Fiktion und Realität. Ein Gastbeitrag von Herwig Schafberg

US-Präsident Trump hat Jerusalem als Hauptstadt des Staates Israel anerkannt und damit weltweit Empörung ausgelöst, obgleich er lediglich eine Realität anerkannte, die unabhängig von ihm seit langem existiert, wie ein paar kurze Blicke auf die historische Entwicklung zeigen:

1947 beschloß die Vollversammlung der UNO die Teilung des britischen Mandatsgebietes „Palästina“ in einen jüdischen und einen arabischen Staat. Die Juden akzeptierten die Teilung, die Araber jedoch nicht. Als die Juden 1948 den Staat Israel gegründet hatten, begannen fünf arabische Nachbarstaaten einen Krieg gegen den neugegründeten Staat, wurden allerdings von den Israelis an allen Fronten zurückgeschlagen. Dieser Krieg endete damit, daß die Israelis den Westteil von Jerusalem in Besitz nahmen und zur Hauptstadt ihres Staates machten, der Ostteil der Stadt hingegen nicht etwa den einheimischen Arabern zur Verwaltung überlassen wurde, sondern ebenso wie die anderen palästinensischen Gebiete auf der Westbank des Jordans vom Nachbarstaat Jordanien besetzt und verwaltet wurde. Doch im sogenannten Sechs-Tage-Krieg von 1967 verjagte Israel die Jordanier aus dem Ostteil Jerusalems und annektierten ihn 1980.

Die meisten Staaten haben zwar bis heute Jerusalem offiziell nicht als Hauptstadt des Staates Israel anerkannt und halten an der Fiktion fest, daß die Statusfrage erst im Zusammenhang mit einer endgültigen Lösung des Palästinakonflikts beantwortet werden sollte; das hat aber die Vertreter vieler Staaten nie davon abgehalten, zu offiziellen Besuchen nach Jerusalem zu reisen, dort Repräsentanten des Staates Israel in deren Amtssitzen zu treffen, teilweise auch in der Knesset – dem israelischen Parlament – Ansprachen zu halten und insofern Jerusalem als israelische Hauptstadt de facto anzuerkennen: Zu ihnen gehörten der ägyptische Präsident Sadat, der als erstes Staatsoberhaupt eines arabischen Landes mit Israel zum Friedensschluß kam, ebenso wie Bundeskanzlerin Merkel, die dort die Sicherheit Israels zur Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland erklärte.

Freilich lassen alle Staaten, die mit Israel diplomatische Beziehungen haben, ihre Botschafter in Tel Aviv residieren. Das war aber nicht immer so. Bevor die Israelis den Ostteil Jerusalems 1980 annektierten, hatten etliche Staaten ihre Botschaften in Jerusalem untergebracht. Daher sind die USA nicht die ersten, die ihre Flagge auf einem Botschaftsgebäude in Jerusalem hissen werden.

Mit der offiziellen Anerkennung Jerusalems folgt Präsident Trump einem Beschluß des amerikanischen Kongresses aus dem Jahre 1995, den seine Vorgänger nicht vollzogen, obwohl sie alle – von Clinton über Bush bis Obama – nicht bloß mit ihren Besuchen in Jerusalem, sondern auch in ihren Reden Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt hatten. Allerdings hat bisher kein Präsident – meines Wissens auch Trump nicht – klar gesagt, ob er damit ganz Jerusalem oder nur den Wetteil der Stadt meinte. In der Hinsicht war Rußlands Präsident Putin klarer, als er im April dieses Jahres den Westteil von Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannte, den Ostteil dagegen einem Palästinenser-Staat als Hauptstadt vorbehalten wissen wollte.

