Der Einzug der AfD in den Bundestag hat vieles verändert. Von Wolfgang Schäuble bis zu Claudia Roth denken die Politiker der Altparteien vermutlich in einer Wehmut an Vor-AfD-Zeiten zurück, wie sie heute Menschen meines Alters ereilt, wenn sie sich an die Zeiten erinnern, als es noch kein Internet und keine Mobiltelefone gab.
Michael Klonovsky hat in seiner unvergleichlichen Art in den Acta diurna den Wandel, mit dem sich diejenigen, „die schon länger da sitzen“, nun abfinden müssen, analysiert:
„Nun werden jahrelange eingespielte Routinen der Demokratie-Vortäuschung durch die dämlichen Rechtspopulisten gestört.“
„Die Situation der Bundestagsparteien vor dem Eintreffen der AfD-Aliens muss man sich ungefähr vorstellen wie eine „Käfer“-Box auf der Wies’n: Schlemmend, saufend, schwatzend, stets bereit, sich auf Kommando unterzuhaken und loszuschunkeln, saßen die Volksvertreter in selbstgefälliger Eintracht beieinander, die Musi spielte hin und wieder einen Tusch auf die Chefin, in den alle einstimmten, die Rechnung hatte der Veranstalter im Voraus bezahlt, und wenn ein naseweiser Vertreter des Pöbels, den die Security unbegreiflicherweise hatte passieren lassen, sich erkundigte, ob noch ein Platz frei sei, wurde er mit einem unwilligen Grunzen des Raumes verwiesen. Schließlich hatte man die Box exklusiv und auf Jahre gebucht.
Das ist nun vorbei. Das wirkliche Problem, welches die System- oder Kartellparteien mit dem neuen politischen Mitbewerber haben, ist gar kein primär politisches, zumindest sind politische Begriffe für dessen Beschreibung wenig hilfreich, sondern man sollte vielmehr die Ethologie bemühen. Das Revier ist bedroht. Es sind „Feinde im Lager!“ (so ein erschrockener Hurone im DEFA-Film „Chingachgook, die große Schlange“). Man ist nicht mehr unter sich. Die so gerne andere kontrollieren, werden plötzlich selber kontrolliert.
Und sie hatten es sich so gemütlich eingerichtet im großen Demokratiesimulationstheater Bundestag, mit eigenem Fahrdienst, Bedienten mit weißen Handschuhen, Vorkriegspreisen in der Parlamentarischen Gesellschaft, eigenen Restaurants, eigenem Reisebüro und jenem rund um die Uhr bewachten, mit Tunneln und Brücken verbundenen Büro- und Sitzungssaal-Kosmos um den Reichstag. Mit eigenen Regeln, eigenen Tagesordnungen, eigenen Floskeln, eigenen Problemverleugnungsmechanismen und sich wechselseitig die eigene Bedeutung versichernd.
So gehört es beispielsweise zu den Gepflogenheiten, Plenardebatten und Ausschuss-Sitzungen zur gleichen Zeit stattfinden zu lassen. Laut Geschäftsordnung des Bundestages braucht das Parlament zur Beschlussfähigkeit die Anwesenheit von mindestens 50 Prozent der Abgeordneten. Gottlob wird aber nur nachgezählt, wenn man es aus dem Saal heraus verlangt, sonst gäbe es zum Beispiel kein Netzwerksdurchsetzungsgesetz. In jedem anderen Falle wird – wider besseres Wissen – von der Beschlussfähigkeit ausgegangen. Das haben die rechtspopulistischen Spielverderber als erstes der Öffentlichkeit vorgeführt.
Während im meistens gähnend leeren Parlament – „Bei seinem Anblick gähnte der Abgrund wirklich“ (Johannes Gross) – immerhin noch Redner so taten, als debattiere das Hohe Haus über seine Gesetzesentwürfe und Beschlüsse, fanden sich die meisten Ausschüsse nur noch zum Abnicken und Durchwinken zusammen. Der „Ausschuss für Angelegenheiten der EU“ etwa, der seit kurzem von einem AfD-Mann geleitet wird, soll eigentlich eine ziemlich wichtige Funktion erfüllen, nämlich die Kontrolle der supranationalen Brüsseler Entscheidungen durch das deutsche Parlament. Der Ausschuss ist überdies ermächtigt, die Rechte des Bundestages gemäß Art 23 GG gegenüber der Bundesregierung wahrzunehmen.
Soweit die demokratische Theorie. In der korrumpierten Realität stehen die Dinge anders. Diskussionen, Kritik an einzelnen Punkten, Vorschläge, Fragen – all das findet nicht statt. Als der neue Ausschussvorsitzende sich erkundigte, warum nicht, reagierten die schon länger dort Herumsitzenden gereizt. Das sei eben so. Man kann es ja verstehen. Die Unterlagen umfassen oft hunderte Seiten und behandeln hochkomplexe, aber auch hochlangweilige Zusammenhänge. Änderungswünsche an Tagesordnungspunkten können bis Donnerstag der Vorwoche eingereicht werden, praktischerweise trifft die Tagesordnung auch oft erst am Donnerstag bei den Ausschussmitgliedern ein. Die letzte enthielt 79 Datensätze mit je 80 Seiten Text. Wer soll das alles lesen? Außerdem: Die EU, die EU, die hat im–mer Recht! Nun werden jahrelange eingespielte Routinen der Demokratie-Vortäuschung durch die dämlichen Rechtspopulisten gestört. Die AfD habe „die Verlängerung der Sitzung bis über 17.00 hinaus“ vorgeschlagen, steht im Protokoll. Und der Fahrdienst wartet, der Tisch ist reserviert…
Vertrauensvolles Durchwinken ersetzt nervende Sacharbeit. Wer nach Details fragt und Prozedere anzweifelt, macht sich unbeliebt. Ähnliches hört man aus dem Bildungsausschuss. Merkellob berichten die Medien nichts darüber.“
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