Wie verschiedene Medien melden, wurde der bekannte Youtuber Tim Kellner im Prozess wegen angeblicher Beleidigung der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) freigesprochen. Er konnte dabei vor Gericht sein Recht der freien Meinungsäußerung geltend machen.
Der „Tagesspiegel“ dazu: „Der 46-Jährige soll die Politikerin in einem Video als „Quotenmigrantin der SPD“ und „islamische Sprechpuppe“ bezeichnet haben. Quotenmigrantin sei eine sachliche Feststellung, es sei seine Meinung, so der Angeklagte. Zudem betrachte er „islamische Sprechpuppe“ nicht als Beleidigung.“
Chebli selbst war nicht zur Gerichtsverhandlung erschienen.
Niederlage auch für Berliner Staatsanwaltschaft
Der Freispruch ist auch eine Niederlage für die Berliner Staatsanwaltschaft, die Kellners Äußerungen als massiv abwertend und rassistisch eingeschätzt und ihm unterstellt hatte, es ginge ihm um bewusste Diffamierung und nicht um politischen Diskurs.
Zu den ersten Gratulanten zählte u.a. Prof. Max Otte. An Kellner schrieb er: „Soeben schreibt mir TimKellner: „Freispruch!“ Herzlichen Glückwunsch, Herr Kellner, und vielen, vielen DANK für Ihren Mut!“
Fans von Kellner, die vor dem Gerichtsgebäude ausgeharrt hatten, feierten den Freispruch mit einem spontanen Absingen der Deutschlandhymne
Freispruch für Tim Kellnern #AfD #TimKellner #TimK pic.twitter.com/alUL8bBWwR
— Mölders ?????? (@1899Tom) February 27, 2020
Vor dem Prozess war es zu tumultartigen Szenen vor dem Gericht gekommen:
Gerichtsverhandlung Chebli gegen Tim Kellner: Tumultartige Szenen vor und im Gerichtsgebäude
