Antifa in den USA: Linksextremen Terroristen droht lebenslange Haft

Ein Gastbeitrag von Albrecht von Stinde

In den USA hat im November letzten Jahres ein großer Gezeitenwechsel stattgefunden. Langsam wirkt sich dieser offenbar in immer mehreren Bereichen aus.

Vor einigen Tagen machte dies eine Entscheidung des Staates New Jersey deutlich. Die dortige Behörde „Office Of Homeland Security And Preparedness“ (Behörde für Heimatschutz und Gefahrenabwehr) stufte die US-Antifa offiziell als gefährliche „Anarchistische Extremisten“ ein. Zudem wird sie dem Bereich: „Counterterrorism, Domestic“ (inländischer Kampf gegen Terrorismus) zugeordnet.

Das ist bedeutsam, denn damit geraten ab jetzt nicht nur die Mitglieder der Antifa, sondern auch deren Unterstützer in den Fokus der Ermittlungen und vor allem strafrechtlichen Verfolgung.

Sie müssen nun jederzeit mit ihrer Verhaftung und Verurteilung vor einem US-Gericht rechnen.

Auf Unterstützung oder Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung stehen in den USA lebenslange Haft, konkret: Bis zum natürlichen Ableben in einem US-Gefängnis.

Die US-Justiz geht hier sehr effektiv und konsequent vor, wie man, vergleichsweise, im Fall selbst hochrangiger VW-Manager sehen kann, die infolge des Abgas-Skandals festgenommen wurden und nun in US-Haft sitzen. Sie wurden außerhalb der USA aufgrund eines internationalen Haftbefehls der US-Justiz aufgegriffen – und dann an die USA ausgeliefert und dort verurteilt.

Hintergrund: In den USA bestehen Antifa-Gruppen, die Antifa als solches aber erst sehr kurz. Erst im vergangenen Jahr sind Antifa-Gruppen im Rahmen der Kandidatur und dem Sieg Trumps in den Vereinigten Staaten aktiv geworden und benutzen eine Vielzahl von Methoden, um Demonstrationen – häufig auch gewaltsam – zu stören. Eigenständige Antifa-Gruppen wurden in großen Städten, darunter New York, Philadelphia, Chicago und San Francisco gegründet.

Es stellt sich die Frage, wer den Aufbau dieser Gruppen finanziert hat. Ob die Behörde auch dieser Frage nachgeht, wurde bislang nicht erwähnt.

***

Wir dokumentieren hier die Informationen der Behörde für Heimatschutz und Gefahrenabwehr (sinngemäße Übersetzung):

„Das New-Jersey-Büro für Heimatschutz und Vorbereitung (NJOHSP) führt und koordiniert New-Jerseys Terrorismus-, Cyber- und Notfallvorsorge-Bemühungen, bei gleichzeitiger Erneuerung des Staates. Wir erfüllen diese Mission, indem wir uns zu einem professionellen Ethos verpflichten, das die Summe von vier Kernwerten ist:

DIENST. Wir setzen unseren Staat und seine Bürger an erste Stelle, und wir setzen unsere Mission (Aufgabe) an erste Stelle. Wir sind stolz darauf, zeitgemäß, beweglich und relevant zu sein.

KOOPERATION. Wir stehen für Kooperation. Wir erkennen an, dass sowohl interne als auch externe Partnerschaften entscheidend für den Erfolg sind. Wir können unsere Aufgabe nicht allein erfüllen.

PROFESSIONALITÄT. Wir sind sehr stolz auf die Qualität unserer Arbeit. Wir erledigen jede Aufgabe, jedes Projekt, jede Initiative, nach bestem Können.

VIELFÄLTIGKEIT. Wir bemühen uns, ein Team aufzubauen, welches die Bürgerschaft von New Jersey in seiner Ganzheit widerspiegelt. Wir sind stolz darauf, die Vielfalt von Gedanken, Perspektiven und Problemlösungen zu fördern.

****

Quellen:
https://www.njhomelandsecurity.gov/analysis/anarchist-extremists-antifa?rq=antifa

http://redalertpolitics.com/2017/07/03/new-jerseys-homeland-security-office-declares-antifa-a-terrorist-group/