Eine Kontroverse um unbezahlte Stromschulden ist ein weiteres Beispiel für die fortwährende Suche der Palästinenser nach Wegen, Israel die Schuld für selbstverschuldetes Elend zu geben. Anstatt die Verantwortung für den Stromdiebstahl und die unbezahlten Rechnungen zu übernehmen und Strafmaßnahmen gegen die Täter zu ergreifen, tun die Palästinenser das, was sie am besten können: ihr Bestes tun, um die Welt davon zu überzeugen, dass alles die Schuld Israels ist. Ein Gastbeitrag von Bassam Tawil
Seit langem weigern sich viele Palästinenser, ihre Rechnungen an die arabische Jerusalem District Electricity Company (JDEC) zu bezahlen.
Viele andere Palästinenser, die eine direktere Linie des Diebstahls nehmen, haben ihrem eigenen Elektrizitätsversorgungsunternehmen elektrische Energie gestohlen, ein Verbrechen, das in jedem Land, das Recht und Ordnung achtet, mit Geldstrafen und/oder Haft bestraft werden kann. Die Diebe tun dies, indem sie sich direkt an das Stromnetz anschließen („Kabelanschluss“) oder Stromzähler manipulieren.
Direkter Stromdiebstahl und ausstehende Schulden
Die JDEC bezieht Strom von der Israel Electric Corporation (IEC), dem größten Anbieter von elektrischer Energie in Israel. Aufgrund des Stromdiebstahls und der weit verbreiteten Nichtbezahlung von Stromrechnungen konnte die JDEC jedoch ihre Schulden gegenüber dem israelischen Lieferanten IEC nicht begleichen.
Am 22. September verkündete die IEC, dass sie begonnen habe, die Stromversorgung einiger palästinensischer Dörfer und Städte im Westjordanland zu unterbrechen, um Druck auf die Palästinenser auszuüben, damit sie ihre Schulden von 1,7 Milliarden Schekel (etwa 483 Millionen Dollar) begleichen. Die IEC versucht seit Jahren, die Schulden einzutreiben, die im Laufe der Jahre weiter gewachsen sind. Obwohl ein Teil dieser Schulden sporadisch bezahlt wurde, hat die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) seit Januar 2019 kein Geld an den israelischen Elektrizitätsversorger mehr weitergeleitet, seit Israel etwa die Hälfte des Geldes, das es an die Palästinenser überweist, wegen der Gehälter, die die PA an Familien von Terroristen zahlt, gekürzt hat.
Während die Palästinenser offen zugeben, dass ihr Elektrizitätsversorger jedes Jahr Millionen von Dollar durch die Nichtzahlung und den Stromdiebstahl verliert, behaupten sie gleichzeitig gegenüber der Welt, dass Israel ihnen durch die Unterbrechung der Stromversorgung eine „kollektive Bestrafung“ auferlegt. Die Palästinenser, kurz gesagt, bitten die internationale Gemeinschaft, Israel zu verurteilen, weil es gewagt hat, von ihnen zu verlangen, dass sie ihre Schulden für den Strom bezahlen, den sie von der IEC beziehen.
Internationales Klagen wegen eingestellter Stromlieferungen
Diese palästinensische Kühnheit („wakaha“ auf Arabisch) erreichte ihren Höhepunkt, als der Vorsitzende der JDEC, Hisham Omari, diese Woche in Jerusalem mit Beamten der Vereinten Nationen zusammentraf, um sich über die Entscheidung Israels zu beschweren, die Stromversorgung einiger palästinensischer Gebiete im Westjordanland einzustellen. Omari wurde zitiert, wie er Israel beschuldigte, „kollektive Bestrafung“ gegen die Palästinenser zu verhängen und warnte, dass der israelische Schritt „schwerwiegende Folgen haben werde“.
Nach Ansicht des Vorsitzenden des arabischen Elektrizitätsversorgers ist die Nichtbezahlung der Schulden seines Unternehmens an Israel ein Thema, das vor die UNO gebracht werden muss. Offensichtlich hat Omari den UNO-Beamten, mit denen er sich getroffen hat, nichts über die Zehntausende von Palästinensern erzählt, die ihre Rechnungen nicht bezahlt haben oder die der JDEC Strom stehlen. Dieses peinliche Detail könnte von ihrem Versuch ablenken, Israel die Schuld für den Mut zu geben, die Zahlung der Stromschulden einzufordern.
Im Zusammenhang mit den Bemühungen der Palästinenser, die Kontroverse über ihre Stromschulden auszunutzen, um ihr Volk gegen Israel aufzuhetzen, ging Thafer Milhem, Leiter der Palästinensischen Behörde für Energie und nationale Ressourcen, sogar so weit, zu behaupten, dass der Versuch Israels, die Schulden einzuziehen, Teil der „systematischen Politik der israelischen Regierung sei, Präsident Mahmoud Abbas und die palästinensische Regierung unter Druck zu setzen, sich an israelische Diktate zu halten“. Milhem sagte, dass die Palästinenser mehrere internationale Parteien kontaktiert haben, um sich über die Entscheidung des israelischen Elektrizitätsversorgers zu beschweren, die Stromversorgung einiger Palästinenser zu unterbrechen. Auch er warf Israel vor, die Palästinenser „kollektiv zu bestrafen“, indem es darauf besteht, dass sie ihre Ausstände bezahlen.
