Freitag, 22. November 2024

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Polizeigewerkschaft wehrt sich mit Flugblatt gegen Rassismusvorwürfe

Endlich wehrt sich wenigstens die Deutsche Polizeigewerkschaft gegen die völlig unangebrachten Rassismusvorwürfe. In einem gestern veröffentlichten Flugblatt ("Unverschämt, inakzeptabel, infam") und einem dazugehörigen ausführlicheren Leitartikel von Joachim Lenders weist der Landesvorstand der Hamburger DPolG die Angriffe mit aller Schärfe zurück! Wir dokumentieren hier den Text des Flugblatts: 

Vera Lengsfeld: „Kein Demokrat kann Antifaschist sein“

Kein Demokrat kann Antifaschist sein, denn dies ist eine stalinistische Begriffsschöpfung. Die DDR hatte sich das Mäntelchen des Antifaschismus umgehängt, um vom diktatorischen Charakter des SED-Regimes abzulenken. Mit diesem verlogenen Antifaschismus war sie ziemlich erfolgreich und der SED-PDS-Linkspartei-Linken ist es ebenso erfolgreich gelungen, den Antifaschismus als eine Art Staatsräson im vereinten Deutschland zu etablieren. Ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld

Umfrage: Jörg Meuthen hat die meisten AfD-Anhänger hinter sich

(David Berger) Mehr als die Hälfte der AfD-Anhänger findet den Kalbitz-Rauswurf aus der AfD richtig und fast zwei Drittel der AfD-Wähler stellen sich hinter Jörg Meuthen und seinen Kurs der Reinigung der Partei von rechtsextremen Spaltern.

Stuttgart: Am Samstag wollen 500.000 Menschen gegen Corona-Maßnahmen demonstrieren

(David Berger) Auch die neuesten Lockerungen der Corona-Maßnahmen können die Proteste in der Bevölkerung nicht mehr beschwichtigen. Von Wochenende zu Wochenende wächst die Zahl der Bürger, die aus Angst vor einer gemerkelten Gesundheitsdiktatur auf die Straßen gehen.

Heidelberger Stadtrat: Parlamentarische Anfrage zum Fall Bahner

Der Heidelberger AfD-Stadtrat Timethy Bartesch hat an den Stadtrat der Stadt Heidelberg eine parlamentarische Anfrage zu den Vorfällen um die Rechtsanwältin Beate Bahner gestellt. Wir dokumentieren hier den Text:

Polizeibeamte und Feuerwehrleute werden immer öfter Opfer brutaler Übergriffe

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik teilte unlängst mit, dass in der Hauptstadt im Schnitt im vergangenen Jahr jeden Tag 19 Polizisten zum Opfer einer Gewalttat geworden sind. Immer öfter sind auch Sanitäter und Rettungskräfte von Gewalt betroffen: Berlins Feuerwehr zählte allein im vergangenen Jahr 200 Angriffe auf Feuerwehrleute. Ein Gastbeitrag von Norman Hanert.

Grundgesetz für das Islamische Bundeskalifat Deutschland vom 23. Mai 2049

(Adam Elnakhal) Auf Grund eines Beschlusses des Islambeauftragten bei der Bundesregierung, hat der Bundestag eine Neufassung des Grundgesetzes beschlossen. Das Grundgesetz wird hiermit gemäß...

AfD-Bundesparteitag: Von wem stammt der Antrag auf Streichung der Unvereinbarkeitsliste?

(David Berger) Als wir von dem Antrag auf Streichung der Unvereinbarkeitsliste der AfD durch den Bundesparteitag berichteten, tauchte immer wieder die Frage auf: Welche Leute haben diesen Antrag, der die AfD in den letzten Jahren wenigsten ansatzweise von einer Unterwanderung durch rechtsextreme Kreise schützen konnte, eingebracht? Nun gibt  es eine erste Fährde…

Parlamentswahlen in Polen im Zeichen des „importierten Kulturkampfes“

Am 13. Oktober finden in Polen die Parlamentswahlen statt. Alles deutet darauf hin, dass die regierende PIS an der Macht bleibt. Die unter dem...

Grundgesetz für das Islamische Bundeskalifat Deutschland vom 23. Mai 2049

(Adam Elnakhal) Auf Grund eines Beschlusses des Islambeauftragten bei der Bundesregierung, hat der Bundestag eine Neufassung des Grundgesetzes beschlossen. Das Grundgesetz wird hiermit gemäß...

Friedenstag in Chemnitz: Polizei verwehrt AfD Kranzniederlegung am Mahnmal

(David Berger) Am heutigen sog. Friedenstag gab es es in Chemnitz zahlreiche Veranstaltungen zum Gedenken an den Bombenangriff auf die Stadt am 5. März 1945....

Die Rückkehr des Behemoth

Mit zwei Figuren der jüdischen Mythologie, Leviathan und Behemoth, charakterisiert Alexander Meschnig in seinem folgenden Aufsatz einen tragischen Wandel unserer Gesellschaft. Die Ordnung des nationalstaatlich organisierten Leviathans verwandelt sich aktuell in die multikulturell-globalisierte Welt des Behemoth. In ihr zeigen sich tribalistische Gemeinschaften und skrupellose Individuen dem „letzten Menschen“ Nietzsches, durchgegendert und diversitysensibel, überlegen. Die Spielregeln demokratischer Übereinkunft missachten sie (David Berger).