(David Berger) Nach ersten Beratungen hat das Thüringer Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) jede, auch noch so kleine Kooperation mit der AfD ausgeschlossen. Stattdessen plant man Regierungsbildungen mit CDU, SPD und Linken. Und schafft so eine Querfront gegen den Wählerwillen. Und die ersten Parteimitglieder fordern gar ein AfD-Verbot.
Ebenso unmissverständlich wie antidemokratisch teilt das BSW mit, dass es „keine Koalition oder Tolerierung unter Beteiligung der AfD geben“ wird: „Wir besprechen auch keine inhaltlichen Anträge vor oder entwickeln sie gemeinsam“. Und: „Wir werden keine Options- oder Sondierungsgespräche mit der AfD führen“.
Kurzum: die von wenig demokratischem Geist zeugende „Brandmauer gegen rechts“, die von Wagenknecht anfangs noch abgelehnt wurde, wird hier noch stärker aufgebaut als bei den Parteien, denen Wagenknecht nun zur Macht verhelfen will.
Es ging nur um ein „Weiter so“
Unser Tweet des Tages: Das Bündnis Sahra Wagenknecht entpuppt sich zwei Tage nach der Wahl als groß angelegter Täuschungsversuch der Wähler. Es ging nur um Mehrheitsbeschaffung für die etablierten Parteien. Hoffentlich lernen die Wähler in Brandenburg daraus.
#BSW entpuppt sich zwei Tage nach der Wahl als groß angelegter Täuschungsversuch der Wähler. Es ging nur um Mehrheitsbeschaffung für die etablierten Parteien. Hoffentlich lernen die Wähler in #Brandenburg daraus.#AfD #Thüringen pic.twitter.com/fy6v7XuSxg
— Stefan Möller🐀 (@MoellerAfD) September 3, 2024
Prof. Max Otte kommentiert
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Wie lange wird es PP noch geben?
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