„Ich möchte einen rechten Staat“

Matthias Helferich sitzt für die AfD im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages. Der Jurist aus Dortmund beschäftigt sich mit Fragen der Kulturpolitik, des Postkolonialismus und der nationalen Identität. Im Gespräch mit Ed Piper erläutert er, weshalb er Kultur für das zentrale politische Schlachtfeld der Gegenwart hält, warum er das Konzept des „Postkolonialismus“ als Angriff auf das kulturelle Selbstverständnis Europas versteht – und weshalb er einen neutralen Staat für eine Illusion hält.

Piper: Herr Helferich, Sie sind Jurist und haben sich in Ihrer ersten Legislaturperiode vor allem innenpolitischen Themen gewidmet. Nun sitzen Sie im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages. Wie kam es dazu?

Helferich: Martin Luther soll einmal gesagt haben: Wer nur Jurist ist, ist ein armer Mensch. Als fraktionsloser Abgeordneter konnte ich meinen Ausschuss damals frei wählen und entschied mich für den Innenausschuss. Mein Schwerpunkt war die Remigration. Für mich ist dieser Begriff inzwischen politisch etabliert. Er hat sich innerhalb der Partei als Zukunfts- und Hoffnungsbegriff durchgesetzt. Das war ein langer Kampf – sowohl gegen die Berichterstattung von Correctiv als auch gegen die Skepsis in den eigenen Reihen. Aber als Alice Weidel dann in Riesa feststellte: „Wenn es dann Remigration heißt, dann heißt es eben Remigration“, war das für mich der Abschluss dieser Debatte.

Mit Beginn der neuen Legislaturperiode stellte sich mir dann die Frage nach einem neuen Schwerpunkt. Da meine Mutter Kunstlehrerin ist, kam ich schon – wenn auch überwiegend in einem eher linken Milieu – früh mit Kunst und Kultur in Berührung. Ich wurde also schon von Hause aus für diesen Themenbereich sensibilisiert. Darum erschien mir die Kulturpolitik als ein Feld, auf dem die politische Auseinandersetzung künftig an Bedeutung gewinnen würde.

Piper: Für mich ist Kultur so etwas wie das Betriebssystem einer Gesellschaft. Sie prägt oft unbemerkt, wie Menschen ihre Geschichte, ihre Gemeinschaft und letztlich auch sich selbst verstehen. Weshalb sprechen Sie von einem politischen Kampffeld?

Helferich: Weil Kulturpolitik lange unterschätzt wurde – auch in der AfD. Die meisten Menschen sind ja nicht aus kulturpolitischen Gründen in die Partei eingetreten. Inzwischen erkennen jedoch viele, dass sich grundlegende politische Konflikte gerade im kulturellen Bereich entscheiden: in den Medien, im Bildungswesen, in der Erinnerungspolitik oder in Fragen der Meinungs- und Pressefreiheit. Für eine Oppositionspartei sind das Existenzfragen. Ohne freie öffentliche Debatte kann Opposition ihre Aufgabe gar nicht erfüllen.

Piper: Die AfD beruft sich häufig auf Meinungs- und Pressefreiheit. Versteht sie sich damit letztlich als liberale Partei?

Helferich: Das würde ich so nicht sagen. Der Einsatz für Meinungsfreiheit bedeutet nicht zwangsläufig, dass man einen liberalen Staatsbegriff vertritt. Wir treten für unsere politischen Überzeugungen ein und wollen sie durchsetzen. Deshalb halte ich auch den oft beschworenen neutralen Staat für eine Illusion. Ich sage ganz offen: Ich möchte keinen neutralen Staat, sondern einen rechten Staat. Ebenso wünsche ich mir eine Kunstförderung, die nicht vorgibt, über den politischen Dingen zu stehen, sondern jene kulturellen Entwicklungen unterstützt, die wir politisch für richtig halten. Staatliche Macht ist niemals neutral. Deshalb kann auch Kulturpolitik nicht neutral sein.

Piper: Sie glauben nicht an die Möglichkeit einer neutralen Kulturpolitik?

Helferich: Behauptete Neutralität ist eine Illusion, denn der Staat ist immer Ausdruck bestehender Machtverhältnisse.

