Warum der „Rücktritt“ Spahns keinen Respekt verdient

(David Berger) Auf der Plattform X hat der Kölner Medienanwalt Ralf Höcker den Rücktritt von Jens Spahn ausdrücklich gelobt. Es verdiene Respekt, wenn ein Politiker persönliche Konsequenzen ziehe und damit Schaden von Partei und Regierung abwende, so der Tenor seines Beitrags. Pace Höcker, der im Unterschied zu manchem prominenten Kollegen persönlich ein wunderbarer Mensch ist, muss ich klar sagen: Ich tue es nicht. Denn nicht jeder Rücktritt verdient Respekt. Entscheidend ist, wann jemand Verantwortung übernimmt und wofür.

Bereits die öffentliche Debatte beginnt mit einer sprachlichen Verharmlosung des eigentlichen Problems. Der Begriff „Leihmutterschaft“ klingt beinahe fürsorglich, als stelle eine Frau aus reiner Hilfsbereitschaft ihren Körper für ein anderes Paar zur Verfügung. Wenn man dann noch davon spricht, man habe das Kind geschenkt bekommen, hinterlässt das bei mir nur noch Fassungslosigkeit. Die Realität sieht komplett anders aus. Weltweit ist rund um die sogenannte Leihmutterschaft ein milliardenschwerer Markt entstanden, auf dem Schwangerschaften vertraglich organisiert, Frauen für ihre reproduktive Fähigkeit bezahlt und Kinder nach wirtschaftlichen Vereinbarungen an ihre Auftraggeber übergeben werden.

Die moderne Reproduktionsmedizin, auf der internationale Leihmutterschaftsprogramme regelmäßig beruhen, ist zudem häufig mit der Erzeugung mehrerer Embryonen, deren selektierende Auswahl sowie – je nach Verfahren – auch mit Präimplantationsdiagnostik verbunden. Dadurch stellen sich gravierende bioethische Fragen nach der Instrumentalisierung und Selektion menschlichen Lebens.

Deshalb ist bereits der Begriff der Leihmutter irreführend. Es geht nicht um ein „Ausleihen“ einer Gebärmutter, sondern um einen kommerzialisierten Markt für menschliche Fortpflanzung. Dass Deutschland diese Praxis aus Gründen des Schutzes von Frauen und Kindern grundsätzlich verbietet, ist deshalb keine rückständige Moralvorstellung, sondern Ausdruck eines konsequenten Verständnisses der Menschenwürde. Und eines Respektes vor der Frau.

Den moralischen Bankrott der Union sichtbar gemacht

Gerade deshalb beginnt das Problem nicht erst mit der politischen Affäre, sondern mit der ursprünglichen Entscheidung selbst. Wer bewusst einen Weg wählt, der auf einem Geschäftsmodell beruht, das der deutsche Gesetzgeber aus ethischen Gründen untersagt hat, muss sich kritischen Fragen stellen – erst recht dann, wenn er ein führender Politiker einer Partei ist, die sich ausdrücklich auf das christliche Menschenbild beruft. Am Rande sei erwähnt, dass es durchaus als erfreulich im Unerfreulichen gelten kann, dass Spahn durch den Skandal den moralischen Bankrott der gesamten Union auf diese Weise den Bürgern anschaulich vor Augen geführt hat – bis hin zum Kanzler, der tatsächlich gesagt haben soll: „Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut.“ Aber das war ein Kollateralverdienst Spahns, das so von ihm sicher nicht intendiert war.

Respekt hätte Jens Spahn deshalb allenfalls verdient, wenn er bereits damals erklärt hätte, dass eine solche Entscheidung mit seinen politischen Spitzenämtern nicht vereinbar sei. Ein Rückzug unmittelbar nach der Inanspruchnahme einer kommerziellen Kinderbestellung – verbunden mit dem Verzicht auf sämtliche politischen Ämter und auf das Bundestagsmandat – wäre zumindest konsequent gewesen. Dasselbe gilt im Übrigen für Johannes Streeck, der sich ebenfalls öffentlich zur Inanspruchnahme einer solchen Praxis bekannt hat.