Das hatten schon der israelische Ministerpräsident Barak 2000 und sein Nachfolger Olmert 2007 den Palästinenserführern angeboten. Doch Arafat sowie Abbas wußten diese Chancen nicht zu nutzen. Und ihre Rivalen von der Hamas wollten sich ohnehin nie mit dem Ostteil der Stadt begnügen, sondern das gesamte Land zwischen Jordan und Mittelmeer – also auch ganz Jerusalem – für sich haben und den Staat Israel zerstören.

Ob die Palästinenser eine weitere Chance für eine Zweistaatenlösung mit Ostjerusalem als Hauptstadt bekommen werden, ist ungewisser denn je; denn Hamas- und andere Militante können mit ihrem Getöse nicht darüber hinweg täuschen, daß sie kaum noch Verbündete haben, die sich für ihre Sache stark machen. Die Arabische Liga hat sich mit der Feststellung begnügt, daß die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels nichts an der Rechtslage ändere.

Proteste in aller Welt ändern allerdings auch nichts an der Realität. Und Präsident Trump läßt sich vermutlich nicht beirren von jenen Empörten, die ihn als „Brandstifter“ beschimpfen und nicht etwa die Scharfmacher, die zu „Tagen des Zorns“ aufrufen und den enthemmten Mob zu Brandanschlägen auf amerikanische sowie israelische Flaggen anstiften.

Zu den notorischen Scharfmachern gehört das schiitische Mullahregime im Iran, das immer wieder zur Befreiung Jerusalems vom „zionistischen Joch“ aufruft, damit aber vermutlich weniger die „ungläubigen“ Israelis erschreckt als viel mehr sunnitische Muslime, die im Falle der „Befreiung“ befürchten müßten, daß sie sich mit den Schiiten um die Hoheit der „heiligen Stätten“ des Islam in Jerusalem streiten müßten wie früher die Christen dort untereinander. Die Christen hatten den Streit dadurch beendet, daß sie die Hoheit über jene Stätten, die ihnen „heilig“ waren, den Muslimen anvertrauten. Heute sind die christlichen wie die muslimischen „Heiligtümer“ unter der Oberhoheit der Israelis, die im übrigen dafür sorgen, daß auch Juden freien Zugang zu ihren „heiligen Stätten“ – insbesondere zur Klagemauer – haben. Der war ihnen bis 1967 – von der jordanischen Besatzungsmacht – verwehrt worden.

Die arabischen Saudis, die sich als „Hüter der heiligen Stätten“ in Mekka sowie Medina ausgeben, scheinen keinerlei Wert darauf zu legen, sich auch noch um Jerusalem – die „dritte heilige Stadt des Islam“ – zu kümmern, und haben sich schon vor etlichen Jahren für einen Vorort von Jerusalem als Hauptstadt eines künftigen Staates Palästina ausgesprochen. Ihnen ist es anscheinend wichtiger, mit den Israelis gemeinsame Sache zu machen als mit den Palästinensern. Dabei geht es ihnen um den Kampf gegen den Iran, mit dem sie im Kampf um Hegemonie beispielsweise in einen Stellvertreterkrieg im Jemen verwickelt sind.

Viele glauben, der Weltfrieden hinge von einer Lösung des Nahostkonflikts ab, und denken in dem Zusammenhang immer noch an die Palästinafrage, obwohl die Konfliktfelder längst in Syrien, im Irak, im Jemen und anderenorts liegen und sowohl die regionalen als auch die überregionalen Konfliktparteien strategische Ziele verfolgen, in deren Focus Palästina allenfalls noch als Randerscheinung vorkommt.

Doch je mehr die Palästinenser sich vernachlässigt fühlen, desto größer wird die Gefahr, daß in ihren Reihen wieder Kräfte mobil werden, die mit weltweitem Terror auf ihren „Kampf für die Befreiung Palästinas“ aufmerksam machen wollen – wie es militante Gruppen in den sechziger sowie siebziger Jahren mit Flugzeugentführungen und anderen Terroranschlägen erfolgreich versucht hatten. Israel traue ich zu, daß es mit solchen Herausforderungen fertig wird. Ob auch Deutschland sowie andere europäische Staaten mit ihrer Appeasementpolitik technisch, rechtlich und moralisch hinreichend gerüstet sind, wage ich zu bezweifeln.

 

20 Kommentare

  1. Teil 2 der Lüge zur Barak und Abbas.

    Zitat:
    Dazu ist zu sagen: wenn schon historische Genauigkeit, so wurde sowohl von Barak als von Olmern den Palästinensern nicht etwa der Ostteil Jerusalems, sondern der kleine Vorort Abu Dis, also eine Mogelpackung, angeboten. Das wäre so, als würden man den Niedersachsen als ihre Hauptstadt Laazen bei Hannover lassen… Des Weitern unterlässt der Autor zu sagen, dass das „Angebot“ Ehud Baraks von einem Barak kurz vor seiner vorhersehbarer – und dann auch erfolgter – Abwahl, d.h. ohne glaubhafte Verhandlungs-Legitimation, gemacht wurde.
    Zitatende.

    Egal ob Barak später abgewählt wurde oder nicht, er war in der Zeit ein gültiger Entscheidungsträger und handelt mit jeglicher Legitimation.

    Gerade jetzt hat Deutschland eine Kanzlerin, die zwar bestimmt, aber gar keine Befugnisse derzeit hat.

    Viel wichtiger aber ist: Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas bestätigte zum ersten Mal öffentlich, dass er 2008 ein Friedensangebot ablehnte, das einen unabhängigen palästinensischen Staat ermöglicht hätte, zu dem der gesamte Gazastreifen, ein Grossteil des Westjordanlands (durch Landtausch) und ein Tunnel zur Verbindung dieser beiden Teile gehören sollten.

    Der palästinensische Verhandlungsführer Saeb Erekat hatte ähnliche Erinnerungen daran, als er 2009 von Al Jazeera interviewt wurde:

    Olmert, der heute mit Abu Mazen über sein Angebot sprach, bot ihm die Grenzen aus dem Jahr 1967 an, aber er sagte dazu: „Wir bekommen 6,5 % des Westjordanlands und geben euch dafür 5,8 % des Landes von 1948 und die verbleibenden 0,7 % stellen die sichere Passage dar. Ostjerusalem wird die Hauptstadt sein, doch es gibt ein Problem mit dem Haram und dem Teil, der Holy Basin genannt wird.“

    Abu Mazen reagierte darauf mit Missachtung und antwortete: „Ich bin hier nicht auf dem Markt oder Basar. Ich bin hergekommen, um die Grenzen Palästinas festzulegen, die Grenzen vom 4. Juni 1967, ohne auch nur einen Zoll abzuziehen, ohne Jerusalem oder den heiligen muslimischen Stätten auch nur einen Stein wegzunehmen. Das ist der Grund dafür, dass die palästinensischen Verhandlungsführer nicht unterzeichneten.“

    http://www.audiatur-online.ch/2015/11/23/abbas-raeumt-erstmals-ablehnung-des-friedensangebots-im-jahr-2008-ein/

    Wahrheit:
    Im Jahr 2008, nach extensiven Vorbereitungsgesprächen, traf der damalige israelische Ministerpräsidenten Ehud Olmert mit dem Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas zusammen und schlug ihm einen umfassenden Friedensplan vor. Olmerts Plan wollte die großen israelischen Siedlungsblöcke Israel einverleiben und im Gegenzug gleichgroße und gleichwertige israelische Landstreiche an die Palästinenser abtreten Die Stadt Jerusalem sollte demnach geteilt werden.

    Zahlreiche isolierte Siedlungen, darunter Ofra, Elon Moreh, Beit El und Kiryat Arba würden evakuiert werden und Hebron aufgegeben. Zehntausende Siedler müssten entwurzelt werden. Olmert sagte sogar, er hätte präliminäre Abmachungen mit Abbas über eine Anzahl der Flüchtlinge und deren Anspruch auf ein “Recht auf Rückkehr” erreicht.

    http://eipa.eu.com/de/category/informationszentrum/friedensprozess/palastinaensische-friedensverweigerung/

    Der Geschichtsunterricht geht weiter 🙂

  2. Korrektur des Users – Teil 1:

    Zitat: David Berger kennt offensichtlich weder das Völkerrecht, noch die zu Jerusalem (nach 1948) zahlreichen Resolutionen der Vereinten Nationen. Jener Vereinten Nationen, die im Jahr 1947 in einem entscheidenden Schritt große Teile des historischen Palästina Juden als deren Heimstätte definiert hatten. Zitatende.

    1.) Nicht die vereinten Nationen haben 1947 den Juden Teile des Gesamtpalästinas als jüdische Heimstätte definiert, sondern der Beschluß des Völkerbundes von 1922 mit dem „Mandat für Palästina“ und die Beschlüsse von der San Remo Friedenskonferenz von 1920, welche beide die Balfour Deklaration von 1917 als völkerrechtlich bindend bestätigen, als die 52 Mitgliedstaaten für das Palästina-Mandat stimmten, welches die Verwaltung des Gebietes Großbritannien übertrug mit der ausdrücklichen Bestimmung „eine jüdische Heimstatt“ zu schaffen.

    Sie sollten die Geschichte nicht außer Acht lassen – Gesamtpalästina war viel größer mit der den Juden eine Heimstatt versprochen wurde, wobei schon kurz darauf circa 75% des versprochenen Landes einem neuen arabischen Staat, dessen Herrscherhaus aus dem Irak (Palästinenser?) stammt, zugesprochen wurde, den es vorher niemals in der Geschichte gab – Transjordanien, heute Jordanien. So verblieben ca. 25% für die Juden und sie gaben sich damit zufrieden.

    https://world-media-watch.org/2013/03/10/65-jahre-moderner-staat-israel-oder-die-volkerrechtlich-verbindliche-errichtung-einer-nationalen-heimstatte-fur-die-juden-vor-91-jahren/

    2.) Auch alle nachfolgenden Resolutionen der UNO sollte man zumindest kennen:

    Israel setzte vollständig die Bedingungen der UN-Resolution 181
    und war mit dem Teilungsplan einverstanden – die Araber nicht!

    Wer hat denn zuerst den UN-Beschluss von 1947 zerfetzt, wonach Jerusalem weder arabisch noch jüdisch sei, sondern ein „corpus separatum“? Nicht die Juden, sondern Jordaniens König Abdallah I. wischte diesen Grundsatz schon 1948 im Krieg gegen Israel weg, als er den Westteil Jerusalems zu erobern versuchte. Die Arabische Legion wurde im mörderischen Abwehrkampf zurückgeschlagen.

    Und damit hat sich diese Resolution als obsolet/hinfällig/nicht mehr gültig erwiesen.

    Die arabischen Palästinenser berufen sich heute mit ihrer Forderung nach einem (weiteren) palästinensischen Staat auf den Partitions-Plan, auch UNO-Resolution 181 genannt. Der Plan war ein Vorschlag zur Gründung eines jüdischen Staates und eines zweiten arabischen Palästinastaates auf den verbliebenen 25% des Landes. (Jordanien ist, wie gesagt, der erste palästinensische Staat und auf 75% von Palästina aufgebaut.) Dies ist eine weitere jener Ironien, da die ganze Arabische Liga, einschließlich der „palästinensisch-arabischen“ Führung, genau diesen Plan 1947 ablehnten und Krieg gegen Israel führten, um so den Disput militärisch zu erledigen.

