Eine Neuauszählung in Berlin-Spandau stellt das bisherige Ergebnis auf den Kopf: Nicht die CDU-Kandidatin Bettina Meißner, sondern AfD-Mann Tommy Tabor hat den Wahlkreis Spandau 1 gewonnen. Aus einem Vorsprung der CDU von 80 Stimmen wurde ein Vorsprung der AfD von 34 Stimmen.
Am Wahlabend sah alles nach einem knappen Sieg für die CDU aus. Bettina Meißner wurde mit 80 Stimmen Vorsprung vor Tommy Tabor als Siegerin des Wahlkreises Spandau 1 geführt. Nach der Überprüfung der Stimmen steht nun das Gegenteil fest: Tabor kommt auf 5.184 Stimmen, Meißner auf 5.150. Der AfD-Kandidat liegt damit 34 Stimmen vorn. Der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler bestätigte die Korrektur. Auslöser war eine Unstimmigkeit in einem Wahllokal. Das dort schriftlich festgehaltene Ergebnis stimmte nicht mit der telefonisch übermittelten Schnellmeldung überein. Die Differenz war groß genug, um den Wahlkreissieger auszutauschen.
Der Vorgang könnte zudem Folgen für die Zusammensetzung des Berliner Abgeordnetenhauses haben. Durch das zusätzliche Direktmandat verändern sich die Berechnungen zu Überhang- und Ausgleichsmandaten. Auch das Zweitstimmenergebnis der CDU wurde bei der Überprüfung nach unten korrigiert. Die endgültigen Auswirkungen werden erst mit der amtlichen Feststellung des Wahlergebnisses feststehen. Für die AfD bedeutet die Korrektur zunächst ein weiteres Direktmandat in der Hauptstadt. In Spandau 2 hatte Andreas Otti seinen Wahlkreis bereits am Wahlabend gewonnen.
Wahlbetrug zugunsten der CDU?
NIUS stellt angesichts der massiven Abweichung die Frage: „Wahlbetrug aufgeflogen?“ Belegt ist Wahlbetrug bislang nicht. Belegt ist allerdings ein Fehler bei der Übermittlung des Wahlergebnisses, der dazu führte, dass über Tage die falsche Kandidatin als Gewinnerin eines Berliner Wahlkreises geführt wurde.
Gerade angesichts der Erfahrungen mit Berliner Wahlen dürfte der Fall erneut Diskussionen über die Zuverlässigkeit der Auszählung und Übermittlung von Wahlergebnissen auslösen. Denn diesmal geht es nicht um einige bedeutungslose Zahlendreher. Am Ende steht ein anderer Abgeordneter als zunächst gemeldet. Der Bezirkswahlausschuss Spandau beschäftigt sich am Freitag mit dem korrigierten Ergebnis. Am 12. Oktober soll der Landeswahlausschuss das endgültige Ergebnis der Berliner Abgeordnetenhauswahl feststellen.
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