Die etwas rätselhafte Atmosphäre, die die Erklärung 2018 in den letzten Tagen umgab, hat sich seit gestern noch einmal verstärkt. Dies lag vermutlich auch daran, dass die gestrige Übergabe der Unterschriften im Foyer des Paul-Loebe-Haus ohne Presse stattfand, lediglich einige Fotos wurden von den Initiatoren ins Netz gestellt. 

Grund für die Zweifel und den Ärger, der nun bei vielen Unterzeichnern aufkam, ist ein Artikel bei t-online, der unter dem Titel „Massenpetition zu Migration muss bei null Unterschriften neu anfangen“ erschienen ist. Darin heißt es:

„Die von 165.000 Menschen unterzeichnete „Erklärung 2018“ gegen „illegale Masseneinwanderung“ schafft es nicht als öffentliche Petition in den Bundestag. Die Initiatoren starten neu.

Die Intellektuellen hinter der „Erklärung 2018“ um Vera Lengsfeld haben bei den Unterzeichnern falsche Hoffnungen geweckt, als sie den Text auch zur „Massenpetition an den Bundestag“ umwandelten.  Es wird vorerst keine öffentliche Diskussion mit den Abgeordneten im Petitionsausschuss geben und keine Übertragung im Parlaments-TV. Das Begehren, von den Initiatoren zur „bislang größten politischen Massenpetition“ erklärt, genügt den Anforderungen an eine öffentliche Petition bisher nicht.“

In einer Replik darauf hat Vera Lengsfeld diese Nachricht als Fakenews bezeichnet.  Der Termin mit dem  Ausschussvorsitzenden Marian Wendt von der CDU habe „in einer sehr freundlichen Atmosphäre“ stattgefunden.  Es gebe eine Anhörung, sobald die Initiatoren 50 000 Unterschriften vorlegen könnten.

Daraufhin hat t-online noch einmal bei dem Ausschussvorsitzende Wendt nachgefragt. Der soll gesagt haben, „er habe die Petition nur „symbolisch“ entgegengenommen. Er habe Lengsfeld informiert, dass sie die Petition entsprechend den Kriterien des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages einreichen muss, damit das Anliegen parlamentarisch beraten und auf der Seite des Bundestages veröffentlicht werden könne. Die bisherigen 165.000 Unterschriften spielen demnach keine Rolle, weil der Bundestag nicht überprüfen kann, ob seine Standards für elektronische Mitzeichnungen auch dort eingehalten werden.“

Ob dies in einer Pressekonferenz heute Vormittag ausgiebiger thematisiert wurde, ist PP nicht bekannt. Lediglich die „Junge Freiheit“ berichtet über die Veranstaltung, erwähnt aber auch, dass die Initiatoren noch einmal neu mit der elektronischen Abstimmung beginnen wollen:

„Sobald die Petition auf der Internetseite des Ausschusses veröffentlicht worden ist, müssen innerhalb von vier Wochen mindestens 50.000 Petenten ihre Unterschrift noch einmal bestätigen bzw. neu unterzeichnen, damit – im Regelfall – der Ausschuß in einer öffentlichen Sitzung die Initiatoren anhören wird.“

Insofern scheinen die Informationen, die t-online veröffentlicht hat, durchaus zutreffend zu sein.

Update 21.05.18, 14.45h: Die AfD teilt in einer Pressemitteilung folgendes mit:

„Erklärung 2018 wird als öffentliche Petition im Deutschen Bundestag behandelt

Die sog. Gemeinsame Erklärung 2018 wird als öffentliche Petition im Deutschen Bundestag behandelt. Darauf haben sich die Obleute im Petitionsausschuss verständigt, zu denen MdB Johannes Huber als Obmann für die AfD-Fraktion gehört. Huber erläutert den Sachstand folgendermaßen: „Die Petition ist letzte Woche schriftlich und formal korrekt im Petitionsausschuss eingereicht worden und wird in den nächsten Tagen auf der Internetseite des Ausschusses veröffentlicht.“

Die Petition wird im Petitions-Forum des Deutschen Bundestags unter folgender Adresse zur Mitzeichnung bereit. 

Wenn innerhalb von vier Wochen nach der Veröffentlichung mindestens 50.000 Personen die Erklärung 2018 noch einmal oder neu mitzeichnen, wird der Petitionsausschuss aller Voraussicht nach die Initiatorin Vera Lengsfeld in einer öffentlichen Sitzung anhören.

Die Petition vertritt das Anliegen, die Rechtmäßigkeit an den deutschen Grenzen wiederherzustellen. Die Medienberichte in den letzten Tagen, dass es die Erklärung 2018 nicht als öffentliche Petition in den Bundestag schafft, sind also bereits widerlegt.“

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Jens
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Jens

Wenn ich den Brief mit meiner Anschrift und Unterschrift an den Petitionsausschuss schicke, wer gibt mir die Gewissheit, dass sie auch gezählt wird.
Wieso müssen alle nochmal eine Stimme abgeben, reichen denn nicht die jetzigen 165Tausend aus? Verstehe ich nicht.

Großer Bruder
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Großer Bruder
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Und wenn schon: dann unterzeichne ich halt nochmal.
Außerdem hat die Petition ja schon jetzt Wirkung gehabt, wie man an dem aufgeregten Gegacker von Pressefuzzis und Politikern sehen konnte. Eine Diskussion im Petitionsausschuß wäre da nur das I-tüpfelchen.

LearnHowToFight
Gast
LearnHowToFight

Dass die 165tsd übergebenen Namen nur ein Bruchteil der dem Inhalt Zustimmenden sind, sollte klar sein (siehe Wahlen). Viele halten die Petition bestenfalls für sinnlos: Kein mangelnder Mut also, keine mangelnde Unterstützung – nur zur Info.
Und was ‚Freundlichkeit‘ bedeutet, wenn (hinterrücks) schamlos das Gegenteil getrieben wird, sollte gerade Frau Lengsfeld bitter gelernt haben..

R. Müller
Gast
R. Müller

Wann endlich realisieren Demokraten, dass eine solche Petition an Antidemokraten ungefähr den Effekt des Bewerfens mit Wartebäuschen hat. Man kann den Mitverantwortlichen an der Misere, die Recht u. Gesetz beugen, aussetzen, brechen, wo, wie u. gegen wen nach Gusto gebrauchen, nicht mit einer pseudodemokratisch erlaubten Petition kommen. Das interessiert die wie die letzte Wasserstandsmeldung.

Ansgar
Gast
Ansgar

Frau Lengsfeld erklärt auf ihrem eigenen Blog umfassend, wie es wirklich um die Petition bestellt ist:

http://vera-lengsfeld.de/2018/05/17/gemeinsame-erklaerung-2018-erfolgreich-im-bundestag-uebergeben/

Ivan de Grisogono
Gast
Ivan de Grisogono
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Dann werden wir nochmal und immer weiter für diese Petition stimmen!

Till
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Till

Den Nochmächtigen ist sowas egal und im Grunde bringt es auch nicht den gwünschten Erfolg. Hier war zu sehen, dass nicht nur das Fußvolk bereit ist sich zu erheben. Darin lag wohl der eigentliche Sinn.

Russian69
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Ja sie versuchen alles. Jedes mittel ist recht, fair und unfair. Wen wunderst.

open mind
Gast
open mind

Ihr meint also, dass das überhaupt etwas bring und streitet euch über die Art und Weise der Übergabe, das Zustandekommen und ob nun Erklärung oder Petition.

Viel Spass 🙂

Andreas Donath
Gast
Andreas Donath

Die Gemeinsame Erklärung 2018 – und dafür geht nochmals mein ausdrücklicher Dank an Vera Lengsfeld sowie die anderen Initiatoren – ist ein Meilenstein der Trendwende, weg vom Diktat der Gesinnung, hin zur bürgerlichen Vernunft. Wer sie jetzt kleinredet, hat nichts begriffen. Die Erklärung hat eindrucksvoll gezeigt, dass dem System Merkel die Intelligenz davonläuft.

Andreas Donath
Gast
Andreas Donath

Wir sollten jetzt nicht den Fehler machen, diese Petition kleinzureden. Sie war/ist unglaublich wichtig, nicht zuletzt als Meilenstein auf dem Weg der Beseitigung der linksrotgrünen Diskurs-Hoheit. Die hysterischen Reaktionen des medialen und politischen Mainstreams belegen dies eindrucksvoll. Auch wenn V.L. in Details möglicherweise etwas blauäugig war, muss man es ihr hoch anrechnen.

Andreas Donath
Gast
Andreas Donath

Lieber Herr Berger, ich schätze Sie, Ihr Engagement und Ihre Kompetenz wirklich sehr. Aber kann es sein, dass Sie ziemlich verärgert sind, weil Lengsfeld und Co. sie gegen Ende nicht mehr involviert haben, obwohl Sie von Anfang an mit dabei waren? Sicher etwas unglücklich gelaufen. Aber für mich gilt: Die Lage ist viel zu ernst, als dass das eigene Ego eine Rolle spielen darf.

E. Kant
Gast
E. Kant

selber schuld frau lengsfeld. nicht die unterzeichner …. sie haben versagt!

J. Fuchs
Gast
J. Fuchs

Ist natürlich listige Trickserei. Man hätte auch im Vorfeld die Formalien klären können. Leider auch ein Versäumnis von Vera Lengsfeld. Dennoch sind über 165.000 Unterschriften zu Stande gekommen die kann man nicht negieren, da können sich die Besserwisser noch so diebisch freuen. Die Aufmerksamkeit ist da u. wird dadurch nur erhöht. Ich unterzeichne jedenfalls nochmals!

asisi1
Gast
asisi1

der ganze politdreck muss entsorgt werden!

Pack
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Pack

Natürlich wenden die Trickser und Täuscher alle Mittel und Möglichkeiten zur Verhinderung der Petition an. Formelle Gründe sind dabei erste Wahl.
Wenn z.B. Millionen gegen die provozierte Zuwanderung sind, spielt das keine Rolle. Man ignoriert sie …

Monarchist
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Monarchist
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Petitionen sind Opium fürs Volk. Es wird den Anschein erweckt man könne auf „demokratischen“ Wege etwas erreichen. Entweder sind Petitionen ungültig oder sie verschwinden einfach im Mülleimer. Ich mag ja falsch liegen, aber mir ist keine Petition bekannt die tatsächlich angenommen und umgesetzt wurde.

Letztes-Aufgebot
Gast
Letztes-Aufgebot

So läuft das in einer Demokratur, es sollte niemanden überraschen.
Wir werden von Faschisten regiert, die selbstredend auch Idioten sind.

ThG
Gast
ThG

Wen wundert es denn, daß diese unangenehme Willensäußerung der Normalos mit aller Macht weggebügelt wird? Keine Erwähnung in „Leit“-Leid-Medien, formelle Probleme…. Na gut. Dann eben nochmal neu. Neuer Aufruf, neue Publicity.

Lena
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Lena

Hat schon mal irgend eine Pedition etwas erreicht ?
Es gibt auch ewig viele Peditionen z.B. gegen Lebenschlachttransporte. Da unterschreiben Massen. Diese schrecklichen Transporte gibt es trotzdem noch.

Felix Gleason
Gast
Felix Gleason

Man kann zwar die Meinungsäußerung der vielen intelligenten Menschen technisch für den Moment ignorieren.

Aber man ändert die Meinungen dieser Menschen dadurch nicht, dass man ihre Meinung ignoriert.

Dr. Kremer
Gast
Dr. Kremer

AVANTI DILITANTI

wie Sie hier lesen können, ist diese nur direkt an Bundestag gültig
https://epetitionen.bundestag.de/epet/service.$$$.rubrik.LeserBrief.html

Dr. Bräsig und sein Team
Gast
Dr. Bräsig und sein Team

Ich schrieb hier schon häufiger, dass ich VL nicht für die hellste Kerze auf dem Kuchen halte.

Leider wurde das immer wieder zensiert :-). Kann es sein, dass ihr auch nicht die hellsten Kerzen seid und immer etwas länger zur Einsicht braucht?

Auch mit Frau Dr. Weidel hab ich Recht. Ich habe nämlich immer Recht. IMMER..höhö….

Euch geht schon noch ein Licht auf. 😉

Demokrat
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Demokrat
Frank
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Frank

Damals haben es ca.2Millionen Menschen und eine Handvoll mutiger Bundestagsabgeordneter nicht geschafft,den ESM zu verhindern.Warum sollten die sogenannten Regierenden und Freunde von Merkel die wir derzeit haben,Gehöhr für „nur“ ca.160 000 Menschen haben?Wie gesagt möchte ich kein Spielverderber sein.

Mit freundlichem Gruß

Frank Schönherr

Frank
Gast
Frank

In den Mainstream-Medien wurde die Aktion nicht erwähnt,in der Presse wurde bestenfalls in einer kleinen Eckspalte darüber geschrieben.Obwohl sich damals einige mutige Bundestagsabgeordnete fraktionsübergreifend zusammentaten gegen den ESM,wurde die ESM-Rettung letzenendes doch mit großer Mehrheit beschlossen,weil die mutigen halt doch nur eine kleine Minderheit waren.(Fortsetzung folgt)

Muck
Gast
Muck

Sorry, ich verstehe Fr. Lengsfeld Verhalten nicht, die ich sehr wertschätze. Neben der Erklärung, wurde uns Lesern folgendes mitgeteilt: https://philosophia-perennis.com/2018/02/20/freie-medien/ Und es war so eine wunderbare Nachricht. Ich finde den Umgang mit der Erklärung und den offensichtlich nicht vorhanden Informationsfluss an alle beteiligten freien Medien irritierend, gelinde gesagt.

Bärbel Gremlich
Gast
Bärbel Gremlich
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Kein Problem ich unterschreibe sofort wieder.
Grüße aus Soest

Frank
Gast
Frank

Ich habe ebenfalls die Erklärung 2018 unterschrieben und möchte keinesfalls ein Spielverderber sein.Doch ich erinnere mich gut an die Protestaktion gegen den ESM vor ca.6Jahren,der von Beatrix von Storch und Ihrem Verein „Zivile Koalition“ ins Leben gerufen wurde.Damals protestierten ca.2 Millionen Menschen gegen den ESM-Vertrag. (Fortsetzung folgt)

Bezahler
Gast
Bezahler

Das formelle Hintertürchen stand offen. Ich habe keine Sekunde daran geglaubt das es nicht genutzt wird und trotzdem geklickt, aber eben nicht unterschrieben.Der Meinung ist kund getan.

Aubin
Gast
Aubin

Typisch DEUTSCH, die lösen eine Fahrkarte um zur Revolution fahren!

r.v.d.m.
Gast
r.v.d.m.
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Ihr lasst Euch von den Linksverräter-Faschisten
an der Nase herumführen, wie ein Tanzbär !!!

Antonia
Gast
Antonia

Auf Vera Lengsfelds Blog hat sie einen Artikel verlinkt von T-Online, indem auch Sie Herr Berger erwähnt werden. Und zwar als verärgerter Blogger. Soetwas tut der Sache an sich nicht gut. Sie erklärt dort noch weiteres.

Thomas Müller
Gast
Thomas Müller

Erwartet doch eh keiner. dass die Petition reale Auswirkungen hat. Es geht eher um das Zeichen.

Felix Gleason
Gast
Felix Gleason
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Hat man im Reichstagsgebäude wirklich keinen anderen Ort gefunden, um dieses von einer großen Masse von immerhin 165.000 Menschen vorgetragene demokratische Begehren entgegenzunehmen? Auch wenn man dann den vorhersehbaren Knüppel zwischen die Beine dieses Begehrens wirft? Das Merkel-System demaskiert sich immer mehr. Es ist nichts als das schreiende Unrecht.

morningjogger
Gast
morningjogger

War zu etwarten. Ich halte das allerdings nicht für tragisch, denn die Aussage wurde gemacht, veröffentlicht und viel diskutiert. Als echte Petition wird es sowieso nichts bringen, dadurch ändert sich erst einmal nichts. Wichtig ist die Botschaft und die wurde überbracht.

maru
Gast
maru

Das ist mir zu kompliziert, klingt nach Beamtendeutsch. Man hört den Amtsschimmel im Hintergrund laut und freudig wiehern.

cleverfrank
Gast
cleverfrank

Auf der Internetseite von Vera Lengsfeld ist das nun erforderliche Procedere umfangreich erklärt.

DasKleineKrümelmonster
Gast
DasKleineKrümelmonster

V
erfundenen Alters- und sonstigen Angaben herum, aber bei so einer Petition machen sie so ein Bohei. Feiglinge! Angst vor dem Volk!“

Darauf ließe sich eine Kampagne aufbauen. Nur ein Gedanke.

++++

DasKleineKrümelmonster
Gast
DasKleineKrümelmonster

IV
nicht unwesentlich.

Kann man alles unter bundestag.de erfahren.

Ein Mittel, den Bundestag (!) zur öffentlichen Diskussion zu zwingen, gibt es m.W. – leider – nicht.

Somit stellt sich für mich die Frage, ob die öffentliche Petition wirklich der geeignete Weg ist – oder, ob man es jetzt dabei beläßt nach dem Motto: „Hier laufen zigtausend Fremde mit zig Identitäten und frei …

DasKleineKrümelmonster
Gast
DasKleineKrümelmonster

III
(damit kann man dann z.B. im Petitionsforum dort diskutieren).

Damit kann man dann auch andere dort zirkulierende Petitionen mühelos unterzeichnen, muß sich also nicht jedesmal neu „ausweisen“, sondern nur einloggen.

Und das gilt nach meinem Verständnis für Initiatoren genauso wie für Mitunterzeichner.

Und was gar nicht geht: eine Petition im nachhinein abändern, auch …

DasKleineKrümelmonster
Gast
DasKleineKrümelmonster

II
Und zwar dann, wenn ein bestimmtes Prozedere eingehalten wird: Die Petition muß auf der Bundestags-Website als öffentliche Petition eingereicht werden. Die Betreffenden – Initiatoren wie Unterzeichner – müssen ein Nutzerkonto anlegen (Mailadresse, Name, postalische Anschrift, etc). Sie können, wenn sie wollen, auch ein Pseudonym beantragen, das kriegen sie dann vom Admin zugeteilt …

DasKleineKrümelmonster
Gast
DasKleineKrümelmonster

I
Erstaunlich. Denn der Sachverhalt ist einfach zu recherchieren:

Die rechtliche Situation hat Tilmann Kluge in seinem Kommentar m.E. korrekt zusammengefaßt. Darüber hinaus hat der Petitionsausschuß für sich beschlossen, alles, was in 4 Wochen mehr als 50k Unterschriften hat, öffentlich zu debattieren. D.h., es debattiert der Petitionsausschuß (mit dem Petenten), NICHT der Bundestag!

BRD-GmbH HRB 51411
Gast

auch son Dummfug der NICHTS absolut NICHTS ändern wird…!

Balthasar
Gast
Balthasar

Frau Lengsfeld wird jetzt mit allen Mitteln von der Kaiserin Merkel bekämpft. Auch die damalige Petition „Frau Merkel, bitte treten sie zurück“ hat trotz mehr als 100000 Unterschriften nichts gebracht, wir leben schon in einer unvollendeten Diktatur. Merkel wird niemals ihre Macht hergeben, da müsste man sie entweder „erschießen“ natürlich nicht zu empfehlen oder aus dem Amt tragen und stürzen.

F.Feld
Gast
F.Feld

Die eigentliche Botschaft der Erklärung 2018 ist gemacht! Hier stehen Gebildete, Künstler, Kulturschaffende etc. und die sind gegen das, was hier derzeit abläuft! Dort stehen Merkel und die naziFA… und die sind dafür, wie es derzeit abläuft!

Wer erwartet denn, daß DIESER BT, der erklärtermaßen pro naziFA und Merkel ist, hier in einer Aussprache irgendetwas Substanzielles bringen würde?

Tom - Patriot
Gast
Tom - Patriot

Einfach zur AfD-Demo am 27.5.2018 in Berlin kommen und dort Unterschriften sammeln. Da ja mindestens 50.000 kommen, sollte das in 2 Stunden abgearbeitet sein. 🙂

Ketzerlehrling
Gast
Ketzerlehrling

Ich denke, hier liegt ein Formfehler vor. Frau Lengsfeld sollte dies schnellstens korrigieren bzw. eine echte Petition starten.

Volker Rubach
Gast
Volker Rubach

In diesem folgenden Artikel liest sich das allerdings etwas anders:

Petition 2018: Jetzt im Parlament

Um 15 Uhr war es soweit: Vera Lengsfeld, Michael Klonovsky und Henryk Broder übergaben 160 000 Unterschriften der Petition 2018 an Marian Wendt* (CDU), den Vorsitzenden des Petitionsausschusses.

Quelle: https://www.publicomag.com/2018/05/petition-2018-jetzt-im-parlament/

Holger Prade
Gast
Holger Prade
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Leider hat Frau Lengsfeld nicht geschrieben, wo man sich nunmehr eintragen kann. Als Mitzeichner warte ich noch auf ihr angekündigtes Anschreiben. Die Korrektur der Unterschriften nach unten kam durch Doppelungen zustande.