rechtsstaat - Suchergebnisse

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Aufatmen! Deutschland haarscharf an rechtsradikalem Umsturz vorbeigeschrammt

(PI-News) Angela Merkel kann aufatmen. Die Kanzlerin, ihr Kabinett, ja – die gesamte Bundesrepublik ist haarscharf an einem rechtsradikalen Umsturzversuch vorbeigeschrammt.Sechs Rechtsterroristen der...

Facebook erleidet erneut juristische Niederlage wegen Löschung eines islamkritischen Artikels

Der bekannte Mediananwalt Steinhöfel Joachim hat im Namen der Presse- und Meinungsfreiheit erneut eine Einstweilige Verfügung gegen Facebook erwirkt, und zwar für die bekannte Armenierin...

GenossInnen!

(David Leukert) Außerordentliches Lob gebührt der Initiative der Kulturschaffenden mit dem Namen „Würde, Verantwortung, Demokratie“, die in diesen Tagen an die Öffentlichkeit gegangen ist, um die innigliche Verbundenheit der kassierenden Klasse mit der Staatsratsvorsitzenden der BRD und Vorsitzenden des Zentralkommitees der CDU zum Ausdruck zu bringen!

EU-Diktatur: Soll Marine Le Pen für unzurechnungsfähig erklärt und inhaftiert werden?

Am 20.9.2018 meldete der Spiegel: "Weil sie IS-Fotos postete, drohen Marine Le Pen wegen "Verbreitung von Gewalt­bil­dern" bis zu drei Jahren Haft.  Ein Gericht will nun...

APO 2018: Erster Aktivist in Berlin wegen Lappalie vor Gericht

(David Berger) Ein Aktivist der APO 2018, der durch seine einfallsreichen Motto-Plakate auf zahlreichen Demos von Kandel bis Berlin bekannt wurde, muss sich im Oktober vor Gericht in Berlin verantworten.

Flüchtlinge und Hidschab-Trägerinnen sollen Polizisten werden

Den Verlust der inneren Sicherheit und die Kapitulation des Rechtsstaates können die Bürger live in den sozialen Netzwerken mitverfolgen. Gefühlt täglich ist dort mittlerweile...

Gewalttätiger Syrer randaliert in Cottbus – Polizisten mehrfach angegriffen

Der Rechtsstaat, der nicht mehr in der Lage ist, wirkungsvoll durchzugreifen, sendet ein katastrophales Signal aus.Die Polizei wurde am Montagabend zum Cottbuser Oberkirchplatz gerufen...

Rauswurf Maaßens: Eine neue Etappe auf dem Weg in die „Merkel-Diktatur“

(David Berger) Schon vor dem heute Nachmittag im Kanzleramt stattfindenden Krisen-Treffen der GroKo-Parteichefs hat Angela Merkel - laut einem Bericht der Welt - entschieden, den Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen fallen zu lassen.

Algerier beleidigt deutsche Ordnungshüter und filmt sich stolz dabei

(David Berger) Ein erschütterndes Video erobert derzeit die sozialen Netzwerke. Es zeigt, wie ein Algerier Mitarbeiter des Ordnungsamtes aufs Übelste als "Pisser" und "Hurensohn"...

Chemnitz und Köthen: Proben für den Bürgerkrieg?

Chemnitz und Köthen sind die aktuellen Belege über die explosive Situation im Land. Deutsche wurden durch Asylbewerber ermordet oder wie es nun im Mainstream...

Sind Hitlergrüße und Neonazis die eigentliche Gefahr in unserem Land?

Nur ein beliebiger, unvollständiger Blick auf eine Zufallsauswahl deutscher Polizeimeldungen alleine seit Anfang dieses Monats straft all jene Lügen, die ernsthaft deklamieren, vereinzelte gezeigte...

Die moralische Minderwertigkeit und innere Degeneration der Linken

Linke fühlen sich fast immer anderen moralisch überlegen. Doch inwieweit ist dies tatsächlich gerechtfertigt? Ein Gastbeitrag von Jürgen FritzKönnte es sogar sein, dass wir...