    Der Teilungsplan hat heute keine Rechtskraft. Die Resolution wurde nie rechtsgültiger Gegenstand internationaler Gesetzgebung. Obwohl die UNO-Vollversammlung ihn angenommen hatte, wurde er nicht vom UN-Sicherheitsrat ratifiziert, da der arabische Angriff gegen Israel die Resolution irrelevant machte. Israel hatte die Resolution akzeptiert. Die Araber lehnten sie ab und beschlossen einen Angriffskrieg. Die Resolution war davon abhängig, von beiden Seiten akzeptiert zu werden; sie war deshalb seitdem nicht mehr vor der Versammlung. Nur Resolutionen des Sicherheitsrats sind rechtlich verpflichtend. Resolutionen der Vollversammlung sind zunächst Vorschläge, Empfehlungen, geben aber keine rechtliche Grundlage.

    https://heplev.wordpress.com/2009/06/09/gastbeitrag-die-ursachen-bekampfen-nicht-die-symptome/

    Teil 2 kommt später.

  3. Die biblische Prophetie erfüllt sich gerade:

    Es war ein entscheidender Schritt von Donald Trump. Möge das jüdische Volk vom Islam befreit werden.

  4. Der Nachdenkliche – Dezember 13, 2017 um 2:30 PM Uhr

    Ich werde bei Gelegenheit mal ihren Beitrag völkerrechtlich zerpflücken, wo haben Sie sich denn diese Information hergeholt?

    Geschichte ist es jedenfalls nicht, mein Lackmustest zwischen konstruktiver Islamkritik jedenfalls ist IMMER, wie sich jemand für oder gegen Juden stellt und geschichtliche Unwahrheiten verbreitet.

    Tz,tz,tz….

  5. Die Israelis werden dort unten mehr für Land und Leute erreichen als jeder islamische Staat.
    Wo es letztendlich hinführt, wenn der Islam Gesellschaften zersetzt und übernimmt zeigt die Geschichte und die Lage in der sich christlich-europäische Länder, wie Belgien, Frankreich, Schweden und Deutschland befinden.

    • Völkerrechtlich mag das alles fraglich sein, aber in Zeiten schleichender Islamisierung und in Anbetracht der Tatsache, dass das Völkerrecht in den letzten 100 Jahren bis heute stetig zum Nachteil Deutschlands gebrochen wird…. ist es eben so.

  6. Ich lese: „Das (den Ostteil Jerusalems als Hauptstadt der Palästinenser, Anm. „d.N.“) hatten schon der israelische Ministerpräsident Barak 2000 und sein Nachfolger Olmert 2007 den Palästinenserführern angeboten. Doch Arafat sowie Abbas wußten diese Chancen nicht zu nutzen…“
    Dazu ist zu sagen: wenn schon historische Genauigkeit, so wurde sowohl von Barak als von Olmern den Palästinensern nicht etwa der Ostteil Jerusalems, sondern der kleine Vorort Abu Dis, also eine Mogelpackung, angeboten. Das wäre so, als würden man den Niedersachsen als ihre Hauptstadt Laazen bei Hannover lassen… Des Weitern unterlässt der Autor zu sagen, dass das „Angebot“ Ehud Baraks von einem Barak kurz vor seiner vorhersehbarer – und dann auch erfolgter – Abwahl, d.h. ohne glaubhafte Verhandlungs-Legitimation, gemacht wurde. Arafat war in diesem Fall weise genug, nicht in diese Falle zu tappen. Abgesehen von zahlreichen anderen ungeklärten Fragen („Gebietsaustausch“, aber welcher und wohin?)

    Berger, David – und das ist bemerkenswert – kennt offensichtlich weder das Völkerrecht, noch die zu Jerusalem (nach 1948) zahlreichen Resolutionen der Vereinten Nationen. Jener Vereinten Nationen, die im Jahr 1947 in einem entscheidenden Schritt große Teile des historischen Palästina Juden als deren Heimstätte definiert hatten.
    Ein Detail: über die Hälfte aller von jüdischen Terrorgruppen, bzw. der entstehenden Armee, zerstörten palästinensischen Ortschaften waren bereits zerstört, bevor auch nur der erste Soldat der arabischen Nachbarstaaten Palästina betreten hatte. Auch dieses Detail verschweigt Herr Berger. Warum?

