Gastbeitrag von Marcus Franz

In Deutschland entschied dieser Tage ein Gericht, dass es verfassungswidrig sei, eine Person wegen ihrer Hautfarbe einer Polizei-Kontrolle zu unterziehen. Der Kläger, ein aus Nordafrika stammender Deutscher, hatte ein Verfahren angestrengt, nachdem er am Bahnhof Bochum wegen auffälligen Verhaltens von der Polizei angehalten worden war. Das Gericht hielt es für gesichert, dass nicht nur sein Verhalten, sondern auch die erkennbare Herkunft und Hautfarbe des Klägers ein Anlass für die polizeiliche Kontrolle gewesen sei.

Die Polizei darf kontrollieren, aber…

Die Richter räumten zwar ein, dass unter gewissen gefahrenbezogenen Bedingungen die Hautfarbe alleine ausreiche, um kontrolliert zu werden, beriefen sich aber auf die jeweils im Einzelfall festzustellende und zu beweisende Notwendigkeit der Kontrolle. Nun kann man dieser Rechtsmeinung sein, sie ist aber zu Ende gedacht nicht schlüssig argumentierbar. Das Urteil bedeutet nämlich im Grunde eine Diskriminierung der hellhäutigen Menschen, weil es eine erhöhte Gefährdung derselben  mit sich bringt und es erzeugt auch für die legalen Migranten keinerlei Vorteile. Warum das so ist, lässt sich klar darstellen.

Wie weit soll Kontrolle gehen?

Zunächst ein Beispiel: Wenn der völlig unverdächtige Otto Normalverbraucher heute als harmloser Flug-Tourist verreist, muss er beim Einchecken seine Identität mittels Pass beweisen und er muss sich unter Umständen bis auf die Unterhose von diversen Sicherheitskräften kontrollieren lassen. Die Begründung ist banal: Es besteht laut Behörden auf Flughäfen und in Flugzeugen die permanente Gefahr von Attentaten und Anschlägen. Man lässt also diese Kontrollen wohl oder übel über sich ergehen, denn sie dienen ja dem Wohle aller. Und noch nie hat jemand wegen Diskriminierung geklagt bzw. sich darüber beschwert, dass jeder Passagier aus Sicht der Behörden ein möglicher Verdächtiger ist und deswegen kontrolliert werden muss. Das Verdachtsmoment entsteht wohlgemerkt aus einem einzigen gemeinsamen und harmlosen Merkmal dieser großen Gruppe von Leuten: Nämlich aus der Tatsache, dass sie per Flugzeug verreist.

Ethnic profiling ist notwendig

Das sogenannte „Ethnic profiling“, also das Agieren der Polizei aufgrund der Hautfarbe, ist immer wieder in Diskussion – aber es ist notwendig. Wir wissen, dass es derzeit hunderttausende illegale Migranten und abgewiesene Asylwerber in Europa gibt, die sich oft auf bestimmten Hotspots wie Bahnhöfen aufhalten. Aus rechtlicher Sicht sollten diese Leute gar nicht hier sein und der Rechtsstaat samt Exekutive müssen daher danach trachten, die Gesetze zu vollziehen und die Personen ohne Aufenthaltsrecht zu finden. Die allermeisten von ihnen haben eine dunklere Hautfarbe und ein anderes Aussehen als die Durchschnitts-Europäer, das ist ein unleugbares Faktum. Würde man hier die polizeilichen Routine-Kontrollen intensivieren und diese aufgrund der erkennbaren Hautfarbe auch entsprechend fokussieren, wäre die Erfolgsquote wesentlich höher: Man würde deutlich mehr Illegale aufgreifen und könnte die Abzuschiebenden danach den dafür vorgesehenen rechtsstaatlichen Prozeduren überantworten.

