rechtsstaat - Suchergebnisse

(David Berger) Wir alle haben mit dem aktuellen G20-Gipfel mal wieder die terroristische Antifa in Aktion erlebt. Ganze Straßen brannten lichterloh, Geschäfte wurden verwüstet, Polizisten und andere Einsatzkräfte feige angegriffen. Das Ziel der Antifa ist es dabei die öffentliche Ordnung und den Rechtsstaat abzuschaffen. Das ist ein direkter Angriff auf unsere freiheitliche, demokratische Gesellschaft, die wir alle als Deutsche Bürger nicht hinnehmen dürfen. Unser Land muss frei von politisch motivierter Gewalt bleiben, gleich ob von rechts oder links.

Vorab lieferte die Panoramaredaktion (Anja Reschke) des NDR den Linksterroristen, die kurz danach Teile Hamburgs in Schutt und Asche legten, die Rechtfertigung für ihr Tun. Die Polizei habe sich mit der Räumung eines Camps so sehr ins Unrecht gesetzt, dass die Randalierer sich nun als Retter des Rechtsstaats fühlen könnten. dass diese Räumung durch ein Gericht angeordnet war, verschweigt Panorama.

(Ifis) Jakob Augstein, scheint voller Wut zu sein. Über die Vorgänge in Hamburg. Nein, nicht über die rote SA, die brandschatzend und plündernd die Hansestadt mit der schlimmsten Gewaltwelle seit Ende des Krieges überzieht. Er zürnt dem Rechtsstaat. Seine Vorwürfe könnten 1:1 von Reichsbürgern abgeschrieben sein.

(David Berger) Unterbezahlte Polizisten müssen jetzt an vorderster Front ihren Kopf für die Versäumnisse von Politik, Justiz und Medien ausbaden, die auf dem linken Auge blind sind. Die große Mehrzahl in den sozialen Netzwerken sieht das auch so und hat das in den letzten Tagen unmissverständlich zum Ausdruck gebracht. Dass Heiko Maas der Bevölkerung diese Möglichkeit sich frei zugunsten des Rechtsstaates und gegen linken Terror zu äußern, zunehmend wegnehmen will, ist ebenso bezeichnend wie die Tatsache, dass die sich von Politik, Medien und Justiz immer stärker alleine gelassene Polizei hier Trost suchen muss.

Polen ist freundlich und weltoffen, wie man in Kraków-Kazimierz deutlich erleben kann. Polen ist katholisch, wie einem spätestens am Sonntag in der Kirche bewiesen wird, wenn keine Kirchenbank freibleibt. Polen ist rechtsstaatlich, mindestens so rechtsstaatlich wie ein Deutschland, das seine eigene Verfassung missachtet und Verträge bricht, wenn nicht sogar noch deutlich rechtsstaatlicher. Polen ist das was Deutschland schon lange nicht mehr ist: Bei Sinnen!

Der einzige jüdische Staat der Welt ist seit seiner Gründung von Außen existenzgefährdet. Doch auch von Innen droht Gefahr. Die jüdische-säkulare Prägung Israels ist einer erheblichen demographischen Gefahr ausgesetzt. Ein Gastbeitrag von Adam Elnakhal

Die Clans haben schlicht keinen Respekt vor den Behörden. Ein Gastbeitrag von Soeren Kern (Gatestone Institut)

(David Berger) Ausgerechnet die sozialistische Tageszeitung "Neues Deutschland" kritisiert den faschistoiden Zorn, mit dem Homo-Aktivisten Kritiker der Homoehe verfolgen.

Der Gesetzentwurf ist durch. Ein kleines Wörtchen der allmächtigen Kanzlerin bei Brigitte.tv genügte, um gestern mit 393 von 623 Ja-Stimmen die Ehe für alle im Bundestag zu beschließen. Bundestagspräsident Lammert musste bei dem kindischen Theater, das Volker Beck und die Seinen bei Bekanntgabe des Ergebnisses aufführten, ermahnen durch solch kindisches, taktloses Verhalten nicht das Anliegen selbst, für das sie Jahre lang gekämpft haben, zu diskreditieren.

(Frank Jordan) Der Islam ist Schuld. Eigentlich an allem. Das ist Schwachsinn. Wer solches behauptet oder glaubt, braucht in Wahrheit einen Blitzableiter. Er nimmt sich und seine Verantwortung aus der Gleichung heraus und gesteht damit nichts anderes, als dass er dem Islam nichts entgegenzustellen habe.

(David Berger) Der Gesetzentwurf ist durch. Ein kleines Wörtchen der allmächtigen Kanzlerin bei Brigitte.tv genügte, um heute mit 393 von 623 Ja-Stimmen die Ehe für alle im Bundestag zu beschließen.

Ein Klima der Zensur hat sich manifestiert. Kritiker am Staat, seiner Politik, am Islam werden Tag für Tag von Facebook gesperrt, das ganz im Geiste von Maas und seinen willigen Helfern agiert. Machen wir uns nichts vor. Es gab keinen Augenblick in der Geschichte der Bundesrepublik, an dem die Meinungsfreiheit und damit unser ganzer Rechtsstaat so akut gefährdet waren, wie sie es zur Stunde sind.