Montag, 6. Mai 2024

Alexander Dilger - Suchergebnisse

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Ramelow wird zweithöchster Mann im Staat und will Ungeimpfte nicht mehr behandeln

Das erste Bundesland lehnt Ungeimpfte in Krankenhäusern ab und Gesundheitsministerkonferenz beschließt flächendeckende 2G-Option für Hotspots. Der Rechtsstaat im Sturzflug. Gleichsam symbolisch für die Katastrophe steht Thüringens Ministerpräsident Ramelow. Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger.
10 and 20 banknotes on concrete surface

Hohe und steigende Inflation ist der EZB egal

Die derzeit von der EZB verfolgten Strategien werden die Inflation weiter anheizen und vielleicht sogar zu einer Lohn-Preis-Spirale führen. Mit dem Mandat der EZB hat das nichts mehr zu tun, aber sie betrachtet sich mit Rückendeckung des EuGH als von diesem unabhängig. Ein Gastkommentar von Prof. Alexander Dilger.

Individuelle Freiheit frühestens im nächsten Frühjahr wieder, schlimmstenfalls nie mehr

Jens Spahn will epidemische Lage nicht mehr verlängern, zu einer aktiven Feststellung des Epidemie-Endes soll es dabei nicht kommen. Damit wäre die Bundesregierung nicht mehr zu weitreichenden Grundrechtsbeschränkung rein auf dem Verordnungswege ermächtigt. Gesetzlich verankerte Maßnahmen bleiben hingegen möglich. Normalität und individuelle Freiheit gibt es wohl frühestens im nächsten Frühjahr wieder, schlimmstenfalls nie mehr. Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger

Ampel statt Jamaika wegen Söder

Weder die Grünen, die heute zuerst verkündeten, schon morgen Sondierungen für eine Ampel-Koalition aufnehmen zu wollen, noch die FDP, die sich dem anschloss und parallelen Verhandlungen mit der Union eine Absage erteilte, sondern Herr "Söder begräbt Jamaika-Option", da er Laschet die Kanzlerschaft nicht gönnt und deshalb nicht nur den Wahlkampf, sondern auch alle Vorgespräche der Union hintertrieben hat. Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger

Regierungsmehrheit drückt Verlängerung der epidemischen Lage durch

Der Bundestag hat gestern die epidemische Lage von nationaler Tragweite erneut verlängert. Diesmal mit den meisten Stimmen der Regierungskoalition aus Union und SPD, während alle Oppositionsparteien in der namentlichen Abstimmung geschlossen dagegen stimmten, selbst die Grünen, von denen beim letzten Mal noch keiner die Freiheit und die Grundrechte der Bürger verteidigen wollte.  Ein Gastbeitrag von von Prof. Alexander Dilger

EU will normale Autos verbieten

EU-Kommission will mit ihrem aktuellen Klimaplan das Ende des Verbrennungsmotors erzwingen, d.h. neue Benzin- und Dieselautos ab 2035 verbieten. Ein Gastkommentar von Prof. Alexander Dilger

Greenpeace verletzt nach schwerem Diebstahl Menschen

"Motorgleitschirmflieger landet im Stadion – Technikerin verletzt" beim ersten deutschen EM-Spiel in München. Bei dieser Aktion von Greenpeace gegen VW hätten noch mehr Menschen verletzt oder sogar getötet werden können. Hinzu kommen Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch. Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger

Bundesverfassungsgericht genügt geheime Verhältnismäßigkeitsprüfung der EZB-Staatsanleihenkäufe

Das ‚Bundesverfassungsgericht dankt ab‘ wie schon bei seinem Urteil zu Outright Monetary Transactions (OMT). Die EZB ist damit völlig unabhängig geworden, und zwar auch von den EU-Verträgen und jeder rechtlichen Kontrolle, die der EuGH ganz verweigert, wie das Bundesverfassungsgericht vor einem Jahr feststellte. Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger

Grüne wollen mit Linke und Linksextremistin koalieren

„Wer Baerbock wählt, der bekommt die Linkspartei“. Das sagen nicht nur Unionspolitiker, sondern Robert „Habeck schließt Grün-Rot-Rot nicht aus – und fordert von Linkspartei Bekenntnis zur Nato“. Ein Beitrag von Prof. Alexander Dilger

Verfassungsschutz erfindet nach Prüffall neue Form des Extremismus

Der "Verfassungsschutz beobachtet die "Querdenker"-Bewegung jetzt bundesweit". Dazu erfindet er eine "neue Form des Extremismus": "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates". Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger

Verkürzte Einkaufszeiten und innerdeutsches Reiseverbot führen zu mehr Infektionen

Es gibt völlig ineffiziente und unsinnige Maßnahmen, die sowohl die Gesundheit beeinträchtigen und Leben gefährden als auch Freiheit und Wohlstand vernichten. Genau solche schädlichen Maßnahmen setzt Frau Merkel durch, hier konkret das Schließen der Lebensmittelgeschäfte am 1. April, was kein Aprilscherz ist, sondern zu volleren Läden und damit mehr Infektionen am Vortag sowie am Karsamstag und Osterdienstag führen wird. Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger

Extreme Risikoaversion: Nun wird selbst das Impfen verboten

Nun rächt sich die übermäßige Risikoaversion zum zweiten Mal und wendet sich auch gegen die, die Panik vor der Corona-Pandemie haben oder schüren. Aus meiner Sicht rechtfertigt COVID-19 nicht die unverhältnismäßigen Grundrechtsbeschränkungen, aber ebenso wenig rechtfertigen die Impfrisiken ein völliges Aussetzen oder gar dauerhaftes Verbot der Impfungen. Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger