Inzidenz: Entrechtung der Bürger auf Schwindelbasis

(Pommes Leibowitz) Durch monatelanges mediales Bombardement mit Fake News von angeblichen Neuinfektionen und angeblich gefährlichen Mutationen wurden gehirnwäscheartig falsche Begriffe und gefühlte Wahrheiten etabliert, die bis in wissenschaftliche Kreise vordrangen.

Gleichzeitig wurde damit ein Klima der Angst und Hysterie geschaffen, das es offenbar unmöglich macht, diese Lügenbegriffe noch infrage zu stellen. Das Ganze erinnert an die Strategien religiöser Sekten und radikalisierter Fundamentalisten.

Die meisten Leser hier wissen vermutlich längst, was falsch läuft. Ziel dieses Beitrags ist deshalb vor allem, ein gewisses Rüstzeug an Argumenten und Fakten zu liefern, um im Alltag mit einer leichtgläubigen Mehrheit zu überleben. Das Titelbild zeigt die Diskrepanz zwischen realen respiratorischen Erkrankungen (virale Atemwegserkrankungen inklusive Corona und Grippe)  und den rein theoretischen Inzidenzwerten.  Beide Karten sind von dieser Woche und basieren auf den offiziellen RKI-Daten.

Neuinfektionen

Es herrscht ja der Aberglaube, dass die Coronalage umso transparenter würde, je mehr man testet. Das Gegenteil ist der Fall. Um Ergebnisse zu erhalten, die repräsentativ für die Bevölkerung sind, müsste man zufällige Stichproben nehmen, das Ergebnis dann (ganz wichtig!) durch die Anzahl der Tests teilen und schließlich auf die Bevölkerung hochrechnen. Wenn man einfach nur auf Teufel komm raus testet, findet man natürlich umso mehr Infizierte, je mehr Proben/Tests man nimmt. Die sind aber nicht „neu infiziert“ sondern nur neu getestet, und sie lassen auch keinerlei Rückschlüsse auf die Gesamtbevölkerung zu. Ich habe versucht, das an einer modellhaften Grafik zu erläutern, die gerne geteilt werden darf.

Inzidenz – Was ist das überhaupt?

Auch bei der Inzidenz wurde ein abenteuerlicher Denkfehler etabliert. Inzidenz bzw. der Inzidenzwert meint nämlich eigentlich die Anzahl der Neuerkrankungen. Diese wäre objektiv, weil fast jeder Erkrankte zum Arzt gehen wird und dann registriert wird.

Nimmt man stattdessen positive Testergebnisse, die ja willkürlich und sehr häufig ohne Symptome erfolgen, und verkauft diese als „Neuinfektionen“, so erhält man ein zur Anzahl der Tests proportionales Ergebnis ohne jede Aussagekraft. Ja noch schlimmer: Man kann diesen wissenschaftlich falschen Inzidenzwert beliebig manipulieren, indem man Einfluss auf die Anzahl durchgeführter Tests nimmt. Wozu die Regierung die Handhabe hat.

Können solche Werte als Basis für Gesetze dienen?

Auch die durch die Politik festgelegten Grenzwerte (Inzidenz 35, 50, 100) sind völlig willkürlich bzw. frei erfunden, wie ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages aufzeigt. Spitzenpolitiker haben die mal eben beschlossen, auf persönlichen Schätzungen und Empfindungen beruhend.

Dürfen auf dieser Basis Gesetze entstehen, zumal Gesetze, die Grundrechte einschränken, teilweise ganz aufheben? Dazu muss man auch anmerken, dass die derzeitigen Urteile der Verfassungsgerichte Eilverfahren sind und waren, in denen die wissenschaftliche Grundlage der Gesetze nicht überprüft wurde. Letzteres wird – bis zum endgültigen Urteil – Jahre dauern.

Rechtliches

Eine Einschränkung von Grundrechten benötigt zur Legitimierung im wesentlichen drei Punkte: Es muss ein Notstand vorliegen, die Maßnahme/Einschränkung muss sinnvoll sein und sie muss verhältnismäßig sein. Alle drei Punkte kann man infrage stellen.

1. Es gibt keinen statistisch nachweisbaren Notstand, wir haben derzeit Untersterblichkeit und die Bettenauslastung in den Krankenhäusern bewegt sich im Rahmen der Vorjahre, obwohl die Bettenzahl seitdem massiv verringert wurde. Reicht ein auf Basis dilettantischer Hochrechnungen befürchteter Notstand aus?
2. Es gibt mindestens 6-Studien, die die Lockdowns als weitgehend wirkungslos entlarven und meines Wissens keine Einzige, die die Wirksamkeit von Lockdowns wissenschaftlich belegt. Eine Frage des Journalisten Reitschuster an die Regierungssprecher, ob es so eine Belegstudie gäbe, blieb unbeantwortet.
3. Die Maßnahme muss verhältnismäßig sein. Auch darüber kann man diskutieren, denn selbst wenn man die ersten beiden Punkte im Sinne der Regierung ausdeutet, bleiben Kollateralschäden für Generationen. Was machen wir, wenn in den nächsten Jahren eine wirklich gefährliche Epidemie auftaucht, an der nicht nur 0,3 % der Infizierten sterben, sondern 10 Prozent oder mehr. Dann liegen Volkswirtschaft und zwangsläufig das durch die Volkswirtschaft finanzierte Gesundheitswesen bereits am Boden, ein neuerliches Aufbäumen geht dann nicht mehr.

Das sagt ein Staatsrechtler zur rein rechtlichen Problematik der „Notbremse“:

Noch entscheidender als diese rechtlichen Bedenken ist aber halt, wie oben beschrieben, dass die wissenschaftlichen Grundlagen fehlen, die Neudefinition des Begriffs Inzidenz eigentlich grober Unfug ist.

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