Abgesehen davon verfügt die politische Linke längst über Strukturen, die auch weit über den Staatsapparat hinausreichen – über Stiftungen, NGOs und ein weit verzweigtes vorpolitisches Milieu. Selbst wenn sich der Staat vollständig zurückzöge, würden diese Netzwerke bestehen bleiben.

Das wurde mir unter anderem in einem Gespräch mit dem Mülheimer Maler Frank Sämmer deutlich. Er erzählte mir, dass an der Kunstakademie Düsseldorf in den siebziger Jahren gegenständliche Malerei praktisch unerwünscht gewesen sei. Wer nicht abstrakt arbeitete, galt schnell als politisch verdächtig und hatte kaum Chancen auf Ausstellungen. Sämmer ging deshalb nach Italien, um dort die klassische Malerei als Handwerk zu erlernen. Für ihn war das eine Form kultureller Reeducation.

Piper: Sie spielen darauf an, dass die abstrakte Kunst im kalten Krieg nachweislich auch durch amerikanische Institutionen gefördert wurde, um der Gegenständlichkeit des Ostblocks das Bild einer freien westlichen Kunst entgegenzusetzen?

Helferich: Ja. Diese kulturpolitische Dimension des Kalten Krieges wird heute häufig vergessen.

Piper: Eines Ihrer ersten größeren Themen im Kulturausschuss war das Konzept des „Postkolonialismus“. Sie verstehen dieses nicht als Ansatz zur historischen Aufarbeitung, sondern als Angriff auf das kulturelle Selbstverständnis Europas. Wie sind Sie zu diesem Thema gekommen?

Helferich: Ausgangspunkt war für mich unter anderem das Buch „Postkoloniale Mythen“ von Matthias Brotkorb. Ich habe mich daraufhin intensiv mit ethnologischen Museen und der Frage beschäftigt, welches Geschichtsbild dort inzwischen vermittelt wird. Besonders sichtbar wurde das an der Debatte um die Benin-Bronzen, deren Rückgabe von Claudia Roth und Annalena Baerbock maßgeblich vorangetrieben wurde.

Für mich reicht das Thema jedoch weit über einzelne Museumsobjekte hinaus. Kultur bildet den Hintergrund nahezu aller politischen Fragen. Wenn wir beispielsweise über Migration sprechen, müssen wir auch fragen, welches kulturelle Selbstverständnis Europa heute überhaupt noch besitzt. Ich habe den Eindruck, dass sich zunehmend ein Weltbild durchsetzt, in dem der Weiße grundsätzlich als Täter erscheint, während andere Gruppen automatisch als Opfer gelten. Diese moralische Vorentscheidung beeinflusst inzwischen viele politische Debatten.

Piper: Sie sehen darin also kein ausschließlich deutsches Phänomen.

Helferich: Nein. Die Entwicklung betrifft den gesamten Westen. Die theoretischen Grundlagen entstanden zwar vor allem an amerikanischen Universitäten, wurden aber auch in Frankreich geprägt, etwa durch Frantz Fanon im Zusammenhang mit dem Algerienkrieg. – Frantz Fanon gilt als einer der wichtigsten Vordenker des „Postkolonialismus“. Seine Schriften trafen dann später auf die Ideen der Neo-Marxisten um Herbert Marcuse. Daraus entwickelte sich die Vorstellung, der „weiße Westen“ könne seine „historische Schuld“ nur durch einen grundlegenden gesellschaftlichen Wandel überwinden. Dieses Denken prägt heute Bewegungen wie „Black Lives Matter“ ebenso wie weite Teile der Migrationsdebatte.

Hinzu kommt, dass die politische Linke ihr klassisches revolutionäres Subjekt verloren hat. Der Industriearbeiter wählt heute vielerorts eher rechts. Deshalb verlagerte sich der politische Fokus auf sogenannte marginalisierte Gruppen. Das Ergebnis erleben wir inzwischen in zahlreichen kulturpolitischen Debatten – bis hin zu der Behauptung, Rassismus gegen Weiße könne es begrifflich gar nicht geben. Ich halte das für einen ideologischen Kurzschluss.