    Wenn der Autor von „so genannten Palästinensern“ schreibt, disqualifiziert er sich für jedes ernsthafte Gespräch. Menschen ihrer Identität zu berauben, könnte der erste Schritt zu deren Vernichtung sein. Will das der Autor Berger?

    • Mein Name ist Schafberg, Herwig Schafberg. Der Gastbeitrag, um den es in diesem Kommentarbereich geht, wurde von mir verfaßt, nicht von David Berger. Und ich kann mich nicht erinnern, von „so genannten Palästinensern“ geschrieben zu haben. Das müssen Sie wohl woanders gelesen haben! Ich kenne übrigens durchaus – nicht in allen Einzelheiten, aber im Großen und Ganzen – das Völkerrecht, habe aber nicht darüber geschrieben, weil das nicht mein Thema war. Ich wollte die historische Entwicklung skizzieren, aber nicht im Detail und demgemäß umfangreich auf 20 Seiten, die kaum jemand liest, sondern knapp gefaßt auf 2 Seiten, die eher gelesen – z.B. von Ihnen.

  7. Man kann es kehren und drehen wie man will, aber die Wahrheit ist, dass das eigentliche Jerusalem das östliche Jerusalem ist.

    In Ost-Jerusalem liegen die vielen christlichen und jüdischen Heiligtümer und ich würde absolut nicht wollen, dass die in die Hände von halb-wilden Palästinenser oder gar ijn die Hände von Islamisten fallen.

    Jetzt wo Israel die Kontrolle über ganz Jerusalem hat, kann jeder beten wo, wann und wie er will. Damit wäre es im Falle einer palästinensischen Oberhoheit über Ost-Jerusalem schnell vorbei.

  8. Gestern : eine unterirdische Diskussionsrunde bei phoenix mit dem „Nahost-Experten“ Lüders, der behauptete, die „Annexion“ von Jerusalem durch die Juden 1948 sei ja wohl klar und eindeutig „völkerrechtswidrig“ gewesen……

    • Hat der wirklich gesagt Israel habe Jerusalem 1948 annektiert? Dann ist er ein ahnungsloser Schwätzer denn Israel hat den östlichen Teil Jerusalems 1967 erobert und dann 1980 offiziell annektiert.

      Warum regt eigentlich sich niemand über die Golan-Höhen auf die Israel ebenfalls 1967 erobert hat und dann offiziell annektiert hat?

      • Schwören kann ich es momentan nicht. Es existiert sicher einMitschnitt in der Mediathek, aber ich kann mir diesen Mist nicht nochmal ansehen…..Habe mich so geschämt für diesen Typen und die anderen Schwätzer in der Runde. Der Israeli, der der einzige vernunftbegabte Mensch dort war, hat sicher gedacht, warum tue ich mir das an?

      • Auf jeden Fall hat es was von wegen „völkerrechtswidrig“ gefaselt. Der Israeli hat nur fassungslos den Kopf geschüttelt.

  9. The Donald hat hier ein historisches Zeichen gesetzt. Werden Russland und China folgen? Ich hoffe, dass hier der Wille nach stabilen Verhältnissen über machtpolitischen Winkelzügen gewinnen wird.
    Die sog. „Palästinenser“ werden diese Entwicklung zwar nicht akzeptieren und weiter versuchen zu zündeln. Doch das machen sie ehedem bei jeder Gelegenheit. Also ist deren Meinung hier irrelevant.

  10. Ich wusste bis jetzt gar nicht dass Jerusalem nicht die offizielle Hauptstadt von Israel ist.

    Wie lächerlich wird in ca 50 Jahren dieser Sturm im Wasserglas in den Geschichtsbüchern aussehen, wenn es dann noch welche gibt.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here