Niedergang der Volksparteien und Links-Ideologie der Großen Transformation

Es ist an der Zeit, sich die wichtigsten Gründe für den Niedergang der etablierten Parteien, vor allem der ehemals großen Volksparteien, die in wesentlichen Teilen – teilweise zu 100% – die antidemokratische Links-Ideologie von der Großen Transformation lautstark vertreten, vor Augen zu halten, wobei ich gerade die Mitglieder der Altparteien zum Mitdenken einlade. Ein Gastbeitrag von Peter Helmes

Seit 1992 machte es sich der Vorsitzende des Club of Rome, der Mit-Begründer des IPCC und des PIK, Hans-Joachim Schellnhuber, zur Lebensaufgabe, seiner völlig einseitigen, intolerantem und autoritär-diktatorischen Sicht von Gesellschaft, Politik und Welt – an allen Parteien vorbei – zur Macht zu verhelfen.

1993 und 1994, nachdem er von der damaligen Umweltministerin Angela Merkel zu ihrem „gutachterlichen Berater“ im von ihm ebenfalls gegründeten WBGU berufen worden war, schrieb er seine ersten „Gutachten“ über den „Klimawandel“:

1.1.15 Welt im Wandel – Die Gefährdung der Böden (1994) , sowie 1.1.16 Welt im Wandel – Grundstruktur globaler Mensch-Umwelt-Beziehungen (1993)

Damals forderte er u.a., die von ihm an allen wissenschaftlichen Erkenntnissen vorbei so bezeichneten und definierten „anthropogenen Ursachen des Klimawandels, die CO₂-Emissionen“, derart „radikal zu senken“, daß das Weltklima in den nächsten hundert Jahren nicht über vier Grad Celsius hinaus ansteigen soll.

Ein Anstieg von vier Grad sei unbedenklich für Mensch und Natur, das hätten neueste wissenschaftliche Erkenntnisse“ ergeben.

Daß solche Grenzwerte für Schellnhuber keinesfalls nach „neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen“, sondern völlig beliebig nach Gutdünken formuliert wurden und werden, wenn sie nur der Ideologie von der großen Transformation an die Macht verhelfen, wurde schon bald klar!

Auch die Grenzwerte für Feinstaub in der Luft wurden auf die gleiche „hochwissenschaftlich ermittelte Weise“ von Jürgen Resch und der DUH (Deutsche Umwelthilfe) völlig willkürlich nach Gutdünken immer tiefer geschraubt – mit dem Ziel, die deutsche Autoindustrie (im Kampf der DUH gegen den „bösen Kapitalismus“) völlig in die Knie zu zwingen! Da mußten erst hochrangige Wissenschaftler, z.B. Lungenfachärzte, kommen und ihn in seine Schranken weisen. Jetzt fordert der „allmächtige, gottgleiche Resch“ (DUH), man müsse Markus Söder und andere Politiker in Beugehaft nehmen! Sehr tolerant – „die Demokratie läßt grüßen“! (siehe: https://www.n-tv.de/politik/Kann-Soeder-in-Beugehaft-genommen-werden-article21249756.html)

Die Mär vom „menschengemachten Klimawandel“

Das reichte alles nicht aus, um unsere Gesellschaft massiv als Ursache für einen „menschengemachten Klimawandel“ anzuklagen, unter Druck zu setzen (neues Klimaziel: +1,5°C bzw. mittlerweile: „klimaneutral bis 2050“) und uns vor Augen zu führen, daß wir ab sofort mit Blick auf unser „Überleben auf diesem Planeten“ radikalste Umwandlungen unserer repräsentativen Demokratie hin in eine autoritär-diktatorische Gesellschaftstransformation tolerieren müssen und die Aufgabe vieler unserer persönlicher Freiheitsrechte „freudig begrüßen“.

