Es dauerte verwirrend lange mit dem Brexit; doch nun steht fest: Die Briten verlassen nach dem 31. Januar 2020 die EU. Ein Gastbeitrag von Herwig Schafberg
Viele Brexit-Kritiker diesseits und jenseits des Ärmelkanals befürchten Schlimmes für die Zeit danach. Norweger und Schweizer zeigen jedoch, daß man auch ohne Mitgliedschaft in der EU mit dieser eng zusammen wirken kann und es den einen wie den anderen gut bekommt. Inwieweit das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland zu ähnlichen Beziehungen mit der EU wie Norwegen und die Schweiz bereit ist, wird sich im Laufe weiterer Verhandlungen herausstellen.
Von Brexit-Befürwortern ist zu hören, daß sie zwar die EU, aber nicht Europa hinter sich lassen wollen. Vielleicht träumt mancher von einer Neuauflage der „splendid isolation“, aus der die Briten sich einst häufig in europäische Angelegenheiten einmischten, ohne sich fest und dauerhaft zu binden. Die Zeiten und Verhältnisse sind freilich vorbei, in denen das britische Empire europäische Staaten gegeneinander in Stellung bringen und sich auf die Seite des einen oder anderen stellen konnte, um auf eine „Balance of Power“ in Europa hinzuwirken: Dabei ging es vom 18. bis zu Beginn des 19. Jahrhunderts in erster Linie gegen Frankreich und dann vom Ende des 19. Jahrhunderts bis zum 2. Weltkrieg vorwiegend gegen Deutschland.
Im letzten Weltkrieg verlor Großbritannien aber seine ausschlaggebende Rolle und begnügt sich seither mit der eines Juniorpartners der USA – nicht bloß in einer flüchtigen „Entente cordiale“ wie mit Frankreich vor dem 1. Weltkrieg, sondern auf Dauer verbunden in der NATO, die 1949 gegründet worden war, um die amerikanische Schutzmacht in Westeuropa zu halten, die gegnerische Sowjetunion heraus und das besiegte Deutschland klein zu halten.
1973 trat das Vereinigte Königreich dann auch der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) bei.
Großbritannien und Nordirland gehörten nicht zu den Gründungsmitgliedern der EWG, die 1957 entstanden war, sondern hatten sich mit anderen Staaten in der Europäischen Freihandelsorganisation (EFTA) zusammengetan, bevor sie sich ebenso wie die anderen EFTA-Mitglieder der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft anschlossen.
Die Briten versprachen sich mehrheitlich viel vom Nutzen eines „Common market“ im Rahmen der EWG und votierten in einer Volksabstimmung für den Beitritt; in der Bevölkerung wie in den Reihen der Konservativen sowie der Labor Party gab es allerdings von Anfang an Vorbehalte gegen Einschränkungen der Souveränität des Königreiches und insofern gegen eine Übertragung nationalstaatlicher Kompetenzen auf die Institutionen, die sich die EWG mit anderen Europäischen Gemeinschaften (EGKS, Euratom) in Brüssel teilte. Manch einer in der politischen Elite Londons hoffte sogar, daß durch den britischen Beitritt ein weiter reichender Vereinigungsprozeß in Europa aufgehalten werden könnte. Aber daraus wurde nicht viel.
Britische Regierungen stimmten dem Vertrag von Maastricht über die Bildung der Europäischen Union (1992) und weiteren Verträgen zu, mit denen eine gemeinsame Außenpolitik und Zusammenarbeit auf einigen Feldern wie der Beschäftigung vereinbart wurde – und mit denen auch die Institutionen der EU weitere Zuständigkeiten erhielten. Die mit dem Schengener Abkommen beschlossene Öffnung der EU-Binnengrenzen wollten die Briten jedoch ebenso wenig mitmachen wie die Umstellung auf eine gemeinsame Währung (Euro).
Umstritten war auch die Finanzierung von Gemeinschaftsfonds für landwirtschaftliche Subventionen, soziale sowie andere Beihilfen für die Angleichung der Lebensverhältnisse in Europa. Die britische Premierministerin Margaret Thatcher wollte die Beiträge ihres Landes gesenkt und auch Geld zurück haben: „I want my money back!“. Aus ihrer Sicht war das Geldverteilungs- und Regulierungsystem symptomatisch für den in Brüssel vorherrschenden „Sozialismus“, dessen Problem es im übrigen wäre, daß ihm irgendwann das viele Geld aus Deutschland ausgehen würde.
Dahinter steckte die Sorge vor deutscher Hegemonie, die nicht erst kurz vor der Wiedervereinigung aufkam.
Daß die Deutschen mit ihrer großen Wirtschafts- und Finanzkraft in Europa eine hegemoniale Stellung in Europa erlangen könnten, die sie mit der Wehrmacht im 2. Weltkrieg auf Dauer nicht erreicht hatten, war eine Sorge, die nicht bloß auf den britischen Inseln verbreitet war. Sie gab es auch jenseits der Alpen, als beispielsweise der damalige Bundeskanzler Schmidt den Italienern nur unter bestimmten Bedingungen finanziell unter die Arme greifen wollte und als es später in der Ära Merkel um Auflagen für Finanzhilfen an Griechenland ging.
