rechtsstaat - Suchergebnisse

(David Berger) Der CDU-Mann Sternberg" setzt auf mehr islamischen Religionsunterricht an staatlichen Schulen und Lehrstühle für islamische Theologie sowie eine vermehrte Ausbildung von Islamlehrern und Imamen. Wichtigster Bündnisparter soll dabei Ditib sein. Die von der staatlichen Religionsbehörde Erdogans abhängige Vereinigung, die jüngst wegen Spitzelvorwürfen gegen einzelne Imame in die Schlagzeilen geriet, sei ein "Garant für verlässliche rechtsstaatliche Zusammenarbeit mit den Muslimen".

Die dritte »Goldene Hoftrompete« in diesem Jahr überreicht die konservativen Denkfabrik »Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten« an die WDR-Reporter Diana Löbl und Peter Onneken für ihre vierteilige Reportage »Aufstieg der Rechten« in der Sendereihe »Weltweit«.

(Severin Möres) "Aus jeder Zeile tropft Gift", wirft Weichspüler Blome dem Sänger Xavier Naidoo in einem Kommentar in der Bildzeitung vor. Wenn wir schon Gift tropfen sehen, dann sollten wir doch der Realität entprechender sagen: aus allem was im Islam an Aufrufen für den hl. Krieg gegen Kuffar und den verhassten Westen kommt, tropft Gift.

(Marcus Franz) Die EU wird sich tiefgreifend verändern müssen. Das ist allen politisch Verantwortlichen und natürlich allen Kritikern völlig klar. Wie aber soll Europa...

(David Berger) Mit der Wahl von Alice Weidel und Alexander Gauland zum Spitzenteam für die Bundestagswahl 2017 entschied man sich ganz eindeutig für eine AfD, deren Chancen die Politik in Deutschland auf absehbare Zeit entscheidend mitzugestalten, wieder stark ansteigen lassen.

Die Stadt brennt und die Bürger reden sich gegenseitig ein, dass ihr größtes Verderben jetzt im Auftauchen eines Feuerwehrautos besteht.Die ersten ihrer Kinder und Frauen können vor lauter Brandqualm kaum noch atmen, während sie sich gegenseitig in emsigen Zureden auffällig oft versichern, dass der Brand von der Feuerwehr nur erfunden worden wäre, um einen Einsatz fahren zu können und dass sie alles daran setzen müssen, um die Tore ihrer Stadt für die Löschfahrzeuge unpassierbar zu machen.

Axel R. Göhring im Gespräch mit Dr. Thomas Jahn - Die Sozialdemokratisierung bzw. Vergrünung von CDU und CSU durch die Machttaktikerin Merkel und den ewigen Zauderer Seehofer hat mittlerweile eine veritable Gegenbewegung in den beiden Parteien hervorgerufen. Bereits 2007 entwickelte sich der Berliner Kreis, ein lockeres Bündnis von konservativen Parlamentariern der Union. Im März gründete sich vor allem vor dem Hintergrund der irrwitzigen Immigrationspolitik Merkels im badischen Schwetzingen als bundesweiter Zusammenschluss von Mitgliederinitiativen in der CDU und CSU der Freiheitlich-konservative Aufbruch.Einer der Gründer ist Thomas Jahn vom Konservativen Aufbruch (KA), der CSU-Basisbewegung für Werte und Freiheit, die bereits seit Juni 2014 existiert. Er gibt uns im folgenden Auskunft über die Werte und Ziele seiner Gruppe.Herr Dr. Jahn, auf Youtube ist ein äußerst amüsantes Video von Ihnen mit Birgit Kelle zu sehen. Sind die Themen Genderismus und Radikalfeminismus ein wichtiger Grund für Sie gewesen, den KA der CSU zu gründen?

Am kommenden Wochenende hält die AfD ihren Bundesparteitag in Köln ab. Jeder kann über die AfD denken, wie er will, aber eines steht fest: Diese Partei hat genauso ein Versammlungsrecht wie die anderen Parteien. Linksradikale AfD-Gegner setzen dagegen auf rechtswidrige Blockaden und Verleumdung der Polizei. Mit ins Boot und Beiboot haben sich nicht nur die FDP, sondern auch die CDU und die Kirchen gesetzt. Ein Gastkommentar von Felizitas Küble

(Adam Elnakhal) Die Bundesrepublik Deutschland ist NICHT die Kolonie der Türkei. Die Bundesrepublik Deutschland muss sich NICHT gefallen lassen, dass die Mehrheit der 1,5 Millionen muslimischen Türken in deutschen Landen die freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnt.Die Bundesrepublik Deutschland muss sich NICHT gefallen lassen, dass in DITIB-Moscheen der Staat im Staate aufgebaut wird, der gegen die deutsche Leitkultur, gegen Weihnachten, gegen das Christentum hetzt und Spionage auf deutschem Territorium betreibt.

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Ein Staat, der selbst bei schweren Straftaten jämmerlich versagt, der millionenfachen Rechtsbruch duldet und unter Anderem mit Überlastung entschuldigt, ein Staat, in dem Strafverfahren oft Jahre dauern, verpflichtet ein Privatunternehmen dazu, in kürzester Zeit Recht zu sprechen.

(David Berger) Die willkürliche Löschung von Profilen aufgrund von Missverständnissen, aber auch der Unwille von Facebook sich gegen den Gesinnungsterror bestimmter Ideologen durchzusetzen, schockiert immer mehr Menschen. Im Netz kursieren immer mehr Listen mit gelöschten und nicht gelöschten Artikeln oder Profilen. Durchgehend zeigt sich: Antisemitismus und Drohungen gegen Israel werden auf Facebook fast immer achselzuckend hingenommen, während jede noch so kleine Kritik am Islam, besonders dessen Hass auf schwule Männer, Juden und Christen, oder auch die Kritik an linken Politikern ganz rasch zu Sperrungen führt.

(Alexander Meschnig) Nur in Deutschland, nirgendwo sonst in Europa gab es diese hysterische Willkommenskultur in ihrer reinsten Form. Die Szenerie kann als eine massenpsychologische und -mediale Selbstbegeisterung gedeutet werden die einem Gefühlsrausch diente, der Politik und Moral in eins setzte und jegliche Reflexion und Realitätswahrnehmung verdrängte, ja bei Strafe des sozialen Ausschlusses strikt verb