Ein Gastbeitrag von Ifis
So steht es im Grundgesetzr:
Artikel 54 Wahl durch die Bundesversammlung
(1) Der Bundespräsident wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat.
(2) Das Amt des Bundespräsidenten dauert fünf Jahre. Anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig.
(3) Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden.
Als Antwort auf die mißbrauchte Machtfülle des Reichspräsidenten in der Weimarer Republik hat Deutschland die Rolle des Bundespräsidenten weitgehend auf repräsentative Aufgaben beschränkt.
Das Mindestalter, der Verzicht auf die Aussprache vor der Wahl und der Brauch Parteimitgliedschaften während der Amtszeit ruhen zu lassen, sollen für ein alle Deutschen einigendes, würdevolles Amt sorgen.
Realität: Der Bundespräsident als Spielball der Parteien
Die Realität sieht jedoch anders aus.
Anstatt in einem, der Würde des Amtes angemessenen, dem Gezänk der Parteipolitik fernen, Auswahlverfahren die besten Kandidaten zu suchen und diese von der Bundesversammlung wählen zu lassen, erleben die angewiderten Bürger ein Politspektakel wie in einem billigen Propagandafilm.
Ein Kandidat wird von der Spitze der regierenden großen Koalition in einer Nacht- und Nebelaktion festgelegt, die Bundesversammlung auf die Rolle eines entmachteten Parlaments reduziert.
Die Wahl selbst zur Farce.
SPD feiert den SPD Bundespräsidenten vor der Wahl durch die GroKo
Dem würdelosen Schauspiel setzt dann noch die Berliner SPD die Krone auf, als sie bereits vor der Wahl den „sozialdemokratischen Schlossherrn“ feiert und neben der Entlarvung des scheindemokratischen Vorgangs auch gleich noch die Illusion eines parteifernen, allen Bürgern verpflichteten Bundespräsidenten durch einen SPD Bundespräsidenten ersetzt.
Direktwahl des Bundespräsidenten statt Spielball der Parteien?
Das diesjährige Spektakel der Bestellung unseres höchsten Staatsamtes beschädigt die Würde des Amtes und ist kein demokratisches Ruhmesblatt.
Es wirft kein gutes Licht auf die Qualität eines Kandidaten, der sich für dieses Schauspiel hergibt.
Ist die Direktwahl durch das Volk die bessere Alternative?
Oder sind wir unreif eine Entscheidung selbst zu treffen?
Führt ein öffentlicher Bewerbungsprozeß zu einer noch stärkeren Polarisierung?
Ist es überhaupt möglich ein Amt ohne Parteien zu besetzen?
Es gibt also drei Alternativen:
- So wie bisher, die Parteien regeln das gut
- Ich will mein Staatsoberhaupt selbst und direkt wählen.
- Weg mit der Wahl und entweder Abschaffung des Amtes oder Wiedereinführung der Monarchie mit einem nicht gewählten Staatsoberhaupt wie in GB und vielen anderen Demokratien.
Wie würde eine Mehrheit des deutschen Volkes entscheiden ?
Foto: (c) By Taxiarchos228 (Own work) [FAL], via Wikimedia Commons