Größere und anhaltende Bemühung, die internationale Gemeinschaft zu täuschen
Der Versuch der palästinensischen Sprecher, die Kontroverse über ihre unbezahlten Schulden gegenüber der IEC zu internationalisieren, ist Teil einer größeren und anhaltenden Bemühung, die internationale Gemeinschaft zu täuschen, glauben zu machen, dass Israel die Palästinenser ohne triftigen Grund „bestraft“. Leider basiert der Versuch, Israel für die Krise verantwortlich zu machen, auf Lügen und Täuschung.
Die Palästinenser selbst geben zu, dass der grassierende Stromdiebstahl und das weit verbreitete Versagen der Palästinenser, ihre Rechnungen zu bezahlen, der Hauptgrund für die Krise ist. Doch die Palästinenser fühlen sich etwas unwohl, wenn sie der Welt sagen müssen, dass sie Strom von ihrem eigenen Elektrizitätsversorger stehlen.
Der Vorsitzende der JDEC, Omari, der eine UNO-Intervention forderte, um Israel zu zwingen, die Palästinenser trotz ihrer Schulden weiterhin mit Strom zu versorgen, wurde kürzlich zitiert, als er zugab, dass sein Unternehmen mit einer Finanzkrise konfrontiert ist, weil es nicht in der Lage ist, die Palästinenser zu zwingen, den Diebstahl von Strom einzustellen und ihre Rechnungen zu bezahlen.
Omari enthüllte, dass „palästinensische Großverbraucher“ seinem Unternehmen 100 Millionen Schekel (etwa 28,6 Millionen Dollar) schulden. Er sagte, dass die Gesamtschulden der palästinensischen Verbraucher gegenüber seinem Unternehmen auf 800 Millionen Schekel (etwa 229 Millionen Dollar) geschätzt werden. Mehr als die Hälfte der Schulden gehört denjenigen Palästinensern, die in Flüchtlingslagern leben, wo die Verbraucher seit langem Strom stehlen und sich weigern, ihre Rechnungen zu bezahlen, sagte er.
Gewalt gegen die, die nur ihr Geld eintreiben wollten
Die Versuche der JDEC, Geld für unbezahlte Rechnungen in Flüchtlingslagern im Westjordanland einzusammeln, wurden mit Gewalt beantwortet. JDEC-Mitarbeiter, die in die Lager kamen, um Schulden einzuziehen oder den Verbrauchern den Strom abzustellen, werden oft bedroht und geschlagen. Die palästinensischen Sicherheitskräfte haben fast nichts getan, um dem Unternehmen oder seinen Mitarbeitern zu helfen.
Omari kritisierte auch palästinensische Gerichte, weil sie es versäumt haben, sich mit Palästinensern zu befassen, die Strom stehlen und sich weigern, ihre Rechnungen zu bezahlen. „Einige der Palästinenser [in den Flüchtlingslagern] stellen private Wachen in der Nähe von Stromgeneratoren auf, um zu verhindern, dass die Mitarbeiter des Unternehmens den Strom unterbrechen“, sagte er. „Andere blockieren die Schaltpanel mit Ketten oder Steinen, so dass wir sie nicht öffnen können…“ Er warnte davor, dass der anhaltende Stromdiebstahl und die Weigerung, Rechnungen zu bezahlen, „die Existenz des [arabischen] Stromversorgungsunternehmens gefährdet“.
Palästinensische Sprecher nutzen die Stromproblematik, um nicht nur die internationale Gemeinschaft, sondern auch ihr eigenes Volk gegen Israel aufzuhetzen. Diese Sprecher sagen den Palästinensern, dass Israel versuche, die Palästinenser ohne triftigen Grund zu bestrafen, und dass ihr Zorn gegen Israel gerichtet sein sollte, nicht gegen die Stromdiebe oder die palästinensische Führung.
„Wenn ihr keinen Strom habt, solltet ihr ausschließlich Israel die Schuld geben.“
Das arabische Elektrizitätsversorgungsunternehmen wandte sich an seine palästinensischen Kunden und behauptete, dass Israels Bemühungen, die Schulden einzuziehen, Teil eines israelischen Plans seien, die Kontrolle über das Unternehmen zu übernehmen und die arabischen Nachbarschaften und Institutionen in Ost-Jerusalem zu „Judaisieren“. Die Botschaft des arabischen Unternehmens an die Palästinenser, die Strom stehlen und sich weigern, ihre Rechnungen zu bezahlen, lautet: „Wenn ihr keinen Strom habt, solltet ihr ausschließlich Israel die Schuld geben.“
Anscheinend glauben die Palästinenser, dass sie ein „Recht“ auf kostenlosen Strom haben – auch wenn dies zum Zusammenbruch ihres eigenen Energieversorgungsunternehmens führt. Diese Überzeugung steht im Einklang mit der langjährigen palästinensischen Wahrnehmung, dass jemand anderes – vorzugsweise Israel und westliche Geldgeber, aber im Grunde genommen jeder beliebige andere – ihren Weg in der Welt bezahlen sollte, insbesondere ihre Stromrechnungen.
Die Kontroverse um die unbezahlten Stromschulden ist ein weiteres Beispiel für die fortwährende Suche der Palästinenser nach Wegen, Israel die Schuld für selbstverschuldetes Elend zu geben. Anstatt die Verantwortung für den Stromdiebstahl und die unbezahlten Rechnungen zu übernehmen und Strafmaßnahmen gegen die Täter zu ergreifen, tun die Palästinenser das, was sie am besten können: ihr Bestes tun, um die Welt davon zu überzeugen, dass alles die Schuld Israels ist.
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Bassam Tawil ist ein muslimischer Araber aus dem Nahen Osten. Sein Beitrag erschien zuerst bei Gatestone Institut. Übersetzung Daniel Heiniger.
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