rechtsstaat - Suchergebnisse

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Kinderrechte im Grundgesetz: Nicht nur überflüssig, sondern sogar verdächtig!

Ein Gastbeitrag von Daniel SchweizerDie neue Große Koalition – neues Horrorkabinett dürfte treffender sein – steht. Am 14. März 2018 wurde Merkel erneut vom...

27 prominente Publizisten solidarisieren sich mit den Demonstranten gegen Masseneinwanderung

(David Berger) 27 prominente Publizisten von Henryk M. Broder über Thilo Sarrazin bis Matthias Matussek haben sich heute in einer "Gemeinsamen Erklärung vom 15. März"...

„Dem Wohle des deutschen Volkes“: Sollten wir den Amtseid abschaffen?

(Ifis) Der Amtseid ist - mangels Konsequenz - eine inhaltsleere Hülle. Schlimmer noch: er erzeugt eine Erwartung an etwas, das nicht da ist. Er erzeugt die Wahrnehmung der Übernahme einer bindenden Verpflichtung der gewählten Regierung gegenüber dem deutschen Volk.

Konservative haben in der CDU definitiv keine Heimat mehr

Ein Gastbeitrag von Malte KaufmannAm 26. Januar war es so weit: Die Delegierten der CDU kamen zusammen, um die „GroKo“ abzusegnen und die Wahl...

Flüchtlingskrise: Deutschland ist das größte Bordell Europas geworden

Wir brauchen flächendeckende Grenzkontrollen in Deutschland, um den Menschenhandel aus Osteuropa in den Griff zu bekommen, fordert der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert zum Internationalen Tag für die Rechte von Sexarbeitern.

Nein, Franz Josef Strauß würde heute nicht AfD wählen – die CSU wäre...

Eine bundesweite CSU mit Strauß' Programmatik hätte weit mehr Ähnlichkeit mit der AfD gehabt, als mit der CSU unter Seehofer. In Folge wäre eine AfD vermutlich niemals entstanden. Aber nur, weil ihre Programmatik bereits vorhanden war. So aber hat sich die CSU zum Bettvorleger der Kanzlerin gewandelt und ihre Programmatik über Bord geworfen.

PP: Warum wir den Kommentarbereich vorerst eingestellt haben

Liebe Leser,wir haben die Kommentarfunktion für PP vorerst eingestellt. Der Hauptgrund: der Kommentarbereich hat sich in den letzten Wochen leider immer mehr zu einem...

Als jemand, der Deutschland und Europa liebt, bleibt mir kein anderer Weg als die...

(David Berger) Spätestens seitdem die CDU mehr oder weniger willig in die jüngsten Vereinbarungen zu einer Regierungskoalition eingewilligt hat, war mir klar, dass ich es mit meinem Gewissen nicht mehr länger vereinbaren kann, Mitglied dieser Partei zu sein. Gestern habe ich nun die Konsequenzen gezogen und habe meine Austrittserklärung an die CDU abgeschickt. Hier der inhaltliche Teil meines Schreibens:

Bundesparteitag: Überwältigende Mehrheit der CDU für Merkel und ihre GroKo

(David Berger) Der Bundesparteitag der CDU hat sich mit überwältigender Mehrheit für die geplante Koalition mit der SPD und damit eindeutig auch für Angela...

„Wenn diese schweigen, werden die Steine schreien“

Ich bin weder ein "Nazi" noch fremdenfeindlich. Jeder, der nach Deutschland kommt und sich hier ein neues Leben aufbauen will, der bereit ist, sich zu integrieren, die Sprache zu erlernen, unsere Kultur und unsere Gesetze zu respektieren, mag hier gern eine neue Heimat finden.

Poggenburg, Nolte und die Lügenpresse

(Ifis) Poggenburg ist genau das, was Journalisten, was andere Parteien, händeringend suchen, um der AfD bei den Wahlergebnissen eine Obergrenze einzuziehen. Ein moralischer Kompass spielt hier keine Rolle. Es geht um Politik und die Vorherrschaft der eigenen Meinung.

Sabotiert der Senat die Frauendemo „Marsch zum Kanzleramt“?

(Ed Piper) Wird die Berliner Polizei das Demonstrationsrecht für den Frauenmarsch am kommenden Samstag überhaupt durchsetzen? Für ebenso möglich halte ich es, dass man Linke gezielt die Straßen blockieren lässt, um darüber einen Grund zu fingieren, die Demonstration politisch missliebiger Geister zu unterbinden.