Woran erkennt man eigentlich eine Diktatur?

Ist Deutschland, wie wir es heute kennen, noch eine „lupenreine Demokratie“?  In seiner leidenschaftlichen Rede vom 14.6.23 sprach Dr. Götz Frömming, AfD, zentrale Fragen unserer Demokratie an, die jeden Bürger berühren.

Um zu erkennen, wie es um eine Demokratie bestellt ist, müsse man vor allem darauf schauen, ob es eine echte Opposition gibt und wie mit ihr umgegangen wird. So gesehen sei die Bundesrepublik keine „lupenreine Demokratie“ mehr.

Warum wird der AfD seit Jahren das Amt eines Bundestagsvizepräsidenten verwehrt? Warum verwehrt man ihr den Vorsitz in Ausschüssen und die Mitgliedschaft im parlamentarischen Kontrollgremium, obwohl die Geschäftsordnung des Bundestages all dies vorsieht?

Nicht einmal die sonst übliche Hinzustellung thematisch passende Anträge gewährten die „demokratischen Parteien“ der AfD-Fraktion.

Verschleppen des Denkmals für die Opfer des Kommunismus

In seiner Rede ging Frömming auch auf das Verschleppen des Denkmals für die Opfer des Kommunismus ein und forderte dazu auf, diesen Teil unserer Geschichte nicht zu vergessen. Die Errichtung dieses Denkmals wird seit Jahren mit fadenscheinigen Gründen behindert. Diese Verzögerung steht symbolisch für die linke Politik, die das sozialistische Unrecht lieber vergessen machen möchte, als sich der Vergangenheit zu stellen.

Gleichzeitig unterstrich der Redner die dringende Notwendigkeit, gegen den heutigen Linksextremismus aktiv zu werden. Der Kommunismus tarne sich heute im „grünen Mäntelchen“, sei aber nicht weniger gefährlich.