Die Journalistin Zara Riffler fragte für Nius bei der Bundespressekonferenz zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts nach, was viele Bürger, Journalisten & Juristen im Land beschäftigt: Wie verfassungsfeindlich ist der Umgang mit der Meinungsfreiheit & Rechtsstaat seitens Nancy Faeser und Thomas Haldenwang?
Die Kritik, dass dieser eine Gefahr für Demokratie wäre, sei „absurd“. Am umstrittenen Phänomenbereich „Delegitimierung des Staates“ sieht Haldenwang nichts Kritisches, denn den habe er ja selbst eingerichtet …
Unser Tweet des Tages von Zara Riffler:
#NIUS fragte bei #BPK nach, was viele Bürger, Journalisten & Juristen im Land beschäftigt: der Umgang mit der Meinungsfreiheit & Rechtsstaat seitens @NancyFaeser & Thomas Haldenwang. Die Kritik, dass dieser eine Gefahr für Demokratie wäre, sei „absurd“. Am umstrittenen… pic.twitter.com/I7Zrib2pR5
— Zara Riffler (@ZaraRiffler) June 18, 2024
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