Donald Trump wollte den Iran in die Knie zwingen. Zwei Monate nach dem von ihm gefeierten Abkommen ist davon wenig zu sehen. Teheran hat nicht kapituliert, die Straße von Hormus bleibt ein gefährlicher Krisenherd – und nun droht der US-Präsident sogar dem bislang vermittelnden Oman mit Bomben.
Es gehört zu den Eigenarten Donald Trumps, dass zwischen triumphaler Siegesmeldung und der Drohung mit der nächsten militärischen Eskalation manchmal nur wenige Wochen liegen. Noch im Juni ließ das Weiße Haus das mit dem Iran geschlossene Memorandum als historischen Erfolg des Präsidenten feiern. Trump habe einen Durchbruch erzielt, der einen iranischen Atomwaffenbesitz verhindern, die Straße von Hormus wieder für die freie Schifffahrt öffnen und einen endlosen Krieg vermeiden werde. Davon ist Mitte August wenig übrig.
Die 60-Tage-Frist, innerhalb derer aus dem Memorandum eine weitergehende Vereinbarung entstehen sollte, ist abgelaufen. Die USA und der Iran geben einander die Schuld am Scheitern. Die Straße von Hormus bleibt Zentrum des Konflikts – und Trump, der angetreten war, Amerika aus den „endlosen Kriegen“ herauszuhalten, setzt wieder auf immer drastischere Drohungen.
Jetzt wird sogar Oman bedroht
Am Montag erklärte Trump, der Iran werde vermutlich nicht jenem Abkommen zustimmen, das er für notwendig halte. Zugleich verlangte er erneut faktisch die Unterwerfung Teherans. Reuters berichtet, dass Washington das im Juni geschlossene Interimsabkommen inzwischen nicht mehr weiterverfolgen will. Besonders erstaunlich ist jedoch, gegen wen sich Trumps Zorn inzwischen richtet: gegen Oman. Das Sultanat ist keine Kriegspartei. Im Gegenteil: Oman spielt seit langem eine Vermittlerrolle und verhandelt gegenwärtig mit dem Iran über eine Regelung für die Straße von Hormus. Trump drohte dem Land dennoch mit militärischer Gewalt, sollte es den Vereinigten Staaten „in die Quere kommen“. Reuters spricht ausdrücklich von einer Drohung, Oman zu bombardieren: Trump kündigte an, er wollen den Oman „in Grund und Boden bombardieren“, solle er etwas tun, was seinen Plänen widerspricht. Ähnlich hatte Trump im April dem Iran mit der Auslöschung einer ganzen Zivilisation in einer Nacht („A whole civilization will die tonight …“) gedroht. Alles Aussagen, die der naturrechtlichen Lehre vom gerechten Krieg diametral entgegenstehen.
Das offenbart das zunehmende strategische Durcheinander dieses Krieges. Denn Gespräche über eine Wiederherstellung der sicheren Schifffahrt durch Hormus gehörten gerade zu jener diplomatischen Lösung, die Trump im Juni selbst als Erfolg verkaufte. Noch Anfang August erklärte Trump, ein Hormus-Abkommen könne unmittelbar bevorstehen. Wenige Tage später wird demselben Oman mit Bomben gedroht. Man muss kein Freund des Mullah-Regimes sein – und PP ist über einen solchen Verdacht wahrlich erhaben –, um darin einen kaum noch nachvollziehbaren Kurswechsel zu erkennen.
Was ist eigentlich das Kriegsziel?
Gerade konservative Beobachter sollten deshalb eine Frage stellen, die angesichts der martialischen Rhetorik erstaunlich selten gestellt wird: Was ist inzwischen eigentlich das konkrete amerikanische Kriegsziel? Der Iran sollte keine Atomwaffe erhalten. Seine militärischen Fähigkeiten sollten entscheidend geschwächt werden. Zeitweise stand sogar ein Regimewechsel im Raum, der den iranischen Demonstranten gegen das Mullah-Regime sogar versprochen war und die dafür einen hohen Blutzolle entrichtet haben.
