Ein Gastbeitrag von Wilfried Puhl-Schmidt, BPE *) (Conservo)
Die Spatzen pfeifen es von den Dächern, und jeder weiß es letztlich, dass die Wahl vom letzten Sonntag über kurz oder lang zu Neuwahlen führen wird. In jeweils zentralen Fragen und Programmpunkten kann kein Jamaika-Partner nachgeben.
Es geht um Macht und Durchsetzung einer Weltanschauung sowie Ideologie und nicht um politische Verantwortung gegenüber dem Deutschen Volk, von dem im Grundgesetz die Rede ist.
Zudem mag eine Neuwahl insgeheim die Hoffnung vieler jetzt abgewählter Politiker nähren, dass die AfD mit verstärkter Hilfe der politisch korrekten TV-Medien unter die 5% kommt und somit ihr Sitzplatz im Parlament wieder einmal gesichert wäre.
Auch würden manche Redakteure und Artikelscheiber großer Zeitungen auf politischem Druck hin noch mehr dem Zeitgeist huldigen, indem sie scheinbar sorgenvoll den Wähler mit Begriffen wie „Rassismus“ und „Nazi“ vor einem falschen Kreuz im Wahlschein bewahren wollen.
Möglicherweise habe ich jedoch nur jenen Spatzen zugehört, die in meinem Garten pfiffen. Es scheint jedoch, dass die Spatzen aus Berlin auch andere Lieder verbreiten.
Sie lauschten Politikern, welche vom „Abschießen“ der Kanzlerin sprachen, sodass dann auch eine GroKo und andere Koalitionen denkbar wären.
Weiß Thomas Oppermann mehr als er sagen darf? Mir scheint jedoch, dass von den Mauern des Kanzleramtes jede Kugel abprallt. Warten wir ab, welche Spatzen die richtigen Lieder pfeifen.
In jedem Fall wird die Flüchtlingsproblematik alle Koalitionsgespräche prägen. In diesem Zusammenhang ist es interessant, dass die dänische Regierung Soldaten an die dänisch-deutsche Grenze schickt, um bessere Kontrollen zu ermöglichen und Asylbewerber wieder nach Deutschland zurück zu schicken.
Bis jetzt wurden die Grenzen von der Polizei und von Reservisten des dänischen Heimatschutzes kontrolliert. Darüber hinaus fordert die als „rechtspopulistisch“ beschimpfte Dänische Volkspartei den Bau eines Zaunes nach ungarischem Vorbild.
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Der Beitrag erschien zuerst bei CONSERVO
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*) Zur BPE
Der Schutz der freien Gesellschaften Europas vor den vom Islam ausgehenden Gefahren für die Menschenrechte und das demokratische Staatswesen ist oberstes Bestreben der Arbeit der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA e.V. (BPE). (http://paxeuropa.de/)
Die BPE ist eine islamkritische Menschenrechtsorganisation.
Sie durchleuchtet und analysiert das Glaubens-, Rechts- und Politiksystem Islam. Sie klärt über die vom Islam ausgehenden Menschenrechtsverletzungen auf und warnt vor den Gefahren, die für die Menschenrechte und die Demokratie durch eine wachsende gesellschaftliche und politische Einflußnahme des Islam in den freien Gesellschaften Europas entstehen.
Der BPE ist entstanden aus einer Fusion: Mit dem „Bundesverband der Bürgerbewegungen e.V.“ (BDB, gegr. 2003) und „Pax Europa e.V.“ (gegr. 2006) hatten sich am 17. Mai 2008 zwei führende und erfahrene Organisationen als BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA e.V. im Widerstand gegen die Islamisierung Deutschlands und Europas zusammengetan, die auf gleichberechtigter Basis mit überwältigender Zustimmung ihrer jeweiligen Mitglieder die Fusion vollzogen.
Die Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V. ist eine gemeinnützige privatrechtliche Körperschaft und Menschenrechtsorganisation. Sie ist in der Liste der eingetragenen Verbände beim Deutschen Bundestag registriert und nimmt als NGO unter anderem an Konferenzen der OSZE teil. Die Arbeit der Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V. ist politisch unabhängig und überkonfessionell.