Der jetzige Rücktritt wirkt dagegen nicht wie das Ergebnis einer Gewissensentscheidung, sondern wie eine politische Notmaßnahme. Erst als der öffentliche Druck immer größer wurde und die Belastung für Partei und Bundesregierung offensichtlich nicht länger zu übersehen war, zog Spahn Konsequenzen. Das verdient Anerkennung als Krisenmanagement – aber kaum Respekt als Ausdruck besonderer moralischer Integrität.

Sich als Opfer der Umstände präsentieren

Ebenso wenig überzeugt die Rede von einer „vertrauensvollen Zusammenarbeit“. Vertrauen entsteht nicht dadurch, dass Tatsachen erst dann offengelegt werden, wenn sie ohnehin nicht mehr verborgen bleiben können. Wer seinen Bundeskanzler und seine Partei wirklich respektiert, sucht frühzeitig das persönliche Gespräch. Ein einfaches „Friedrich, ich habe hier ein Problem, das erhebliche politische Folgen haben könnte“ wäre ein Zeichen von Loyalität gewesen. Stattdessen wurden offenbar die eigenen Parteifreunde ebenso wie der Kanzler vor vollendete Tatsachen gestellt. Gerade dieses Vorgehen hat das Vertrauen massiv beschädigt.

Noch befremdlicher wirkt deshalb der Versuch, sich nun selbst als Opfer der Umstände zu präsentieren. Wer eine ethisch und politisch hochproblematische Entscheidung trifft und anschließend die Folgen seines Handelns tragen muss, sollte Demut zeigen. Selbstmitleid überzeugt in einer solchen Situation kaum.

Hinzu kommt ein weiterer Aspekt, der in der aktuellen Debatte erstaunlich wenig Beachtung findet. Jens Spahn hätte bereits Jahre zuvor sämtliche Spitzenämter räumen müssen – nämlich nach den bis heute nicht vollständig aufgearbeiteten Vorgängen rund um die milliardenschweren Maskenbeschaffungen während seiner Amtszeit als Bundesgesundheitsminister. Der Bundesrechnungshof, parlamentarische Untersuchungen und zahlreiche Medienberichte haben erhebliche Fragen nach Wirtschaftlichkeit, Vergabepraxis und politischer Verantwortung aufgeworfen. Unabhängig davon, wie einzelne Vorwürfe letztlich zu bewerten sind, war der politische Schaden enorm. Viele Beobachter hielten bereits damals einen Rücktritt für überfällig.

War alles so geplant?

Vor diesem Hintergrund drängt sich zumindest eine politische Frage auf. Ist der jetzige Rücktritt tatsächlich ausschließlich Ausdruck verspäteter Verantwortung? Oder kommt er einem – ich spreche hier auch aus persönlicher Bekanntschaft – außergewöhnlich erfahrenen und strategisch denkenden Politiker nicht vielleicht auch deshalb gelegen, weil er damit eine zunehmend angeschlagene Bundesregierung verlassen und zugleich die öffentliche Aufmerksamkeit auf eine neue Affäre lenken kann, während die Kontroversen um seine Amtszeit als Gesundheitsminister in den Hintergrund treten? Für eine solche Interpretation gibt es keinen Beweis. Dennoch wird man diese Frage stellen dürfen, gerade weil Jens Spahn seit Jahren als einer der taktisch klügsten Machtpolitiker der Union gilt.

Ob diese Vermutung zutrifft oder nicht, wird sich möglicherweise niemals klären lassen. Auffällig ist jedoch, dass inzwischen fast ausschließlich über seinen aktuellen Rücktritt gesprochen wird, während die politischen Altlasten seiner Zeit als Gesundheitsminister kaum noch eine Rolle spielen. Fest steht dagegen etwas anderes: Respekt entsteht nicht dadurch, dass man zurücktritt, wenn der politische Druck unerträglich geworden ist. Respekt verdient vielmehr, wer Verantwortung übernimmt, bevor ihm keine andere Wahl mehr bleibt.

Genau daran fehlt es im Fall Jens Spahn. Deshalb löst dieses gesamte Verfahren bei mir weder Verständnis noch Bewunderung aus. Es hinterlässt vielmehr Fassungslosigkeit über das politische Handeln – und die Überzeugung, dass persönlicher Respekt nicht durch einen verspäteten Rücktritt erworben wird, sondern durch rechtzeitige Verantwortung.

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