Kein Rassismus

Aus vernünftiger Sicht wäre das auch jeder Person ganz rassismusfrei zumutbar – am Flughafen gibt es ja wie gesagt auch lückenlose Kontrollen infolge eines objektivierbaren kollektiven Anfangsverdachts und dort sind die Kontrollen noch viel intensiver als auf Bahnhöfen. Bei den Kontrollen aus ethnischen Gründen kann jeder, der sich ausweist und eine gesicherte Identität besitzt, ohne weiteres sofort seiner Wege gehen. Es passiert den Leuten definitiv überhaupt nichts. Wenn alles ok ist, müssen nicht einmal Daten aufgenommen werden. Soviel (eigentlich so wenig!) Kontrolle sollte zumutbar sein und sie stellt auch keinerlei Rassismus dar, weil ja keine wie immer geartete Verfolgung aufgrund des Merkmals „Hautfarbe“ stattfindet, sondern eine durch Tatsachen belegbare und für die Sicherheit notwendige Suche von Illegalen und Kriminellen durchgeführt wird.

Und was ist mit den Unbescholtenen?

Man wird bei Kontrollen, die infolge des „Ethnic profiling“ erfolgen, immer auch viele Unbescholtene kontrollieren (müssen), das ist unvermeidlich. Im Sinne der Allgemeinheit ist das aber in Kauf zu nehmen, denn das höhere Gut bei dieser Frage ist die Funktionstüchtigkeit des Rechtsstaates und die Sicherheit der Bürger. Wir kommen auch mit den allerschönsten Menschlichkeits- und Menschenrechts-Phrasen nicht daran vorbei: Ein Teil der Illegalen und der abgelehnten Asylwerber stellt eine teils potenzielle, teils reale Gefahr für die Einheimischen dar. Man denke nur an die Kölner Silvesternacht und an die vielen Berichte über Bedrohungen, Vergewaltigungen, Überfälle, Messerattentate und sogar Morde.

Die politische Korrektheit als Bumerang

Wenn es nun aus politkorrekten Gründen ganz abscheulich und verwerflich sein sollte, ein „Ethnic profiling“ durchzuführen, hat man diesen Gefahrenpotenzialen wenig entgegenzusetzen und man vergibt sich eine wichtige Möglichkeit des Eigenschutzes. Damit gefährdet man letztlich von Staats wegen die eigene Bevölkerung. Die ideologisch eingeengte Interpretation vom „strukturellen Rassismus“, der angeblich bei den Behörden herrschen würde, erweist sich damit als kontraproduktiv.

In Wirklichkeit müssten alle Menschen mit dünklerer Haut bzw. nicht-europäischer Herkunft das höchste Interesse daran haben, dass solche Kontrollen flächendeckend eingeführt werden. Nur so kann man nämlich den guten Einwanderer vom weniger guten Illegalen unterscheiden. Und nur so kann man klar zeigen, dass es eben nicht um Rassismus geht, sondern um die Sicherheit und Freiheit der Bürger – auch jener mit anderer Hautfarbe.

Wenn man „Ethnic profiling“ prinzipiell ablehnt oder nur in Ausnahmefällen zulassen will, so wie das die deutschen Richter getan haben, geschieht genau das Gegenteil von dem, was die Juristen und Menschenrechtler angeblich verhindern wollen: Man bekämpft den Rassismus nicht, sondern man fördert seine Verbreitung. Durch die offizielle Leugnung von Tatsachen wird das Ressentiment der Bürger befeuert, es entstehen Ängste und ein nur hinter vorgehaltener Hand ausgesprochener Generalverdacht gegen alles Fremde wird immer größer.

Der Beitrag erschien zuerst hier: THE DAILY FRANZ

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maru
Gast
maru

Wenn im Zoo wilde Raubtiere wie Krokodile, Giftschlangen u. Tiger ausbüchsen und die Stadt unsicher machen, müssen diese genauso behandelt werden wie Hunde, Katzen u. Kanarienvögel.

Alles andere ist „diskriminierendes Profiling“, das die Raubtiere zugunsten der Haustiere unzulässigerweise benachteiligt.

Der gesunde Menschenverstand muß wohl unbedingt ausgeschaltet werden – egal wie!