Piper: Woher kommt diese bemerkenswerte internationale Gleichförmigkeit? Ob in Großbritannien, Frankreich, Kanada oder Deutschland – oft scheint mit denselben Begriffen und denselben Deutungsmustern gearbeitet zu werden. Das erinnert mich an die Corona-Zeit, in der auch länderübergreifend dieselben Formulierungen genutzt wurden.

Helferich: Ob dahinter ein zentrales Netzwerk steht, vermag ich nicht zu beurteilen; das wäre Gegenstand weiterer Untersuchungen. Die ideengeschichtlichen Wurzeln liegen jedenfalls an amerikanischen Universitäten und im politischen Frankreich. Dort entstand eine neue linke Befreiungsideologie, in der der Schwarze als historisch Entrechteter und der Weiße als permanenter Täter erscheint. Auf dieser Grundlage werden sowohl Masseneinwanderung als auch bestimmte Formen politischer Gewalt moralisch legitimiert.

Hinzu kommt, dass viele idealistische Linke gar nicht erkennen, welche machtpolitischen Interessen sich inzwischen hinter diesem Diskurs verbergen. Ursprünglich ging es vielleicht tatsächlich auch um historische Aufarbeitung. Heute dient das Thema häufig dazu, politische Ansprüche in der Gegenwart zu begründen.

Ein bezeichnendes Beispiel ist für mich das GRASSI-Museum in Leipzig. Dort steht ein Automat, an dem Besucher für fünfundzwanzig Euro sogenannte „Skrulpel“-Steine erwerben können – Bruchstücke aus dem Sockel des Museums. Mit dem Erlös soll symbolisch ein Stück des Kilimandscharo zurückgekauft werden, das sich heute im Besitz eines Wiener Auktionshauses befindet. Parallel dazu hält ein Berliner Künstlerkollektiv gewissermaßen als Gegenpfand symbolisch ein Stück der Zugspitze „besetzt“. An solchen Beispielen zeigt sich, dass es längst nicht mehr um die Geschichte afrikanischer Kulturen geht, sondern um die Inszenierung eines moralischen Schuldverhältnisses, das dauerhaft aufrechterhalten werden soll.

Piper: Sie haben sich mit diesem Themenkomplex nicht nur publizistisch beschäftigt, sondern auch parlamentarisch. Unter anderem richteten Sie eine Anfrage zur Leitung des Hauses der Kulturen der Welt an die Bundesregierung. Dessen Intendant, Herr Bonaventure Soh Bejeng Ndikung, stammt aus Kamerun, kam eigentlich zum Studium der Lebensmitteltechnologie nach Deutschland, legte dann aber eine absolut außergewöhnliche Karriere im Kulturbetrieb hin. Jetzt ist er Intendant und Chefkurator des HKW unweit des deutschen Bundestag. Sie wollten wissen, auf welcher Grundlage dieses Arbeitsverhältnis zustande kam und welche Rahmenbedingungen diesbezüglich bestehen – erhielten jedoch so gut wie keine Antworten. Welche Möglichkeiten bleiben der Opposition in solchen Fällen überhaupt?

Helferich: Parlamentarische Anfragen gehören natürlich zu den klassischen Instrumenten der Opposition, und wir werden sie – auch wenn wir wie hier ausgebremst werden – weiterhin nutzen. Gleichzeitig müssen wir jedoch verstärkt eine eigene Öffentlichkeit herstellen. Aus diesem Grund habe ich die Broschüre „Postkolonialismus – ein Schuldstolz für ganz Europa“ veröffentlicht. Sie soll Bürgern einen kompakten Einstieg in ein Thema geben, das bislang fast ausschließlich innerhalb akademischer Zirkel diskutiert wurde.

Mich beschäftigt beispielsweise die Frage, weshalb in Dortmund ein Dekoloniale-Denkmal für rund 120.000 Euro entstehen soll, obwohl die Stadt kaum eine koloniale Vergangenheit besitzt. Um ein solches Projekt zu legitimieren, werden teilweise historische Zusammenhänge konstruiert, die nur noch sehr wenig mit der tatsächlichen Geschichte zu tun haben.

