(David Berger) Der sächsische Landtagsabgeordneten Sebastian Wippel von AfD-Fraktion hat zu den Straftaten durch MITAs (Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber) im Jahr 2016 eine kleine Anfrage an den Präsidenten des Sächsischen Landtages gestellt. Nun ist die Antwort eingetroffen.
Das schockierende Ergebnis: Alleine für Sachsen sind mit Stand vom 4. Januar 2017 im Freistaat Sachsen 685 Zuwanderer als MITAs erfasst. Die meisten davon halten sich in Dresden und Leipzig auf. Bei der Herkunft führen die Asylbewerber aus Tunesien, gefolgt von Marokko, Libyen, Georgien, Syrien und Afghanistan.
Und auch ein weiteres Ergebnis der kleinen Anfrage schockiert: Von den 685 MITAs befanden sich am 31. Dezember 2016 lediglich 60 MITAs in Haft. Alle anderen sind auf freiem Fuß – vermutlich im Freistaat Sachsen unterwegs.
Genauere Auskünfte bzw. Zahlen zu den Abschiebungen wurden nicht erteilt. Begründung:
„In den Statistiken der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) wird die MITA-Eigenschaft nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage kann daher nur nach händischer Einzelbearbeitung der o. a. 3.377 Akten erfolgen. Es müsste jeweils die Akte angefordert, darin nach der MITA-Eigenschaft gesucht bzw. hierzu jeweils im Einzelfall Anfragen an die Polizei gerichtet, auf die Beantwortung dieser Anfragen gewartet und die Akte wieder weggelegt werden. Hierfür ist pro Akte ein Gesamtaufwand (allein) für die ZAB von durchschnittlich vier Stunden zu veranschlagen. Hieraus ergibt sich ein Arbeitsaufwand von 13.508 Arbeitsstunden. Dieses Personal stünde dann für Kernaufgaben der ZAB nicht bzw. nur sehr eingeschränkt zur Verfügung. Die Staatsregierung kam daher bei der vorzunehmenden Abwägung zwischen dem parlamentarischen Fragerecht einerseits und der Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Staatsregierung andere/seit seie zu dem Ergebnis, dass eine solche aufwendige Recherche unverhältnismäßig//und/ohne Einschränkung der Funktionsfähigkeit der ZAB nicht zu leisten ist.“
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