Die SPD ist zum politischen Flohmarkt geworden: Alte Parolen werden abgestaubt, mit dem Etikett „Gerechtigkeit“ versehen und noch einmal zum Verkauf angeboten. Doch während Stegner, Klingbeil & Co. vor allem gegen die AfD kämpfen, droht der einstigen Volkspartei selbst der endgültige Ausverkauf. Gastbeitrag von Frank Wahlig.
Der Sommer ist eine Zeit der Flohmärkte, eine Zeit des Verscherbelns von Krempel und Tinnef. Die Verkäufer haben die Regale ihrer politischen Jugend geplündert und die Sachen schön drapiert. Die SPD betreibt so einen Flohmarktstand, bietet an, was aus ihrer langen Parteigeschichte so rumliegt und jetzt weg kann. Die Gerechtigkeit liegt da wie Ramschware. Jede Idee, die die alte Tante SPD einmal hatte, wird mit dem Gerechtigkeitsetikett versehen. Das ist so etwas wie ein antiquiertes Qualitätssiegel. Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer, Rente mit 63 oder Rüstung und Wehrdienst und Steuerreform: alles eine Frage der Gerechtigkeit. Mehr Begründung, warum etwas auf dem Krabbeltisch liegt, gibt es nicht. Es sind die alten Funktionäre, die hinter dem Tapeziertisch stehen und ein böses Gesicht zum Angebot machen. Ein Stegner, der war mal wer. Er ist günstig im Angebot. Immer da. In der Sommerpause wird er auf die Sessel der Talkshows gesetzt und liefert zuverlässig, wozu er einbestellt wurde und seine Spesen erhält. Umverteilung, Gerechtigkeit, AfD, keine politische Konkurrenz, aber gehört verboten, meint er. Dabei hat die SPD mehr Stimmen an die AfD verloren, als die SPD jetzt noch an Stärke besitzt. Ralf Stegner ist die Mimik gewordene Begründung für die Krise der SPD. Wer wollte ihm bei seiner depressiv aggressiven Art widersprechen. Stegner nimmt nur einen ernst: sich selbst. Alle anderen fürchten, von ihm gebissen zu werden.
Sein Parteichef Klingbeil hat sich in den Urlaub verabschiedet. Zuvor hat Klingbeil noch einen Beitrag in dem Pädagogen und Sozialarbeiterfachblatt „Die Zeit“ veröffentlichen lassen. Da schreibt er über die Sinnhaftigkeit eines AfD-Verbotes. Aus Liebe zur Demokratie müsse das geschehen. Nicht etwa aus Angst vor Postenverlust. Die Wähler der AfD hält Klingbeil für Verführte, die man am besten zur SPD zurückführen solle, wenn sie ihr Kreuz nicht mehr bei der AfD machen könnten. Ob ein Genosse Stegner, eine Frau Esken diese Attraktivität für die SPD entfalten können, dieses Urteil bleibt dem Ästheten und dem Wähler überlassen. Zwischen den Zeilen schimmert der Angstschweiß, bei den kommenden Wahlen linksliegengelassen zu werden. Vielleicht sogar aus dem Parlament zu fliegen. In Sachsen-Anhalt steht in Umfragen die AfD bei 42 Prozent. Wem der Name Daniela Behrens nichts sagt, der schaue sich ihr Foto an. Sie ist Innenministerin in Niedersachsen und hat ein Gesetzeskonstrukt verabschieden lassen. Auf kommunaler Ebene können AfD-Kandidaten von der Wahl ausgeschlossen werden. Das macht Frau Behrens in Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz sehr erfolgreich. Die Funktionärin der SPD hat eine gewissen Ruchlosigkeit erreicht. Mit weniger Talk-Show-Auftritten als Funktionärskollege Stegner, aber mit mehr Erfolg. Behrens stoppt den Marsch der AfD durch die Institutionen. Sie begräbt die Demokratie mit Gesetzen und Verordnungen. Aber sie tut wenigstens etwas für den Parteiauftrag.
Eine SPD-Arbeitsministerin Bas stammelt sich mit Floskeln durch ein Sommerinterview, die selbst einem Stegner zu abgeschmackt wären. Was bleibt nach so langen Minuten des Redens um des Redens willen, das ist der Eindruck: Sie probieren es nur. Die SPD ist am Ende ihrer gesellschaftlichen Aufgabe. Ein Ruck ist von all diesen Sozialdemokraten am politischen Krabbeltisch nicht zu erwarten. Weder von ihrer Ausbildung noch von ihrem theoretischen Wissen her, können sie weiter denken als bis zur Brandmauer. Die Partei hat sich verheddert im Gespinst alter linker Parteigänger, von denen etliche ihre Jobs der Partei verdanken. Die Jungen in der Partei sind noch rückwärtsgewandter als ihre Väter. Revolutionsromantik mit aufgeblasenen Backen, auf denen erster Flaum sich zeigt. Aus gutem Grund steht die SPD auf dem Flohmarkt des Politischen. Ihr Angebot findet im regulären Vertrieb keine Abnehmer. Jetzt also die Resterampe: etwas für Muslime und Männer mit Hundemaske, ganz viel für Migranten, ganz viel für Neider und Minderleister. Aber: Es wird nicht reichen. In ein paar Wochen könnten die Figuren der SPD-Prominenz auf dem Flohmarkt landen. Ausverkauf nach den Wahlen in Ostdeutschland. Nur wenige werden die Traute haben, den Nippes dann anzubieten. Ralf Stegner, Saskia Esken haben keine Hemmungen altes Zeug zu verhökern. Die tun ja jetzt schon nichts Anderes.
***
PP ist dringend auf Ihre finanzielle Unterstützung angewiesen. Wenn Sie helfen könnten, die Finanzierung der Technik sicherzustellen, wäre dies ganz großartig:
Oder per Überweisung auf
David Berger, IBAN: DE44 1001 0178 9608 9210 41 – BIC REVODEB2 – Stichwort: Schenkung
