung „umgekehrte Bataclans“, eine Anspielung auf den islamistischen Terror in Paris vom November 2015. Außerdem erklärte er sinngemäß, die alteingesessene französische Bevölkerung erwarte von Muslimen vor allem ein Ende von Übergriffen und die Beachtung der Gesetze; als weitere Möglichkeit nannte er deren Ausreise.

Ein Jahr Gefängnis und 45.000 Euro Geldstrafe

Die Äußerungen lösten Beschwerden muslimischer Organisationen und von Antirassismusverbänden aus. Die Große Moschee von Paris verzichtete nach einem Gespräch ihres Rektors Chems-Eddine Hafiz mit dem Schriftsteller auf die weitere juristische Auseinandersetzung. Die Union der Moscheen Frankreichs und die Organisation MRAP hielten dagegen an ihren Beschwerden fest. MRAP begrüßte nun die Entscheidung des Untersuchungsrichters.

Bereits 2023 setzte sich Houellebecq in „Quelques mois dans ma vie“ mit der Kontroverse auseinander. Er räumte Nachlässigkeit bei der Durchsicht des Interviews ein und präzisierte beanstandete Passagen. Nach Darstellung seiner Verteidigung korrigierte er dabei Aussagen, die er selbst als ungeschickt betrachtete. Seine Anwälte Thibault de Montbrial und Louis Cailliez weisen den strafrechtlichen Vorwurf zurück. Sie sehen auch keine indirekte Aufforderung zu Gewalt und berufen sich auf die Meinungsfreiheit. Ihr Argument: Wer eine Katastrophe vorhersagt, wünscht sie damit nicht herbei. Houellebecq beklagt die zunehmende Verlagerung intellektueller Auseinandersetzungen vor die Justiz. Als mögliche Höchststrafe nennt die Berichterstattung ein Jahr Gefängnis und 45.000 Euro Geldstrafe.

Bestrafe einen, erziehe viele zur Unterwerfung

Houellebecqs „Unterwerfung“ bekommt eine beklemmende Aktualität: Eine Gesellschaft verliert den Willen zur Selbstbehauptung und demonstriert Härte gegen ihre Kritiker. Europas politische Klasse scheint islamistische Gewalt vor allem verwalten zu wollen. Nach Anschlägen folgen Trauerfeiern und Durchhalteparolen. Gegen unbequeme Worte lässt sich offenbar leichter vorgehen als gegen die Milieus des Terrors. Dahinter steht ein fatales rechtspositivistisches Denken, das die juristische Zulässigkeit einer Freiheitsbeschränkung bereits für deren Rechtfertigung hält. Schon 2018 zeigte sich dieses Problem im Fall Elisabeth Sabaditsch-Wolff: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte billigte ihre Verurteilung wegen herabwürdigender Aussagen über Mohammed und dessen Ehe mit Aisha unter Berufung auf den Schutz des religiösen Friedens. Die gefährliche Konsequenz: Die Schonung religiöser Empfindlichkeiten, die schnell in Gewalt ausarten, droht zum Maßstab dafür zu werden, wie viel Freiheit eine Gesellschaft ihren Kritikern zugesteht.

Das Verfahren gegen Houellebecq wirkt über ihn hinaus als Exempel: Selbst Weltruhm und nachträgliche Korrekturen schützen nicht vor jahrelanger juristischer Bedrängnis. Die Botschaft trifft alle, die weniger prominent und abgesichert sind. Eine freie Gesellschaft muss düstere Prognosen aushalten. Wo Warnungen ohne hinreichenden Grund als Gewaltaufrufe verfolgt werden, vollzieht der Staat jene Unterwerfung, die Houellebecq beschrieben hat: Menschen schweigen aus Angst vor den Folgen.

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