(David Berger) Noch ist es nicht offiziell, aber hinter den Kulissen bereits bekannt: Der AfD-Bundessprecher und Europawahl-Spitzenkandidat Jörg Meuthen wird am kommenden Montag nach Mailand reisen, wo er die AfD einer Art europäischer Super-Allianz beitreten wird. Mit der Absicht, nach der EU-Wahl die Bildung einer möglichst großen rechten Fraktion zu ermöglichen.
Die italienische Presse war gestern schon in großer Aufregung, während die deutschen Medien davon bislang noch keine Kenntnis genommen zu haben scheinen. Der Deutschland-Kurier, dessen Chefredakteur vor einigen Tagen mit Salvini zusammentraf, weiß freilich schon näheres. Er schreibt:
Italiens Innenminister Matteo Salvini (Lega) wird laut Medienberichten am kommenden Montag in Mailand die »Allianz der europäischen Völker und Nationen« (AEPN) vorstellen. Mit diesem Zusammenschluss konservativ-patriotischer Parteien will der Chef der Lega in den Wahlkampf für die EU-Parlamentswahlen ziehen. Rund 20 Parteien und Bewegungen sollen nach Angaben Salvinis bei der Großveranstaltung präsent sein.
Ein Europa der Vernunft
»In Richtung eines Europas der Vernunft« lautet der Titel der internationalen Konferenz, mit der Salvini offiziell seine Wahlkampagne für die EU-Parlamentswahlen im Mai startet. Eine offizielle Liste der anwesenden Parteien und Politiker gebe es noch nicht, so die Lega laut der österreichischen Nachrichtenagentur ›APA‹.
Die Lega erwartet, dass sich mehrere Parteien und Gruppierungen der europäischen Wahlallianz anschließen werden. Zur Allianz sollen die Fidesz-Partei von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, die Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung) mit Parteichefin Marine Le Pen, die niederländische Freiheitspartei (PVV) von Geert Wilders, die rechtskonservativen Schwedendemokraten (SD), die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) sowie die Alternative für Deutschland (AfD) zählen.
Europa ja, aber auch Nation!
Die AfD wird laut Informationen des ›Deutschland-Kuriers‹ durch AfD-Bundessprecher und Europawahl-Spitzenkandidat Jörg Meuthen beim Treffen in Mailand vertreten sein. Die Absicht, nach der Wahl die Bildung einer möglichst großen rechten Fraktion anzustreben, hatte Meuthen bereits beim Europa-Parteitag im Januar erklärt.
Nach dem Sieg seiner Mitte-rechts-Allianz bei der Regionalwahl in der süditalienischen Region Basilikata Ende März hatte Salvini bereits die »Allianz der europäischen Völker und Nationen« angekündigt. Marco Zanni, Europaparlamentarier der Lega, stellte dar: »Unser Wahlbündnis will den Begriff Nation, aber auch Europa in den Vordergrund stellen, denn wir wollen die EU ändern und nicht zerstören.«
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