Ein Gastbeitrag von Judith Bergmann
In der malerischen schwedischen Universitätsstadt Uppsala fühlen sich 80% der Mädchen nicht sicher in der Innenstadt. Eine 14-jährige Teenagerin, die Angst hat, ihre Identität preiszugeben, erzählte den schwedischen Medien, dass sie immer Trainer trägt, damit sie im Falle eines Angriffs „schneller laufen“ kann:
„Ich setzte mich auf eine Bank und sofort kamen die Jungs und setzten sich auf beiden Seiten neben mich. Dann kamen weitere Typen und standen vor mir. Sie begannen, mein Haar und meine Beine zu begrapschen und sagten Dinge zu mir, die ich nicht verstand. Ich wurde so verängstigt und sagte ihnen oft, sie sollten aufhören, aber sie hörten nicht auf mich… Alles ist so schrecklich. Das ist so falsch. Ich will mich sicher fühlen können“,
… sagte sie über den Bus nach Hause.
Eine aktuelle Umfrage aus der Region Uppsala zeigt, dass sich nur 19% der Mädchen der High School in der Innenstadt von Uppsala sicher fühlen. Im Jahr 2013 lag die Zahl bei 45%. Die Männer und Jungen in den Banden, die sich an der sexuellen Belästigung schwedischer Mädchen in Uppsala beteiligen, sind häufig neu angekommene Migranten.
Als Reaktion darauf sagten Beamte aus Uppsala offenbar der schwedischen Presse: „Wir ermutigen Mädchen, die sich unsicher fühlen, darüber nachzudenken, was sie tun müssen, um sich sicher zu fühlen, z.B. nicht allein zu gehen, dafür zu sorgen, dass sie abgeholt werden und alles andere, was ihr Gefühl der Unsicherheit verringern kann“. Mit anderen Worten, die Behörden überlassen die Verantwortung für die Behandlung dieses kritischen Sicherheitsproblems den Mädchen selbst.
Die verängstigten Mädchen in Uppsala sind nur ein kleiner Teil des Gesamtbildes. Laut dem neuesten nationalen Sicherheitsbericht, der vom schwedischen Nationalen Rat für Kriminalprävention (Brottsförebyggande Rådet or Brå) veröffentlicht wurde, haben vier von zehn Frauen Angst, sich draußen frei zu bewegen. „Fast ein Viertel der Bevölkerung wählt aus Angst vor Kriminalität eine andere Route oder ein anderes Verkehrsmittel… Bei den 20- bis 24-jährigen Frauen geben 42 Prozent an, dass sie sich oft für eine andere Route oder ein anderes Verkehrsmittel entschieden haben, weil sie sich unsicher fühlten und sich Sorgen machten, Opfer von Verbrechen zu werden. Der entsprechende Anteil bei Männern in der gleichen Altersgruppe liegt bei 16 Prozent….“ so Brå.
Dennoch kürzt die Regierung die Ressourcen der Polizei. Im neuen Frühjahrshaushalt der Regierung steht der Polizei eine Reduktion um 232 Millionen Schwedische Kronen (21.8 Millionen Euro) bevor. „Die Vorschläge des Frühjahrshaushaltsplans für die Änderung werden sich auf die Aktivitäten der Polizei auswirken, aber welche Auswirkungen sie haben werden, ist derzeit noch zu früh, um darauf zu reagieren. Wir werden nun analysieren, wie wir mit den neuen wirtschaftlichen Bedingungen umgehen werden“, sagte die Polizei als Reaktion auf das vorgeschlagene Haushaltsbudget, wobei Polizeipräsident Anders Thornberg die Kürzungen kritisierte.
Die Polizei ertrinkt bereits in Aufgaben, die sie nicht richtig ausführen kann, wie z.B. die Lösung von Vergewaltigungsfällen. Ein aktueller Bericht von Amnesty International, „Time for Change: Gerechtigkeit für Vergewaltigungsopfer in den nordischen Ländern„, veröffentlicht im April, kritisierte Schweden scharf, weil es mit Vergewaltigungsfällen nicht richtig umgehe. Dem Amnesty-Bericht zufolge sind unter anderem Vergewaltigungsermittlungen unterpriorisiert, es gibt „zu lange Wartezeiten auf die Ergebnisse von DNA-Analysen“, es gibt nicht genügend Unterstützung für Vergewaltigungsopfer und es wird nicht genug Arbeit für präventive Zwecke geleistet.