Erst als Schellnhuber sein zentrales WBGU-Gutachten mit dem Titel: „Welt im Wandel – Gesellschaftsvertrag für eine große Transformation“im Jahr 2011 der Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel vorlegte, befaßten sich auch die Mitglieder des Merkel-Kabinetts und die Funktionsträger der Parteien detailliert mit Schellnhubers grün-roter Ideologie und fanden diese anti-demokratischen Forderungen „sehr begrüßenswert“.

Salami-Taktik

Nun galt es, über die wenigen federführenden Ideologen der „großen Transformation“ alle gesellschaftspolitischen Bereiche, vor allem die Parteien im Bundestag über alle parteipolitischen Grenzen hinweg, für diese Links-Ideologie zu gewinnen.

Besonders hervorgetan haben sich hierbei der Marxist und Ex-Jesuit Otmar Edenhofer (der „Türöffner in die ´christlich-bürgerliche` Gesellschaft“), aber auch Claus Leggewie (entschiedenster Anti-Kapitalist und Vertreter des Öko-Diktatur) und Uwe Schneidewind (Repräsentant der „transformativen Wissenschaft“, die sich vorbehält, nur diejenigen Forschungsergebnisse zu publizieren, die der „Ideologie“ dienen).

Schellnhuber und Co. ließen ihre Forderungen ab 2011 dialektisch in Salami-Taktik öffentlich verkünden – die restliche schlimme Wahrheit blieb der Öffentlichkeit verborgen; die Taktik war/ist „elitär-konspirativ“ angelegt, langsam sich steigernd und auslotend, wo die Grenze der Akzeptanz in der Bevölkerung lagen, den freiheitsraubenden ideologischen Weg in die Öko-Diktatur mitzugehen.

Stieß man auf diese Grenzen, so wurden die Forderungen der „Transformatiker“ kurzzeitig leicht abgeschwächt vorgetragen, um schon bald danach mit deutlich höheren Forderungen erneut erhoben zu werden.

Erinnern Sie sich noch an die Einführung des bleifreien Benzins und die gesetzliche Verankerung des Bio-Diesels (aus Lebensmitteln wie Raps und Mais etc.) durch „die Grünen“, der Millionen Kinder in Afrika und Asien verhungern läßt?)…

„Politisch alternativlose Mitte“

Dieser kurze Blick auf die Vergangenheit war notwendig, um den erheblichen Linksrutsch der „alten politischen Mitte – Kernpunkt der Volkspartei CDU/CSU“ – hin zu einer „politisch alternativlosen Mitte“ (Zitat Merkel) verstehen und erklären zu können.

Da durch Schellnhuber und Co. auch die öffentliche Debatte um diese Themen nach der Habermasschen „Diskurs-Konsens-Ethik“ gestaltet wurde unter Einführung verschiedener „Zensur-und Manipulations-Instrumente“ (political correctness, NGO-Themen-Diktat, inhaltliche Gleichschaltung der Medien usw.), wurde jede geäußerte kritische Meinung zur „großen Transformation“ und zum Thema „Klimawandel“ im Keim erstickt, nicht mehr veröffentlicht und als konterrevolutionäre, reaktionäre Meinung verwirrter Rechtsradikaler von den Medien unterdrückt.

Stattdessen erfand Schellnhuber die infiltrativ-manipulative Strategie vom Einsatz der „Architekten des Wandels“ (die Handvoll Chef-Ideologen der „großen Transformation“), vom Einsatz der Chef-Manager des Wandels und der „Agenten des Wandels“, die er ab 2011 auch „Pioniere des Wandels““ nennt (vgl. Kapitel 5 und 6 aus: https://www.wbgu.de/de/publikationen/publikation/welt-im-wandel-gesellschaftsvertrag-fuer-eine-grosse-transformation).

Die „Pioniere des Wandels“ – das sind all diejenigen Personen, die anhand von Seminaren in den Kaderschmieden der think tanks und mittlerweile über 5.000 NGOs auf die Inhalte der Ideologie von der „großen Transformation“ hingetrimmt wurden.