Ähnlich verhält es sich mit der Berliner Mohrenstraße. Die wurde nach langem ringen in Anton-Wilhelm-Amo-Straße umbenannt. Doch inzwischen fordert ausgerechnet die Initiative „Decolonize Berlin“ wieder eine weitere Umbenennung, nachdem bekannt geworden war, dass Amos Familie selbst vom Sklavenhandel profitiert hatte. Solche Wendungen zeigen, wie widersprüchlich dieser ganze Diskurs inzwischen geworden ist.

Piper: Zugleich stellt sich die grundsätzliche Frage, ob Deutschland nicht insgesamt zu viele kulturelle Debatten aus den Vereinigten Staaten übernimmt.

Helferich: Davon bin ich überzeugt. Das betrifft nicht nur den Postkolonialismus, sondern zahlreiche Entwicklungen der vergangenen Jahrzehnte. Man denke an bestimmte Formen der Popkultur oder an diesen ganzen „Gangster-Rap“, der hierzulande teilweise sogar von Clans der Organisierten Kriminalität mitproduziert wurde. Deutschland befindet sich seit 1945 im kulturellen Einflussbereich der Vereinigten Staaten. Gleichzeitig haben wir vielfach verlernt, selbstbewusst mit der eigenen Kultur umzugehen, weil alles Deutsche über Jahrzehnte hinweg unter dem Verdacht stand, durch den Nationalsozialismus dauerhaft belastet zu sein.

Piper: Andererseits gab es durchaus eigenständige kulturelle Entwicklungen – von der „Neuen Deutschen Welle“ der 80er-Jahre bis zur Technokultur der neunziger Jahre. Das waren genuin deutsche Phänomene mit internationaler Ausstrahlung, ohne deshalb nationalistisch zu sein. Warum scheint Vergleichbares heute kaum noch zu entstehen?

Helferich: Ganz so pessimistisch sehe ich die Lage nicht. Mit dem politischen Erstarken patriotischer Bewegungen wächst auch das Interesse am Eigenen. Dass wieder verstärkt auf Deutsch gesungen wird, ist für mich Ausdruck dieser Entwicklung. Künstler wie Andreas Gabalier oder auch Helene Fischer erreichen ein Millionenpublikum, ohne sich kulturell an den englischsprachigen Mainstream anzupassen.

Darüber hinaus beobachte ich gerade bei jüngeren Menschen eine neue Neugier auf die eigene Herkunft. Viele beginnen sich für die Geschichte ihrer Familien zu interessieren – etwa für die Vertreibungen nach dem Zweiten Weltkrieg oder für ehemalige deutsche Ostgebiete. Anders als noch die Generation ihrer Eltern gehen sie mit diesem Teil ihrer Geschichte deutlich unbefangener um.

Piper: Ist das tatsächlich eine breite gesellschaftliche Entwicklung – oder doch eher ein Phänomen des patriotischen Milieus?

Helferich: Ich halte sie für breiter, als vielfach angenommen wird. Der Erfolg der AfD lässt sich aus meiner Sicht nicht allein mit wirtschaftlichen oder migrationspolitischen Fragen erklären. Dahinter steht auch eine kulturelle Sehnsucht: die Frage, wer wir eigentlich sind und wie selbstverständlich wir uns zu unserer Geschichte bekennen dürfen. Deutschland darf nicht ausschließlich über Schuld definiert werden. Eine Nation braucht auch eine positive Erzählung über sich selbst. Und gerade jetzt erleben wir, wie sich ein neues Bedürfnis nach kultureller Vergewisserung entwickelt.

Dazu gehört beispielsweise auch, dass Menschen sich wieder für Heimat-, Natur- und Baudenkmäler interessieren. Nehmen Sie das Hermannsdenkmal im Teutoburger Wald. Viele fragen sich, weshalb ausgerechnet an einem Ort von solcher kulturgeschichtlichen Bedeutung Windkraftanlagen entstehen sollen, die das Denkmal um ein Vielfaches überragen. In einer selbstbewussten Kulturnation würde man einen solchen Ort auf jeden Fall bewahren und nicht derart verschandeln. – Warum muss so ein Ort durch Windkraftanlagen zerstört werden?

