Claudia Roth und die lästige Schuld

(David Berger) Claudia Roth erklärt bei „Jung & Naiv“ ihre früheren Äußerungen mit dem Druck des Zentralrats der Juden. Die ehemalige Kulturstaatsministerin, die anderen stets entschlossen Haltung abverlangte, präsentiert sich als überforderte Politikerin. Alan Posener zieht einen bitteren Vergleich.

Claudia Roth hat unter Druck gelitten. Das erfährt man in ihrem Gespräch mit Tilo Jung ausführlich. Die frühere Grünen-Vorsitzende, Bundestagsvizepräsidentin und Kulturstaatsministerin blickt auf die Auseinandersetzungen um die Berlinale zurück und erklärt ihre damalige Kritik an den Preisträgern und deren Äußerungen über Israel zum Fehler. Sie sei zu schwach und überfordert gewesen. Zur Erklärung nennt sie den massiven Druck, ausdrücklich auch den des Zentralrats der Juden. Für jemanden, der über Jahrzehnte politische Macht ausübte und anderen mit beträchtlichem Selbstbewusstsein den moralischen Kompass erklärte, ist das eine erstaunlich anspruchslose Entschuldigung.

Die Zumutung der eigenen Verantwortung

Roth war damals keine eingeschüchterte Zuschauerin, sondern Mitglied der Bundesregierung. Sie hatte Mitarbeiter, Zugang zu Informationen und alle Möglichkeiten, ihre Position zu begründen. Wenn sie ihre damaligen Aussagen heute für falsch hält, könnte sie schlicht erklären, weshalb sie sich geirrt hat. Stattdessen erhält ausgerechnet die jüdische Interessenvertretung einen hervorgehobenen Platz in ihrer Schilderung des politischen Drucks. Man darf dem Zentralrat selbstverständlich widersprechen, im Interesse unsere jüdischen Mitbürger muss man das sogar manchmal. Nur bleibt eine Ministerin auch dann für ihre Worte verantwortlich, wenn ihr Widerspruch unangenehm ist.

Besonders aufschlussreich wird das Gespräch, als Roth von Fragen aus ihrem Freundeskreis berichtet: „Manche guten Freunde von mir, ausländische Freunde sagen mir: Wann befreist du dich endlich von dieser Schuld der Geschichte?“ Das Wort „Schuldkult“ verwendet sie dabei nicht; sie gibt die Aufforderung anderer wieder. Der Zusammenhang macht die Passage dennoch brisant. Auf die Klage über den Druck des Zentralrats folgt die Frage, wann die historische Schuld endlich ihre bindende Kraft verliere. Roth erklärt, damals habe sie anders mit der Situation nicht umgehen können.

Alan Posener kommentiert die Passage mit einer drastischen Zuspitzung, die freilich nicht ohne einen ungerechten Bezug auf Höcke auskommt: „Claudia Roth auf den Spuren Björn Höckes. Schuldabwehrantisemitismus: Ich will endlich auch über Juden schimpfen dürfen, so wie Papa es gemacht hat.“ Das ist Poseners polemische Deutung, kein Ausspruch Roths. Doch auch die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat in ihren Aussagen Muster klassischer deutscher Schuldabwehr erkannt. Präsident der Gesellschaft ist ausgerechnet ihr langjähriger grüner Parteikollege Volker Beck. Die Kritik kommt damit auch aus dem eigenen politischen Lager – Roth dürfte es schwerfallen, sie als rechte Kampagne abzutun. Roth muss sich fragen lassen, weshalb ihre persönliche Entlastung ausgerechnet über den Hinweis auf jüdischen Druck und die Last deutscher Geschichte führt.

In Berlin soll man Vertrauen haben

Im selben Gespräch wirbt Roth dafür, den Berliner Akteuren eine Chance auf eine Regierung unter Elif Eralp zu geben. Man solle sie machen lassen und konstruktiv unterstützen, fordert sie auch von ihrer eigenen Partei. Dabei ging es bei den Vorbehalten gegen dieses Bündnis längst um konkrete Konflikte: SPD und Grüne hatten die Sondierungen im Oktober wegen des Umgangs der Linksfraktion mit der Antisemitismusvereinbarung unterbrochen. Strittig waren unter anderem ein externer Prüfmechanismus bei antisemitischen Vorfällen und verbindliche Aussagen zum Existenzrecht Israels. Wer angesichts dessen vor allem Solidarität einfordert, sollte erklären, welche Verbindlichkeit diese Zusagen überhaupt noch haben sollen.

Kurzum:  Die erfahrene Politikerin verlangt Vertrauen für ein umstrittenes Regierungsprojekt, während sie ihre eigenen früheren Entscheidungen mit Überforderung und äußerem Druck erklärt. Von anderen erwartet sie politische Haltung; für sich beansprucht sie mildernde Umstände. Wer so lange und so vorlaut den moralischen Anspruch verkörpert hat, sollte sich eine bessere Erklärung zumuten als diese.