(David Berger) Wie von PP bereits vorab veröffentlicht, haben der AfD-Chef Jörg Meuthen und Italiens Lega-Star Innenminister Matteo Salvini heute eine enge Zusammenarbeit ihrer Parteien auf EU-Ebene angekündigt. Zusammen mit anderen europäischen konservativen Parteien wollen sie im EU-Parlament als „Allianz der europäischen Völker und Nationen“ die große Wende in der EU-Politik herbeiführen.
Wenige Wochen vor der Europawahl gaben heute Salvini, Meuthen und andere Politiker der EU aus Finnland und Dänemark, die zu der Konferenz in Mailand angereist waren, ihren festen Entschluss bekannt, auf EU-Ebene in Zukunft eng zusammenarbeiten zu wollen:
Radikale Veränderungen stehen an
„Das ist ein Startschuss für etwas Neues“ sind sich die beiden Politiker einig. Man werde die EU zwar nicht verändern, aber die dringende Reform der für Europa immer mehr zur Belastung werdenden Institution gemeinsam kraftvoll vorantreiben. Das schließe auch radikale Veränderung ein.
Die anderen konservativen Parteien Europas, deren Spitzenvertreter heute nicht anwesend waren, seien bereits Mitglieder der Vorgänger-Institution (ENF) der neuen Allianz (European Alliance of Peoples and Nations, EAPN) – wie etwa die FPÖ von Vizekanzler Heinz-Christian Strache, die französische Front National-Nachfolgepartei von Marine Le Pen – oder würden dieser dennoch beitreten.
Sozialisten, Kommunisten, Ökofaschisten und andere Extremisten nicht willkommen
Die Allianz heißt alle ins EU-Parlament einziehenden Parteien, „für die Attribute wie konservativ, freiheitlich und patriotisch mehr sind als leere Worthülsen“, willkommen. „Nicht willkommen sind uns Sozialisten, Kommunisten, Ökofaschisten und Extremisten – und zwar aus dem linken wie aus dem rechten Lager.“ – so Meuthen.
Für den 18. Mai ist eine Großveranstaltung vor dem Mailänder Dom geplant, auf der sich möglichst alle Spitzenkandidaten der in der Liga dann vertretenen Parteien als die größte und wichtigste Fraktion mit den „frischesten Ideen“ präsentieren.
Wahlprognosen sagen der Liga voraus, dass sie im EU-Parlament nach den EU-Wahlen zum dritt- oder viertgrößten Parteienbündnis aufsteigen könnte. Mit dabei dann auf jeden Fall auch die AfD.