Piper: Sie sehen hier Absicht?

Helferich: Sicherlich spielen hier auch beabsichtigte finanzielle Interessen des Grundbesitzers Prinz zur Lippe eine Rolle. Aber sie erklären nicht alles. – Entscheidend ist für mich, dass sich inzwischen überhaupt Protest gegen solche Entwicklungen formiert. Das werte ich als Zeichen eines langsam erwachenden kulturellen Selbstbewusstseins.

Piper: Bleiben wir bei der kulturellen Entwicklung. Erreicht das patriotische oder rechte Vorfeld junge Menschen heute tatsächlich in der Breite? Von außen betrachtet wirkt das Spektrum junger Menschen widersprüchlich: Auf der einen Seite Kampfsport, Wandern, Karohemd und Traditionspflege – auf der anderen Seite erzielen Personalien wie das gerne übersexualisiert und vulgär performende Pop-Sternchen Ikkimel oder die linke Kodderschnauze Heidi Reichinnek ganz enorme Reichweiten bei jungen Menschen. Findet die Rechte eine überzeugende kulturelle Ansprache, die über die Grenzen des eigenen Milieus hinaus geht?

Helferich: Ich würde die Entwicklung auf der rechten Seite nicht unterschätzen. Inzwischen gibt es eine deutlich vielfältigere rechte Jugendkultur als noch vor einigen Jahren. Es gibt rechten Deutschrap, eigene Internetformate, neue Publikationen und Gruppen wie Lukreta, die versuchen, auf ihre Weise kulturelle Gegenentwürfe anzubieten. Das alles befindet sich noch im Aufbau, aber die Szene wird breiter.

Piper: Gerade an diesem Beispiel habe ich allerdings Zweifel. Wirken solche Formate nicht eher auf Menschen, die ohnehin schon überzeugt sind? Wenn ich an junge Frauen denke, die heute aufwachsen, erscheint mir eine Figur wie die klassische Tradwife doch weit entfernt von ihrer Lebenswirklichkeit. Sie wirkt fast wie ein Rollenbild aus einer anderen Epoche.

Helferich: Das wird häufig unterschätzt. Hinter dieser Figur steht weniger Nostalgie als vielmehr die Suche nach Stabilität. Viele junge Menschen erleben ihre Lebenswelt als zunehmend unsicher. Daraus entsteht der Wunsch, Familie, Verbindlichkeit und dauerhafte Beziehungen wieder stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Die Tradwife ist deshalb weniger historische Rekonstruktion als Symbol für diese Sehnsucht nach Ordnung.

Dasselbe beobachte ich im religiösen Bereich. Gerade unter jungen Rechten gibt es wieder ein ernsthaftes Interesse am Christentum. Gemeint ist nicht der gelegentliche Kirchenbesuch, sondern häufig eine bewusste Hinwendung zu verbindlichen religiösen Strukturen – bis hin zur Piusbruderschaft mit ihrem traditionellen Katholizismus. Auch das ist Ausdruck eines Bedürfnisses nach Orientierung.

Piper: Sie würden diese Entwicklung also nicht als Rückwärtsgewandtheit verstehen?

Helferich: Nein. Natürlich gibt es einzelne Milieus, die ausgesprochen reaktionär auftreten. Insgesamt sehe ich jedoch eher eine Gegenbewegung zu einer Gesellschaft, die vielen Menschen immer unverbindlicher erscheint. Wenn wirtschaftliche Sicherheit schwindet und Konsum seine identitätsstiftende Funktion verliert, gewinnen Herkunft, Familie und Gemeinschaft zwangsläufig wieder an Bedeutung.

Piper: Es geht um Vereinzelung und Mangel an Gemeinschaft?

Helferich: Identität ausschließlich über Konsum definieren zu wollen, ist ein Irrweg. – Konsum kann Zugehörigkeit nicht ersetzen. Deshalb erleben wir gegenwärtig eine Polarisierung. Auf der einen Seite stehen eher links-liberale Lebensentwürfe, auf der anderen Menschen, die wieder nach verbindlicheren Formen des Zusammenlebens suchen. Diese Entwicklung reicht weit über Deutschland hinaus.

