rechtsstaat - Suchergebnisse

Wenn Sie mit dem Ergebnis nicht zufrieden sind, suchen Sie bitte erneut

Erst der Witz, dann der Staatsanwalt: Gegen Uwe Steimle wird ermittelt

(David Berger) Der Kabarettist Uwe Steimle gehört seit Jahren zu jenen Künstlern, die den politischen Mainstream mit spitzer Zunge herausfordern. Nun beschäftigt sich nicht...

Neues Feindbild: Konservative Christen unter Generalverdacht

(David Berger) Mit einem aktuellen Statement warnt der Publizist und Lebensrechtler Mathias von Gersdorff vor einer zunehmenden gesellschaftlichen und medialen Stigmatisierung konservativer Christen in...

Gefährlicher Selbstbetrug: Islamismus ist kein Betriebsunfall des Islam

Die Frankfurter Ethnologin und Islamforscherin Prof. Susanne Schröter gehört seit Jahren zu den wenigen deutschen Wissenschaftlern, die unbeirrt auf die Gefahren des politischen Islam...

Gericht pfeift BVG zurück: Nius-Werbekampagne muss weiterlaufen

(David Berger) Für die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) dürfte diese Entscheidung eine empfindliche Niederlage sein. Das Verwaltungsgericht Berlin hat die BVG im Eilverfahren verpflichtet, die...
Chatkontrolle als weiterer Schritt der Umwandlung der EU zur EUdSSR

Wenn die EU ihre wahre Fratze zeigt

Die Chatkontrolle als weiterer Nagel zum Sarg der souveränen demokratischen Mitgliedsstaaten. Interessant ist dabei nicht nur DAS, sondern vor allem auch, WIE sie zustande...

Telegram-Gründer Durow trotzt der EU: „Wir werden Ihre privaten Nachrichten nicht scannen“

Die Debatte um die von der EU vorangetriebene, anlasslose Chatkontrolle erhält prominenten Widerstand. Ausgerechnet der Gründer des Messenger-Dienstes Telegram, Pavel Durov, hat nun unmissverständlich...

Austausch der Person, nicht der Politik: Stefan Evers ist für Berlin kein Neuanfang

(David Berger) Die Berliner CDU möchte nach dem halbgaren Rückzug Kai Wegners den Eindruck eines politischen Neuanfangs vermitteln. Doch wer genauer hinschaut, erkennt schnell:...

Bundestagssitzung: Klöckner droht der gesamten AfD-Fraktion mit Rauswurf

(David Berger) Mitten in einer aufgeheizten politischen Atmosphäre sorgt die zur Neutralität verpflichtete Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) für einen Eklat, indem sie der gesamten...

Vorwand Kinderschutz: Die EU beschließt anlasslose Chatkontrolle

(David Berger) Das EU-Parlament hat soeben den Weg für eine Verlängerung der umstrittenen Scan-Regelungen im Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet freigemacht. Damit wurde der...

Angriffe auf Journalisten: Warum laufen die Täter noch frei herum?

(David Berger) Wer Journalisten angreift, greift die Pressefreiheit an – darin sind sich plötzlich sogar viele linke Kommentatoren einig. Umso drängender stellt sich die...

„Der Westen muss aufhören, sich selbst zu hassen“ – Giuseppe Valditaras mutiges Manifest gegen...

In einer Zeit, in der der Begriff „Westen“ von vielen nur noch mit Kolonialismus, Ausbeutung oder kultureller Überheblichkeit verbunden wird, legt der italienische Bildungsminister...
Proklamation König Ludwigs I. von Bayern vom 6. März 1848 - Alles für Deutschland

Wie eine angebliche SA-Parole zur politischen Waffe wird

Es soll hier nicht primär um den Sinn eines Verbots der Allerweltsfloskel "Alles für D." gehen, sondern vor allem darum, wie dieser Satz gezielt...