Bezeichnend für die Einschätzung der Machtverhältnisse in der EU war, was auf das Votum für den Brexit folgte: Nachdem die Briten 2016 mit knapper Mehrheit für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU gestimmt hatten und der britische Premierminister David Cameron daraufhin sein Amt an Teresa May verloren hatte, flog diese gleich nach ihrer Amtsübernahme nicht etwa nach Brüssel und auch nicht nach Paris, sondern nach Berlin, um von Angela Merkel zu hören, wie es weiter gehen könnte. Als ob sie die Bedeutung der Begegnung herunter spielen wollte, entgegnete die Premierministerin einem Journalisten auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Bundeskanzlerin: Merkel und sie wären nur zwei Frauen, die ihren Job machten. Da die Deutschen mit den Briten wichtige Verbündete bei der Abwehr finanzträchtiger Begehren aus anderen Ländern der EU verlieren, hätte Merkel ihren Job vermutlich besser gemacht, wenn sie Mays Amtsvorgänger weiter entgegen gekommen wäre, um dessen Werbekampagne für einen Verbleib der Briten in der EU effektiver zu unterstützen.
Sorgen vor Umtrieben in Deutschland waren möglicherweise mitentscheidend für den Brexit.
Schon die Befreiung des Kapitals von Restriktionen und die Öffnung der Arbeitsmärkte hatten unter anderem dazu beigetragen, daß Produktionsstätten von West- nach Osteuropa verlagert wurden, anderseits Arbeitskräfte aus Ost- nach Westeuropa kamen und auf den britischen Inseln die Sorgen vieler Einheimischer vor dem Verlust des Arbeitsplatzes sowie der Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt größer wurden. Die Sorge vor weiterem Zustrom an Immigranten wuchs, nachdem die Deutschen 2015 ihre Grenzen für mehr als eine Million außereuropäischer Migranten geöffnet hatten. Und mancher auf den Inseln wie auf dem Festland fragte sich, ob Merkel und ihre politischen Wegbegleiter in Berlin durch die zugelassene „Überfremdung“ am Ende mehr Unheil in Europa zu verantworten hätten als Hitler und sein Gefolge mit ihrem „Bevölkerungsaustausch“. Die Sorge bestärkte viele Briten in dem Wunsch, sich nicht in Brüssel vorschreiben zu lassen, wem sie ihre Grenzen zur Niederlassung im Vereinigten Königreich öffnen sollten, sondern ihr Land aus der Vormundschaft der EU-Bürokratie zu befreien und vor Migrationsströmen aus Europa in ungeteilter Souveränität abzuschotten.
Vielen Einheimischen hatte ja schon der Massenzustrom von Migranten aus Ländern des Commonwealth schwer zu schaffen gemacht. Wie Türken in Deutschland und Araber in Frankreich hatten Pakistani sowie Einwanderer aus anderen Ländern und ihr Nachwuchs die demografischen Verhältnisse multiethnisch sowie -kulturell stark verändert, so daß Alteingesessene sich nicht bloß auf dem Arbeitsmarkt, sondern auch in ihrem Heimatort an den Rand gedrängt sehen und sich nach der vermeintlich „guten alten Zeit“ zurück sehnen.
Daß mit der Fernsehserie „Downton Abbey“ sowie mit dem gleichnamigen Film Millionen und Abermillionen Zuschauer im Vereinigten Königreich, aber auch in anderen Ländern erreicht und begeistert worden sind, ist vielleicht bezeichnend für die weit verbreitete Sehnsucht nach gesellschaftlichen Verhältnissen, in denen es zwar Rangunterschiede gibt, aber jeder seinen festen Platz hat, auf dem er bis ans Ende seines Lebens mehr oder weniger gut versorgt wird, und sich niemand dazwischen drängt, der nicht dazu gehört.
Von den wohl geordneten Verhältnissen in „Merry old England“, die in „Downton Abbey“ dargestellt werden, ragt heute noch einsam an der Spitze Königin Elisabeth heraus, die mit ihren 94 Jahren mittlerweile 68 Jahre auf dem Thron ist und wie kaum eine andere Institution für Beständigkeit, Vertrautes sowie Verläßlichkeit steht in diesen unruhigen Zeiten rasanter Veränderungen, Entfremdungen sowie Unsicherheiten. Ihre Majestät scheint all das zu repräsentieren, „which makes us proud to be british“, schwärmte Prinz Charles vor einiger Zeit unter dem Jubel Zehntausender, die anschließend ihre altehrwürdige Königin hymnisch besangen, als wollten sie stimmgewaltig denen trotzen, die an der Spitze des Staates lieber einen Präsidenten oder gar einen Imam hätten:
„God save our gracious Queen. Long live our noble Queen… long to reign over us. God save the Queen!“