Vernetze Pioniere des Wandels

Diese „Pioniere des Wandels“ (der von Schellnhuber erfundene Begriff für „change agents“ ist bezeichnend und ganz offensichtlich absichtlich der kommunistischen Diktatur des DDR-Unrechtsregimes entliehen) wurden in konspirativer Weise „vernetzt“ mit allen gesellschaftspolitisch wichtigen kirchlichen, parteipolitischen und zivilgesellschaftlichen, bürgerlichen Gruppierungen (vgl.: https://www.wbgu.de/de/publikationen/publikation/welt-im-wandel-gesellschaftsvertrag-fuer-eine-grosse-transformation), besonders auch in allen demokratischen Parteien, in denen die großen Themen der Politik bisher immer demokratisch von unten nach oben gestaltet und festgelegt wurden unter Mitwirkung aller Parteimitglieder – über die Orts-, Kreis-, Bezirks- und Landesebene bis auf die Bundesebene, vorgetragen auf Parteitagen und mehrheitlich thematisch dann so beschlossen nach ausgiebigen Diskussionen, bei denen jeder zu Wort kommen durfte.

Dies geschieht nun schon seit vielen, vielen Jahren genau umgekehrt, nämlich „von oben nach unten“, von den EU-Kommissionen über Europarat, die NGOs und Think Tanks (meist von George Soros, der EU oder aus bundesdeutschen Steuergeldern großzügig finanziert).

Das „gemeine Parteivolk“ ist deshalb heute nur noch „Stimmvieh“ zum „Abnicken“ der von oben herab diktierten Themen und Gesetzesforderungen der „großen Transformatiker“.

Diskussionen sind unerwünscht. Eigene Ideen der Parteimitglieder zu Problemen oder politischen Schieflagen oder sogar „Kritik“ am Klimawandel-Programm der „großen Transformatiker“ sind strikt untersagt und werden streng sanktioniert.

Man denke nur an die „Abweichler in der CDU“, Abgeordnete, die – ihrem Gewissen folgend – viele Gesetzesvorlagen der Fraktion und der Koalitionen nicht mittragen konnten und danach aus Ausschüssen des Bundestages entfernt (z.B. K.-P. Willsch MdB) oder bei den nächsten Wahlen als Kandidaten nicht mehr aufgestellt wurden. Wir alle erinnern uns gewiß noch an Kauder und seine Haßtiraden gegen „Abweichler“.

Das galt und gilt für alle Parteien. In der SPD ist seit rd. 15 Jahren bis heute Thilo Sarrazin der bekannteste Prügelknabe der dunkelroten Genossen. In der CDU ist es jetzt der ehem. Verfassungsschutz-Präsident Maaßen. Und AKK scheint sich mit ihrer Kritik an Maaßen schon mal einüben zu wollen in ihrer Rolle als mögliche Kanzler-Nachfolgerin! (Möge es doch bitte Wunschdenken bleiben!/PH)

Und – was nicht mehr zu übersehen ist: Der „kleine Wähler“, der Souverän unserer Demokratie, das Volk, verstand und versteht die Welt nicht mehr.

Die pensionierte Sekretärin oder die Krankenschwester im Ruhestand – alle mit Euro-Renten, die 1:1 noch auf D-Mark-Berechnungen basieren, werden in eine Armut hineingedrückt, die sie wirklich nicht verdienen.

Aber auch die vielen Frauen und Mütter mit Witwenrente – oft mit nur mit wenigen hundert Euro Rente im Monat – leben unter dem Existenzminimum, aber schämen und zieren sich zu Recht, Sozialhilfe zu beantragen, weil sie noch ein kleines Häuschen mit drei-vier Zimmern besitzen, das sie nicht dem Staat überlassen wollen, nur um sich – wie gesetzlich gefordert – völlig arm zu machen, um Sozialhilfe erhalten zu dürfen.