Gnade
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Gnade

Ich habe den Eindruck, dass diese gesamt political Correctnes eine Strategie ist, Konsequenzen menschlichen Verhaltens zu leugnen und Verantwortung zu umgehen. Das ist ein Problem der moralischen Entwicklung von Menschen, deren Fehlverhalte nie konfrontiert und bereinigt wurde. Sie taktieren und empfinden Verantwortung für Konsequenzen als Zumutung. Das ist infantil.

Corinne Henker
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Corinne Henker
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Wir waren vor 2 Jahren zu Fuß im Yellowstone NP unterwegs und hielten dabei deutlich mehr Abstand zu Grizzlies als zu Streifenhörnchen. Ist das auch schon Diskriminierung und Vorurteil oder einfach nur erfahrungsorientiente Vorsicht?

Hajo
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Hajo

Da kann man nur noch ein Stoßgebet los schicken in etwas anderer Form das dahingehend heutzutage lauten könnte: Oh heiliger Donald hilf uns in dieser Not!

Zitronen und Limonade
Gast
Zitronen und Limonade

Wird gar nicht so einfach werden, in den ständig wachsenden No go Areas ausreichend ältere biodeutsche Damen ausfindig zu machen, um ausgewogene Kontrollen zu erreichen.

Andererseits geht das Urteil schon in Ordnung. Was hätten die Richter entscheiden sollen? Dass Weiße und Asiaten generell vorrangig zu kontrollieren sind?

Hasenfuss
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Hasenfuss

Soll die Polizei, wenn sie z.B. nach illegal eingereisten Schwarzafrikanern sucht, „alte weiße Männer“ kontrollieren, um nicht „rassistisch“ zu sein? Wie GEISTESKRANK und HIRNTOT ist das denn?;-)

Marilyn
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Marilyn
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„Political (in)correctness“ erhöht das Gefahrenpotential. Meines Wissens hatte eine strenge Muslima in GB am Flughafen sich geweigert, das Kopftuch in der Untersuchungskabine abzulegen. Religiöse Gefühle (Ekel vor einer weiblichen Sicherheitsbeamtin ohne Kopftuch) gehen sozusagen vor Sicherheit. Ich meine, dass ein Gericht gegen die Sicherheitsbeamtin entschieden hatte. Nur tasten sei erlaubt.

Bille K.
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Bille K.

Sehr gut dargelegt! Mein Sohn, der Polizeibeamter ist, drückt es einfacher aus: „Wir kennen halt unsere „Pappenheimer“.“ Bei Verkehrskontrollen wird eben nicht die grauhaarige Dame im Ford Fiesta rausgewunken, sondern der 3er-BMW voll junger Männer. Und ein Afrikaner, der am Bahnhof herumlungert, wird eben eher kontrolliert als der Geschäftsreisende mit Aktenkoffer. So läuft Polizeiarbeit.

Mona Lisa
Gast
Mona Lisa

Darf man überhaupt einem Menschen die Hautfarbe und damit seine Rasse absprechen ?
Ist das nicht eine krasse Menschenrechtsverletzung ?
Und wenn Schwarze nicht mehr schwarz, und Weiße nicht mehr weiß sein dürfen, was sind sie denn dann – gestreift, kariert, gepunktet oder doch eher unsichtbar ?

Das ist alles an Idiotie unübertrefflich !

maru
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maru

Das kommt de facto einem WAHRNEHMUNGSVERBOT gleich.
Die Logik: Ich verberge unter größten Verrenkungen meinen Kopf im Sand, also tu du das gefälligst auch.
Du sollst nichts merken!

Werner Olles
Gast
Werner Olles

700.000 abzuschiebende Asylbetrüger sind doch wohl Grund genug Nafris, die sich dazu auch noch auffällig verhalten, genau zu kontrollieren. Was das mit „Rassismus“ zu tun haben soll, erschließt sich einem Normal-Bürger nicht. Ganz im Gegenteil müssen die Kontrollen noch viel schärfer werden und die herumlungernden illegalen Invasoren schnellstmöglich ausgeschafft werden!