Der Iran hat zweifellos enorme Verluste erlitten. Wer daraus allerdings bereits einen amerikanischen Sieg ableitet, verwechselt militärische Überlegenheit mit politischem Erfolg. Das Regime in Teheran existiert weiterhin, ja die extrem islamistischen Kräfte haben sogar an Macht zdazu gewonnen. Es hat nicht kapituliert. Es besitzt weiterhin erhebliche Möglichkeiten zur Eskalation. Und vor allem verfügt es mit der Straße von Hormus noch immer über einen Hebel, dessen Auswirkungen die gesamte Weltwirtschaft erreichen. Reuters berichtete zuletzt von einem dramatischen Einbruch des Schiffsverkehrs. Das sieht nicht nach jener „freien und sicheren Navigation“ aus, die das Weiße Haus im Juni als Ergebnis von Trumps erfolgreicher Politik angekündigt hatte.
Militärische Überlegenheit ist noch kein Sieg
Noch Ende Juli behauptete Trump, die Vereinigten Staaten hätten die Straße vollständig unter Kontrolle. „We control the Strait“, erklärte er. Doch militärische Überlegenheit ist nicht dasselbe wie politische Kontrolle. Man kann einen Gegner bombardieren, seine Infrastruktur zerstören und ihm schwere militärische Verluste zufügen – und trotzdem das politische Ziel verfehlen. Gerade die Geschichte der amerikanischen Außenpolitik sollte das eigentlich gelehrt haben.
Sollte das Ziel die Kapitulation des Regimes gewesen sein, wurde es bislang nicht erreicht. Sollte das Ziel die dauerhafte Öffnung von Hormus gewesen sein, ebenfalls nicht. Sollte das Ziel ein tragfähiges Abkommen gewesen sein, ist auch dieses vorerst gescheitert. Und sollte das Ziel darin bestanden haben, Amerika aus einem weiteren langwierigen Nahostkrieg herauszuhalten, fällt die Bilanz kaum günstiger aus. Washington erklärte inzwischen sogar, die Seeblockade gegen Iran notfalls unbegrenzt aufrechterhalten zu können. Aus dem versprochenen schnellen Erfolg droht damit genau jener Zustand zu werden, den Trump seinen Vorgängern jahrelang vorgeworfen hat: ein militärisches Engagement ohne klar erkennbaren politischen Endpunkt.
Hat der Iran gewonnen?
Zu behaupten, der Iran habe den Krieg bereits „gewonnen“, wäre voreilig. Dafür sind seine Verluste zu schwer und die amerikanischen militärischen Möglichkeiten zu groß. Aber umgekehrt gilt ebenso: Die Vereinigten Staaten haben diesen Krieg bislang nicht gewonnen. Für den militärisch weitaus schwächeren Gegner kann bereits das Überleben ein strategischer Erfolg sein. Wenn ein Krieg mit der Erwartung beginnt, den Gegner zur Unterwerfung zu zwingen, und Monate später derselbe Gegner noch immer Bedingungen stellt, die wichtigste Energiestraße der Welt erheblich beeinträchtigt und der amerikanische Präsident schließlich sogar einem vermittelnden Drittstaat mit Bomben droht, dann ist die Frage nach dem tatsächlichen Gewinner zumindest erlaubt.
Trump besitzt zweifellos die Fähigkeit, seine Drohungen militärisch wahrzumachen. Aber gerade deshalb stellt sich immer dringlicher eine andere Frage: Was soll nach der nächsten Bombe anders sein als nach der letzten? Die Stärke einer Großmacht zeigt sich nicht darin, wie viele Ziele sie zerstören kann, sondern darin, ob sie ihre politischen Ziele erreicht. Gemessen daran sieht die amerikanische Bilanz dieses Krieges derzeit sehr viel weniger triumphal aus, als Donald Trumps Worte glauben machen sollen.
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