Ein Gastbeitrag von Felizitas Küble
Seit Jahrzehnten setze ich mich für eine bundesweite Ausdehnung der CSU ein, die der bayerische Ministerpräsident Franz-Josef Strauß einst in seinem „Kreuther Beschluß“ zwar ankündigte, aber leider nicht durchführte. (Unsere diesbezüglichen 20 Artikel siehe Christliches Forum)
Danach ist das Thema bei den Christsozialen zwar immer wieder hochgekommen, aber eher als (leere) Drohung in Richtung CDU – unterm Strich erschienen die bayerischen Pfründe doch wichtiger als die gesamtdeutsche Verantwortung.
Jetzt könnte jedoch die alte Idee neue Aktualität gewinnen, denn der Konflikt zwischen den „Schwester“-Parteien um die Asylpolitik ist derzeit so hart wie nie, der Graben tiefer geworden.
Die neue Situation seit der Bundestagswahl besteht zudem darin, daß Seehofer in Personalunion sowohl CSU-Chef wie auch Bundesinnenminister ist, Heimatministerium inklusive. Er hat also ein Bein in Berlin und eines in München – und er hat vor allem in der Sache recht, zumal mit seinem „springenden Punkt“, illegale Migranten an der Grenze zurückzuweisen. Es muß aber noch jemand „zurückgewiesen“ bzw. endlich in ihre Schranken gewiesen werden, nämlich die Kanzlerin mit ihrer rechtswidrigen Asylpolitik.
Bislang hat sich Seehofer zwar schon öfter als „Drehhofer“ erwiesen (wie nicht nur wir seit langem beklagen), teils geschah dies aber auch wegen mangelnder machtpolitischer Chancen. Mit seinem einflußreichen Ministeramt hat er aber den regierungsamtlichen Fuß in der Tür, zudem könnte er seinen Masterplan zur Migration notfalls auch per Ministerentscheid durchsetzen.
Falls die Kanzlerin dann mit der Entlassung Seehofers reagieren würde (was ohnehin unwahrscheinlich ist, da er sich nichts zuschulden kommen läßt, sondern „nur“ Recht und Gesetz verwirklichen will), würde nicht allein die CSU vor Wut an die Decke steigen, sondern auch der politische Flügel der CDU (den es tatsächlich noch gibt, man glaubt es kaum….).
Falls also Merkel in der Asylfrage nicht einlenkt, kommt es voraussichtlich zum großen Krach, in dessen Folge die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU kaum noch zu halten sein wird. Offen wäre lediglich, wer sich von wem zuerst trennt: Die CSU von der CDU oder umgekehrt.
Ein Auseinanderbrechen der Fraktionsgemeinschaft im Bundestag führt zwar nicht automatisch zu einer bundesweiten CSU, kann aber eine Zwischenstation sein.
Der CSU wird vor allem dann nichts übrig bleiben, falls die Regierung Merkel versuchen wird, mit den Grünen zu kungeln und sich mit deren Stimmen über Wasser zu halten – auch ohne die CSU. Dann bleibt den Christsozialen im Grunde nur noch eine Ausdehnung ihrer Partei in ganz Deutschland, um von ihrer „schwesterlichen“ Partei nicht komplett an die Wand gedrückt zu werden.
Für die im Oktober stattfindende Landtagswahl im Freistaat würde die Ankündigung einer bundesweiten CSU nicht schaden, im Gegenteil, der Wahlkampf bekäme weiteren Auftrieb und aller Augen wären nach Bayern gerichtet.
Der Beitrag erschien zuerst hier: CHRISTLICHES FORUM