Ralf Pöhling
Gast
Ralf Pöhling
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Guter Artikel. Profiling ist Kernaufgabe im Sicherheitsbereich! Es geht natürlich nicht nur um ethnic profiling, sondern auch um andere Faktoren, wie Kleidung, Verhalten, etc.
Es macht keinen Sinn, eine spazieren gehende alte Oma mit Rollator genauso zu behandeln, wie ein Rudel speckige Lederjacken tragende unrasierte Nordafrikaner, die den ganzen Tag an der selben Parkbank herumlungern.

Demokrat
Gast
Demokrat

Die kontrollierte und später klagende Person zeigte ein, laut obigen Artikels, auffälliges Verhalten, war also nicht wegen der dunkleren Hautfarbe (allein) Polizisten verdächtig erschienen. Darum kann das Urteil wohl als übertrieben politisch-korrekt angesehen werden. Allein wegen seiner Hautfarbe, ohne zwingenden Verdacht, kontrolliert zu werden, wäre wohl ebenso übertrieben…

Eugen Karl
Gast
Eugen Karl

Ich fühle mich diskriminiert ex post. Als Jugendlicher wurde ich in den 70er und frühen 80er Jahren von Polizisten und Zollbeamten immer wieder kontrolliert ALLEIN aufgrund meiner langen Haare. Andere mit Fassonschnitt wurden deutlich weniger kontrolliert, wenn überhaupt. Ich nehme an, ich kann das noch immer irgendwo zur Anzeige bringen, #metoo gilt ja auch nach 30 Jahren noch. Rechtsanwalt!

H.P.
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H.P.
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Deutsche Gerichte haben zu allen Zeiten Recht und Unrecht gesprochen. Gerichtsurteile sollten allerdings nachvollziehbar und im Interesse des Rechtsstaates sein. Dieses Urteil ist ideologisch, es ist links, es ist hypermoralistisch und gegen die Funktionsfähigkeit des Rechtsstaates und die Interessen der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger. Dieses Urteil ist ein schlechter Witz !

Mango
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Mango

Hinzu kommt, die Regelung gilt nur für Nichtweisse! D.h. Weisse dürfen also auch OHNE konkreten Grund nur aufgrund der Hautfarbe kontrolliert werden!
Das ist m.E. zum einen eine Diskriminierung der Weissen und Rassismus gegen Weisse in übelster Form! Warum wird gegen die Richter des Verwaltungsgerichtes nicht strafrechtlich vorgegangen?!

Floydt
Gast
Floydt

Neusprech: Antirassismus ist Rassismus, Meinungsfreiheit ist normiert, Islam ist Frieden, Frieden ist Krieg, Menschenrechte sind rechts, Giftgas ist CO2, Wahnsinn ist Vernunft, Humanismus ist Genozid, Merkeln ist goettlich……. der Oberlemming geht voraus! Christus erbarme dich, denn sie wissen was sie tun…

Hans Adler
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Hans Adler

Der Nafri-Deutsche wird wissen, dass Personenkontrollen durch die Polizei kein erfreuliches Ereignis sind, doch wahrscheinlich nichts im Vergleich zu dem, was ihm in seinem Ex-Heimatland bei einer Polizeikontrolle an Unannehmlichkeiten widerfahren kann. Sollte mich demnächst ein mit meiner Haut-, oder Haarfarbe inkompatibler Polizist kontrollieren, ist eventuell die nächste Klage fällig. ADVOCARD!

trackback

[…] Ein Artikel von David Berger […]

Mona Lisa
Gast
Mona Lisa

Das neuste aus der Anstalt :
Merkel sagt, Dublin sei nicht anwendbar/umsetzbar, da so nie ein Migrant DE erreichen würde. Die Realität sähe aber anders aus.

Mir scheint, Madame arbeitet hart an ihrer Klinik-Einweisung um den Knast zu umgehen.

Realistischer
Gast
Realistischer

Aus Anti-Rassismus dürfen Schwarze nur noch von Schwarzen kontrolliert werden, Weisse nur noch von Weissen, etc.
Aus Anti-Diskriminierung dürfen die Gesetze, nach denen Schwarze kontrolliert werden, nur von Schwarzen erlassen werden, etc.
Aus Gründen der safe spaces dürfen weisse Polizisten nur in weissen Wohngegenden kontrollieren, etc.
Kurzum: ethnische Homogenität ist geboten!

