Die Wahrheit ist: Die Agenda der SPD und der Grünen hinter ihren Nominierungen für das Bundesverfassungsgericht war ein möglichst schnelles AfD-Verbot. Das verräterische Konstrukt „Die Wissenschaft“ war kurz davor, die Opposition verbieten.
Der autoritäre Staat erhebt sich diesmal aber nicht im Kittel der Virologen, sondern im Talar der Rechtsgelehrten. Die Parole aber ist dieselbe: „Die Wissenschaft“. Dreieinhalb Jahrzehnte nach dem Untergang des Sozialismus und 80 Jahre nach dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte ist „Die Wissenschaft“ mit aller Macht zurück und dient der herrschenden Elite als Schutzwall für ihre Macht.
Warum dies keine Übertreibung ist, woran sie wahre große Wissenschaftler erkennen, die nicht bloß Statthalter angesagter und staatstreuer Ideologien sind, was „Die Wissenschaft“ außer einem AfD-Verbot noch fordert und woran sie diese erkennen, erfahren Sie in dieser Folge „Achtung, Reichelt!“
Addendum: Unfassbar!
Alexander von Schlaun hat gestern UNFASSBARES zur Auswahl der Richter des BVerfG in Unseredemokratie auf Facebook veröffentlicht:
50% der Sitze kommen von rotgrün!
Wussten Sie, dass SPD und Grüne im Ersten und Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts jeweils 4 von 8, also 50% (IN WORTEN FÜNFZIG PROZENT) der Richterposten vorschlagen – obwohl ihr Anteil an den Bundestagssitzen aktuell mit 28% nur die Hälfte beträgt?
Grund dafür ist der sogenannte „3-3-1-1-Proporz“ – drei Richter für SPD, drei für CDU/CSU, je einer für Grüne und FDP. Das ist nicht gesetzlich geregelt, sondern eine informelle Absprache der alten Bundestagsparteien. Er stammt aus den 1990er-Jahren, als SPD und Union gemeinsam über 80 % der Sitze hielten. Heute gilt er IMMER NOCH, obwohl er weder die pluralistischere Parteienlandschaft noch die realen Wähleranteile widerspiegelt.
Wie kann es sein, dass dieser Proporz nie demokratisch angepasst wurde?
Und dank BRANDMAUER kann rotgün sogar Unions-Vorschläge BLOCKIEREN, weil ohne AfD die Union nur mit rotgrün auf eine Zweidrittelmehrheit kommt – so geschehen bei dem konservativen Kandidaten Seegmüller, der wegen der grünen Blockade gegen den liberaleren Spinner* ausgetauscht wurde!
Wie kann es sein, dass die UNION das mit sich machen lässt?
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Dieser Blog setzt sich seit mehr als 8 Jahren für einen fairen Umgang mit der AfD ein. Daran wird sich auch jetzt nichts ändern. Ganz im Gegenteil. Wenn Sie diese Arbeit gut und wichtig finden, dann können Sie das u.a. hier zeigen:
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