Der Amnesty-Bericht besagt:
„Im Jahr 2017 erhielt die schwedische Polizei 5.236 Anzeigen über Vergewaltigungen von Personen im Alter von 15 Jahren und darüber: 95% der Opfer waren Frauen oder Mädchen. Die vorläufige Statistik für 2018 zeigt 5.593 Vergewaltigungsanzeigen, von denen 96% der Opfer Frauen oder Mädchen waren. Die Unterberichterstattung über Vergewaltigungen und andere Sexualverbrechen bedeutet jedoch, dass diese Zahlen kein realistisches Bild vom Ausmaß des Problems vermitteln. In einer Studie aus dem Jahr 2017 gaben 1,4% der Bevölkerung an, vergewaltigt oder sexuell missbraucht worden zu sein, was etwa 112.000 Menschen entspricht. Die überwiegende Mehrheit der Vergewaltigungsopfer wird das Verbrechen nie bei der Polizei anzeigen. Von denen, die das tun, werden nur wenige ihren Fall vor Gericht verhandelt sehen. Im Jahr 2017 wurden in 11% der Fälle, in denen Kinder zwischen 15 und 17 Jahren betroffen waren, und in 6% der Fälle, in denen Erwachsene betroffen waren, Strafverfolgungsmaßnahmen eingeleitet“.
Sexualverbrechen sind nicht die einzigen Verbrechen, mit denen die schwedischen Behörden nicht richtig umgehen können. Im Jahr 2018 erlebte Schweden eine Rekordzahl von tödlichen Schüssen; 45 Menschen wurden dort landesweit getötet. Die meisten Schießereien fanden im Raum Stockholm statt, und die meisten Todesfälle ereigneten sich in der Region Süd, wo sich Malmö befindet. „Es ist auf einem schrecklich hohen Niveau“, sagte Stockholms Polizeipräsident Gunnar Appelgren über die Schießereien. Zuvor hielt 2017 den Rekord mit 43 durch Schüsse zu Tode gekommenen. Die Zahl der gemeldeten Schießereien insgesamt ging jedoch leicht zurück: von 324 im Jahr 2017 auf 306 im Jahr 2018. Auch die Zahl der Verletzten war leicht geringer: 135 Menschen im Jahr 2018 gegenüber 139 im Jahr 2017.
Nach Angaben der Polizei stehen viele der Schießereien im Zusammenhang mit kriminellen Konflikten und so genannten „gefährdeten Gebieten“ (utsatta områden, allgemein bekannt als „No-Go-Zonen“ oder gesetzlose Gebiete). In den ersten sechs Monaten des Jahres 2018 fand nach Angaben der Polizei fast jede zweite Schiesserei in einem „gefährdeten Gebiet“ statt. Im Jahr 2017 zeigte ein schwedischer Polizeibericht, „Utsatta områden 2017“ („Verletzliche Gebiete 2017“), dass es in Schweden 61 solcher Gebiete gibt. Sie umfassen 200 kriminelle Netzwerke, die aus schätzungsweise 5.000 Kriminellen bestehen. Dreiundzwanzig dieser Gebiete waren besonders kritisch: Kinder im Alter von zehn Jahren waren dort in schwere Straftaten verwickelt, darunter auch solche mit Waffen und Drogen. Die meisten Einwohner waren nicht-westlich, leider hauptsächlich muslimische Einwanderer.
