Mittwoch, 25. September 2024

Kampf gegen rechts - Suchergebnisse

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Ameen Sabbah: Gefängnisstrafe wegen Kritik an Palästinenserführung

(David Berger) Unser Foto der Woche kommt aus den Palästinensergebieten: Es zeigt den 22-jährigen Ameen Sabbah. Dieser trat gestern im von der Palästinensischen Autonomiebehörde kontrollierten Gefängnis von Jericho in den Hungerstreik. Er wird beschuldigt, palästinensische Führer in den sozialen Medien "beleidigt" zu haben.

Geburtstag: „Philosophia Perennis“ wird heute fünf Jahre alt

(David Berger) Heute wird "Philosophia Perennis" 5 Jahre alt. Ein halbes Jahrzehnt, das bestimmt war durch den Kampf für die Menschenrechte, für die Demokratie, für unser Grundgesetz, besonders für die Meinungs- Presse- und Demonstrationsfreiheit. Wie wird es weitergehen?

Europäische Staatsanwaltschaft: ein neues Werkzeug von Soros?

Während der offiziellen Einweihung der neuen Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO), die in Luxemburg stattfand, kommentierte die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Kommissarin für Werte und Transparenz, Věra Jourová, gegenüber mehreren Journalisten, dass das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) zur Klage Ungarns und Polens über den Mechanismus der Rechtsstaatskonditionalität im Spätsommer oder Frühherbst kommen werde.

Das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ pervertiert seinen Auftrag

Das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ (DIMR) hat eine aufwendige Broschüre zum Kampf gegen die AfD vorgelegt. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Braun kritisiert...

Inzidenzen zur Begründung des Lockdown waren Fake

Gestern Abend erklärte Jens Spahn in der TV-Sendung Anne Will: "Es gibt im Moment mehr falsch-positive als tatsächlich positive Ergebnisse." Da man getrost davon...

Das Bundesverfassungsgericht als Erfüllungsgehilfe der Politik

Wenn Politiker auf Richterstühlen sitzen. Ein Gastbeitrag von Frank Haubold

Berlin: Hauptstadt zwischen Missmanagement und Organisierter Kriminalität

(David Berger) Als eines der bekanntesten Mitglieder des Berliner Landesparlaments deckt Marcel Luthe praktisch wöchentlich Missstände in der Hauptstadt auf, über die selbst international berichtet wird. Sein Bericht über den desolaten Zustand unserer Hauptstadt ist ein faszinierendes und erschütterndes Zeugnis täglich scheiternder Politik.

Links-Grün: Bei Islamkritik schweigen sie wie die Lämmer

Das linksgrüne Milieu verschließt sich seit einigen Jahrzehnten hartnäckig der berechtigten und erforderlichen Islamkritik und schweigt zu den Problemen, die durch die Religion Mohammeds verursacht werden. Ein Gastbeitrag von Udo Hildenbrand

Für die Freiheit: Nicolas statt Greta!

Es gibt noch Hoffnung. In der Schweiz. Oder von der Schweiz aus. Nicolas A. Rimoldi ist der Initiator der Jugendbewegung MASS-VOLL!, die die Einschränkungen der Freiheit durch die Corona-Maßnahmen kritisiert. Ein Gastbeitrag von Alexander Ulfig

Seehofer: Selbst-denkende Bevölkerung größte Gefahr für unsere Regierung

(David Berger) Ganz im Sinner seiner Herrin hat heute Horst Seehofer bei der Vorstellung der Kriminalstatistik vom vergangenen Jahr klargemacht: "Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung für die Sicherheit in unserem Lande". Doch wer genauer zugehört hat, bemerkte sehr schnell, dass es nicht um rechts oder links geht, sondern um den Kampf der Regierung gegen ihre eigenen Bürger.

Verfassungsschutz erfindet nach Prüffall neue Form des Extremismus

Der "Verfassungsschutz beobachtet die "Querdenker"-Bewegung jetzt bundesweit". Dazu erfindet er eine "neue Form des Extremismus": "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates". Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger

Bundesregierung verschweigt Antisemitismus und Christenverfolgung durch Islam

Die Bundesregierung hat ihren zweiten Bericht zur weltweiten Religionsfreiheit vorgelegt. Erkennbar unterwirft sie sich darin einem immer stärker aufkommenden, politisch radikalisierten Islam, wie Jürgen Braun MdB festhält. Als größten Skandal brandmarkte er, dass der neue, islamische Antisemitismus, der sich hierzulande breitmacht, in diesem Bericht nicht zu finden ist.