Der Verfassungsschutzchef Haldenwang hält das Kalifat für eine „denkbare Staatsform“, wie Kommunismus, Sozialismus, Monarchie. Die Forderung nach Einrichtung eines Kalifats in Deutschland sei nicht strafbar, sondern sei „selbstverständlich“ von der Meinungsfreiheit gedeckt.
„Es wäre fast schon zum Totlachen, wenn die Selbstaufgabe und Missbrauch unserer Verfassungsorgane nicht so alarmierend wäre. Deutschland wird von den Linken abgeschafft.“ – so Alice Weidel.
Der Verfassungsschutzchef #Haldenwang hält das #Kalifat für eine „denkbare Staatsform“, die Forderung nach einem solchen sei „selbstverständlich“ von der Meinungsfreiheit gedeckt. Es wäre fast schon zum Totlachen, wenn die Selbstaufgabe und Missbrauch unserer Verfassungsorgane… pic.twitter.com/8cgOH7tU1B
— Alice Weidel (@Alice_Weidel) June 19, 2024
Wenn der „schlafende Riese wieder erwacht“…
Wann endlich erwachen wir aus diesem bösen Albtraum? Wieso kam diese Frage überhaupt auf? Wir erinnern uns:
Hamburg: Hunderte demonstrieren für Errichtung eines islamischen Kalifats
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