Um diese Probleme noch zu verschärfen, scheint Außenministerin Margot Wallström die Absicht zu haben, Kinder von schwedischen Terroristen des Islamischen Staates (ISIS), die in Flüchtlingslagern in Syrien leben, zurückzuholen. „Es ist komplex, und deshalb hat es Zeit gebraucht, um eine Politik und eine klare Botschaft zu entwickeln, aber wir arbeiten täglich daran. Ich kann es nicht ertragen, wenn es Kindern so schlecht geht“, sagte sie kürzlich. In einem Facebook-Post vom 12. April schrieb Wallström:
„Die Regierung arbeitet nun intensiv daran, dass Kinder mit Verbindungen nach Schweden, die in Syrien leben, die notwendige Hilfe erhalten. Es sollte kein Zweifel daran bestehen, dass die Regierung alles für diese Kinder tut, und sie sollten nach Möglichkeit nach Schweden gebracht werden. Jeder Fall muss individuell behandelt werden. Die Kinder sind in unterschiedlichen Situationen, einige vielleicht Waisenkinder, andere mit Eltern, die wegen ihrer Taten für ISIS verhaftet wurden. Es ist schwierig, Schweden zu identifizieren, die in Syrien oder im Irak geboren sein könnten. Im größten Lager leben etwa 76.000 Menschen. Wir stehen in Kontakt mit dem Internationalen Roten Kreuz in den Lagern. Es ist von größter Bedeutung, dass die Situation der Kinder mit Rechtssicherheit und im besten Interesse der Kinder behandelt wird. Internationale Akteure, schwedische Behörden und schwedische Kommunen, die Empfänger von Kinder sein könnten, müssen zusammenarbeiten…“
Leider scheint das schreckliche Schicksal der versklavten Jessidenkinder nichts von dem zu sein, was Wallström „nicht ertragen kann“.
Darüber hinaus könnten 41 von 290 schwedischen Gemeinden gezwungen werden oder werden bereits gezwungen, in naher Zukunft zurückkehrende ISIS-Terroristen aufzunehmen, so ein aktueller Bericht von SVT Nyheter. Die ISIS-Terroristen sind entweder noch in Syrien oder befinden sich bereits auf dem Rückweg nach Schweden. Um die Gemeinden „vorzubereiten“, lud das Schwedische Zentrum gegen gewalttätigen Extremismus sie am 24. April zu einem „Wissenstag“ über die ISIS-Rückkehrer ein. Ziel war es, „die Gemeinden zu unterstützen, die rückkehrende Kinder und Erwachsene aus Gebieten, die zuvor vom islamischen Staat kontrolliert wurden oder werden, erhalten haben oder erhalten werden“. Die beteiligten Gemeinden sind diejenigen, in denen die ISIS-Terroristen gelebt haben, bevor sie für ISIS rekrutiert wurden.
Insgesamt werden 150 ISIS-Mitglieder und -Frauen sowie 80 Kinder, die mit ihren Eltern reisen, in Schweden zurückerwartet.
Laut Premierminister Stefan Löfven haben zurückkehrende ISIS-Terroristen als schwedische Staatsbürger ein „Recht“ auf Rückkehr nach Schweden. Löfven behauptete, es wäre gegen die schwedische Verfassung, ihnen die Staatsbürgerschaft zu entziehen, doch diejenigen, die Verbrechen begangen hätten, würden strafrechtlich verfolgt. Der schwedische Terrorismusexperte Magnus Ranstorp hat Schweden jedoch davor gewarnt, nicht nur ISIS-Terroristen, sondern auch deren Frauen und Kinder zurückzunehmen, die, wie er sagte, ebenfalls ein Sicherheitsrisiko darstellen:
„Die Frauen sind keine unschuldigen Opfer, und es gibt auch eine große Gruppe von ISIS-Kindern… Im Alter von acht oder neun Jahren wurden sie in Indoktrinationslager geschickt, wo sie Nahkampftechniken und den Umgang mit Waffen gelernt haben. Einige von ihnen haben gelernt, wie man tötet… ihre Identität wird für immer mit ihrer Zeit bei ISIS verbunden sein, und mit der Tatsache, dass sie einen ISIS-Vater oder eine ISIS-Mutter haben.“
Schweden scheint entschlossen zu sein, noch mehr Probleme zu importieren.
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Judith Bergman, eine Kolumnistin, Juristin und Politologin, ist eine angesehene Senior Fellow am Gatestone Institute. Der Beitrag erschien zuerst bei Gatestone Institut. Übersetzung Daniel Heiniger.