Mona Lisa
Gast
Mona Lisa

Das Gericht hat sich in vorliegendem Fall phänomenal selbst widersprochen. Der Nafri verhielt sich auffällig, sagten die Beamten, und das Gericht sagt, dann ist zu kontrollieren. Das hat mit der Hautfarbe überhaupt nichts zu tun.
Das Gericht gab ihm recht, weil er Schwarzer ist – so sieht es aus !
Natürlich mit Absicht, jeder Beamte überlegt jetzt dreimal ob er einen Nafri kontrolliert.

Nationalliberaler
Gast
Nationalliberaler

Ethnic profiling, also das kriminalitätsstochastisch u. aus gegebenem sicherheitspolitischen Zustande heraus gebotene,präventive Vorgehen gegen Ausländer mit i.d.R. negroidem o. osmanischem Teint & Habitus behördlichseits ist legal, legitim, moralisch unanfechtbar und höchst effektiv.
Konkret geht es hier noch gegen Kreise, wie treffend angemerkt, die(ca 98%) überhaupt nicht da sein dürften!

trackback

[…] David Berger […]

Nationalliberaler
Gast
Nationalliberaler

Dogmatisch vernünftig u. im Übrigen hoheitlich geboten!

Was so einen „Richter“ umtreibt, positives Recht dermaßen subjektiv zu pervertieren, bleibt wegen der aktuell mangelnden Kontrolle des Standes von Mitte-Rechts leider baw. das Geheimnis dieses charakterlich ungeeigneten Asylfanatikers.

Nach allen anerkannten Billigkeitsnormen müßen sich Ausländer jederzeit Kontrollen unterziehen!

Jan-Peter
Gast
Jan-Peter

Sollte im Stadtpark e. Rauschgiftrazzia stattfinden, ist es einleuchtend, dass man sich auf rollatorschiebende Omas konzentriert. D. sehen ganz verdächtig nach THC & Mohnkuchen aus. Ich wette, nach 3 Tagen unter heißen Lampen, geben d. Verbrecherinnen ihre Delikte zu.Da den uneinsichtigen Delinquenten zudem die strafmildernde Reue fehlt, plädiere ich für
d. Anwendung der Höchststrafe.

zeitgeistkritik
Gast
zeitgeistkritik
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Dem ist nichts hinzuzufügen. Es wäre in der Tat das VERNÜNFTIGSTE, so zu verfahren, wie es der Autor befürwortet. Aber seit WANN ließen sich die ewigen Apostel der falsch verstandenen, übertriebenen „political correctness“ von VERNUNFTgründen überzeugen? Hier geht es schlicht um IDEOLOGIE, und die wird auf Biegen und Brechen durchgesetzt, leider ist inzwischen auch die Juristerei davon betroffen.

LISA
Gast
LISA

Alle guten Argumente nutzen nichts, wenn man Rassismus und Diskriminierungswahn leidet. Es besteht inzwischen eine regelrechte Hysterie, was diese beiden Themen angeht. Damit
lässt sich leicht Aufmerksamkeit erregen, Opfermentalität pflegen und ein Gleichheitsstatus suggerieren lassen, der eben nicht da ist. Ein Weißer fällt in Afrika auf ein Schwarzer in der übrigen Welt, das ist menschlich.

Ede Kowalski
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Ede Kowalski
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Auf die Frage was er gedenke für seine Altersvorsorge zu tun antwortete mir ein guter Bekannter: Wir leben in einem Failed State, da sollte man auch in Munition investieren.
Ich bin mir bis jetzt noch nicht sicher, ob es wirklich ironisch gemeint war.

Karl-Josef Vogel
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Karl-Josef Vogel
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Waren bestimmt Grün Linke Richter, denn ein normal denkender Mensch kann nicht auf solchen Schwachsinn kommen.