Piper: Aber wenn zwanzigjährige Jungspunde der „Generation Deutschland“ auftreten wie bürgerliche Honoratioren der fünfziger Jahre, frage ich mich schon, wen sie eigentlich erreichen wollen. Meinen Sohn jedenfalls kaum.

Helferich: Ich verstehe den Einwand. Gleichzeitig ist die Generation Deutschland wesentlich heterogener, als sie von außen erscheint. Dort finden sich ganz unterschiedliche Typen – vom eher klassischen Parteifunktionär über junge Akademiker bis hin zu Leuten, die auf dem Schulhof durchaus als „die Coolen“ gelten würden. Die öffentliche Wahrnehmung reduziert diese Vielfalt häufig auf einige wenige Bilder.

Piper: Dennoch fällt auf, dass viele der online besonders erfolgreichen rechten Persönlichkeiten deutlich unkonventioneller auftreten als jene, die innerhalb der Partei sichtbar werden.

Helferich: Das überrascht mich nicht. Parteien ziehen immer einen bestimmten Menschenschlag an. Wer ausgesprochen anarchisch oder bewusst provokativ auftreten möchte, wird sich selten dauerhaft in einer Partei organisieren. Trotzdem können solche Persönlichkeiten kulturell wichtig sein. Eine politische Bewegung braucht nicht nur Parteifunktionäre, sondern ebenso Künstler, Publizisten und Menschen, die neue ästhetische Formen entwickeln.

Piper: Bedeutet das nicht im Umkehrschluss, dass die Rechte auch eigene kulturelle Institutionen schaffen muss?

Helferich: Davon bin ich überzeugt. Tatsächlich beschäftigen wir uns im Büro schon seit einiger Zeit mit der Idee eines eigenen Kulturvereins. Die SPD verfügt seit vielen Jahren über ein Kulturforum. Da ein Äquivalent dazu auf der patriotischen Seite bislang nicht existiert, müssen wir uns darum kümmern. – Immer wieder begegnen mir Künstler, die sich nicht als links und tendenziell vielleicht sogar eher als rechts verstehen und sich damit kulturell isoliert fühlen. Viele haben den Eindruck, mit ihren Positionen allein zu stehen. Gleichzeitig erleben sie, wie schnell nicht-linke Meinungsäußerungen negative berufliche Konsequenzen nach sich ziehen können. Das schafft ein Klima der Selbstzensur und des vorauseilenden Gehorsams.

Darum glaube ich, dass gerade im Kulturbereich noch erheblicher Nachholbedarf besteht. Anders als in manchen politischen Feldern ist dort bislang kaum eine eigenständige Infrastruktur entstanden. Das wird sich langfristig ändern müssen – da müsste es einen größeren Aufbruch geben, den die AfD begleiten, aber nicht komplett steuern sollte, weil er aus der Künstlerszene selbst heraus entstehen muss.

Piper: Die eigentliche Auseinandersetzung beginnt also weniger im Parlament als im kulturellen Vorfeld.

Helferich: Genau. Eine Partei kann einen solchen Prozess begleiten, aber sie sollte ihn nicht vollständig steuern. Kultur entsteht nicht auf Parteitagen. Sie muss aus der Gesellschaft selbst heraus wachsen.

Piper: Und doch kann es aus der Partei heraus zu Hilfestellungen kommen.

Helferich: Auf jeden Fall. – Gegenwärtig betrachtet ein großer Teil des linken Kulturbetriebs diesen Raum noch als sein angestammtes Terrain. Das zeigt sich auch bei der Vergabe öffentlicher Fördermittel. Im Dresdner Stadtrat etwa werden für bestimmte Literaturförderungen ausdrücklich Bekenntnisse zu Diversität und Multikulturalität erwartet. Wer diese Prämissen nicht teilt, hat kaum Aussicht auf Förderung.

Sollte die AfD eines Tages politische Verantwortung übernehmen, würden wir selbstverständlich andere kulturpolitische Akzente setzen.

Unser Ziel wäre es, Künstler zu fördern, die ein positives Verhältnis zu Deutschland und seiner Kultur entwickeln.

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