(David Berger) Langsam scheinen – außer der FDP und der AfD – nun auch die linken Teile der Opposition im Bundestag aufzuwachen. Und zu bemerken, dass derzeit etwas in unserer Demokratie gewaltig schief läuft. Ein gutes Beispiel für dieses Erwachen ist eine Rede, die der Politiker Jan Korte jüngst im Bundestag gehalten hat.

Es kommt nicht häufig vor, dass ich hier auf PP nicht anders kann, als linksgrünen Politikern meinen ausdrücklichen Applaus zu spenden. Angesichts der Äußerungen von Heribert Prantl hatte ich aber bereits hier bemerkt: „So erfolglos auf lange Zeit die Arbeit einer Querfront sein mag, in gesellschaftlichen Ausnahmezuständen wie dem derzeitigen, sollten wir in kluger Weise den Mut zu neuen ungewohnten Allianzen aufbringen.

Trotz der enormen gesellschaftlichen Spaltung, die seit dem Regieren Merkels und durch einen gleichgeschalteten Journalismus immer größer wurde, gilt es jetzt nicht zuerst danach sehen, wer im demokratischen Spektrum links oder rechts steht, wer Muslim ist oder Katholik, wer homo- oder heterosexuell ist usw.

Opposition der Demokraten muss gegen das System Merkel zusammenrücken!

Stattdessen ist es höchste Zeit, dass wir einer außerparlamentarische Opposition der Demokraten bilden, die aufsteht gegen einen Gesundheits-Totalitarismus, der uns in der Illusion wiegt, „Krankheit und Schmerzen und Viren völlig entkommen zu können“. Und zum gewaltfreien Kampf für „das Schönste und Beste und Wichtigste“, was wir in diesem Land gerade in Krisenfällen haben: Unsere Grundrechte!“

In diesem Sinne möchte ich hier auf eine Rede aufmerksam machen, die Jan Korte  (Die Linke) bereits vor einigen Tagen im Bundestag gehalten hat.

„Grundrechtseinschränkungen müssen im Parlament diskutiert werden“

Sein Anliegen: „Grundrechtseinschränkungen müssen im Parlament diskutiert werden. Wo ist eigentlich das Problem, vor den Corona-Spitzentreffen eine Linie im Parlament abzustimmen? Das würde die Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen und deren Akzeptanz erhöhen.“

Und: „Versammlungsfreiheit, Bewegungsfreiheit, Religionsfreiheit – Grundrechte können nicht einfach so per Verordnung aufgehoben werden. So etwas muss vorher im Bundestag diskutiert & die Argumente von jedem einzelnen Abgeordneten abgewogen worden sein!“

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