Sonntag, 29. Januar 2023

AfD: „Erklärung 2018 wird als öffentliche Petition im Deutschen Bundestag behandelt“

Laut einer Pressemitteilung der AfD soll die Gemeinsame Erklärung 2018 als öffentliche Petition im Deutschen Bundestag behandelt werden. Darauf hätten sich die Obleute im Petitionsausschuss verständigt, zu denen MdB Johannes Huber als Obmann für die AfD-Fraktion gehört.

Huber erläutert den Sachstand folgendermaßen:

„Die Petition ist letzte Woche schriftlich und formal korrekt im Petitionsausschuss eingereicht worden und wird in den nächsten Tagen auf der Internetseite des Ausschusses veröffentlicht.“

Die Petition wird im Petitions-Forum des Deutschen Bundestags unter folgender Adresse zur Mitzeichnung bereit stehen.

Wenn innerhalb von vier Wochen nach der Veröffentlichung mindestens 50.000 Personen die Erklärung 2018 noch einmal oder neu mitzeichnen, wird der Petitionsausschuss aller Voraussicht nach die Initiatorin Vera Lengsfeld in einer öffentlichen Sitzung anhören.

Die Petition vertritt das Anliegen, die Rechtmäßigkeit an den deutschen Grenzen wiederherzustellen. Die Medienberichte in den letzten Tagen, dass es die Erklärung 2018 nicht als öffentliche Petition in den Bundestag schafft, sind also bereits widerlegt.

***

Sie wollen solche Berichte, die es über die Mainstreammedien nicht in die Öffentlichkeit schaffen, die Sie aber auf PP finden, unterstützen?

Mit zwei Klicks geht das hier:

PAYPAL

… oder auf Klassische Weise per Überweisung:

IBAN: DE04 3002 0900 0803 6812 81
BIC: CMCIDEDD – Kontoname: David Berger – Betreff: Spende PP

David Berger
David Bergerhttps://philosophia-perennis.com/
David Berger (Jg. 1968) war nach Promotion (Dr. phil.) und Habilitation (Dr. theol.) viele Jahre Professor im Vatikan. 2010 Outing: Es erscheint das zum Besteller werdende Buch "Der heilige Schein". Anschließend zwei Jahre Chefredakteur eines Gay-Magazins, Rauswurf wegen zu offener Islamkritik. Seit 2016 Blogger (philosophia-perennis) und freier Journalist (u.a. für die Die Zeit, Junge Freiheit, The European).

Trending

VERWANDTE ARTIKEL