Um die Ärmsten der deutschen Armen kümmert sich dieser Staat schon lange nicht mehr – weder vor- noch nachrangig.

Vor zwanzig Jahren gab es nämlich einen zunehmenden, schleichend von oben diktierten Paradigma-Wechsel in der Politik der etablierten Alt-Parteien von CDU, FDP bis hin zur SPD:

Früher wurde Politik für die Menschen gemacht. Heute konzentriert sich alle Politik auf einen „Klimawandel“, von dem niemand sagen kann, ob er denn wirklich im Jahr 2050 mit einem Anstieg der durchschnittlichen Erderwärmung von vier Grad einhergehen wird.

Billionen von Euro werden für die „Rettung des Klimas“ ausgegeben – Europa- und weltweit, zuerst natürlich „gezahlt von Deutschland“.

Über zwei Millionen Ausländer werden in unserer „Willkommens-Gesellschaft“ mehr als ausreichend und mehr als viele andere Arme und Alte in der deutschen Bevölkerung finanziert. Und unsere Rentner suchen nach Eßbarem in Müllcontainern oder nach Plastik-Pfandflaschen in Parks und Fußballstadien.

Zunehmende neue Armut

Die Stromrechnung wird nun zu einer zweiten, hohen Miete –auch durch die Umweltgesetze der SPD-Umweltministerin Svenja Schulze, die vor lauter „Klimaschutz“ und „Liebe zu Schellnhubers Ideologie“ hauptverantwortlich ist für die zunehmende „neue Armut“ in Deutschland. Unsozialer und unsolidarischer kann man Politik nicht betreiben!

In Kürze werden Ölheizungen verboten.

Alle PKW mit Verbrennungsmotoren ebenfalls.

Die Mobilität von uns allen wird drastisch eingeschränkt.

Kampf gegen das Auto

Der Kampf gegen die „böse, kapitalistische Autoindustrie“ durch Jürgen Resch und Co. von der DUH, einer NGO der „großen Transformation“, hat eine unserer Schlüssel-Industrien aufs Abstellgleis geführt.

Der Emissionshandel und die „CO₂-Steuer“ dieser Frau Schulze gibt all den Armen und Mittellosen, die das nie bezahlen können, was da auf sie zukommt, den Rest.

In der Parteienlandschaft gibt es durch die Gleichschaltung der Themen unter dem Diktat der „großen Transformation“ und durch die für alle verpflichtend eingeführte Habermassche sog. „Diskurs-Konsens-Ethik“ einen „zunehmend eingeschränkten öffentlichen Debattenraum“, wie Prof. Mausfeld es formuliert (s.u.).

Die „alternativlose Mitte“ – weit links der tatsächlichen politischen Mitte von früher – erlaubt keine neuerliche Ausweitung des öffentlichen Debattenraums, der nur durch ihre „elitäre Demokratie von oben herab“ und durch ihre Beschneidung jeder Opposition massiv geschrumpft ist.

Das sagt Prof. Mausfeld, ein ehem. Marxist und links-sozial ausgerichteter Gesellschaftspolitiker, und ganz sicher kein Rechtsradikaler. (aus: https://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=53505)

Die Abbildung zeigt beeindruckend, wie sich aus der „alten Mitte“ diese neue Merkelsche „alternativlose Mitte“ im Laufe der Zeit weit links im „Debattenraum“ gebildet hat.

In dem „rot/schwarzen Punkt“ befinden sich die Parteien CDU/CSU/SPD/FDP/die GRÜNEN/und teilweise die Linke unter Katja Kipping und Bernd Riexinger, die vor lauter „Klimawandel“ die wirklich armen, bedürftigen Bürger völlig aus den Augen verloren haben.

Prof. Rainer Mausfeld sagt weiter:

„Jeder, der versucht, den öffentlichen Debattenraum wieder größer zu gestalten, wird politisch abgewürgt, isoliert, verfolgt und niedergemacht“.

Das ist die Ursache, daß die inhaltlich gleichgeschalteten Parteien dieser „alternativlosen Merkel-Mitte“ untereinander jederzeit austauschbar sind und – was noch dramatischer ist – daß sie jederzeit mit jeder anderen dieser Parteien eine Koalition bilden können – in Dreier- und Vierer-Bündnissen, gegen den deutlich zum Ausdruck gebrachten Wählerwillen, der die AfD zur zweit- oder immer zur drittstärksten politischen Kraft in vielen Länderparlamenten hochgehoben hat.

So erhielt die AfD viermal mehr Stimmen als die „Grünen“, die „Linke“ und die „SPD“ (z.B. in Sachsen – dort hat jeder Dritte die AFD gewählt). Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) meinte in einer der letzten Talkshows hierzu – ganz offensichtlich mit Blick auf die Restparteien, die sich als Sammelsurium in einem Punkt weit links der Mitte „knubbeln“: „Aber zwei Drittel der Wähler haben nicht die AfD gewählt“ – gemeint war hier wohl Merkels „alternativlose neue Mitte“, zu der jetzt die SPD und die Grünen genauso gehören wie die FDP, was eindrucksvoll bestätigt, daß es völlig wurscht ist, wem von diesen Parteien der Wähler seine Stimme gibt. Diese Parteien – von SPD bis Grün – unterscheiden sich in nichts mehr!

Es grenzt an ein Wunder, daß es dennoch möglich war, allen, die die repräsentative Demokratie gegen diese totalitär-autoritäre Pseudo-Demokratie“ der Schellnhuber-Ideologie von der großen Transformation verteidigen wollen, eine Plattform inmitten des Vakuums der „Alten Mitte“ zu schenken – durch die Gründung einer „Alternative für Deutschland“.

Die feste Verankerung der Parlamentarier und der Parteifunktionäre der CDU/CSU, der SPD, der FDP, der „GRÜNEN“ und eines Teils der „Linken“ in der neuen totalitär-antidemokratischen Ideologie der „großen Transformation“ ist mittlerweile strategisch und inhaltlich derart „gefestigt“, daß alle diese Parteien der AfD jedes demokratische Recht z.B. auf einen Bundestags-Parlamentspräsidenten verweigern und die AfD als neue bürgerliche Volkspartei der ehemaligen bürgerlichen Mitte trotz der Riesenerfolge der AfD beim Wähler von jeder Koalition ausschließen.

Wer – unter den bürgerlichen Wählern – immer noch darauf hofft, die CDU/CSU könne sich inhaltlich dem Parteiprogramm der AfD noch einmal annähern, der hofft vergebens. Alle bürgerlichen Wähler, die noch die westdeutsche freiheitliche und soziale Demokratie mit Wohlstand durch Wirtschaftswachstum und soziale Marktwirtschaft erleben durften, merken mehr und mehr, daß die ehemals großen Volksparteien CDU/CSU und SPD sowie die „Umfaller-Partei“ FDP, aber vor allem auch die „Grünen“, dabei sind, unser Vertrauen zu verspielen, und zwar gründlich.

Am 20. September wird das „Umwelt-Kabinett“ unter der „Kanzler-Spielerin“ Svenja Schulze zusammen mit Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) und Merkel die nächsten Ziele der „großen Transformation“ verbindlich für die „neue alternativlose Merkel-Mitte“ verkünden:

• • • Verbot aller Verbrennungsmotoren – bis 2028
    • Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 km/h auf allen Autobahnen
    • Verbot aller Ölheizungen
    • Erhöhung der Benzinpreise
    • Sofortiges Diesel-Fahrverbot
    • Sofortiges Abschalten der Kohlekraftwerke
    • CO₂-Steuer und CO₂-Emissions-Handel 
    • Prämienzahlung von 80.000 Euro pro kinderloser Frau bei Erreichen des 50. Lebensjahres als Belohnung – wie schon lange vom „Club of Rome“ („Schellnhuber“) gefordert, da ein in die Welt gesetztes Kind der größte CO2-Sünder sei und 58,6 Tonnen CO2 produziert (zum Vergleich: Ein „Veganer“ spart bei Verzicht auf Fleisch nur 0,8 Tonnen CO₂ ein; der Verzicht auf ein Auto spart nur 2,4 Tonnen CO₂ ein (vgl.: https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/club-of-rome-bericht-fordert-belohnung-fuer-kinderlose-frauen-a-1112145.html und https://www.brigitte.de/aktuell/gesellschaft/kommt-die-praemie-fuer-kinderlose-frauen–10846872.html)

Und der australische Prof. Peter Singer, der „Ethik-Papst“ aller „Grünen“, fordert in seiner „Grünen-Bibel“ mit dem Titel: „Global Ethics“ die straffreie Tötung behinderter Kinder bis zum Erreichen des ersten Lebensjahres (vgl.u.a.: http://www.webcitation.org/656A966Yy )!

Wollen wir wirklich einen solchen Staat – mit 80.000 Dollar/Euro Prämie bei Verzicht auf Kinder?

Svenja Schulze (SPD) propagiert lautstark den Verzicht auf alle Kinder. Auch das ist ein wesentlicher Grund, daß die SPD-Wähler dieser Partei den Rücken zukehren – zu Recht!

Kinder sind unsere Zukunft, unser Glück und eines der wichtigsten Lebensziele für jeden von uns.

Noch vor zwanzig Jahren wären Schellnhuber und Schulze von den Medien gesteinigt und gegeißelt worden. Heute lobt man sie bei ZDF und ARD wegen ihrer politisch ach so modernen und fortschrittlichen Vorstellungen über den „grünen“ Klee!

• Kennen diese Medienvertreter Hitlers Euthanasie-Gesetze nicht?
• Haben sie nichts aus der Geschichte gelernt?
• Ist „grün-alternative“ Euthanasie und Kinderfeindlichkeit „erlaubt“ – im Namen der „großen Transformation“?
• Und ist das etwa für eine sich auf christliche Wurzeln berufende Partei tragbar?
• Haben Merkel mit dem gesamten Unionsvorstand und im Gefolge die Damen und Herren Sievert, Kleber, Maischberger, Hayali, Will und die ehem. SED-Partei-Aktivistin in der DDR, Maybrit Illner und viele mehr kein Gewissen?

Das Erwachen der Altparteien wird schmerzlich sein

Und eine Konsequenz daraus: Vor allem die kritischen Wähler werden, wenn diese Pläne tatsächlich umgesetzt werden sollten, in Scharen zur AfD abwandern, und bisherige Nichtwähler werden alarmiert werden. Die ideologisch geforderte Schellnhuber-Diktatur von der „großen Transformation“ abzuwehren und um die repräsentative Demokratie und unsere Verfassung doch noch zu retten, bleibt da wohl die einzige Chance – wenn sich an der „neuen linken alternativlosen Merkel-Mitte“ nichts ändert.

Immer mehr aufrechte und tapfere Demokraten geben den zu etablierten und zu selbstherrlich gewordenen „Transformations-Parteien“ ihre Stimme nicht mehr!

Und auch, wenn es oft unerträglich war und ist, in den Medien den haßerfüllten Kampf der rot-grün-manipulierten Journalisten gegen die AfD und ihre Repräsentanten mit ansehen zu müssen, so wirkte dieses undemokratische Verhalten der Medien eher als Katalysator der AfD-Wahlerfolge. Denn die Wähler kommen immer mehr zu der Meinung, daß die „Alternative für Deutschland“ tatsächlich alternativlos sei. Das Erwachen der Altparteien – wenn sie bis dahin nicht schon in den Endschlaf gefallen sind – wird schmerzhaft sein.

Der Beitrag erschien zuerst bei CONSERVO