Mittwoch, 30. Oktober 2024

rechtsstaat - Suchergebnisse

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„Dem Wohle des deutschen Volkes“: Sollten wir den Amtseid abschaffen?

(Patrizia von Berlin) Der Amtseid ist - mangels Konsequenz - eine inhaltsleere Hülle. Schlimmer noch: er erzeugt eine Erwartung an etwas, das nicht da ist. Er erzeugt die Wahrnehmung der Übernahme einer bindenden Verpflichtung der gewählten Regierung gegenüber dem deutschen Volk.

Der Staat attackiert seine Bürger

(Patrizia von Berlin) Die linke Inquisition soll nicht ruhen, solange die eigenen Meinungshoheit nicht vollständig ist. Das Problem dabei: der politische Gegner steht auf dem Boden des Grundgesetzes und verhält sich absolut legal.

Ein Vernichtungskrieg mitten in Deutschland – Jetzt geht es ums Ganze!

(Jürgen Fritz) Die Anschläge auf die Presse-, Rede- und Meinungsfreiheit und damit auf die freiheitliche Demokratie betreffen nicht nur Philosophia perennis, sie betreffen noch viel drastischer das Flaggschiff der deutschen Autorenblogs: Die Achse des Guten. Dieses soll offensichtlich gezielt versenkt werden, soll ausgeschaltet und aus dem Verkehr gezogen werden.

DDR 2.0: Stasi, „Nazis“, Zensur – nur Bautzen fehlt noch!

Deutschland ist - dank Merkel & Co - genau dort angekommen, wo der alte Staat 1989 aufhörte und jetzt seinen neuen Anfang nimmt. Niemand traut sich, seine Meinung zu sagen, denn die könnte schnell zur Denunziation führen, zum Verlust des Arbeitsplatzes, zur Ächtung in der Öffentlichkeit und zum allgemeinen Abstempeln als „Nazi“

Zensur und systematische Ausschaltung von Regierungs- und Islamkritikern

(Jürgen Fritz) Zensur- und Unterdrückungsmaßnahmen - vor allem ausgeübt über Facebook & Co häufen sich in den letzten Wochen in extremer Weise. Dabei ist klar, dass all diese Repressalien nicht von Facebook selbst ausgehen. Dieses wie auch alle anderen elektronischen Kommunikationsplattformen werden vielmehr massiv unter Druck gesetzt und zwar von politischer Seite, genauer: vom Bundesjustizministerium, geführt von Heiko Maas (SPD), der sich hier aber durchaus im Einklang befinden dürfte mit dem Kanzleramt.

Deutschland: Sharia-Polizei willkommen!

(David Berger) Die Männer drängten sowohl muslimische als auch nichtmuslimische Passanten dazu, in die Moschee zu gehen und auf Alkohol, Zigaretten, Drogen, Glücksspiel, Musik, Pornografie und Prostitution zu verzichten. Kritiker sehen ein gefährliches Eindringen des islamischen Rechts in das deutsche Rechtssystem – insbesondere in solchen Fällen, wo das deutsche Recht hinter dem Schariarecht zurückstecken muss.

Demokratie und Islam sind unvereinbar

Der Islam ist eindeutig grundgesetz- und verfassungswidrig. Der Islam ist eine totalitäre Ideologie, die ebenso wie einst der Nationalsozialismus die Beseitigung der Juden anstrebt. Der Islam ist die Unterwerfung unter die Lehre des Mohammed, die im Koran unabänderlich festgelegt ist. Die anfänglichen mekkanischen Koransuren sind religiös-friedlich, aber die folgenden medinischen Suren sind politisch-kämpferisch und verlangen die gewaltsame Unterdrückung der Nichtmuslime.

Nobelhart&Schmutzig: Bei Feinden von Demokratie und Freiheit vergeht mir der Appetit

(David Berger) Seit ein paar Tagen prangt an der Tür eines Berliner Restaurants ein Aufkleber, der sagt: AfD-Mitgliedern Zutritt verboten. Es reiht die Macher ein in die Reihe jener weißen Machthaber in Südafrika, die anordneten, dass Schwarze bestimmte Schulen nicht besuchen durften oder in öffentlichen Verkehrsmitteln nur auf bestimmten Plätzen sitzen mussten.

Frau Özoguz: Deutschland komplett zum Einwanderungsland zwangsumbauen

In einem neuen, bisher kaum beachteten Impulspapier legt die umstrittene Staatsministerin Özoguz zum ersten mal völlig schonungslos ihre Pläne für den kompletten Umbau Deutschlands offen. Die Interessen „Biodeutscher“ spielen darin keine Rolle mehr, sie haben nur die Aufgabe die Umsetzung der Pläne zu finanzieren. Ein Gastbeitrag von Patrizia von Berlin

Offizielles Islamhandbuch für Journalisten: Propaganda statt Wissenschaft

(Patrizia von Berlin) Die Bundesregierung, vertreten durch Frau Özguz ist mit dem Bild des Islam in der deutschen Presse hoch immer nicht zufrieden. Deshalb finanziert sie nun eine Handreichung, um Journalisten bei der gewünschten Art der Berichterstattung über den Islam beiseite zu stehen. Statt eines geplanten wisseschaftlichen Werkes ist eine Popagandaschrift entstanden

Willkommenskultur: Freifahrtschein für Vergewaltigung, Knast für „Hate Speech“

Einbruch, Diebstahl, Straßenraub, Drogenhandel, Erpressung, Freiheitsberaubung, Vergewaltigung, Kinderschänderei werden immer öfter gar nicht mehr verfolgt oder mit Witzstrafen auf Bewährung belegt. Ganze kriminelle Großfamilien werden nicht mehr verfolgt. ‚Hate Speech‘ dagegen wird immer öfter mit Haftstrafen über einem Jahr und ohne Bewährung belegt. Selbst für das Nichtzahlen von Fernsehgebühren sollte neulich eine in den Knast gehen

IS in Deutschland: „Es wird schlimmer und noch grausamer werden“

Der IS erklärt in seinen wesentlichen Dokumenten, dass es um die Unterwerfung der Welt unter dem Islam gehe. Damit ist ohne Zweifel Deutschland auch gemeint. Mehr noch, der Verfassungsschutzpräsident Maaßen sagt in einem Interview mit der FAZ klipp und klar, dass der Salafismus einen islamischen Staat in Deutschland errichten wolle.