(David Berger) Namen verwechselt, Kandidaten durcheinandergebracht, den Wahltermin nicht im Blick: Friedrich Merz hat im niedersächsischen Kommunalwahlkampf einen verstörenden Auftritt hingelegt. Hans-Georg Maaßen spricht von „geistigen Aussetzern“. Die entscheidende Frage ist allerdings keine medizinische, sondern eine politische: Wer regiert eigentlich noch, wenn der Kanzler zunehmend die Übersicht verliert?
Nennen Sie mich delegitimierend, aber ich fände es schon etwas beruhigend, wenn der deutsche Bundeskanzler wüsste, wo er sich befindet, zu wem er spricht und über wen er gerade redet. Beim jüngsten Auftritt von Friedrich Merz in Niedersachsen war das zeitweise nicht mehr selbstverständlich. Schon die Begrüßung ging schief: Aus „Marco Heuer“ wurde „Mirko Heuer“. Anschließend stellte Merz Peter Karst als Kandidaten mit Erfahrung als langjähriger Oberbürgermeister von Goslar und Verwaltungsjurist vor – und fragte gleich selbst: „Ist das der Lebenslauf, den ich richtig in Erinnerung habe?“ War er nicht. Es folgten weitere Namen und Korrekturen, bis Merz sich schließlich erneut entschuldigte. Namen, Personen und Lebensläufe waren gründlich durcheinandergeraten. Kurz darauf wollte Merz Ludwig Erhards „Wohlstand für alle“ ergänzen: zunächst „um zwei Worte“, dann „um ein Wort“. Heraus kam: „Wohlstand für alle Generationen.“
Zu oft geboostert?
Auch beim Wahltermin verlor der Kanzler die Orientierung. Er wünschte einen „guten Schlussspurt in den letzten 24 Stunden und einer Woche“ und bemerkte selbst: „Ich weiß das schon, ein Tag und eine Woche.“ Später sprach er wieder von „einem Tag vor einer Wahl“. Dabei fand der Auftritt in Niedersachsen statt, wo die Kommunalwahl erst eine Woche später anstand. Offenbar war Merz gedanklich bei der Wahl in Sachsen-Anhalt. Ein Versprecher ist belanglos. Auch zwei können passieren. Wenn aber innerhalb weniger Minuten Namen, Kandidaten, Lebensläufe und Wahltermine durcheinandergeraten, darf man fragen, was mit dem Bundeskanzler los ist.
Quelle: X
Maaßen: „Einfach traurig“
Hans-Georg Maaßen findet dafür deutliche Worte. Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz schreibt: „Ich hätte diese geistigen Aussetzer von Bundeskanzler Merz zunächst mit Überarbeitung erklärt. Doch Merz kommt aus einem langen Urlaub. Wenn er nicht mehr über die notwendigen geistigen Kräfte verfügt, zu erkennen, vor wem und mit wem er spricht, wird manches verständlicher. Einfach traurig.“
Andere Kommentatoren gehen noch weiter und spekulieren bereits über Demenz, Alzheimer oder einen Schlaganfall. Solche Ferndiagnosen verbieten sich ohne medizinische Befunde. Man braucht sie auch gar nicht. Denn die öffentlich sichtbaren Aussetzer sind politisch bemerkenswert genug. Zumal Merz erst kürzlich nicht einmal der Nachname des österreichischen Bundeskanzlers einfiel. Irgendwann wird aus einer Reihe vermeintlicher Petitessen ein Problem. Friedrich Merz ist schließlich nicht irgendein Kommunalpolitiker. Er verhandelt mit Staats- und Regierungschefs, entscheidet mit über Milliardenbeträge, Waffenlieferungen und die deutsche Position in internationalen Krisen, – und ist derzeit dabei Deutschland immer weiter in einen potentiellen Krieg mit Russland zu treiben.
Was geschieht, wenn seine Gesprächspartner nach kurzer Zeit merken, dass sie besser vorbereitet und konzentrierter sind als der deutsche Bundeskanzler? Internationale Verhandlungen sind kein Seniorennachmittag im CDU-Ortsverband. Wer dort Schwäche zeigt, kann damit rechnen, dass sein Gegenüber sie nutzt. Und mindestens ebenso interessant ist die innenpolitische Seite. Denn politische Macht verschwindet nicht, wenn ein Kanzler sie nicht ausübt. Dann üben sie andere aus.
Wie viel Macht hat Klingbeil bereits?
Damit kommt Lars Klingbeil ins Spiel. Dem SPD-Chef und Vizekanzler mag man vieles vorwerfen – mangelnden Machtinstinkt wohl kaum. Wie viele Entscheidungen trifft Merz tatsächlich noch selbst? Wie viel wird in seinem CDU-Umfeld vorbereitet? Und wie viel Macht ist inzwischen beim sozialdemokratischen Koalitionspartner angekommen? Das ist keine Frage nach Demenz oder Alzheimer. Es ist eine Frage nach der tatsächlichen Führung der Bundesrepublik. Natürlich kann Merz einfach einen schlechten Tag gehabt haben. Vielleicht war er unkonzentriert, vielleicht schlecht vorbereitet. Aber wer einen Bundeskanzler erlebt, der bei einem vorbereiteten Wahlkampfauftritt Kandidaten verwechselt und nicht mehr sicher weiß, welche Wahl wann stattfindet, darf sich fragen, wie derselbe Mann bei stundenlangen internationalen Verhandlungen den Überblick behält.
Es ist müßig und kaum hilfreich, sich in Vermutungen zu irgendwelchen Krankheiten Merzs zu ergehen. Auch die bösartige Vermutung, er habe mit Jens Spahn zu lange Party gemacht, weisen wir hier in aller Entschiedenheit zurück, schließlich war Merz doch erst in Urlaub und Spahn hat mit Drogen nichts am Hut. Die Frage, die sich hier viel dringender – auch ohne medizinische Bulletins im Stil der Propaganda – stellt, ist doch vielmehr: Ist Friedrich Merz noch Herr seiner Regierung – und wenn nicht, wer regiert für ihn? Maaßens „Einfach traurig“ wäre dann noch die freundlichste Beschreibung des Problems.
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